Inland

Paris:Am Tag der Menschenrechte

Maryam Rajavi: Das Verlangen des iranischen Volkes nach einem Wechsel der Regierung muss erfüllt werden. Es ist von wesentlicher Bedeutung für die Menschenrechte im Iran sowie den Frieden in der Region und in der Welt.

Am 11. Dezember fand in Paris zur Begehung des Internationalen Tages der Menschenrechte (am 10. Dezember) eine größere Demonstration statt, gerichtet gegen das blutrünstige Regime der Mullahs und die Hinrichtungen und Folter im Iran. 

Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), sandte der Demonstration, die zeitlich mit der Gipfelkonferenz „Ein Planet“ in Paris zusammenfiel, eine Botschaft. Sie sagte: „Die Rettung der Menschenrechte und der Umwelt im Iran hängt von dem Regimewechsel ab.“

Sie fuhr fort: Das religiöse Regime und seine Revolutionsgarde (IRGC) zerstören wegen ihrer dem Militär und Geheimdienst gewidmeten Pläne, ihres Raketenprogramms und ihrer bösartigen Vorhaben fortwährend die Umwelt des Iran. Um der inneren Krisen und ihrer eigenen Instabilität Herr zu werden, verlegen sie sich auf Krieg und Gemetzel unter den Völkern der Region. Daher muss das dringende Verlangen des iranischen Volkes nach Absetzung der herrschenden religiösen Diktatur erfüllt werden – nicht nur, um Freiheit, Menschenrechte, Gerechtigkeit und die Umwelt im Iran wiederherzustellen, sondern auch um des Friedens und der Sicherheit in der Region und in der Welt willen. 

An der Versammlung nahmen gemeinsam mit tausenden Iranern französische, europäische und arabische Persönlichkeiten teil, darunter der ehemalige algerische Premierminister Sid Ahmed GhozaliJean-François Legaret und Jacques Boutault, die Bürgermeister des ersten und zweiten Distrikts von Paris; Jean-Pierreund Jean-Pierre Brard, ehemalige Mitglieder der französischen Nationalversammlung und des Senats; Jean-Pierre Becquet, ehemaliger Bürgermeister von Auvers-sur-Oise; Gouverneur Yves Bonnet, ehemaliger Direktor des DST, Alejo Vidal Quadras, Präsident der Stiftung „Auf der Suche nach Gerechtigkeit“ und ehemaliger Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Struan Stevenson, Präsident der „Europäischen Vereinigung für die Freiheit im Irak“, Richter François ColcombetMehdi Same’e, Vorsitzender des Industrie-Ausschusses des NWRI; Pierre Berci, Präsident der „Neuen Stiftung für die Menschenrechte“; und Jacky Duminy, Bürgermeister von Ors. Gerard Lauton verlas eine Botschaft des Präsidenten der Lehrergewerkschaft Mohmoud Ghobash von der syrischen Opposition; auch Jamal Al-Awazi, Präsident der „Internationalen Presseagentur in Paris“, sprach während der Demonstration der Iraner in Paris am Menschenrechts-Tag.

In ihrer Botschaft an die Versammlung bezeichnete Frau Rajavi die 40jährige Herrschaft der theokratischen Mullahs im Iran als Erfahrung „zunehmender Verwüstung und Zerstörung“. Sie sagte: „Die Mullahs begannen ihre Herrschaft mit der Zerstörung der Freiheiten. Die Pfeiler ihres Regimes stehen auf einem Meer vergossenen Blutes – des Blutes der besten Kinder des Iran, unter ihnen der Opfer des Massakers von 1988. Die Mullahs setzten ihre Herrschaft durch den Export des Terrorismus und des Fundamentalismus fort; sie zerstörten das Bildungswesen des Landes, seine Kunst und Kultur; sie ruinierten sein soziales Ethos und verwüsteten die Umgebung.“

Sie rief die internationale Gemeinschaft auf, die Beziehungen und den Handel mit dem iranischen Regime von dem Ende der Folter und der Hinrichtungen im Iran abhängig zu machen und verbindliche Maßnahmen zu ergreifen, um dem Raketenprogramm des Regimes ein Ende zu machen und das IRGC samt seinen Milizen aus der Region zu vertreiben. Ferner rief sie dazu auf, dass das Verlangen des iranischen Volkes nach einem Wechsel der Regierung anerkannt werde.

Die Demonstranten skandierten: „Der Handel mit den Mullahs wird besudelt von Blut!“ „Der Handel mit dem IRGC erhält Auspeitschung und Erhängung!“ „Die Bilanz Rouhanis: die Ausplünderung der Iraner!“ „Freiheit für alle politischen Gefangenen!“ „Demokratie und Freiheit mit Maryam Rajavi!“ „Jeder Iraner ruft: Tod für Rouhani!“ „Rouhani ist ein Scharlatan, ein mörderischer Mullah!“ „Khamenei ist ein Mörder – Mörder aller Iraner!“ „Rouhani – Mörder des iranischen Volkes!“ etc. 

Die Demonstration endete nach vier Stunden mit der Verlesung einer Resolution, mit der das dringliche Verlangen des iranischen Volkes nach dem Sturz der religiösen Diktatur der Mullahs unterstützt wird. Die Resolution wiederholte: Der 10-Punkte Plan von Maryam Rajavi garantiert eine demokratische Gesellschaft, die Trennung von Religion und Staat, die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie gleiche Rechte und Freiheiten für die religiös und ethnisch verschiedenen Gruppen des Iran. 

EU Konferenz zur Iran - Situation

NWRI – Mitglieder des EU Parlamentes trafen sich am 6. Dezember, um über den Iran und die Auswirkungen seiner Politik auf die Europäische Union zu diskutieren. Gérard Deprez, der Präsident der Freunde für einen freien Iran (FOFI) sowie Mitglieder des EU Parlamentes eröffneten die Konferenz mit dem Titel „EU Politik gegenüber dem Iran, der Menschenrechte, regionaler Konflikte und dem Raketenprogramm“.

Deprez sprach über die alarmierend hohe Zahl von Hinrichtungen im Iran und betonte, dass dies seit mehr als drei Jahrzehnten im Land Alltag ist. Zahlreiche Aufrufe zur Verbesserung der Menschenlage hätten daran nichts geändert oder verbessert. Deprez sagte weiter, dass das iranische Regime für seine Akte der Grausamkeit nicht zur Rechenschaft gezogen wurde. Selbst bei einem der schlimmsten Verbrechen, dem Massaker von 1988, als mehr als 30.000 politische Gefangene ermordet wurden, sei nichts geschehen und die wahre Natur des Regimes ist immer noch die Gleiche wie damals. Im Hinblick auf die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Beziehungen und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte Deprez, dass sie keinen Wert auf die Verbrechen des Iran legt und dass ihr Verhalten einfach nur „enttäuschend“ ist. „Wir müssen die Menschenrechte oben auf der Prioritätsliste setzen, wenn es um den Umgang mit dem Iran geht.“Deprez lobte auch den 10 – Punkte Plan der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), Maryam Rajavi. Der Plan ruft zur Gründung eines säkularen, freien und demokratischen Iran auf, welcher die Todesstrafe beendet. Er rief die Abgeordneten auf, diesen logischen und vernünftigen Plan zu unterstützen. Der polnische Abgeordnete Ryszard Czarnecki erinnerte an die Menschen von Camp Ashraf, die er als „Symbol des Widerstandes“ bezeichnete und er drückte seine Erleichterung darüber aus, dass sie nun endlich sicher und in Sicherheit in Albanien leben dürfen. Auch er äußerte sich enttäuscht über die Hohe Vertreterin der EU, die ein blindes Auge gegenüber den grauenvollen Menschenrechtsverletzungen im Iran hat. Czarnecki erinnerte die Zuhörer daran, dass das iranische Regime Sunniten und Christen verfolgt, Menschen nach ihrem Geschlecht diskriminiert und Bürger hinrichtet, die einfach nur eine andere politische Ansicht haben. Er sagte, dass die EU die Menschenrechtsfrage an oberster Stelle setzen muss und dass es dabei „keine Kompromisse gibt.“. Czarnecki beendete seine Rede mit der Aussage, dass das iranische Regime nicht nur der Feind des iranischen Volkes ist, sondern es ist auch der Feind der EU und ein Feind für alle, welche „die demokratischen Werte in der Welt verteidigen“. Frau Rajavi sagte in ihrer Rede, dass die wahre Natur des Regimes auch bei Katastrophen wie dem kürzlich erfolgten Erdbeben deutlich wird, wo Hunderte Iraner starben. Sie sagte, dass es eine „massive Verderbtheit“ im Regime gibt, die sich bereits kurz nach dem Erdbeben gezeigt habe. Man hat die Menschen im Iran auch dort im Stich gelassen und das war einfach schockierend. Anstatt den Verletzten Hilfe zu schicken und denen zur Seite zu stehen, die ihre Angehörigen verloren haben, schickte die iranische Regierung lieber unterdrückende Einheiten, damit der öffentliche Aufschrei der Entrüstung unterdrückt wurde. Die ganze finanzielle Struktur im Iran steht vor dem Zusammenbruch. Es gibt 100 Proteste jeden Tag im ganzen Land. Die Menschen haben genug davon, dass die Regierung ihren Wohlstand und ihre Ersparnisse ausplündert. Frau Rajavi sprach auch über eine gesellschaftliche Bewegung, die mit dem Aufruf zur Gerechtigkeit für die Opfer des Massakers von 1988 gestartet wurde. Sie sagte, dass das iranische Volk Gerechtigkeit für die politischen Aktivisten will, die vom grausamen Regime ermordet wurden.  Um sein Überleben zu sichern, erhöht das iranische Regime die Unterdrückung und die Hinrichtungen immer mehr und es tut damit alles, dass sich die Ablehnung in immer mehr Teilen der Gesellschaft im Land ausbreitet. Das Regime hat zudem seine Einmischungen im Ausland erhöht, um an der Macht zu bleiben. Frau Rajavi rief das EU Parlament auf, sicher zu stellen, dass das iranische Regime keine weiteren Konzessionen erhält. Er sei längst bewiesen worden, dass diese Politik nicht funktioniert. Sie sagte, dass die EU „ihre Werte verleugnet“ habe, um Handel mit dem Iran zu treiben. Anstatt sich um Handelsfragen zu kümmern, sollte die EU seine Kraft darauf konzentrieren, das iranische Regime für seine Verbrechen – allen voran das Massaker von 1988 – zur Rechenschaft zu ziehen. Sie sagte weiter, dass gerade mögliche Wirtschaftsbeziehungen an einen sofortigen Stop der Hinrichtungen und einem sofortigen Rückzug der Revolutionsgarden (IRGC) aus den Ländern der Region zu knüpfen sind. Auch das iranische ballistische Raketenprogramm sollte – sofern es die internationalen Verpflichtungen bricht – für einen Ausschluß aus dem internationalen Finanzsystem sorgen. Sie sagte, dass die EU an der Seite des iranische Volkes stehen muss, welches einen „fundamentalen Wechsel“ will. Die Vizepräsidentin der britischen Partei der Konservativen, die auch Abgeordnete im EU Parlament ist, sagte, dass es vor dem Internationalen Tag der Menschenrechte sehr gut sei, eine Konferenz darüber abzuhalten, wo man mit Iraner darüber redet, wie Europa gegen die Grausamkeiten im Iran vorgeht und wie es die europäischen Werte von Gleichheit und Menschenrechten dabei verteidigen kann.Sie sagte, dass die EU die grauenvollen Verbrechen im Iran durch die iranische Regierung vergessen oder „im schlimmsten Fall sogar ignoriert“ habe. Frau McIntyre sagte, dass es „erschreckend“ sein, dass Federica Mogherini im August in den Iran ging und dort zusammen mit dem nun abgesetzten Robert Mugabe und der Nummer 2 von Nordkorea gemeinsam bei der Vereidigungszeremonie von Präsident Rohani feierte. Sie sagte, dass in der Woche, wo Mogherini den Iran besuchte, 18 Menschen hingerichtet worden sind. Frau McIntyre war vor allem über die Aussage von Mogherini entsetzt, dass sie den Iran als „essentiellen Partner der EU“ bezeichnet hatte. Sie betonte, dass nichts weiter von der Wahrheit entfernt sein könne. Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron stimmt darin überein, dass der Iran kein Partner für Europa ist.Am Ende ihrer Rede lobte sie die iranische Opposition und Frau Rajavi für ihren großen Fortschritt in Hinblick auf einen freien Iran. Sie sagte, dass sie sich darauf freut, Maryam Rajavi bei ihrer demokratischen Wahl zu Präsidentin zu sehen. Sie beschrieb sie als „tapfer“ und „eine Inspiration“.Mark Demesmaeker, ein Abgeordneter aus Belgien, sagte, dass er sehr froh darüber ist, dass das iranische Volk eine demokratische Alternative hat. Der NWRI ist bereit für eine Zeit nach dem Mullahregime und er hat eine überwältigende Unterstützung, wie man auch bei der großen Veranstaltung in Paris sah, als mehr als 100.000 Unterstützer anwesend waren. Er sagte, das es keinen Zweifel daran gäbe, dass das despotische Regime ein „Unruhestifter und Bedrohung für die Region und die Welt“ ist und dass es bald gestützt wird. Die Menschenrechtslage im Iran ist katastrophal und es werden immer mehr Menschen hingerichtet. Daher sei es um so enttäuschender, dass Mogherini „besessen“ von guten Beziehungen mit dem Iran sei. Mogherini‘s Streben nach Geschäften mit dem Iran gibt der EU eine schlechte Reputation. Wie viele andere Abgeordnete auch, betonte Demesmaeker seine Unterstützung für den 10 – Punkte Plan für einen zukünftigen freien Iran und rief die anderen auf, die gleiche Unterstützung zu zeigen.Struan Stevenson, ein früherer Abgeordneter der Konservativen aus Schottland und früherer Vorsitzender der innerparlamentarischen Gruppe der Freunde für einen freien Iran, zeigte ebenfalls seine klare Ablehnung des Umgangs von Mogherin mit dem Iran. Er betonte, dass die beiden Pfeiler des iranischen Regimes die Unterjochung des Volkes und der Export des Islamistischen Fundamentalismus sind. Rohani wird von einigen als „moderat“ bezeichnet, der ein Opfer einer „sehr korrupten Regierung“ sei. Er wies darauf hin, dass der von ihm ernannte Justizminister in einem der grauenvollsten Verbrechen der modernen Geschichte, dem Massaker von 1988, als zentraler Stelle beteiligt gewesen sei. Es ist in keinster Weise ein Schritt nach vorne in dem herrschenden Regime zu erkennen. Stevenson wies darauf hin, dass das iranische Regime sogar gewillt ist, seine Differenzen mit den sunnitischen Terrorgruppen beiseite zu legen, um seine Ziele zu erreichen. Es sorgte vor einigen Wochen bereits für Aufsehen, dass in den veröffentlichten Dokumenten der US Administration eindeutig belegt wurde, dass al-Kaida und Osama bin Laden zusammen mit dem Iran arbeiteten. „Es gibt keine Grenzen ist seiner Grausamkeit“, sagte Stevenson.Anna Fotyga, eine Abgeordnete aus Polen, rief ihre Kollegen auf, dass sie „unsere westlichen Werte nicht vergessen sollen“. Sie sagte, dass es nicht akzeptabel sei, dass der Iran aus den Berichten über Menschenrechtsverletzungen heraus gehalten werde. Sie beendete ihre Rede damit, dass auch sie Frau Rajavi lobte und sie sage, dass sie von dem Tag träum, wo das EU Parlament sie als Präsidentin des Iran begrüßen wird.

Teheran:Millionen könnten sterben.

Nach dem Erdbeben in Kermanshah wäre ein ähnliches Beben in Teheran mit seinen 13 Millionen Einwohnern ein Alptraum und die baufälligen und unsicheren Stadtbereiche haben Experten zu wiederholten Warnungen veranlasst.

Die Bevölkerungsdichte in Teheran und der Provinz Teheran gehört zu einer höchsten in der Welt. Diese Dichte benötigt besonders starke Sicherheitsansprüche, vor allem bei den Gebäuden, die in den letzten zwei Jahrzehnten gebaut wurden. Die Situation ist jedoch kritisch, wie gut informierte Experten im Immobilienbereich sowie Geologen seit geraumer Zeit bestätigen. Es mangelt an zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen und jeder mögliche Zwischenfall kann verheerende Auswirkungen haben. Das aktuelle Erdbeben in Kermanshah hat die Sorgen über einen ähnlichen Vorfall in Teheran und ein mögliches Szenario akut werden lassen, was passieren würde, nachdem auch die fehlenden Sicherheitsstandards in der Erdbebenregion für massive Schäden an den Gebäuden sorgten. Der Alptraum eines Erdbebens in der Hauptstadt hat die Iraner ängstlich gemacht. Die Frage, ob das Erdbeben in Kermanshah die Probleme in Teheran präsenter gemacht hat oder nicht oder was passiert, wenn die Stadt ein ähnlich starkes Erdbeben trifft, sind Fragen, die durch verschiedenste Gesellschaftsschichten der Bewohner gehen. Einer der großen Gründe, warum es in Sarpol-e Zahab gewaltige Schäden gab, war die Tatsache, dass die Gebäude dort nicht erdbebensicher waren. Solche Probleme gibt es auch bei zahlreichen Immobilienprojekten rund um Teheran und den neuen Städten Parand und Pardis, die zu den größten Immobilienprojekten in der Provinz Teheran zählen. In einem Interview mit der staatlichen Agentur Mehr sagte ein Universitätsprofessor, dass die Erdplatten unter Teheran aktiv sind und dass es „eine Menge Bruchstellen unter Teheran gibt. Wir müssen auf ein Erdbeben in dem Gebiet vorbereitet sein, weil wir die Schritte bereits hören.“Alleine durch das Einstürzen von Gebäuden könnten bei einem Erdbeben in Teheran eine Million Menschen sterben. Experten sagen, dass das Erdbeben von Kermanshah nicht die Erdspalten von Teheran betroffen hat. Doch der Leiter des Stadtrates von Teheran sagte, dass die Stadt alle 150 Jahre ein Erdbeben der Stärke 7 erlebt hat. Das letzte Beben fand vor 185 Jahren statt.In Bezug auf die iranische Hauptstadt leidet laut ihm Teheran an baufälligen Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte. Mohsen Hashemi ergänzt, dass des „keine Sicherheitsmaßnahmen und keine Standards in Teheran in Hinblick auf eine entsprechende Stabilität gibt.“Der Leiter der Nationalen Arbeitsgruppe Erdbeben im Regime sagte in einem Interview dazu:“ Wenn ein Erdbeben der Stärke von Kermanschah in Teheran statt finden, dann werden 200.000 Gebäude komplett einstürzen. Dies wird zu einer Millionen Toten führen, es wäre eine gewaltige Katastrophe.“„Die angesetzten eine Million Toten in Teheran bei einem Erdbeben der Stärke 7 bezieht sich nur auf das Einstürzen von Gebäuden. Die Zahlen werden höher sein, weil es andere Gefahren wie Explosionen und andere Dinge gibt.“, ergänzte Ali Beitollahi.Beitollahi pointed to gas explosions as one of the most serious threats following an earthquake in Tehran, saying “Shaharan district will be seriously hit as it’s accommodating numerous gas tanks.”
Tehran Province’s Director of Crisis, as the official directly responsible for the province’s crisis management, said in an interview with state-run Mehr news agency “if, god forbid, an earthquake hits Tehran, you can be sure that the number of casualties is more than what you think.”
Beitollahi wies darauf hin, das Gasexplosionen eines der größten Probleme nach dem Beben darstellen würden. „Der Bezirk Shaharan würde besonders hart getroffen werden, dort lagern besonders viele Gastanks.“Der Teheraner Leiter des Krisenstabes, der offiziell für das Krisenmanagement der Region zuständig ist, sagte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Mehr:“ Gott möge uns vor einem Erdbeben in Teheran schützen. Wenn es statt findet, werden die Opferzahlen jenseits jeglicher Vorstellung liegen.“Ein Experte für Krisenmanagement in Teheran sagte:“ Die Raffinerie von Teheran würde zu einem erheblichen Bedrohungsfaktor werden, wenn uns ein Erdbeben der Stärke 7 trifft. Die Raffinerie transportiert über eine Pipeline jeden Tag 250.000 Barrel Rohöl an einen Lagerort in Aghajari und die dortige Raffinerie. Wenn ein Erdbeben die Pipeline zerstört, dann wird Feuer ausbrechen und der Süden von Teheran wäre das erste Opfer. Die Pipeline ist sehr alt und würde sicher brechen und viele Teile von ihr sind verwahrlost.“„Es gibt eine Menge Treibstofftanks im Süden von Teheran. Auch sie sind alt und marode. In einer kritischen Situation wie einem Erdbeben werden diese Tanks eine gewaltige Herausforderung für Baghershahr und Shahr-e-Ray sein.“, ergänzte Siavash AtaeeDie Stärke des Bebens zusammen mit einer schlechten Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungsdichte in Teheran und seinem Umland sind auch ein Thema für die großen Wohnsiedlungen wie z.B. Parand und Pardis.Die Feuerwehr in Parand ist sehr schlecht ausgestattet. Sie ist so schlecht, dass ein Bewohner von Parand gegenüber der Mehr Nachrichtenagentur sagte:“ Wenn es einen Vorfall in einem der Gebäude in Parand gibt, dann kann die Feuerwehr keine Rettungsaktionen bei Menschen aus dem dritten oder vierten Stock durchführen und darüber schon gar nicht. Wir haben zudem eine äußerst schlechte medizinische Infrastruktur in der Stadt.“Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Mehr vom 21. November 2017 handelt es sich „in Pardis um eines der größten Immobilienprojekte des Landes. 80.000 Häuser sollen dort gebaut werden. Doch es gibt keine ausreichende Infrastruktur bei einer möglichen Krise. Es scheint so, als hätten die Leiter der Baufirmen von Parand und Pardis nur Sinn für markige Interviews und leere Versprechungen gehabt. Wie kann man solch ein Projekt starten ohne an ein Krisenmanagement zu denken, wo es weder Parks, vernünftige Beleuchtung und in einigen Fällen nicht einmal Wasser- und Stromzugang gibt?“

Korruption im iranischen Regime

Im Verlauf der Fehde der Fraktionen unter den Politikern des iranischen Regimes hat die staatliche Zeitung Eternad die institutionalisierte Korruption als Wurzel der Super-Herausforderungen für das System bezeichnet. In einem Artikel vom 20. November unter der Überschrift „Die Super-Herausforderungen in der iranischen Wirtschaft“ heißt es: „Wir sehen uns vier Super-Herausforderungen gegenüber, deren erste das grundlegende System der Entscheidungsfindung ist“.


„Das ist die hauptsächliche Krise und der Hintergrund für die Schaffung von Krisen, nämlich darüber zu entscheiden, wie hoch die Wechselkurse und die Zinsen sein werden oder wie die Ressourcen an Öl verschiedenen Sektoren zugewiesen werden“
„Deshalb ist das grundlegende System der Entscheidungsfindung das Haupthindernis für die Entwicklung des Iran gewesen und alle Entscheidungen schützen die Interessen bestimmter Personen“.
„Dieses Wirtschaftssystem hat hauptsächlich drei Funktionen: Bankkredite unter Freunden,  Kumpel und politischen Verbündeten zu verteilen; zweitens exklusive oder pseudoexklusive Gelegenheiten unter Freunden und Kumpeln zu verteilen, das heißt, warum wir den König des Zuckers im Iran haben und warum der schwarze Tschador ein Monopol weniger Leute ist. Diese exklusiven Gelegenheiten bringen Einkünfte in zweistelliger Milliardenhöhe an einzelne Personen und schaffen damit eine große Lücke zwischen den Klassen und ungleiche Möglichkeiten“.
„Die dritte Funktion eines kapitalistischen Systems der Vetternwirtschaft liegt in der Manipulation des Preissystems. Das Produkt und die Funktion einer Vetternwirtschaft   sind ineffizient. Ineffizienzen waren die Hauptursache des Zusammenbruchs von Großmächten im Verlauf der Geschichte. Die ehemalige Sowjetunion fiel mit all ihrer militärischen Stärke aus wegen der ineffizienten Wirtschaft“.
„Die Super-Herausforderung der iranischen Wirtschaft ist das System der Entscheidungsfindung und die Regierungsführung. Natürlich glaube ich, dass der Typ dieser Entscheidungsfindung aus Stumpfheit und Elend herrührt, aber auch aus persönlichen Interessen und der Beteiligung von Ausländern“.
„Auf der Basis des grundlegenden Systems der Entscheidungsfindung entstehen drei zusätzliche Herausforderungen: erstens Bevölkerungsentwicklung und Beschäftigung, die in Arbeitslosigkeit und im Abzug von Kapital und in der Arbeitslosigkeit von Frauen münden. Die Bevölkerungsentwicklung ist ein strategischer Faktor und unsere Gesellschaft bewegt sich leider in die Richtung einer Überalterung. Energie, Wasser und Umwelt sind die nächsten Super-Herausforderungen, die aus dem grundlegenden System der Entscheidungsfindung herrühren. Schließlich die Super-Herausforderung von Innovation und Technologie; wir haben keine fortgeschrittene Technologie und wir können in dieser Hinsicht nicht unseren grundlegenden Bedarf erfüllen“.
 
rte Korruption im iranischen Regime
NWRI – Im Verlauf der Fehde der Fraktionen unter den Politikern des iranischen Regimes hat die staatliche Zeitung Eternad die institutionalisierte Korruption als Wurzel der Super-Herausforderungen für das System bezeichnet. In einem Artikel vom 20. November unter der Überschrift „Die Super-Herausforderungen in der iranischen Wirtschaft“ heißt es: „Wir sehen uns vier Super-Herausforderungen gegenüber, deren erste das grundlegende System der Entscheidungsfindung ist“.
„Das ist die hauptsächliche Krise und der Hintergrund für die Schaffung von Krisen, nämlich darüber zu entscheiden, wie hoch die Wechselkurse und die Zinsen sein werden oder wie die Ressourcen an Öl verschiedenen Sektoren zugewiesen werden“
„Deshalb ist das grundlegende System der Entscheidungsfindung das Haupthindernis für die Entwicklung des Iran gewesen und alle Entscheidungen schützen die Interessen bestimmter Personen“.
„Dieses Wirtschaftssystem hat hauptsächlich drei Funktionen: Bankkredite unter Freunden,  Kumpel und politischen Verbündeten zu verteilen; zweitens exklusive oder pseudoexklusive Gelegenheiten unter Freunden und Kumpeln zu verteilen, das heißt, warum wir den König des Zuckers im Iran haben und warum der schwarze Tschador ein Monopol weniger Leute ist. Diese exklusiven Gelegenheiten bringen Einkünfte in zweistelliger Milliardenhöhe an einzelne Personen und schaffen damit eine große Lücke zwischen den Klassen und ungleiche Möglichkeiten“.
„Die dritte Funktion eines kapitalistischen Systems der Vetternwirtschaft liegt in der Manipulation des Preissystems. Das Produkt und die Funktion einer Vetternwirtschaft   sind ineffizient. Ineffizienzen waren die Hauptursache des Zusammenbruchs von Großmächten im Verlauf der Geschichte. Die ehemalige Sowjetunion fiel mit all ihrer militärischen Stärke aus wegen der ineffizienten Wirtschaft“.
„Die Super-Herausforderung der iranischen Wirtschaft ist das System der Entscheidungsfindung und die Regierungsführung. Natürlich glaube ich, dass der Typ dieser Entscheidungsfindung aus Stumpfheit und Elend herrührt, aber auch aus persönlichen Interessen und der Beteiligung von Ausländern“.
„Auf der Basis des grundlegenden Systems der Entscheidungsfindung entstehen drei zusätzliche Herausforderungen: erstens Bevölkerungsentwicklung und Beschäftigung, die in Arbeitslosigkeit und im Abzug von Kapital und in der Arbeitslosigkeit von Frauen münden. Die Bevölkerungsentwicklung ist ein strategischer Faktor und unsere Gesellschaft bewegt sich leider in die Richtung einer Überalterung. Energie, Wasser und Umwelt sind die nächsten Super-Herausforderungen, die aus dem grundlegenden System der Entscheidungsfindung herrühren. Schließlich die Super-Herausforderung von Innovation und Technologie; wir haben keine fortgeschrittene Technologie und wir können in dieser Hinsicht nicht unseren grundlegenden Bedarf erfüllen“.

MP des Regimes: Mehr als 1000 Tote

•    AFP: Die meiste Hilfe für die Erdbebenopfer kommt von Privatpersonen•   

Hindernisse für Hilfsangebote von Menschen und Diebstahl durch unterdrückende Einheiten des Regimes


Die Aussagen von Ahmad Safari, einem Parlamentarier aus Kermanshah, die von ihm 72 Stunden nach dem Erdbeben gemacht wurden, sind ein klares Geständnis für den Fakt, dass es den korrupten und kriminellen Anführer des Regime egal ist, dass die Menschen leiden. Am 15. November sagte Safari nach einem Besuch der Ortschaften Sarepol-e-Zahab, Qasr Shirin und Salas Babajani:“ Dies ist der Tag der Auferstehung. Mehr als 1000 Menschen starben...Ich ging in ein Dorf, wo allein am ersten Tag 20 Menschen von Trümmern verschüttet wurden. Diese Menschen zählt man noch nicht einmal zu den Todesopfern. Alleine an einer Straße in Sarepol-e-Zahab wurden 70 Menschen getötet. Mehr als 250 Menschen starben in der Mehr Wohnanlage. 72 Stunden nach dem Hauptbeben hungern die Menschen. In einigen Dörfern gibt es gar keine Hilfe. Die Ortschaft Gholmeh Zahab hat eine Bevölkerung von 80 Haushalten und niemand von ihnen wurde bisher versorgt. Es gibt Dörfer, von denen 90% zerstört sind. Die nationalen Radio- und TV Sender hingegen berichten so, als wäre alles in Ordnung.“ (Nachrichtenagentur ILNA).  Unter solchen Umständen sagte der Innenminister von Rohani, Rahmani Fazli:“ Einer unserer Prioritäten war Sicherheit und Ordnung. Die Organisations- und Versorgungseinrichtungen und Lagereinrichtungen sind zerstört. Es gab keine Elektrizität und kein Wasser. Die Gasversorgung ist zusammen gebrochen und die Bäckereien konnten kein Brot backen.“ (Radio Farhang, 15 .November). Diese Geständnisse, die nur einen Teil der Katastrophe zeigen, machen deutlich, dass das Regime seine Prioritäten nur auf Expansion und Machterhalt setzt. Das wahre Ausmaß der Katastrophe dürfte weit höher sein. Eine junge Frau sagte zum Beispiel, dass alleine in ihrem Dorf 75 Menschen tot sind. Ein Junge sprach über den Tod seiner Eltern, Geschwister, Onkel und Tanten, der Großmutter und des Cousin....Alle 34 Teilnehmer einer Veranstaltung sind tot. 9 Menschen wurden in einer 10 – köpfigen Familie getötet. Eine große Zahl der verletzten Personen ist wegen der katastrophalen Bedingungen gestorben, auch weil die Krankenhäuser nicht genug Blutreserven hatten und nicht einmal in Anwesenheit von Verwandten Blut abnehmen konnten. Mehrere Personen starben in der Kälte der Nacht, unter anderem drei Kinder mit ihrer Mutter. „Die Überlebenden im Iran protestieren wegen fehlender Unterkünfte und Lebensmittel“, sagte die Nachrichtenagentur Reuters am 13. November in einem Bericht über die Situation im Erdbebengebiet im Westen des Iran. Die Vertreter des Regimes hingegen ließen die Bergungsaktionen beenden und sagten, dass man keine lebenden Personen mehr unter den Trümmern findet. Die Vertreter verbrachen einen harten Tag mit Sitzungen, Essen und Trinken in warmen Gebäuden. Maryam Ahang, die 10 Familienmitglieder in Sarpol-e-Zahab verlor, sagte weinend bei einem Anruf bei Reuters über ihr Mobiltelefon:“ Wir hungern. Wir frieren, wir haben kein Obdach. Wir sind völlig alleine gelassen. Reza....sagt, wir haben zwei Nächte draußen in der Kälte verbracht. Wo sind die Spenden?....Einige Menschen hier sind wütend und sie demolieren die Gebäude, die in der Mehr Wohnanlage gebaut wurden.“
Die unterdrückenden Einheiten des Regimes verhinderten, dass Bürger des Landes den Menschen in Sarpol-e-Zahab zur Hilfe eilen konnten. Die Spenden wurden von den Lastwagen und Autos genommen und beschlagnahmt. An der Ausfahrt Divandareh wurden Laster gestoppt, die öffentliche Hilfe bei sich hatten und unter dem Vorwand bestohlen, dass man sie an den Roten Halbmond weiter reichen würde.....An der Straße von Kermanshah nach Sarpol-e-Zahab stahlen Agenten des Regime mehr als 2000 Zelte und Decken. Wenn das Regime nicht die Hilfe der Menschen gestohlen und ihre Hilfsangebote behindert hätte, wäre das Erdbebenproblem längst gelöst. „In den zerstörten Gebieten 10 km nördlich von Sarpol-e-Zahab konnte ein AFP Team vor Ort sein. Die meiste Hilfe, die am Mittwoch in die Region kam, stammte von privaten Personen“, sagte die Agentur. Die Webseite Entekhab der Regierung schrieb am 15. November:“ Es gibt immer noch Tausende obdachlose Menschen, die ohne Schutz auf den Straßen schlafen und die nicht einmal ein Hilfszelt haben...Hilfsgüter erreichten die Erdbebengebiete und niemand weis, was dann mit ihnen passierte...Es gibt immer noch Menschen in Ortschaften, die zu 90% zerstört wurden und kein Vertreter hat sie bisher besucht. Sie sind gezwungen, ihre Nächte mit ihrer Kindern in brach liegendem Agrarland zu verbringen. „Zelte, Decken und die Angst vor Kälte ist ein immer wiederkehrendes Problem bei Erdbeben, was so schnell wie möglich gelöst werden muss. Die meisten Menschen hoffen zuerst auf Zelte, Decken und Wärmevorrichtungen“, schrieb die ISNA Nachrichtenagentur am 16. November.