Großkundgebung in Paris: Ein Jahr nach der Atomvereinbarung steht das iranische Regime dichter als je vor dem Zusammenbruch

Maryam Rajavi:
• Schweigen zur Einmischung des iranischen Regimes gibt ihm Raum zum Völkermord und dazu, die nationale Souveränität der Länder in der Region zu verletzen
• Wenn das Recht des iranischen Volkes, das Regime abzusetzen, um sich Freiheit und Demokratie zu verschaffen, anerkannt wird, wird das nicht nur dem iranischen Volk nützen, sondern es ist unentbehrlich für Frieden und Ruhe in der Region und in der ganzen Welt.
• Ein Jahr nach der Atomvereinbarung haben beide Flügel des Regimes es nicht geschafft, das Regime zu retten. Seine Krisen geraten ihm außer Kontrolle, es taucht immer tiefer in den Sumpf des Kriegs in Syrien und ist dem Zusammenbruch näher als je zuvor

In ihrer vor der großen Versammlung der Iraner, die am 9. Juli in Paris stattfand, fasste Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, den Zustand des klerikalen Regimes ein Jahr nach Unterzeichnung des Atomabkommens wie folgt zusammen:
Khamenei erkannte, dass sein Regime in Gefahr war. Um es zu retten, entschloss er sich nach langer Zeit, einen Schritt zurückzuweichen und gab das Atombombenprogramm zeitweilig auf. Aber die Krise, in die das Regime gerutscht ist, war nicht aufzuhalten. Im Gegenteil, sie verschärfte sich und stürzte das Regime in den Morast des syrischen Krieges.
Im Jahr nach der Atomvereinbarung wurden viele Sanktionen aufgehoben und die Ölexporte nahmen zu. Aber die dabei erzielten Einnahmen flossen in das Inferno des syrischen Krieges. Trotz bester internationaler Gelegenheiten und bedingungsloser Konzessionen, die der Westen gewährte, sank die Wirtschaft tiefer als je in die Rezession. Das Banksystem ging bankrott und Fabriken schlossen, wie Blätter im Herbst von den Bäumen fallen. Der von Hashemi Rafsanjani und Hassan Rohani geführte Flügel betrachtete die Vereinbarung als Leiter zum Erfolg. Die hochklettern wollten, fielen als erste kopfüber zu Boden. Westliche Regierungen und Konzerne, die von einer Stadt des Goldes im Iran träumten, erlebten stattdessen die Ruinierung des Velayat-e-faqih-Systems.
Die Unterdrückung wurde verschärft; unsere kurdischen, arabischen und belutschischen Landsleute, ebenso Mitglieder anderer Religionsgemeinschaften wurden unterdrückt und diskriminiert wie nie zuvor. Die Zahl der Hinrichtungen pro Jahr war zwei- oder dreimal höher als zur Zeit Ahmadinejads.
Wegen der explosiven Unzufriedenheit des Volkes und der Existenz einer starken und wachsamen Gegenkraft sieht das Regime sich der Gefahr des Sturzes ausgesetzt. Es geschah nicht ohne Grund, dass Khamenei nur fünf Tage vor unserer großen Versammlung in Paris den Raketenangriff auf Camp Liberty anordnete. Das war seine Reaktion darauf, dass unsere Versammlung im Iran begrüßt wird, und es zeigte die Furcht des Regimes vor dem erzwungenen Abtritt an.
Maryam Rajavi fügte hinzu: Im vorigen Jahr gelang es beiden Flügeln des Regimes nicht, einen Weg zu seiner Erhaltung zu finden. Es wurde abermals bewiesen, dass das Regime keine Lösung hat und dass die Lösung, die der Nationale Widerstandsrat Iran biet, nämlich die Absetzung der herrschenden Theokratie der gangbarste Weg ist. Mit einem Wort, das iranische Volk sagt, dass das Velayat-e-faqih-Regime in seiner Gänze abgesetzt werden muss.
Maryam Rajavi führte aus: Internationale Interessenten nahmen an, der Atomdeal werde der Region Ruhe bringen. Tatsächlich regnete es Fassbomben auf Syrien und 70.000 Revolutionsgardisten strömten in das Land. Das führte dazu, dass zahllose Sunniten von der terroristischen Quds-Truppe im Irak getötet wurden. Und es kam dazu, dass der Extremismus unter dem Banner des Islam sich in der ganzen Region ausbreitete.
Die Mullahs und der IS lesen aus einem Buch. Beide stellen sich den Lehren, die der Islam an seinem Anfang gebracht hat, entgegen. Sie gehen mit ihrer Barbarei und Brutalität sehr ähnlich vor. Um zu überleben, müssen sie sich aufeinander verlassen. Darum können wir, solange das Regime Syrien, den Irak und den Jemen besetzt hält, dem IS nicht wirksam entgegentreten. Leider wird operative Koordination mit der terroristischen Quds-Truppe unter dem Vorwand, gegen den IS vorzugehen, gerechtfertigt. Ich warne davor: Jedes stillschweigende Hinnehmen solches Vorgehens oder jede Kollaboration mit den Mullahs öffnet ihnen die Tür zum Völkermord und dazu, die nationale Souveränität der Länder in der Region zu verletzen.
Die Iranpolitik und damit auch die Mittelostpolitik der Vereinigten Staaten ist von einem Fehler zum anderen gestolpert: von der Idee, die falschen Gemäßigten zu stärken bis zur Ächtung der PMOI als Terrorgruppe und zum Stillschweigen über die Erhebung von 2009, das die religiöse Diktatur an der Macht gehalten hat. Diese Politik hat unseren Nationen Unglück gebracht und Amerika in eine Krise geführt.
Wie könnte diese Politik korrigiert werden? Wir bieten eine Lösung, den einzig wirksamen Weg, die unverzichtbare und erreichbare Lösung: das Recht des iranischen Volkes, die religiöse Diktatur abzusetzen und Freiheit und Demokratie zu erlangen, muss anerkannt werden. Diese Lösung nützt nicht nur dem iranischen Volk. Sie wird auch einen Durchbruch in der Region und in der ganzen Welt bringen.

Nordwestlich von Teheran treten die Arbeiter einer Metallwarenfabrik in einen Streik ein

Zum zweiten Mal in einer Woche traten die Arbeiter der Metallwarenfabrik „Saman Felez“ in der Industriestadt Sepehr-Nazar in der Umgebung von Karaj (nordwestlich von Teheran) in einen Streikt ein; sie protestieren dagegen, dass ihnen seit sechs Monaten der fällige Lohn vorenthalten wird.

NWRI – Zum zweiten Mal in einer

Die Firma hat ihr Versprechen, die Löhne auszuzahlen, nicht eingehalten; von ihren Direktoren weiß man, daß sie mit Politikern des Mullah-Regimes eng verbunden sind.

Außerdem befürchten die Arbeiter während der Zuspitzung der finanziellen Krise der Fabrik – die sich an Schulden und ausbleibender Finanzierung durch die Regierung zeigt -, daß mehr als 150 von ihnen unter dem Vorwand nötiger Anpassungen und einer Herstellung von Gleichgewicht gekündigt werden wird.

Irans Außenminister will das positive Gesicht der religiösen Diktatur sein

Zarif war zu Gast bei Steinmeier  - Ein Artikel von Martin Patzelt (MdB)
FOCUS-Online - Javad Zarif, iranischer Außenminister, schickt sich zu seiner Reise nach Berlin an, während im Iran in rascherer Folge als je Menschen hingerichtet werden. An zwei Tagen im Mai wurden in mehreren iranischen Städten 21 Menschen erhängt.

In der bisherigen Amtszeit Zarifs als Außenminister des Gottesstaates Iran unter Präsident Rohani wurden mit Sicherheit 2500 Menschen erhängt, wahrscheinlich mehr. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage im Iran hat in seinem jüngsten Bericht über die hohe Zahl der Menschenrechtsverletzungen im Lande seine Besorgnis ausgesprochen.
Es handelt sich um Hinrichtungen, Folter, Erzwingung von Geständnissen unter der Folter; es werden Rechtsanwälten ihre Rechte entzogen, Frauen diskriminiert, Jugendliche hingerichtet, religiöse Minderheiten unter Druck gesetzt. Die freie Rede wird in immer schärferer Weise unterdrückt und jede politische Aktivität wird verboten.

1000 Menschen hingerichtet
Der Sonderberichterstatter schreibt, im Jahr 2015 seien etwa 1000 Menschen hingerichtet worden, die höchste Zahl seit 20 Jahren. Weiter heißt es: „Von 2005 bis 2015 sind mindestens 73 jugendliche Straffällige hingerichtet worden. Die Zahl der 2014 und 2015 offiziell registrierten jugendlichen Straftäter war höher als in irgendeinem entsprechenden Zeitraum der vergangenen fünf Jahre.“
Bevor ich mich aber als Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages mit der Menschenrechtspraxis im Iran auseinandersetze und diese nicht nur beklage, sondern anprangere, möchte ich mich mit der Person des iranischen Außenministers Zarif beschäftigen.
Javad Zarif ist ein Diplomat, der überall mit einem lachenden Gesicht den Eindruck vermittelt, er sei das positiv moderate Gesicht der religiösen Diktatur. Das stimmt nicht. Den „gemäßigten Kurs“ der Rohani und Zarif gibt es in Wahrheit nicht.

Darf Deutschland so jemanden empfangen?
Zarif repräsentiert ein Regime, das mit seiner Unterstützung von Kriegen in der Region, mit seinem Export des Terrors und seinem Extremismus eine ganze Region in Krieg und Krisen hält. Laut Staatsmedia Press-TV schrieb Zarif am 13. Mai einen Brief an den Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah. In diesem Schreiben nennt er Mostafa Badreddin, einen hohen Kommandeur dieser Miliz, „einen großen, unermüdlichen Menschen“, „voll Liebe, Leidenschaft und Heldenmut in der Verteidigung der gerechten Ideale des Islam“.
Denselben Badreddin hatte das von den UN unterstützte Tribunal für den Libanon wegen seiner Teilnahme am Attentat gegen Rafiq Hariri, früheren Premierminister des Libanon, angeklagt. Im Januar 2014 erwies Zarif dem früheren Hisbollah-Kommandeur Imad Mughniyah seinen Respekt und legte an seinem Grab einen Kranz nieder.

Der Iran ist für die Flucht von 20 Millionen Menschen verantwortlich
Aber warum wird in Deutschland der Vertreter eines Regimes empfangen, das nicht nur im Inneren die Menschenrechte missachtet, sondern auch in den Nachbarländern und weiter entfernt Terror finanziert und steuert? Darf eine deutsche Regierung einen Vertreter des iranischen Regimes freundlich empfangen ohne die offenbare Verletzung der Menschenrechte zum Gesprächsthema zu machen? Ein anderer, für uns Deutsche besonders schwer wiegender Fakt: Dieses Regime propagiert nach wie vor und öffentlich die Vernichtung des Staates Israel.
Kann man einen verantwortlichen Vertreter eines solchen Regimes gastlich aufnehmen und die benannten Beschwerden und weitere wie die Verwendung der Erlöse aus nun vermehrt möglichen Öl- und Gasverkäufen für die Kriege in Syrien, im Irak, in Libyen und im Jemen nicht beklagen? Dieses Regime ist ein Brandstifter, es hat mit seiner Kriegstreiberei die Flucht von ca. 20 Millionen Menschen mit zu verantworten. Die Ausbreitung der Terrorgruppe ISIS ist sicher auch ein Ergebnis der Brutalität, die der iranische Staat, die von ihm abhängigen schiitischen Milizen und Verbündete wie Maliki und Assad in der Region ausgeübt haben.

Menschenrechte werden leichtfertig über Bord geworfen
Soll tatsächlich Abhilfe geschaffen werden, so müssen die höchsten Vertreter dieses Staates – darunter auch Außenminister Zarif – in die Verantwortung genommen werden. Ist der Kontakt zu einem die Menschenrechte verachtenden Regime moralisch und politisch vertretbar, wenn man den oben aufgeführten Aspekten nicht höchsten Rang einräumt? (Nebenbei bemerkt: Ginge es nur darum, die ökonomischen Absichten der exportorientierten deutschen Wirtschaft zu fördern, muss berücksichtigt werden, dass der Export von Gütern in den Iran im besten Falle 0,2 Prozent des gesamten deutschen Exportvolumens ausmachen wird).
Nochmals möchte ich unterstreichen: Es ist nicht vertretbar, die Menschenrechtslage im Iran zu ignorieren. Punkt. Haben wir uns in dieser schwarz-roten Koalition nicht vorgenommen, die Menschenrechte als festen Bestandteil der Außenpolitik zu praktizieren? Warum werden diese guten Vorsätze so leichtfertig über Bord geworfen?

Wirtschaftliche Zusammenarbeit soll nicht zur Finanzierung der Unterdrückung von Menschen dienen
Was will Zarif in dieser Woche in Deutschland erreichen? Wie die Presse  meldet, will er erreichen, dass die noch bestehenden Hindernisse wirtschaftlicher Entwicklung ausgeräumt werden. Die Banken, die Amerikaner, die neuen Sanktionen werden genannt – von der Menschenrechtslage medial kein Thema. Wenn der Iran bessere Beziehungen mit uns entwickeln will, muss er beginnen, den Grundprämissen unseres Miteinanders zu befolgen. Dazu gehört die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte.
Die Bundesregierung muss diesen menschenverachtenden Staat so schwierig das ist, zwingen, die Menschenrechtskonvention zu achten und umzusetzen. Der Empfang des iranischen Außenministers muss auch und, ich meine sogar vorrangig, diesem Ziel dienen, wenn unsere wirtschaftliche Zusammenarbeit nicht dazu beitragen soll, die Unterdrückung von Menschen und eine menschenfeindliche Politik zu finanzieren.

ZUR PERSON
Martin Patzelt (CDU) sitzt für den Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree im Bundestag. Früher war er Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder). Er ist Mitglied im Menschenrechtsausschuss des Bundestags.

Berlin: Protestdemonstration anläßlich des Besuchs von Javad Zarif

Der Empfang des Außenministers des iranischen Regimes während der Hinrichtungswelle ermutigt die Mullahs zu weiterem Gemetzel am iranischen Volk

Unterstützer von Maryam Rajavi, der Präsidentin der iranischen Opposition, nehmen am 15. Juni an einer Demonstration in Berlin teil. Sie protestieren gegen die Anwesenheit von Javad Zarif, dem iranischen Außenminister, in Deutschland.
Die Iraner – Freunde des Nationalen Widerstandsrates Iran – protestierten gegen die Hinrichtungswelle im Iran und dagegen, dass das iranische Regime den syrischen Diktator in seinem Massaker unterstützt.
Die Reise des Außenministers des iranischen Regimes, Javad Zarif, nach Berlin findet in der Zeit einer beispiellosen Welle von Hinrichtungen im Iran statt. Im Mai wurden allein an zwei Tagen in verschiedenen Städten des Iran 21 Häftlinge erhängt; im Monat Mai knapp 70 Hinrichtungen. Der iranische Widerstand fordert alle Menschen, die sich für Frieden und Menschenrechte einsetzen, auf, laut und öffentlich diese Praxis des iranischen Regimes zu verurteilen und Zarif dafür zur Rechenschaft ziehen.
Während der Amtszeit Zarifs als Außenminister des religiösen Faschismus, der den Iran regiert, wurden mindestens 2500 Menschen erhängt. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Lage der Menschenrechte im Iran äußert sich in seinem neuesten Bericht besorgt über die hohe Zahl der Hinrichtungen, das Ausmaß der Folter, der unter Folter erpreßten Geständnisse, der Fälle, in denen den Häftlingen Anwälte vorenthalten werden, der Diskriminierung der Frauen, der Hinrichtung Jugendlicher, des auf religiöse Minderheiten ausgeübten Drucks sowie über die zunehmende Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Verhinderung jedweder politischer Tätigkeit im Iran. Er schreibt, im Jahre 2015 seien im Iran etwa 1000 Menschen hingerichtet worden – die höchste Zahl der letzten 20 Jahre. Nach diesem Bericht „wurden zwischen 2005 und 2015 mindestens 73 jugendliche Delinquenten mit amtlicher Bekanntgabe hingerichtet; die Zahl jugendlicher Delinquenten, die 2014–15 hingerichtet wurden, lag tatsächlich höher als zu irgendeiner Zeit der vergangenen fünf Jahre.“
Zarif vertritt ein Regime, das die Region durch sein Kriegsschüren und seinen Export des Terrorismus und Extremismus in Krieg und Krise gestürzt hat. In einem Brief an den Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, vom 13. Mai bezeichnete er Mostafa Badreddin, einen ranghohen Kommandeur dieser Gruppe, als „einen großen, unermüdlichen Mann“, „voll von Liebe und dichterischem Gefühl für die gerechten Ideale des Islam“, und dies, obwohl Badreddin von dem durch die Vereinten Nationen eingesetzten Sondertribunal für den Libanon wegen seiner Beteiligung an der Ermordung von Rafiq Hariri, dem ehemaligen Premierminister des Libanon, angeklagt worden war. Im Januar 2014 zollte Zarif Imad Mughniyah, dem früheren Kommandeur der Hisbollah, durch Niederlegung eines Kranzes auf seinem Grab Respekt.
Zarif muss als einer, der die brutalste Diktatur nach dem Zweiten Weltkrieg schon seit dreißig Jahren repräsentiert, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden. Die hohle Propaganda über eine angebliche Mäßigung von Teilen dieses Regimes dient einzig dem Zweck, den Handel mit ihm zu rechtfertigen.
Das einzige Ergebnis des Anbändelns mit diesem Regime, des mit ihm getriebenen Handels und des Empfangs seiner Führer besteht darin, es zu weiterer Unterdrückung und zum Export des Terrorismus zu ermutigen. Beziehungen zum iranischen Regime müssen von einem Aufhören der Hinrichtungen und des Exports von Terrorismus und Extremismus abhängig gemacht werden. Darin besteht die Forderung des iranischen Volkes; das ist der Imperativ von Frieden und Kampf gegen den Terrorismus – in der Region wie in der Welt.