NWRI – Der US Angriff auf das Shayrat Flugfeld in Syrien hat sofortige Auswirkungen auf die iranische Präsidentenwahl gehabt. Diverse Gruppen versuchen, aus der Entwicklung Kapital zu schlagen und dies gegen ihren Rivalen zu verwenden.

„Heute müssen wir mehr denn je vereint zusammen stehen, weil es nicht ersichtlich ist, welche Visionen die USA für die Region und die Welt haben. Wir müssen sehr wachsam und vorsichtig sein und uns auf eine Reihe von Ereignissen einstellen. Gute Wahlen sind die Kraft des Iran und unserer Nation“, sagte der iranische Präsident Rohani am Samstag.

Das iranische staatliche Fernsehen, dass von der Fraktion um den iranischen obersten geistlichen Führer Ali Chamenei beherrscht wird, zensierte diese Aussagen von Rohanis Rede. Doch warum? Die Antwort darauf findet man in einem Artikel der Zeitung Kayhan, die als Sprachrohr von Chamenei bekannt ist.

„Eine am Westen orientierte Gruppe (bezogen auf Rohanis Fraktion) hat keine Erfolge vorzuweisen und sie versucht ihre weitere Präsenz daran fest zu machen, dass der US Angriff ein ernstes Problem werden könnte, wenn andere Gruppen an die Macht kommen, die sich nicht mit den USA zusammen setzen wollen“, heißt es dort.

Hier ein Überblick der Artikel der Medien, die zum Lager von Rohani zählen.

Die Arya Webseite schreibt:“ Wenn der Iran von provokanten Erklärungen Abstand nimmt und US Präsidenten Trump keine Vorwände gibt, dann wird die Regierung das Amerika von Trump in Schach halten“.  

„Der Gegenspieler des Iran erwartet eine schnelle und emotionale Antwort bei solchen Ereignissen wie dem US Raketenangriff gegen Syrien. Doch der Iran versteht auch, wer sein Gegenspieler ist und er sollte sich gegen ausländische Bedrohungen wappnen.“, schreibt die Aftab Nachrichtenseite. „Ohne Frage wird Amerika die nächsten Maßnahmen nach der Präsidentenwahl im Mai starten.“

„Der US Angriff auf Syrien ist eine Nachricht, die ein Klima der Angst schaffen soll. Er sollte zeigen, dass mit Trump im Weißen Haus alle Erwartungen umgestoßen werden und sich die Ergebnisse ändern können. Daher müssen diejenigen gewählt werden, die solche Entwicklungen verhindern können“, schreibt die Tasnim Nachrichtenagentur, die unter der Kontrolle der Qods Einheiten der Revolutionsgarden steht.

Beide Sichtweisen machen deutlich, dass der US Angriff auf Syrien ein Schlag für beide Fraktionen im Iran war und das er die politischen Debatten angeheizt hat. Die Hauptfrage bleibt jedoch, ob das iranische Regime nach dieser unerwarteten Entwicklung in seiner Gesamtheit geschwächt wurde.

– Es gibt Berichte über schwere Auseinandersetzungen zwischen führenden Vertretern des iranischen Regimes vor den Präsidentschaftswahlen. Der erste Vizepräsident weist dabei auf das Veruntreuen von Milliarden Dollar durch das Regime hin.

Die Spannungen steigen auch, weil der Iran immer mehr von den Länder der Region und dem Rest der Welt isoliert wird.

Die Gruppen haben jeweils mehrere Fakten veröffentlicht, bei denen es um Veruntreuung durch führende Vertreter des Regimes geht.

Es’hagh Jahangiri, der Vizepräsident, sagte:“ Duzende Milliarden Dollar wurden gestohlen. Das Bankensystem ist während der Amtszeit des Präsidenten zu seinem eigenen Sparschwein verkommen.“

„Das (South Pars Gasfeld) Projekt wurde Zeuge davon, dass führende Vertreter 1,8 Milliarden Dollar an eine Person gaben, damit diese das Geld an die Vertragspartner von South Pars übergibt. Diese Person hat jedoch das Geld auf seinem Konto gebunkert und nur 600 Millionen gezahlt und den Rest für sich behalten.“

Er sagte, dass sie Jusitz handeln muss. „Meiner Meinung nach hat die Justiz in diesem Fall versagt.“

Ein weiteres Mitglied des iranischen Parlamentes sagte, dass riesige Summen während der Amtszeit von Rohani gestohlen wurden. Er sagte:“ 27 Billionen Tomans aus Öleinnahmen wurden gestohlen.“ Dies entspricht 7,1 Milliarden $.

Ein weiteres Parlamentsmitglied und der frühere Ölminister unter Ahmadinejad, Rostam Ghasemi, fragten:“ Heute erzählt man uns, dass die Regierung seine Versprechen gegenüber dem Volk erfüllt hat. Wenn das so ist, warum brauchen die Bürger immer noch jeden Monat 45.000 Tomans an Subventionen? Wer sollte sonst beschämt darüber sein, dass so viele junge Männer und Frauen gut ausgebildet und dennoch arbeitslos sind?“

Hassan Abbasi, ein Mitglied der Revolutionsgarden, sagte:“ Das Establishment lebt wie Adlige und das fördert unweigerlich Korruption und diese wurde unter Rohani geradezu institutionalisiert.“

Mullah Mojtahed Shabestari, der Vertreter des obersten Führers Ali Chamenei in Täbriz (Nordwestiran) sagte, dass die Korruption in der Regierung zu schweren sozialen Problemen geführt hat. Er sagte, dass ein kleiner Teil der Gesellschaft das Leben geniesst, während der Rest ums Überleben kämpft.

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage.

Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt.

Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben.

Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben.

30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene, die realistisch wäre, denn wenn man auf die Gemeinschaft der 13 Millionen Arbeiter sieht, so steht sie, nimmt man ihre Angehörigen hinzu, für eine Bevölkerung von 40 Millionen. Und das Einkommen  a l l e r  Arbeiter liegt unterhalb der Armutsgrenze; sie trifft also mehr als 50% der iranischen Bevölkerung. Einige Fachleute des Regimes sind der Auffassung, daß mehr als 80%, vielleicht sogar 90% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben müssen.

In dieser Woche erreichten die Schulden der Regierung Rouhani bei den Banken die Höhe von 210 Billionen Toman; diese Summe ist nach Angabe der Zentralbank um 20% größer als die auf die gleiche Periode im letzten Jahr zutreffende.

Es wurde auch berichtet, daß die Regierung Rouhani zur Begleichung ihrer Schulden den Banken staatliche Firmen überträgt – in einer Zeit, in der ihr Kredit knapper wird. Damit wird indessen das Problem nicht gelöst, denn die Firmen, die den Banken übertragen werden, leiden meistens an Verlusten, und Rouhanis Wirtschafts- und Finanzminister Tayebnia erklärte am 14. Februar: „Die Firmen, mit denen die Regierung ihre Schulden begleicht, sind in Wirklichkeit keinen Groschen wert; die meisten von ihnen machen Verluste und geben über ihre finanzielle Situation nur unregelmäßige Erklärungen ab.“ (So in der staatlichen Zeitung „Asre Iran“ am 14. Februar 2017)

Was die Banken betrifft – sowohl ihre Struktur als auch die in ihnen bestehende Korruption -, erklärte Rouhanis Wirtschaftsberater Masoud Nili in dieser Woche: „Das Bankensystem wurde mehr als irgendein anderes Unternehmen von schlechter Politik beschädigt, besonders in den vergangenen 10 Jahren; eine Wende zeichnet sich nicht ab.“

„Die Wirtschaft des Iran,“ so Nili, „befindet sich an einem historischen Scheideweg. Die Entscheidungsträger haben keine andere Wahl als die zwischen schlechten und harten Entscheidungen. Der Weg des Iran in die Zukunft muß mit einer Wiederbelebung des verlorenen sozialen Kapitals gepflastert sein.“ (Die Nachrichtenagentur der Revolutionsgarden „Fars“ am 14. Februar 2017)

Und hier ein Bericht der Zentralbank: hohe Preise für die elementare Versorgung. Nach diesem Bericht sind in der Zeit bis zum 10. Februar 2017 die Preise für Reis um 31,7%, für Getreide um 21,7%, für frisches Obst um 27,5%, 5,1% für frisches Gemüse, 7,3% für rotes Fleisch, 13,5% für Geflügel, 23,9% für Zucker, 12,9% für Tee, 8,4% für organisches Öl und 9,7% für Molkereiprodukte gestiegen. (Staatliche Website „Taraz“ am 14. Februar 2017)

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage.

Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt.

Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben.

Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben.

30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene, die realistisch wäre, denn wenn man auf die Gemeinschaft der 13 Millionen Arbeiter sieht, so steht sie, nimmt man ihre Angehörigen hinzu, für eine Bevölkerung von 40 Millionen. Und das Einkommen  a l l e r  Arbeiter liegt unterhalb der Armutsgrenze; sie trifft also mehr als 50% der iranischen Bevölkerung. Einige Fachleute des Regimes sind der Auffassung, daß mehr als 80%, vielleicht sogar 90% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben müssen.

In dieser Woche erreichten die Schulden der Regierung Rouhani bei den Banken die Höhe von 210 Billionen Toman; diese Summe ist nach Angabe der Zentralbank um 20% größer als die auf die gleiche Periode im letzten Jahr zutreffende.

Es wurde auch berichtet, daß die Regierung Rouhani zur Begleichung ihrer Schulden den Banken staatliche Firmen überträgt – in einer Zeit, in der ihr Kredit knapper wird. Damit wird indessen das Problem nicht gelöst, denn die Firmen, die den Banken übertragen werden, leiden meistens an Verlusten, und Rouhanis Wirtschafts- und Finanzminister Tayebnia erklärte am 14. Februar: „Die Firmen, mit denen die Regierung ihre Schulden begleicht, sind in Wirklichkeit keinen Groschen wert; die meisten von ihnen machen Verluste und geben über ihre finanzielle Situation nur unregelmäßige Erklärungen ab.“ (So in der staatlichen Zeitung „Asre Iran“ am 14. Februar 2017)

Was die Banken betrifft – sowohl ihre Struktur als auch die in ihnen bestehende Korruption -, erklärte Rouhanis Wirtschaftsberater Masoud Nili in dieser Woche: „Das Bankensystem wurde mehr als irgendein anderes Unternehmen von schlechter Politik beschädigt, besonders in den vergangenen 10 Jahren; eine Wende zeichnet sich nicht ab.“

„Die Wirtschaft des Iran,“ so Nili, „befindet sich an einem historischen Scheideweg. Die Entscheidungsträger haben keine andere Wahl als die zwischen schlechten und harten Entscheidungen. Der Weg des Iran in die Zukunft muß mit einer Wiederbelebung des verlorenen sozialen Kapitals gepflastert sein.“ (Die Nachrichtenagentur der Revolutionsgarden „Fars“ am 14. Februar 2017)

Und hier ein Bericht der Zentralbank: hohe Preise für die elementare Versorgung. Nach diesem Bericht sind in der Zeit bis zum 10. Februar 2017 die Preise für Reis um 31,7%, für Getreide um 21,7%, für frisches Obst um 27,5%, 5,1% für frisches Gemüse, 7,3% für rotes Fleisch, 13,5% für Geflügel, 23,9% für Zucker, 12,9% für Tee, 8,4% für organisches Öl und 9,7% für Molkereiprodukte gestiegen. (Staatliche Website „Taraz“ am 14. Februar 2017)