Von Dirk Holzhüter, Menschenrechtsaktivist

Manchmal kommen die Tricks großer Illusionisten und Zauberer an die Öffentlichkeit. Oft sind die Menschen dann erstaunt, wie einfach die Tricks sind, welche der große Zauberer anwendete, welche die Menschen verblüfften.

Doch Illusionisten gibt es nicht nur unter den Zauberern. Auch in der Politik gibt es Kandidaten und Regierungen, die einen gewissen Zauber ausstrahlen oder welche die Medien ihnen geben. Ein Beispiel dafür, so die Kritiker – ist US Präsident Obama, der erste sogenannte schwarze Präsident, der mit Drohnenkriegen und zögerlichem Verhalten im Mittleren Osten das aktuelle Chaos nicht unwesentlich beeinflußte. Der Zauber von Obama und seinem „Yes we can“ ist längst verflogen in ein „same procedure as every year“, welcher nahtlos an die völlig falsche Nahoststrategie der Präsidenten Bush und Clinton anschloß.

Auch Hassan Rohani ist einer dieser Illusionisten. Nach seiner Wahl wurde er als großer moderater Reformer gefeiert. Doch sowohl bei den Atomverhandlungen als auch in der Innenpolitik war Rohani weder moderat noch ein Reformer. Im Gegenteil, der Iran hat nicht nur eine höhere Hinrichtungsrate als unter Präsident Ahmadinejad zu beklagen, das Land bewegt sich unaufhaltsam auf einen neuen Volksaufstand zu. Es brodelt im Iran und das zu Recht, denn jeder Iraner hat mittlerweile verstanden, dass das System und nicht ihr Präsident das Problem ist.

Seit Wochen toben im Iran immer größere Protestwellen. Wochenlang gingen im ganzen Land Zehntausende Lehrer auf die Straßen. Die über eine Million Lehrer sind so schlecht bezahlt, dass sie unterhalb der Armutsgrenze fallen. Das Bildungssystem ist völlig indoktriniert und durchwandert vom iranischen Geheimdienst und Dutzende Lehrer und Gewerkschafter sitzen in den Gefängnissen des Iran, weil sie offene Diskussionen mit den Schülern erlaubten oder andere kleinere politische Aktivitäten hatten.

Lehrerproteste in Hamedan / Westiran: ähnliche Proteste finden landesweit statt

Nun toben weitere Protestwellen in der Stadt Mahabad, im iranischen Kurdistan im Westen des Landes. Diese Proteste sind ein Beispiel dafür, in welchem politischen Zustand dieses Land unter Rohani ist.

Am 19. Februar wurden zwei politische Gefangene (Razgar Habibullah and Ali Afshari, 26 und 34 Jahre alt) gehängt. Sie kamen aus Mahabad. Sie wurden 2011 zusammen mit zwei weiteren Brüdern verhaftet, monatelang gefoltert und dann als „Feinde von Gott“ zum Tode verurteilt. Es ist das Standardurteil der Mullahs für politische Gefangene. Der iranische Widerstand geht von 120.000 Menschen aus, die seit Machtergreifung der Mullahs als „Feinde von Gott“ hingerichtet wurden. Zu ihnen zählen vor allem die schätzungsweise 30.000 politischen Gefangenen, die nach einer Fatwa von Ajatollah Chomeni 1988 hingerichtet wurden. Es gilt bis heute als eines der schwersten Menschenrechtsverbrechen der Nachkriegsgeschichte.

Am 18. März kam es im Rahmen des iranischen Feuerfestes zu weiteren Zusammenstößen zwischen Jugendlichen in Mahabad und Sicherheitskräften der Mullahs. Am 4. Mai starb die 26 Jahre junge Farinaz Khosravani, nachdem sie von einem Agenten des iranischen Geheimdienstes in einem Hotel sexuell belästigt wurde. Farinaz war so in Panik, dass sie von dem vierten Stock des Hotels sprang. Sie war sofort tot. Danach gingen in der Stadt Tausende Menschen auf die Straße und protestierten. Bei den Zusammenstößen am 7. Mai wurden 50 Menschen verletzt und 30 weitere verhaftet.

Opfer: Farinaz Khosravani

Am 8. Mai äußerte sich die Präsidentin des iranischen Widerstandes, Maryam Rajavi, zu den Protesten in Mahabad. Sie sagte: „Das frauenfeindliche Regime und seine korrupten Söldner und Gefolgsleute haben große Angst vor dem Zorn des Volkes. Sie wissen, ihre Zeit ist gekommen, wenn das Volk auf die Straßen geht.“

 Mahabad: Protestler setzen das Hotel in Brand / Hotelbesitzer war pro Regime

Das Beispiel Mahabad ist ein Spiegelbild des Zustandes des Landes. Die Mullahs verschwenden ihre Zeit und die Ressourcen des Landes mit ihrer Unterstützung von Terrorgruppen im Irak und Jemen und mit endlosen Atomverhandlungen, die nur zum Zeitgewinn und dem Abbau der Sanktionen durch dreckige Deals mit westlichen Konzernen dienen, anstatt sich um die legitimen Sorgen des Volkes zu kümmern. Nach außen hin tut das Regime zwar oft gelassen, verhandlungsbereit und unbeugsam, doch es hat schon längst keinen Rückhalt mehr vom Volk. Das Volk hat Illusionist Rohani und Dauerillusionist Ali Khamenei längst entlarvt und sein Zauber ist längst als billiger Trick enttarnt worden.

Der Westen sollte dies ebenfalls erkennen und die Schmierenkomödie in Genf und Lausanne beenden und sich hinter das iranische Volk und seine Demonstranten stellen, hinter seine geknechteten politischen Gefangenen, Frauen, Studenten, Lehrer, Künstler und Bazarhändler, die seit Jahren gegen das Regime ihr Leib und Leben für die Freiheit des Landes opfern. Sie sind es wert und niemand anderes.