Mark Williams, Mitglied des britischen Unterhauses: Die Welt muß sich um die im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen kümmern
Während des Besuchs einer aus allen Parteien zusammengesetzten Delegation britischer Abgeordneter bei Frau Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran,
in Paris forderte Herr Mark Williams, Mitglied des Parlaments des Vereinigten Königreichs am Freitag die politischen Entscheidungsträger des Westens auf, den Hinweisen des iranischen Widerstands auf die im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden.
Er sagte: „Die Welt muß sich um die im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen kümmern.“
„Ich möchte,“ so fuhr er fort, „den Entscheidungsträgern der Welt vorschlagen, die denkwürdigen Warnungen der PMOI (der ‚Organisation der Volksmojahedin des Iran – MEK’) und Frau Maryam Rajavis zur Kenntnis zu nehmen; viele von ihnen wurden von den ihnen folgenden historischen Ereignissen bestätigt.“
Sie „warnten vor dem, was Camp Ashraf bevorstand. Wir warnten: Die friedlich um Freiheit kämpfenden Demokraten in Ashraf würden von den Irakern, (Nuri) Maliki und iranischen Agenten verletzt werden. Es geschah.“
Er bezog sich auf die verschiedenen Angriffe auf die in Camp Ashraf (Irak) lebenden Mitgliedern der iranischen Oppositionsgruppe PMOI (MEK), ausgeführt durch die Regierung des früheren irakischen Premierministers Nuri Maliki – auf Geheiß des Mullahregimes im Iran.
Sie „warnten,“ so fuhr er fort, „vor dem, was Camp Liberty bevorstand – was auch geschah und immer noch geschieht“; damit bezog er sich auf die Reihe tödlicher Raketenangriffe auf Camp Liberty (Bagdad), nachdem die Mitglieder der PMOI (MEK) dorthin umgezogen waren.
Sie „warnten davor, daß (das iranische Regime) Auskünfte über sein Nuklearprogramm zurückhalten würde. Auch das geschah.“
„Ich möchte nur ein Wort sagen – eine Warnung aussprechen, auf die die Welt achten muß: Sie muß auf die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam werden.“
Zu den dem Iran bevorstehenden Wahlen sagte Herr Williams: „Regen Sie sich über die Wahlen, die nach einem Monat im Iran stattfinden sollen, nicht auf! Denn wie auch immer das Regime sie charakterisieren mag, es handelt sich bei ihnen nicht um Demokratie; es sind Scheinwahlen. Scheinwahlen durchzogen die vergangenen 37 Jahre der Diktatur (im Iran).“
Er sagte: Der Nationale Widerstandsrat des Iran (NCRI) „ist eine größere Bewegung, die die Sache des demokratischen Wandels im Iran vertritt.“
Er erinnerte das Auditorium an den von Frau Maryam Rajavi vorgelegten Zehn-Punkte-Plan für den Iran und sprach das Gelübde aus, die Errichtung einer Demokratie im Iran zu unterstützen.
Wie folgt zitierte er aus dem Zehn-Punkte-Plan: „In unseren Augen ist die Wahlurne das einzige Kriterium der Legitimität. Wir trachten nach einer Republik, die auf dem allgemeinen Wahlrecht beruht.“
„Wir wollen ein pluralistisches System – Freiheit der Gründung von Parteien und Versammlungsfreiheit.“
„Wir verpflichten uns, dafür einzutreten, daß im Iran von morgen die Todesstrafe abgeschafft wird.“
„Der iranische Widerstand engagiert sich für die Trennung von Religion und Staat. Die Diskriminierung von Mitgliedern aller Religionen und Konfessionen wird verboten sein.“
„Wir wollen eine moderne Justiz, die auf dem Prinzip der Unschuldsvermutung beruht.“
„Wir sind engagiert für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die internationalen Bündnisse und Abkommen, darunter das Internationale Abkommen über die bürgerlichen und politischen Rechte und das Abkommen gegen Folter.“
