Von Sabrina Fritz, ARD-Hörfunkstudio Washington*
Im Ringen um eine Mehrheit für das Atomabkommen mit dem Iran hat US-Präsident Barack Obama einen Dämpfer erlitten: Der ranghohe demokratische Senator Chuck Schumer versagt ihm die Gefolgschaft, ihm folgt der Abgeordnete Eliot Engel.
Das ist ein schwerer Rückschlag für US-Präsident Barack Obama und das Iran-Abkommen. Chuck Schumer, der einflussreiche Senator von New York hat angekündigt dagegen zu stimmen. Auf seine Entscheidung haben die Demokraten lange gewartet. Er hatte gesagt, er wolle sich nicht drängen lassen und lieber das ganze Abkommen genau studieren.
Erst in dieser Woche hatte Barack Obama in einer leidenschaftlichen Rede für das Iranabkommen geworben.
Jetzt erklärte Schumer: "Beide Seiten haben gute Argumente. Aber nach sorgfältigem Studium bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich dagegen stimmen werde, die Sanktionen aufzuheben." Seine Befürchtung ist, dass der Iran mit dem Abkommen in zehn Jahren die Möglichkeit bekommt, eine Atombombe zu bauen.
Der Vertrag gerät ins Wanken
Damit gerät der gesamte Vertrag, den auch Deutschland mit verhandelt und unterschrieben hat, ins Wanken. Das wäre eine schwere außenpolitische Niederlage für Präsident Obama. Er hatte erst Mitte der Woche in einer leidenschaftlichen Rede für das Iranabkommen geworben. Die Alternative, so der US-Präsident, sei ein Krieg mit dem Iran. Die erste Abstimmung darüber in den USA wird Mitte September stattfinden.
