Verbrechen gegen die Menschlichkeit:
Massaker an 30.000 Gefangenen im Iran
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• Die Verantwortlichen müssen vor Gericht
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• Rohani begleitete das Massaker aktiv – er ernennt den Blutrichter Pour-Mohammadi zu seinem Justizminister
HIER Petition an UN unterschreiben
- - Die Vereinten Nationen müssen zu dem im Jahre 1988 an politischen Gefangenen im Iran verübten Massaker eine Untersuchungskommission bilden
- - Die Parlamente der demokratischen Länder müssen das Massaker von 1988 in Resolutionen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Völkermord verurteilen
Die große Welle von Hinrichtungen, im Jahre 1988 verübt an politischen Gefangenen, stellt den Höhepunkt der im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen dar. Im Juli des Jahres erklärte Khomeini: „Die Gefangenen, die immer noch darauf beharren, dass sie die Monafeqin (Mojahedin) unterstützen, sind Mohareb (Feinde Gottes) und werden zum Tode verurteilt. Wann immer eine betroffene Person darauf beharrt, die Monafeqin (Mojahedin) zu unterstützen, geht das Urteil auf Hinrichtung. Vernichtet unverzüglich die Feinde des Islam! ..."
Es wurden über das Land hin „Todeskomitees" gebildet. Das führte zur Hinrichtung von 30 000 politischen Gefangenen; die überwältigende Mehrheit von ihnen bestand aus aktiven Mitgliedern der „Organisation der Volksmojahedin des Iran", die sich weigerten, ihre Haltung aufzugeben.
Die Hinrichtungen begannen Ende Juli und wurden im August und September fortgesetzt – in verschiedenen Gefängnissen und verschiedenen Städten. Sie dauerten bis zum Ende des Jahres an. Der Berichterstatter der Vereinten Nationen über Hinrichtungen schrieb in seinem Bericht von 1989: „Am 14., 15. und 16. August 1988 wurden 860 Leichen vom Evin-Gefängnis zum Friedhof Behesht Zahra transportiert." Eine große Zahl von Zeugen dieses Massakers hält sich derzeit in Camp Ashraf und Camp Liberty im Irak auf; das iranische Regime versucht, sie umzubringen.
Hier liegt das Massengrab eines Teils der politischen Gefangenen, die 1988 ermordet wurden
Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – es ist Zeit, die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen
Im Jahre 2007 brachte Amnesty International eine Erklärung heraus, in der es heißt: „Die Hinrichtungen wurden von der höchsten Ebene der iranischen Führungen autorisiert. ... Amnesty International ist der Auffassung, dass es sich bei diesen Hinrichtungen um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelte. ... Die Hinrichtungen des Jahres 1988 müssen zum Gegenstand einer unparteiischen, unabhängigen Untersuchung gemacht werden; alle Verantwortlichen müssen vor Gericht gestellt und angemessen bestraft werden."
Während die Verbrecher des Zweiten Weltkrieges immer noch verfolgt werden, befinden sich die für das Massaker von 1988 Verantwortlichen in den höchsten Rängen des iranischen Regimes und gebrauchen weiterhin den Begriff „Moharebeh" (Feindschaft gegen Gott) als juristisches Werkzeug, um Dissidenten zum Tode zu verurteilen.
Um eine Wiederholung dieser schändlichen Verbrechen – Verbrechen gegen die Menschlichkeit – zu verhindern, ist es von entscheidender Bedeutung, sie vor Gericht zu stellen. Die gesamte internationale Gemeinschaft ist dafür verantwortlich, dass dies geschieht.
Die Vereinten Nationen werden zu einer Untersuchung aufgefordert – es ist Zeit zu handeln
Das Massaker ist nun 25 Jahre her – Anlass, die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für die Menschenrechte, den Menschenrechtsrat und den Besonderen Berichterstatter über die Lage der Menschenrechte im Iran zur Bildung einer Untersuchungskommission aufzufordern, die zur Aufklärung des Massakers von 1988 beiträgt. Ferner muss das Dossier über dieses Verbrechen unverzüglich dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen übergeben werden. Dieser soll ein besonderes Tribunal bilden, das sich über den Fall informiert und seine Täter verfolgt. Außerdem soll ein Tag des Gedenkens an das im Jahre 1988 an politischen Gefangenen im Iran verübte Massaker bestimmt werden.
Die Rolle von Hassan Rohani bei dem Massaker an politischen Gefangenen des Jahres 1988
Hassan Rohani war damals Stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte des Regimes. Er war schon seit 1982 Mitglied des Höchsten Verteidigungsrates des Regimes sowie Mitglied des Zentralen Hauptquartiers des Kriegsrates für die Versorgung. In diesen Positionen war er über das abscheuliche Verbrechen genau informiert; er war damit vollkommen einverstanden. Das zeigt deutlich, dass die Vorstellung, Rohani sei ein Gemäßigter und Reformist, vollkommen unbegründet ist. In Wirklichkeit ist er für das abscheuliche Verbrechen verantwortlich, ganz wie alle anderen ranghohen Vertreter des Regimes.
Besonders anzuprangern ist, dass Rohani Pour-Mohammadi, den obersten Blutrichter des Massakers von 1988, zu seinem Justizminister ernannt hat.
Wie Sie helfen können:
Fordern Sie die Vereinten Nationen (den Präsidenten des Sicherheitsrates, den Generalsekretär, die Hohe Kommissarin für die Menschenrechte und den Besonderen Berichterstatter über die Lage der Menschenrechte im Iran) durch Briefe und Versammlungen auf, eine Kommission zur Untersuchung des Massakers an 30 000 politischen Gefangenen, geschehen 1988 im Iran, zu bilden und einen Tag zum Gedenken an diese Opfer zu benennen. Die Vereinten Nationen sollten ein besonders Tribunal bilden, das sich über diesen Fall informiert und die dafür Verantwortlichen verfolgt.
Fordern Sie alle Menschenrechts-Anwälte auf internationaler Ebene auf, sich unserem Bemühen um die Bildung eines solchen Tribunals anzuschließen.
Fordern Sie die Parlamente aller demokratischen Länder auf, das Massaker von 1988 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid anzuerkennen, in diesem Sinne eine Resolution zu verabschieden und die Behandlung des Falls durch den Sicherheitsrat zu fordern.
