– US Präsident Donald Trump hat vor kurzem ein Gesetz unter dem Namen „Gesetz zum Kampf gegen Amerikas Widersacher mit Sanktionen“ oder CAATSA unterzeichnet. Die Aufmerksamkeit, die dies in den Medien und in der Öffentlichkeit auf sich zog, konzentrierte sich auf Einwände gegen die Sanktionen, die Russland betreffen.
Sehr wenig Beachtung fand jedoch eine der Vorkehrungen, die ernste Konsequenzen für das amerikanische Unternehmen Boeing haben könnte. Wenn das Unternehmen den Verkauf von Dutzenden von Flugzeugen an den Iran realisiert, könnte das ernste rechtliche Komplikationen für es schaffen.
Der Iran ist einer der schlimmsten terroristischen Staaten in der Welt, aber Boeing hat versucht, den Handel, den es mit dem Verkauf von Flugzeugen abgeschlossen hat, zu rechtfertigen, indem es sagte, die Regierung der Vereinigten Staaten habe versichert, dass der Iran sich auf sein Ziel im Atomabkommen festgelegt habe.
Präsident Trump hat die Behandlung des Iran durch seinen Vorgänger kritisiert und das mit guten Gründen. Die Politik des Appeasement des früheren Präsidenten Obama in der Hoffnung, das Regime zu mäßigen, war ein kompletter Fehlschlag, der dem iranischen Regime nur freie Fahrt gegeben hat, Terror sogar noch weiter in der ganzen Region zu verbreiten.
Die Trump Administration muss das CAATSA wirklich anwenden, um der Kriegslüsternheit des Iran ein Ende zu setzen. Es ist nicht zu leugnen, dass der Iran tief in terroristischen Aktivitäten steckt und die Beteiligung des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) daran ist offensichtlich. Das CAATSA bedeutet jetzt, dass das IRGC als besonders terroristisch gekennzeichnete Organisation (SDGT Specially Designated Global Terrorist) eingestuft ist.
Deshalb übt jedes US Unternehmen, das mit dem IRGC und seiner Qods Armee Geschäfte macht, im Grunde verbrecherische Handlungen aus.
Auf diese Weise könnte Boeing stark vom CAATSA betroffen sein. Der Deal von Boeing wurde mit Aseman Airlines abgeschlossen. Deren Vorstandsvorsitzender ist Hossein Alaei. Dieser Alaei ist seit Jahrzehnten Mitglied im IRGC.
Es ist auch bekannt, dass das iranische Regime kommerzielle Flüge mit seinen terroristischen Aktivitäten verknüpft (indem es etwa Güter, militärisches Personal, Waffen und so weiter in Kriegszonen schickt). Allein in den letzten Jahren haben die USA mehrere Sanktionen gegen Mahan Air verhängt, weil es Mitglieder des IRGC nach und aus Syrien transportiert und außerdem Waffen an die Truppen des syrischen Diktators Bashar al Assad geschickt hat. Es wurde auch festgestellt, dass es Waffen an die berüchtigte libanesische Hisbollah gesandt hat.
Es wird Zeit, dass die internationale Gemeinschaft, somit letztlich auch Firmen wie Boeing, und auswärtige Regierungen sich klarmachen, dass der Terrorismus sehr stark durch die iranische Regierung und seine großen Unternehmen auf seinen Weg gebracht worden ist. Deshalb ist es das Risiko nicht wert, der Islamischen Republik Geschäfte oder Investitionen zu ermöglichen, solange die Situation so ist, wie sie ist.
