– Die Spannungen zwischen den USA und dem iranischen Regime steigen. Der Stichtag des 15. Oktobers für Präsident Trump, an dem er den Kongreß darüber informieren soll, ob sich der Iran noch an das Atomabkommen von 2015 hält, rückt näher. Die Zukunft des Deals ist mehr als unsicher.
Sollte Trump sagen, dass der Iran sich nicht an das Abkommen hält, dann muss der Kongreß entscheiden, ob die aufgehobenen Sanktionen nach dem Deal wieder zurück genommen werden. Anfang der Woche sagte der Leiter der UN Atomenergiebehörde, die auch Teil des Verhandlungsteams beim Atomdeal war, dass es Klärungsbedarf über die Nutzung einer Technologie gibt, die zum Bau von Kernwaffen benutzt werden kann.Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist eine unabhängige Organisation, die den Vereinten Nationalen und dem Sicherheitsrat Berichte zukommen lässt. Sie überprüft, ob sich der Iran an das Atomabkommen hält. Bevor er Präsident wurde, hatte Trump gesagt, er würde den Deal auflösen. Er sagte, dass es ein sehr schlechter Deal ist und er kritisierte die Obama Administration im Umgang mit dem Iran. Letzte Woche sagte Trump auf der Sitzung der UN Vollversammlung, dass der Atomdeal eine „Beleidigung“ für die USA ist und erklärte, dass er „extrem einseitig“ verfasst wurde. Die US Botschafterin für die Vereinten Nationen, Nikky Haley, sagte weiter, dass die Atomenergiebehörde die Inspektionen auf die iranischen Militäranlagen ausweiten muss. Dies sei für den Deal elementar. Die iranische Regierung reagierte wütend auf diese Kommentare und erneuerte seine Weigerung zum Zugang zu militärischen Anlagen.Auf die Frage, was Amano (Leiter der IAEA) mit Klärung meinte, sagte er, dass Rußland ihm gesagt habe, dass sie nicht in Geschäften mit dem Iran verwickelt gewesen sind, die für den Bau von Kernwaffen benutzt werden könnten.Berichte zeigen, dass Rußland seit geraumer Zeit versucht, die Rolle der IAEA einzudämmen. Eine Regelung, die als Sektion T bekannt ist, verbietet dem Iran „alle Aktivitäten, die zum Bau von atomaren Sprengsätzen benutzt werden können“. Die Regelung enthält mehrere Beispiele, unter anderem den Bau von Multi – Punkt Denotaren und die Benutzung von Computern, die Atombombenexplosionen simulieren. Doch trotz Sektion T (und anderen Teilen des Deals) ist nicht klar, wie eigentlich die Überprüfung der Einhaltung erfolgen soll. Rußland hat darauf hin mehrfach betont, dass die IAEA überhaupt kein Recht hat, dort aktiv zu sein. Die IAEA und die westlichen Präsidenten sehen das anders.
Amano wies darauf hin, dass der Iran hier keine Erklärungen unterzeichnet hat, wie es in anderen Bereichen der Fall ist. Daher ist für eine weitere Kooperation einen Lösung in diesem Bereich nötig, die hoffentlich in der gemeinsamen Kommission erfolgen wird. Vage Aussagen und fehlende Klarheit war einer der Kritikpunkte, den vielen am Atomdeal äußerten.
