5 Millionen arbeitslose Hochschulabsolvente

„5 Millionen arbeitslose Hochschulabsolventen sind tickende Zeitbombe“ Zwei Mitglieder des iranischen Parlamentes (Majlis) hielten kürzlich separate Reden, in denen sie ein düsteres Bild der iranischen Wirtschaft zeichneten. Beide beschrieben die steigenden Unterschiede in der Einkommensverteilung der Nation und ihre Angst aus daraus resultierenden Volksaufständen. Doch ungeachtet dessen beharrt die Regierung um Rohani darauf, dass sich die wirtschaftlichen Probleme des Landes nach dem Atomdeal mit den sechs Weltmächten verringern werden. Laut der Ahrar Khabar Webseite sagte Reza Rahmani, der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Industrie, am 14. Mai, dass die wirtschaftliche Situation im Iran die schlechteste Lage seit dem Iran/Irak Krieg in den 80er Jahren ist. Bei der Rede vor der Wirtschaftskammer in Täbris sagte er:“ Trotz dieser Bedingungen haben wir immer noch keine effektiven Maßnahmen begonnen, um die Produktion der Industrie anzukurbeln, damit sie sich von ihrer Krise erholen kann.“ „Alle Institutionen, die mit der Industrie zu tun haben, sollten aktiv werden, denn die Arbeitslosenzahlen lassen die Alarmglocken schrillen. Zusammen mit den anderen Bereichen haben wir nun 5 Millionen Arbeitslose Menschen mit abgeschlossenen Studiengängen.“ Er erklärte weiter, dass sich der Iran auf Platz 117 der Länder mit den besten Jobmöglichkeiten befindet und dass einige ihrer Nachbarn in den Top10 dieser Liste stehen. Er ergänzte, dass sich die Industrie in einer Welt der Korruption, Inflation und fehlender Jobangebote nicht entwickeln kann. Ein weiteres Mitglied des Parlamentes, Kazem Jalali, sagte in der Eröffnungsrede:“ Wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass wir uns in der Welt und in der Region in Sachen Lebensqualität und…
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HSBC: Keine neue Geschäfte mit dem Iran

HSBC lehnt es ab, neue Geschäfte mit dem Iran zu machen Die internationale Bank HSBC hat den Außenminister der Vereinigten Staaten John Kerry kritisiert, weil er europäische Banken gebeten habe, mehr Geschäfte mit dem iranischen Regime zu machen, obwohl Washington weiterhin amerikanische Finanzunternehmen Beschränkungen auferlegt, die dasselbe tun wollen. Der Hauptvorstand für Rechtsfragen Stuart Levey erklärte, die HSBC habe nicht die Absicht, neue Geschäfte mit dem iranischen Regime zu machen. Dies geschah anlässlich eines Treffens in London am Donnerstag, bei dem Kerry eine Versammlung europäischer Bankleute aufforderte, dem Land einen Anschub zu geben, berichtet der englische Guardian.Die USA und die Europäische Union haben im Januar Sanktionen gegen das iranische Regime aufgehoben im Zuge eines Vertrages, der u.a. den Abbau von 14.000 Zentrifugen durch Teheran  beinhaltet – zwei Drittel seiner gesamten atomaren Kapazitäten. Trotz alle dem fürchtet die Bankindustrie weiterhin größere finanzielle Bußzahlungen und den drohenden Verlust wichtiger  Lizenzen für Operationen in den USA, wenn man gegen bestehende Regulierungen verstoße, schreibt The Guardian.HSBC musste im Jahr 2012 1,9 Milliarden $ Bußgeld zahlen für Verstöße gegen Geldwäsche Regelungen in Bezug auf Mexiko und Standard Chartered wurde zu 670 Millionen $ Bußgeld verurteilt, weil sie Sanktionen gegenüber dem Iran nicht beachtet hatte. Im Jahr 2014 musste die französische Bank BNP Paribas mehr als 8,8 Milliarden $ Strafe zahlen für den Verstoß gegen Sanktionen der USA.Bei dem Treffen am Donnerstag hatte Kerry den größeren europäischen Banken mitgeteilt, er wolle „falsche Interpretationen oder reine Gerüchte darüber klarstellen und zur Ruhe bringen, wie [der Vertrag] angewendet…

Desaster der Wirtschaftlichen Situation

Früherer Ölminister: Die wirtschaftliche Situation des Iran ist in einem Desaster Die derzeitige wirtschaftliche Situation ist laut Rostam Qasemi, dem Minister für Öl des iranischen Regimes in der Regierung von Mahmoud Ahmadinejad  und dem früheren Befehlshaber der Basis Khatam-al Anbiya im Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des Regimes, absolut katastrophal. „Die wirtschaftliche Situation steht am Abgrund. Nach jedem Problem sagen sie, dass eine Krise aufzieht und nach jeder Krise bricht ein größeres Desaster aus. Meiner Meinung nach ist die wirtschaftliche Situation im Lande so katastrophal, dass vielleicht alle, die zu den wahren Zahlen Zugang haben, sich darin nicht uneinig sein können“, teilte Qasemi der staatlichen Wochenzeitschrift Ramz-e Obour mit.Qasemi sprach eine unverblümte Warnung vor einer Schließung von Fabriken im Iran wegen Rezession aus.„Wenn die Regierung in diesem Jahr keine wirksamen Maßnahmen ergreift, dann wird eben dieses Jahr als eines der Schließungen bezeichnet werden. In den Jahren vorher waren die Industriellen voller Hoffnung und glaubten, dass sich in der Wirtschaft etwas Positives tun werde. Jetzt aber werden viele Fabriken in diesem Jahr zumachen, wenn die Regierung nicht die notwendigen Maßnahmen ergreift“.Qasemi übte Kritik an der Regierung von Hassan Rohani wegen der kürzlich unterzeichneten Iran Petroleum Kontrakte (IPC) und führte aus, dass sie die Erträge aus Ölverkäufen abschöpften.Ich habe einigen Kollegen im Ölministerium gegenüber gesagt, dass dieser Kontrakt sich in der gegenwärtigen Situation nicht zugunsten unserer Ölindustrie  auswirkt...wir haben nie zuvor solche Kontrakte abgeschlossen, nicht einmal zu der Zeit von [Mohammad] Mossadeq oder danach. Was davon veröffentlicht wurde, zeigt, dass dieser Kontrakt…

Industriebetriebe im Iran

Ein Regimefuktionär: 56% der Industriebetriebe einer iranischen Provinz sind geschlossen Der für die Industrieanlagen in der Provinz Hormozgan zuständige Politiker des iranischen Regimes hat eingeräumt, dass 56% der Industrieanlagen der Provinz außer Betrieb sind. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur „Tasnim“, die mit der Quds-Truppe vom Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbunden ist, räumte Bahman Gholampour, Direktor der „Shahrakhaye Sanati Hormozgan Co.“, den Niedergang der Industrie in der Provinz ein. „Diesen Anlagen fehlen zum Verkauf ihrer Produkte Liquidität und adäquate Märkte; daher sind sie für 10 bis 15 Jahre geschlossen bzw. arbeiten nur eingeschränkt; 56% dieser geschlossenen Anlagen sind Liquiditätsproblemen ausgesetzt. Um diese Industrieanlagen wieder in Betrieb zu setzen, wären Subventionen in Höhe von 1 Billion Rial (33 Millionen US-$) notwendig,“ sagte Gholampour am Montag in dem Interview. Im vorigen Monat räumte der stellvertretende Minister des iranischen Regimes für Industrie, Bergbau und Handel ein, landesweit seien 7000 Industrieanlagen außer Betrieb. Ali Yazdani – der auch der geschäftsführende Direktor der staatlichen Organisation iranischer Kleinindustrie und Industrieparks (ISIPO) ist – sagte am 30. April, von den 37 120 in iranischen Industriestädten und –gebieten gelegenen Industrieanlagen seien 7000 vollständig geschlossen. Der Höchste Führer des iranischen Regimes, Ali Khamenei, sagte am 20. März in Mashhad: „Es liegen Berichte vor, wonach 60% der inländischen Produktion stillgelegt wurden bzw. unter Kapazität produzieren.“ Nach einem Bericht von „Tasnim“ vom 9. April sagte Arman Khaleqi, Mitglied des Direktoriums des „Hauses für Industrie und Bergbau“ des Regimes: „Heute sind nach sehr optimistischer Schätzung 10 000 Industrieanlagen außer Betrieb. Wenn…

EU verlängert Sanktionen gegen Iran

EU verlängert Sanktionen gegen Iran Spiegel Online - Die Strafmaßnahmen wegen des Atomkonflikts sind beendet, doch Iran verstößt weiterhin gegen die Menschenrechte: Die EU hat entsprechende Sanktionen nun zum fünften Mal verlängert. Wegen Verletzung von Menschenrechten verlängert die EU ihre Sanktionen gegen Iran um ein weiteres Jahr. Betroffen sind 82 Personen und eine Körperschaft, wie der Rat stellvertretend für die EU-Staaten am Montag (11.04.2016) mitteilte.Die Betroffenen sind aus europäischer Sicht für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Die EU friert ihr Auslandsvermögen ein und gibt ihnen keine Visa. Entsprechende Sanktionen verhängt die EU seit 2011.Organisationen wie Amnesty International werfen dem Land unter anderem Folter von Gefangenen und grausame Strafen vor. Laut dem Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation wurden in Iran im vergangenen Jahr fast tausend Menschen hingerichtet - so viele wie in keinem anderen Land der Welt.Die im Atomkonflikt verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen hat die EU im Januar aufgehoben. Die Strafmaßnahmen waren in den vergangenen Jahren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden.Sie sahen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas in die EU sowie Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs vor. Die iranische Wirtschaft litt schwer darunter. Nach einem umfassenden Abkommen im vergangenen Sommer, das die Entwicklung einer Atombombe verhindern soll, hoben die EU und die USA die Sanktionen auf.

Mossak Fonseca - Sanktionen

Mossak Fonseca arbeitete zusammen mit iranischen Ölfirmen trotz Sanktionen Die veröffentlichten „Panama Papers“ zeigen Dokumente einer Anwaltskanzlei, aus denen ersichtlich wird, welche wirklichen Besitzer hinter Firmem stehen, die Geschäfte machen. Die Anwaltskanzlei Mossack Fonseca arbeitete auch mit iranischen Ölfirmen zusammen, gegen die Sanktionen bestanden. Das wird aus den Dokumenten ersichtlich. Mossack Fonseca begann erst 2010 zu verstehen, dass es mit Petropars Ltd zusammen arbeitete, als ein Kunde durch Zufall heraus fand, dass die Firma auf der US Sanktionsliste steht, heißt es in dem Bericht vom Donnerstag, der auf The Guardian veröffentlicht wurde. Petropars und ein anderer Kunde waren unter der gleichen Anschrift in den British Virgin Islands bei Mosack Fonseca zu finden und die Adresse galt bei Banken bereits damals als Anschrift für verbotene Firmen. Es wird auch ersichtlich, dass die selbe Adresse für Tausende Scheinfirmen diente und das Mossack Fonseca durch fehlende Sorgfalt dies nicht sah. Als der Manager der Firma, Jürgen Mossack, davon erfuhr, schickte er eine wütende Mail und beschwerte sich über fehlende Kontrollmechanismen. In dem Dokument heißt es:“ Jeder weis, dass es UN Sanktionen gegen den Iran gibt und wir wollen natürlich keine Geschäfte mit dem Regime und seinen Personen über solche Orte machen! Nicht nur, weil das OFAC (Büro für die Kontrolle ausländischer Konten) und das US Finanzministerium dies verbietet, sondern auch, weil es gegen unsere Prinzipien verstößt.“ Mossack Fonseca erdeckte auch, dass sie für eine weitere iranische Firma arbeiteten, als der Vorsitzende des Büros in Genf mitteilte, dass ein Kunde ihm eine neue Mail…

Organisation gegen Geldwäsche

Organisation gegen Geldwäsche verlangt mehr Aufmerksamkeit auf den Iran Im Vorfeld der Lockerung der internationalen Sanktionen gegen das iranische Regime im Finanzwesen und im Handel hat eine internationale Gruppe gegen Geldwäsche gefordert, dass die Agenturen der Regierungen für die nachrichtendienstliche Überwachung im Finanzwesen ihre besondere Aufmerksamkeit den Transaktionen und Geschäftsbeziehungen widmen, die den Iran betreffen. Die in Paris ansässige Arbeitsgruppe für finanzielle Operationen (FATF - Financial Action Task Force) erklärte am Freitag, dass sie „ganz besonders und außerordentlich besorgt“ ist darüber, dass das iranische Regime „keinerlei Rücksicht nimmt auf das Risiko der Finanzierung von Terror und die Bedrohung, die das für die Integrität des internationalen Finanzsystems darstellt“. Die  Arbeitsgruppe für finanzielle Operationen (FATF) hat seit 2009 ihre Mitglieder und die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen zum Schutz ihrer jeweiligen Finanzbereiche und des globalen Finanzsystems vor den Risiken, die vom iranischen Regime erzeugt werden – besonders die Bedrohung durch die Finanzierung von Terror. Die FATF hat ihre Sprache verschärft und zu Gegenmaßnahmen gegen das Regime im Iran aufgerufen. Von seiten der Gruppe heißt es, wenn Teheran seine Bemühungen gegen Geldwäsche nicht vermehrt, so erwägt die FATF, ihre Mitglieder dazu anzuhalten, „Gegenmaßnahmen“, die das iranische Regime betreffen,  zu verstärken und dies schon ab Juni. Das iranische Regime ist schon seit längerem an Geldwäsche beteiligt, indem es Tarnfirmen in anderen Ländern eröffnet, um internationale Sanktionen zu umgehen, die wegen seines illegalen Atomwaffenprogramms verhängt worden sind. In einem solchen Fall, der im vergangenen Jahr enthüllt wurde, wurden mindestens 1 Milliarde $ in…

Schlechte Aussicht für Irans Wirtschaft

Schlechte Aussichten für Irans Wirtschaft und seinen internationalen Einfluss Von Christian Zimmermann* In Deutschland schwadroniert die politische Elite und die Presse anlässlich der Aufhebung der Sanktionen immer weiter von nun anstehenden rosigen wirtschaftlichen Zeiten im Iran und einer schlagartigen Verbesserung der deutsch/iranischen Wirtschaftsbeziehungen. Auch von einer Verbesserung der Menschenrechtslage ist die Rede. Doch viele Fakten sprechen dagegen. Vor allem die realen Verhältnisse.

Saudi-Arabien warnt vor Iran

Saudi-Arabien warnt vor „abgefeimten Praktiken“ des iranischen Regimes Am Dienstag erklärte der Außenminister Saudi-Arabiens, Adel al-Jubeir, vor Reuters, die Aufhebung der über den Iran verhängten Sanktionen – Ergebnis des mit den Großmächten abgeschlossenen Nuklearabkommens – werde zu einer schädlichen Entwicklung führen, wenn das Land das zusätzliche Geld zur Finanzierung „abgefeimter Praktiken“ verwende. 

US-Senator - Sanktionen gegen den Iran

US-Senator Chris Coons durch Zeitverlust in der Frage neuer gegen den Iran zu verhängender Sanktionen ‚besorgt’ Chris Coons, Demokrat aus Delaware und Senator der Vereinigten Staaten, forderte nach Bericht von „The Hill“ am Montag Präsident Barack Obama auf, wegen zweier Tests ballistischer Raketen über das iranische Regime neue Sanktionen zu verhängen.

Demokraten:Obama unter Druck wegen Iran

Demokraten setzen in den USA die Regierung Obama wegen des Irans unter Druck – WSJ Jerrold Nadler (Mitglied des Repräsentantenhauses, Demokrat aus New York) in New York City im Oktober; er tritt, nachdem das iranische Regime im Herbst ballistische Raketen getestet hat, für Sanktionen ein.

Iran: Landesweite Lehrerproteste

    Am 16. April fanden in fast 70 Städten im Iran Proteste gegen die grausame Herrschaft der Mullahs statt. Lehrer gingen gegen Unterdrückung in Schulen und Universitäten auf die Straße.
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