Iran;Deal von Boeing in Gefahr

Das Atomabkommen ebnete den Weg für einen Wirtschaftsdeal zwischen dem US Luftfahrtunternehmen Boeing und der staatlich kontrollierten Iran Air. Doch seit der Entscheidung von Trump, dem Iran die Einhaltung des Atomabkommen abzusprechen, gibt es Bewegung in dem Abkommen zwischen Boeing und Iran Air. Die Erteilung der speziellen Lizenzen, welche das US Finanzministerium ausstellen muss, damit der Deal umgesetzt werden kann, könnte laut US Vertretern, die sich im Kongreß damit befassen, den Deal noch platzen lassen.


Verschiedene Quellen weisen die auf die Problematik der Nutzung der kommerziellen Fluglinie Iran Air für militärische Truppentransporte hin. Die Trump Administration sagt, dass man dieses Abkommen mit einem kritischen Auge betracht und dass man dahin tendiert, diesen Deal zu stoppen. Obwohl das Abkommen neue Jobs in den USA bedeuten könnte, gibt es Berichte von US Vertretern, die sagen, dass die Administration und der Kongreß keine Wirtschaftsabkommen dulden werden, welche die militärischen Bestrebungen des Iran zur Dominanz in der Region unterstützen. Im August wurde bereits bekannt, dass der Kongreß über neue Beweise diskutiert, dass Iran Air Soldaten nach Syrien fliegt, was eine Verletzung internationalen Rechts ist. Es wird angenommen, dass es steigende Sorgen in der Trump Administration darüber gibt, dass der Iran dann auch die neuen Boeing Flugzeuge benutzt, um Truppen in regionale Krisengebiete wie in Syrien zu fliegen, wo vom Iran unterstützte Milizen mehrfach Truppen der US Koalition angegriffen haben. Die endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen, sagt eine Quelle, welche mit den Entscheidungen der Administration in diesem Fall vertraut ist. „Es ist ein schwieriger und noch andauernder Prozeß. Es müssen alle Fakten in allen Bereichen einbezogen werden. Es ist nicht nur eine Entscheidung darüber, ob man Boeing ein gutes Geschäft untersagt oder das Verhindern der Truppenentsendung für den Machterhalt von Assad höher ansetzt.“ Die Quelle sagt weiter:“ Ich würde nicht darauf wetten, dass die Trump Administration jeder Firma, auch keiner US Firma, es einfach gestattet, die Kriegsmaschinerie des Iran zu fördern. Sein Fokus ist eher in der anderen Richtung anzusehen.“Eine Stimme der Kritik des Deals komm vom Republikanischen Abgeordneten Peter Roskam. Er erklärte dazu:“ Iran Air unterstützt den Transport von bewaffneten Terroreinheiten, die unter dem Kommando der Islamischen Revolutionsgarden des Iran stehen. Es wäre töricht, Iran Air zu erlauben, diese Truppen mit den Flugzeugen von westlichen Unternehmen transportieren zu lassen. Mit diesen Maschinen werden Jihadisten und Truppen für das Assad Regime sowie von diversen Terrormilizen transportiert.“ Er ergänzt:“ Wir haben eine sehr strikte und klare Iran - Politik. Wir müssen jede Einrichtung blockieren, welche zu den Revolutionsgarden zählt. Dazu gehört auch Iran Air. Es sollte keine Ausnahmen geben.“Roskam reichte letzte Woche eine Petition bei der Trump Administration ein, den Deal auch formell aufzulösen, weil Iran Air klare Verbindungen zu den Revolutionsgarden hat, welche die Trump Administration kürzlich als terroristische Organisation auf die Terrorliste setzen ließ. „Das Verhindern des Verkaufs von Flugzeugen an ein Unternehmen, was als kommerzielle Fluglinie agiert, aber in Wirklichkeit ein Kunde der Revolutionsgarden ist, steht in klaren Zusammenhang mit den Zielen des Eindämmens des destabilisierenden Einflusses des Iran und der Bekämpfung der Revolutionsgarden.“, schrieb Roskam. „Wenn man den Kern des iranischen Waffen- und Truppentransportes treffen will, dann muss die USA aktiv die zukünftige Möglichkeiten des Iran unterbinden, Waffen und Truppen vom Iran nach Syrien ausfliegen zu lassen, Truppen, welche für Bashar al-Assad und die Hisbollah kämpfen.“ Eine Quelle spricht über die Hintergründe der Überlegungen zum Boeing Deal. Sie sagt:“ Das Repräsentantenhaus hat bereits mehrere Male den Verkauf von kommerziellen Flugzeugen an das iranische Regime untersagt. Wir arbeiten weiter daran, dass in den USA hergestellte Flugzeuge nicht als Waffen des Krieges mißbraucht werden können.“„Die Trump Administration hat einen großartigen Job darin gemacht, die Führungsrolle der USA in der Welt wieder zurück zu erlangen, indem man gegen brutale Regime wieder klar Stellung bezieht, nachdem man sich acht Jahre lang nur zurück gezogen hat.“, sagte der Abgeordnete Sean Duffy (R., Wis.). „Präsident Trump sollte damit fortfahren, Amerika an erster Stelle zu setzen und Boeing verbieten, Geschäfte dem führenden staatlichen Sponsor von Terrorismus, dem Iran, zu machen.“Das Finanzministerium, welches die Lizenzfragen im Boeing Deal behandelt, hat bisher zu der Frage keine Stellungnahme abgegeben. Doch in einer aktuellen Rede sagte Sigal Mandelker, der Untersekretär im Bereich Terrorismus und verdeckte Finanzierungen:“ Wir setzen damit fort, wirtschaftlichen Druck auf die illegalen Netzwerke des Iran zu machen. Wir nutzen dabei alle uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten.