Korruption im iranischen Regime

Im Verlauf der Fehde der Fraktionen unter den Politikern des iranischen Regimes hat die staatliche Zeitung Eternad die institutionalisierte Korruption als Wurzel der Super-Herausforderungen für das System bezeichnet. In einem Artikel vom 20. November unter der Überschrift „Die Super-Herausforderungen in der iranischen Wirtschaft“ heißt es: „Wir sehen uns vier Super-Herausforderungen gegenüber, deren erste das grundlegende System der Entscheidungsfindung ist“. „Das ist die hauptsächliche Krise und der Hintergrund für die Schaffung von Krisen, nämlich darüber zu entscheiden, wie hoch die Wechselkurse und die Zinsen sein werden oder wie die Ressourcen an Öl verschiedenen Sektoren zugewiesen werden“„Deshalb ist das grundlegende System der Entscheidungsfindung das Haupthindernis für die Entwicklung des Iran gewesen und alle Entscheidungen schützen die Interessen bestimmter Personen“.„Dieses Wirtschaftssystem hat hauptsächlich drei Funktionen: Bankkredite unter Freunden,  Kumpel und politischen Verbündeten zu verteilen; zweitens exklusive oder pseudoexklusive Gelegenheiten unter Freunden und Kumpeln zu verteilen, das heißt, warum wir den König des Zuckers im Iran haben und warum der schwarze Tschador ein Monopol weniger Leute ist. Diese exklusiven Gelegenheiten bringen Einkünfte in zweistelliger Milliardenhöhe an einzelne Personen und schaffen damit eine große Lücke zwischen den Klassen und ungleiche Möglichkeiten“.„Die dritte Funktion eines kapitalistischen Systems der Vetternwirtschaft liegt in der Manipulation des Preissystems. Das Produkt und die Funktion einer Vetternwirtschaft   sind ineffizient. Ineffizienzen waren die Hauptursache des Zusammenbruchs von Großmächten im Verlauf der Geschichte. Die ehemalige Sowjetunion fiel mit all ihrer militärischen Stärke aus wegen der ineffizienten Wirtschaft“.„Die Super-Herausforderung der iranischen Wirtschaft ist das System der Entscheidungsfindung und die Regierungsführung. Natürlich glaube ich, dass…

Iran;Deal von Boeing in Gefahr

Das Atomabkommen ebnete den Weg für einen Wirtschaftsdeal zwischen dem US Luftfahrtunternehmen Boeing und der staatlich kontrollierten Iran Air. Doch seit der Entscheidung von Trump, dem Iran die Einhaltung des Atomabkommen abzusprechen, gibt es Bewegung in dem Abkommen zwischen Boeing und Iran Air. Die Erteilung der speziellen Lizenzen, welche das US Finanzministerium ausstellen muss, damit der Deal umgesetzt werden kann, könnte laut US Vertretern, die sich im Kongreß damit befassen, den Deal noch platzen lassen. Verschiedene Quellen weisen die auf die Problematik der Nutzung der kommerziellen Fluglinie Iran Air für militärische Truppentransporte hin. Die Trump Administration sagt, dass man dieses Abkommen mit einem kritischen Auge betracht und dass man dahin tendiert, diesen Deal zu stoppen. Obwohl das Abkommen neue Jobs in den USA bedeuten könnte, gibt es Berichte von US Vertretern, die sagen, dass die Administration und der Kongreß keine Wirtschaftsabkommen dulden werden, welche die militärischen Bestrebungen des Iran zur Dominanz in der Region unterstützen. Im August wurde bereits bekannt, dass der Kongreß über neue Beweise diskutiert, dass Iran Air Soldaten nach Syrien fliegt, was eine Verletzung internationalen Rechts ist. Es wird angenommen, dass es steigende Sorgen in der Trump Administration darüber gibt, dass der Iran dann auch die neuen Boeing Flugzeuge benutzt, um Truppen in regionale Krisengebiete wie in Syrien zu fliegen, wo vom Iran unterstützte Milizen mehrfach Truppen der US Koalition angegriffen haben. Die endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen, sagt eine Quelle, welche mit den Entscheidungen der Administration in diesem Fall vertraut ist. „Es ist ein schwieriger und noch andauernder…

Iran;USA mit Sanktionen

Am Dienstag, dem 17. Oktober 2017, hat Dr. Alejo Vidal-Qadras, Präsident des in Brüssel ansässigen Internationalen Komitees für die Suche nach Gerechtigkeit (ISJ - International Committee in Search of Justice),  im belgischen Parlament bei einem Treffen, das vom  belgischen Komitees aus Parlamentariern und Bürgermeistern für einen demokratischen Iran organsiert worden ist,  folgende aufschlussreiche Rede über das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) im iranischen Regime gehalten: Ich möchte heute kurz über das Corps der islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des Iran sprechen. Wie sie wissen, ist diese Organisation eine bewaffnete Truppe, die schon zu Beginn der Revolution entstand, um die iranische Theokratie und ihren Obersten Führer zu schützen. Das ist auch die Institution, die damit beauftragt ist, das Volk innerhalb des Iran niederzuhalten.Unsere Organisation, das Internationale Komitee für die Suche nach Gerechtigkeit (ISJ), hat vor ein paar Monaten eine ausgedehnte Studie über das IRGC veröffentlicht. Wir haben sie im März veröffentlicht, sie können diese Berichte auf unserer Internetseite finden. In dieser Darstellung haben wir versucht, Fakten und Zahlen über die Rolle des IRGC in der iranischen Politik, in der iranischen Außenpolitik und auch in der iranischen Wirtschaft zu erklären. Um das Regime gut zu kennen, ist es absolut notwendig, die Schlüsselrolle dieser Institution zu verstehen. Das IRGC ist direkt beteiligt an der verdeckten Eroberung von vier Ländern im Vorderen Orient, nämlich des Irak, Syriens, des Jemen und des Libanon.Das IRGC hat mehrere Zentren im Iran, wo sie ausländische Milizen trainieren. Eben diese Milizen arbeiten daran, die Hegemonie des iranischen Regimes im Vorderen Orient…

Riskante Geschäfte

 – US Präsident Donald Trump hat vor kurzem ein Gesetz unter dem Namen „Gesetz zum Kampf gegen Amerikas Widersacher mit Sanktionen“ oder CAATSA unterzeichnet. Die Aufmerksamkeit, die dies in den Medien und in der Öffentlichkeit auf sich zog, konzentrierte sich auf Einwände gegen die Sanktionen, die Russland betreffen.Sehr wenig Beachtung fand jedoch eine der Vorkehrungen, die ernste Konsequenzen für das amerikanische Unternehmen Boeing haben könnte. Wenn das Unternehmen den Verkauf von Dutzenden von Flugzeugen an den Iran realisiert, könnte das ernste rechtliche Komplikationen für es schaffen. Der Iran ist einer der schlimmsten terroristischen Staaten in der Welt, aber Boeing hat versucht, den Handel, den es mit dem Verkauf von Flugzeugen abgeschlossen hat, zu rechtfertigen, indem es sagte, die Regierung der Vereinigten Staaten habe versichert, dass der Iran sich auf sein Ziel im Atomabkommen festgelegt habe. Präsident Trump hat die Behandlung des Iran durch seinen Vorgänger kritisiert und das mit guten Gründen. Die Politik des Appeasement des früheren Präsidenten Obama in der Hoffnung, das Regime zu mäßigen, war ein kompletter Fehlschlag, der dem iranischen Regime nur freie Fahrt gegeben hat, Terror sogar noch weiter in der ganzen Region zu verbreiten.Die Trump Administration muss das CAATSA wirklich anwenden, um der Kriegslüsternheit des Iran ein Ende zu setzen. Es ist nicht zu leugnen, dass der Iran tief in terroristischen Aktivitäten steckt und die Beteiligung des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) daran ist offensichtlich. Das CAATSA bedeutet jetzt, dass das IRGC als besonders  terroristisch gekennzeichnete Organisation (SDGT Specially Designated Global Terrorist) eingestuft ist. Deshalb übt…

Die Vereinigten Staaten haben die Macht

Ein Ökonom der Regierung räumte ein, dass die europäischen Banken in ihren Beziehungen zu diesem Lande Instruktionen der USA befolgen. Am 17. August 2017 stellte Bijan Abdi in einem Interview mit der Website „YJC“ fest, die von den USA verhängten Sanktionen übten auf die Wirtschaft des Iran großen Einfluß aus, und die Lage verschlechtere sich. Er fuhr fort, die inländische Produktion habe nicht zugenommen, es gebe aber keinen anderen Weg, die Sanktionen zu umschiffen. Er bezog sich wie folgt auf die Gespräche mit den Mächten P5+1: „Als Mitglied dieser Gruppe haben die Vereinigten Staaten die Macht, ein Gesetz vorzulegen; die anderen Mitglieder können mit der Supermacht nicht in Konflikt geraten. Folglich wird das Gesetz verabschiedet und erfüllt. Zum Beispiel unterhalten die europäischen Banken umfassende Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Wenn sie einen Befehl erlassen, werden die europäischen Banken zurückweichen. Auch hat das Ausmaß der die Raketen betreffenden Sanktionen indirekt und direkt zugenommen.“          

Sanktionen beschlossen

Das Gesetz betrifft auch alle, die mit dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des iranischen Regimes verbunden sindDas Repräsentantenhaus beschloss heute mit 419:3 Stimmen ein Gesetz, demzufolge dem militärischen Komplex des Iran neue Sanktionen auferlegt würden; es wird zur Billigung an Präsident Trump weitergeleitet. Die gegen Russland verhängten Sanktionen wurden leicht verändert, doch die Sprache, die gegenüber dem Iran gesprochen wird, unterschied nicht von der der Vorlage, die der Senat im Juni mit 98:2 Stimmen verabschiedet hat. Wie der Senat will das Repräsentantenhaus das Vermögen all jener einfrieren, die mit dem Iran in Sachen seines Raketenprogramms zusammenarbeiten oder seine Waffen verkaufen.Das Gesetz betrifft sanktionierend auch alle, die mit dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbunden sind, ebenso alle, die nach Auffassung der USA an den vom Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. Die Sanktionierung einzelner kann fünf Jahre nach der Verhängung überprüft und aufgehoben werden. Der Senat hatte bereits am 15. Juni mit 98:2 Stimmen für die Sanktionen votiert; doch das Repräsentantenhaus hat nun eine zusätzliche Reihe von Sanktionen beschlossen, die sich gegen Nordkorea richten; damit wird die höhere Kammer zu einer weiteren Abstimmung gezwungen. Das Repräsentantenhaus hat für sich die Nordkorea-Sanktionen mit 419:1 Stimmen bereits verabschiedet, doch der Senat hatte es noch nicht auf der Tagesordnung.Der Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses des Senats, Bob Corker (Republikaner aus Tennessee), verhandelte am Wochenende mit dem Repräsentantenhaus an der Seite von Senator Ben Cardin (Demokrat aus Maryland), einem weiteren ranghohen Mitglied des Ausschusses, um einen Konsens zu erreichen. Corker stellte fest: Der Senat ist kurz davor,…

Ein Blick auf die Wirtschaft des Iran

 – Nach Auskunft des iranischen Ministeriums für Straßenbau und Stadtentwicklung leben 23% der iranischen Bevölkerung, d. h. fast 26 Millionen Menschen, unterhalb der Armutsgrenze.Mohammad-Bagher Ghalibaf, Bürgermeister von Teheran und Kandidat bei der Schein-Präsidentenwahl des Regimes, hatte früher gesagt, es lebten 25 Millionen Menschen in absoluter Armut; sie könnten nicht einmal das Geld für die täglichen Mahlzeiten aufbringen. Die diesbezüglich von Funktionären des Regimes geäußerten Zahlen sind für gewöhnlich kleiner als die wirklichen. Der Bericht, den das Ministerium des Regimes für Straßenbau und Stadtentwicklung herausgegeben hat, nennt eine weitere wichtige Zahl: „Durchschnittliche Haushalte müßten 96 Jahre lang mindestens ein Drittel ihres Einkommens sparen, um sich ein Haus leisten zu können.“Es würde sich lohnen, diese Zahl mit den in anderen Ländern geltenden zu vergleichen und herauszufinden, wie lange durchschnittliche Angestellte in anderen Ländern sparen müssen, um ein Haus kaufen zu können. Natürlich ist es in verschiedenen Ländern verschieden. In Kanada dauert es z. B. zehn Jahre, bis die Leute genug Geld aufbringen können, um ein Haus zu erwerben. In Hongkong, das als eine der teuersten Städte gehört -  mit einer der längsten Zeiten, die zum Erwerb eines Hauses benötigt werden, dauert es 18 Jahre. Für Sidney, Australien, wird die Zahl 12 genannt; in manchen Städten, z. B. Toronto (Kanada) benötigen durchschnittliche Haushalte nur sieben Jahre, wenn sie ein Drittel ihres Einkommens sparen. Im Durchschnitt muß man in Industriestädten 14 Jahre lang auf ein Haus sparen – so nach dem Bericht des Ministeriums für Straßenbau und Stadtentwicklung.Das iranische Regime jedoch hat die Zahl…

Ist der Iran„offen für Geschäfte“?

 – Das iranische Regime hat lange Zeit Lobbyisten in die westlichen Länder geschickt, um seine Handlungen zu rechtfertigen, der totalitären Diktatur ein Mäntelchen von Demokratie umzuhängen und die internationale Gemeinschaft zur Beschwichtigung der Mullahs zu ermuntern. Diese Lobbyisten wurden rekrutiert, um Lügen über das „gemäßigte“ Verhalten des Regimes und die Wirkungen, die die globalen Sanktionen auf die Bürger des Iran ausübten, zu verbreiten. Wir wissen natürlich, daß im iranischen Regime keine Gemäßigten vorhanden sind. Es gibt ein Verfahren, durch den jeder, der wirklich gemäßigte Überzeugungen hat, von der Beteiligung an der Regierung ausgeschlossen und höchstwahrscheinlich ins Gefängnis geschickt wird. Wir wissen auch, daß die im Jahre 2015 erzielte Lockerung der Sanktionen den normalen Bürgern des Iran nicht geholfen hat. Das dadurch erzielte Geld wurde für das Militär des Regimes verwendet, damit es andere Staaten des Mittleren Ostens angreife, in das Programm Nordkoreas zur Herstellung von Nuklear-Raketen investiere und Truppen bombardierte, die in der Region gegen ISIS kämpften.Als die Sanktionen noch in Kraft waren, befand sich das iranische Regime am Rande seines Sturzes; der „Wahl“ des Jahres 2009 folgten massive Protesten auf den Straußen, und die Unzufriedenheit des iranischen Volkes nahm zu. Die Lobbyisten beharren darauf, es sei gut, mit dem Iran Geschäfte zu machen, doch in Wahrheit könnte man mit solchen Geschäften erheblich mehr riskieren als die anfängliche Investition. Laura Carnahan schrieb in IranLobby, jede Firma, die mit dem Iran Geschäfte mache, gehe das Risiko ein, zu einem Unterstützer des Terrorismus zu werden; man könnte dabei auch das Geld, das man in dem Lande…

neuer Sanktionen durch den US Senat

Botschaft an den Iran: „Regimewechsel ist in Reichweite“NWRI – Die amerikanische Politik gegenüber dem Iran hat sich im letzten Januar gewandelt, nämlich mit der Amtsübernahme von Donald Trump. In seinem Wahlkampf hat Trump seine Ansichten gegenüber dem Iran klargestellt, und sie sind sehr anders als die seines Vorgängers. Die Obama Administration hat sich sehr stolz auf das Atomabkommen mit dem Iran berufen, das auszuhandeln sie geholfen habe, aber Trump hat, solange er noch Kandidat war, diese Übereinkunft als eines der schlimmsten Abkommen bezeichnet, das jemals ausgehandelt wurde, und versprochen, es zu kippen, sobald er das Amt übernommen habe. Obwohl er das nicht getan hat und obwohl der Gemeinsame umfassende Maßnahme-Plan (JCPOA) noch in Kraft ist, haben die USA dem Iran neue Sanktionen auferlegt, die nichts mit dem iranischen Atomprogramm zu tun haben.Dr. Ivan Sheehan, Direktor des Graduiertenprogramms in der Universität von Baltimore schreibt in einem Artikel für Town Hall: „Die Politik, die sich im Iran gerade entwickelt, legt nahe, dass eine ausdrückliche Rückendeckung für einen Regimewechsel durchaus im Bereich des Möglichen liegt“.Das Ausbleiben einer Reform nach der Umsetzung des JCPOA sollte die Trump Administration veranlassen, einen Plan zu entwerfen, das Regime in Teheran weiter zu schwächen, so Dr. Sheehan, und zu diesem Zweck auswärtige Partnerschaften zu nutzen. Trumps Strategie, bei seiner ersten Reise nach Übersee zuerst Saudi Arabien und Israel zu besuchen, schien für viele im Vorderen Orient ein Zeichen dafür zu sein, dass er hoffte, zur Zusammenarbeit zu ermutigen, um der wechselseitigen Bedrohung durch den Iran standzuhalten, und sie…

Aussichten für das JCPOA

NWRI – Rohani hat im Wahlkampf um die Präsidentschaft mehrmals angekündigt: Wir bringen nicht nur das JCPOA voran, sondern auch eine schnelle Beseitigung der Sanktionen, die sich nicht auf das Atomabkommen beziehen, befürwortet.Die Frage ist, ob in der zweiten Periode von Rohanis Präsidentschaft die Sanktionen, die sich nicht auf das Atomabkommen beziehen, aufgehoben werden, wie er das versprochen hat. Natürlich ist es möglich, dass diese Sanktionen aufgehoben werden, aber dass das nötig ist, bedeutet für das Kleriker-Regime, wie die Mullahs das nennen, „das Trinken eines Giftbechers“. Dieser Giftbecher besteht darin, mit dem Export von Fundamentalismus aufzuhören und dem von Terror, der Kriegstreiberei und den Verstößen gegen die Menschenrechte, und auch das Raketenprogramm abzubauen. Wenn das Regime schnell handeln will, so wird das sicherlich jedermann gutheißen. Jedoch sind im Augenblick keine Zeichen dafür auszumachen, sondern ironischer weise deuten die Zeichen, die erkennbar sind, in die entgegengesetzte Richtung.Es gibt drei Hindernisse für das Aufheben der SanktionenDas erste liegt in der persönlichen Position von Rohani. Nur drei Tage nach der Wahl, am Montag, dem 21. Mai, legte Rohani für alle internationalen Interessenten seine Karten offen, indem er erklärte: „Das iranische Volk wird, was seine Bedürfnisse nach Rüstung anbetrifft, weder irgendjemanden um seine Erlaubnis bitten noch um eine solche ersuchen. Wenn wir keine Raketen bauen, wird das für ein paar … zu Fehlkalkulationen führen.Die Amerikaner sollten wissen, dass dann, wenn wir technisch den Test von Raketen brauchen, wir sie testen werden, ohne sie um Erlaubnis zu fragen“.Dieses Eingeständnis war eine Antwort auf die Aufforderung…

Die bankrotte iranische Wirtschaft

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage. Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben. Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben. 30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene,…

Die bankrotte iranische Wirtschaft

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage. Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben. Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben. 30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene,…