Sanktionen beschlossen

Das Gesetz betrifft auch alle, die mit dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des iranischen Regimes verbunden sindDas Repräsentantenhaus beschloss heute mit 419:3 Stimmen ein Gesetz, demzufolge dem militärischen Komplex des Iran neue Sanktionen auferlegt würden; es wird zur Billigung an Präsident Trump weitergeleitet. Die gegen Russland verhängten Sanktionen wurden leicht verändert, doch die Sprache, die gegenüber dem Iran gesprochen wird, unterschied nicht von der der Vorlage, die der Senat im Juni mit 98:2 Stimmen verabschiedet hat. Wie der Senat will das Repräsentantenhaus das Vermögen all jener einfrieren, die mit dem Iran in Sachen seines Raketenprogramms zusammenarbeiten oder seine Waffen verkaufen.Das Gesetz betrifft sanktionierend auch alle, die mit dem Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbunden sind, ebenso alle, die nach Auffassung der USA an den vom Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind. Die Sanktionierung einzelner kann fünf Jahre nach der Verhängung überprüft und aufgehoben werden. Der Senat hatte bereits am 15. Juni mit 98:2 Stimmen für die Sanktionen votiert; doch das Repräsentantenhaus hat nun eine zusätzliche Reihe von Sanktionen beschlossen, die sich gegen Nordkorea richten; damit wird die höhere Kammer zu einer weiteren Abstimmung gezwungen. Das Repräsentantenhaus hat für sich die Nordkorea-Sanktionen mit 419:1 Stimmen bereits verabschiedet, doch der Senat hatte es noch nicht auf der Tagesordnung.Der Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses des Senats, Bob Corker (Republikaner aus Tennessee), verhandelte am Wochenende mit dem Repräsentantenhaus an der Seite von Senator Ben Cardin (Demokrat aus Maryland), einem weiteren ranghohen Mitglied des Ausschusses, um einen Konsens zu erreichen. Corker stellte fest: Der Senat ist kurz davor,…

Ein Blick auf die Wirtschaft des Iran

 – Nach Auskunft des iranischen Ministeriums für Straßenbau und Stadtentwicklung leben 23% der iranischen Bevölkerung, d. h. fast 26 Millionen Menschen, unterhalb der Armutsgrenze.Mohammad-Bagher Ghalibaf, Bürgermeister von Teheran und Kandidat bei der Schein-Präsidentenwahl des Regimes, hatte früher gesagt, es lebten 25 Millionen Menschen in absoluter Armut; sie könnten nicht einmal das Geld für die täglichen Mahlzeiten aufbringen. Die diesbezüglich von Funktionären des Regimes geäußerten Zahlen sind für gewöhnlich kleiner als die wirklichen. Der Bericht, den das Ministerium des Regimes für Straßenbau und Stadtentwicklung herausgegeben hat, nennt eine weitere wichtige Zahl: „Durchschnittliche Haushalte müßten 96 Jahre lang mindestens ein Drittel ihres Einkommens sparen, um sich ein Haus leisten zu können.“Es würde sich lohnen, diese Zahl mit den in anderen Ländern geltenden zu vergleichen und herauszufinden, wie lange durchschnittliche Angestellte in anderen Ländern sparen müssen, um ein Haus kaufen zu können. Natürlich ist es in verschiedenen Ländern verschieden. In Kanada dauert es z. B. zehn Jahre, bis die Leute genug Geld aufbringen können, um ein Haus zu erwerben. In Hongkong, das als eine der teuersten Städte gehört -  mit einer der längsten Zeiten, die zum Erwerb eines Hauses benötigt werden, dauert es 18 Jahre. Für Sidney, Australien, wird die Zahl 12 genannt; in manchen Städten, z. B. Toronto (Kanada) benötigen durchschnittliche Haushalte nur sieben Jahre, wenn sie ein Drittel ihres Einkommens sparen. Im Durchschnitt muß man in Industriestädten 14 Jahre lang auf ein Haus sparen – so nach dem Bericht des Ministeriums für Straßenbau und Stadtentwicklung.Das iranische Regime jedoch hat die Zahl…

Ist der Iran„offen für Geschäfte“?

 – Das iranische Regime hat lange Zeit Lobbyisten in die westlichen Länder geschickt, um seine Handlungen zu rechtfertigen, der totalitären Diktatur ein Mäntelchen von Demokratie umzuhängen und die internationale Gemeinschaft zur Beschwichtigung der Mullahs zu ermuntern. Diese Lobbyisten wurden rekrutiert, um Lügen über das „gemäßigte“ Verhalten des Regimes und die Wirkungen, die die globalen Sanktionen auf die Bürger des Iran ausübten, zu verbreiten. Wir wissen natürlich, daß im iranischen Regime keine Gemäßigten vorhanden sind. Es gibt ein Verfahren, durch den jeder, der wirklich gemäßigte Überzeugungen hat, von der Beteiligung an der Regierung ausgeschlossen und höchstwahrscheinlich ins Gefängnis geschickt wird. Wir wissen auch, daß die im Jahre 2015 erzielte Lockerung der Sanktionen den normalen Bürgern des Iran nicht geholfen hat. Das dadurch erzielte Geld wurde für das Militär des Regimes verwendet, damit es andere Staaten des Mittleren Ostens angreife, in das Programm Nordkoreas zur Herstellung von Nuklear-Raketen investiere und Truppen bombardierte, die in der Region gegen ISIS kämpften.Als die Sanktionen noch in Kraft waren, befand sich das iranische Regime am Rande seines Sturzes; der „Wahl“ des Jahres 2009 folgten massive Protesten auf den Straußen, und die Unzufriedenheit des iranischen Volkes nahm zu. Die Lobbyisten beharren darauf, es sei gut, mit dem Iran Geschäfte zu machen, doch in Wahrheit könnte man mit solchen Geschäften erheblich mehr riskieren als die anfängliche Investition. Laura Carnahan schrieb in IranLobby, jede Firma, die mit dem Iran Geschäfte mache, gehe das Risiko ein, zu einem Unterstützer des Terrorismus zu werden; man könnte dabei auch das Geld, das man in dem Lande…

neuer Sanktionen durch den US Senat

Botschaft an den Iran: „Regimewechsel ist in Reichweite“NWRI – Die amerikanische Politik gegenüber dem Iran hat sich im letzten Januar gewandelt, nämlich mit der Amtsübernahme von Donald Trump. In seinem Wahlkampf hat Trump seine Ansichten gegenüber dem Iran klargestellt, und sie sind sehr anders als die seines Vorgängers. Die Obama Administration hat sich sehr stolz auf das Atomabkommen mit dem Iran berufen, das auszuhandeln sie geholfen habe, aber Trump hat, solange er noch Kandidat war, diese Übereinkunft als eines der schlimmsten Abkommen bezeichnet, das jemals ausgehandelt wurde, und versprochen, es zu kippen, sobald er das Amt übernommen habe. Obwohl er das nicht getan hat und obwohl der Gemeinsame umfassende Maßnahme-Plan (JCPOA) noch in Kraft ist, haben die USA dem Iran neue Sanktionen auferlegt, die nichts mit dem iranischen Atomprogramm zu tun haben.Dr. Ivan Sheehan, Direktor des Graduiertenprogramms in der Universität von Baltimore schreibt in einem Artikel für Town Hall: „Die Politik, die sich im Iran gerade entwickelt, legt nahe, dass eine ausdrückliche Rückendeckung für einen Regimewechsel durchaus im Bereich des Möglichen liegt“.Das Ausbleiben einer Reform nach der Umsetzung des JCPOA sollte die Trump Administration veranlassen, einen Plan zu entwerfen, das Regime in Teheran weiter zu schwächen, so Dr. Sheehan, und zu diesem Zweck auswärtige Partnerschaften zu nutzen. Trumps Strategie, bei seiner ersten Reise nach Übersee zuerst Saudi Arabien und Israel zu besuchen, schien für viele im Vorderen Orient ein Zeichen dafür zu sein, dass er hoffte, zur Zusammenarbeit zu ermutigen, um der wechselseitigen Bedrohung durch den Iran standzuhalten, und sie…

Aussichten für das JCPOA

NWRI – Rohani hat im Wahlkampf um die Präsidentschaft mehrmals angekündigt: Wir bringen nicht nur das JCPOA voran, sondern auch eine schnelle Beseitigung der Sanktionen, die sich nicht auf das Atomabkommen beziehen, befürwortet.Die Frage ist, ob in der zweiten Periode von Rohanis Präsidentschaft die Sanktionen, die sich nicht auf das Atomabkommen beziehen, aufgehoben werden, wie er das versprochen hat. Natürlich ist es möglich, dass diese Sanktionen aufgehoben werden, aber dass das nötig ist, bedeutet für das Kleriker-Regime, wie die Mullahs das nennen, „das Trinken eines Giftbechers“. Dieser Giftbecher besteht darin, mit dem Export von Fundamentalismus aufzuhören und dem von Terror, der Kriegstreiberei und den Verstößen gegen die Menschenrechte, und auch das Raketenprogramm abzubauen. Wenn das Regime schnell handeln will, so wird das sicherlich jedermann gutheißen. Jedoch sind im Augenblick keine Zeichen dafür auszumachen, sondern ironischer weise deuten die Zeichen, die erkennbar sind, in die entgegengesetzte Richtung.Es gibt drei Hindernisse für das Aufheben der SanktionenDas erste liegt in der persönlichen Position von Rohani. Nur drei Tage nach der Wahl, am Montag, dem 21. Mai, legte Rohani für alle internationalen Interessenten seine Karten offen, indem er erklärte: „Das iranische Volk wird, was seine Bedürfnisse nach Rüstung anbetrifft, weder irgendjemanden um seine Erlaubnis bitten noch um eine solche ersuchen. Wenn wir keine Raketen bauen, wird das für ein paar … zu Fehlkalkulationen führen.Die Amerikaner sollten wissen, dass dann, wenn wir technisch den Test von Raketen brauchen, wir sie testen werden, ohne sie um Erlaubnis zu fragen“.Dieses Eingeständnis war eine Antwort auf die Aufforderung…

Die bankrotte iranische Wirtschaft

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage. Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben. Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben. 30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene,…

Die bankrotte iranische Wirtschaft

 – In der vorigen Woche stieg der US-Dollar von 3791 auf 3797 an. Der Preis einer neu geprägten Bahar-Azadi-Goldmünze erreichte die Höhe von 1 169 000 Toman – 5 600 mehr als am Vortage. Was die Börse betrifft, so wurden – der Website der Gewerkschaft für Gold- und Juwelenhandel zufolge - auf dem Aktienmarkt die Anteile von sieben Automobilfabriken niedriger gehandelt. Nach einem Bericht der staatlichen Zeitung „Shahrvand“ vom 9. Februar 2017 leben 11% der iranischen Bevölkerung unter der absoluten, 30% unter der relativen Armutsgrenze. Diese beiden Indikatoren bedeuten: Menschen unter der absoluten Armutsgrenze sind nicht in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. 10 Gegenstände, die zum Haushalt gehören: Nahrung, Kleidung, Wohnen, Schule, Gesundheitsfürsorge etc. können von diesen Leuten nicht genügend besorgt werden. Der Charakter dieser Armut besteht in Hunger und mangelhafter Ernährung. Wenn 11% der 80 Millionen betragenden iranischen Bevölkerung unterhalb der absoluten Armutsgrenze leben, heißt es, daß dies Elend 8 800 000 Menschen betrifft. Es sollte auch bemerkt werden, daß es sich hier um eine Mindestzahl handelt. Andere Experten des Regimes haben in diesem Sinne 30% angegeben. Was die relative Armutsgrenze betrifft, so betrifft sie Menschen, welche weniger aufbringen können als die durchschnittlich für einen Haushalt aufzuwendenden Mittel; wenn z. B. diese Armutsgrenze auf 3 ½ Millionen gesetzt wird, so heißt es, daß jene, die weniger verdienen, unterhalb ihrer leben. 30% der iranischen Bevölkerung unterhalb der relativen Armutsgrenze – es bedeutet, daß fast 24 Millionen Menschen in diesem Zustand leben. Auch diese Zahl ist erheblich niedriger als jene,…

Arbeiter treten in einen Streik ein

Nordwestlich von Teheran treten die Arbeiter einer Metallwarenfabrik in einen Streik ein Zum zweiten Mal in einer Woche traten die Arbeiter der Metallwarenfabrik „Saman Felez“ in der Industriestadt Sepehr-Nazar in der Umgebung von Karaj (nordwestlich von Teheran) in einen Streikt ein; sie protestieren dagegen, dass ihnen seit sechs Monaten der fällige Lohn vorenthalten wird. NWRI – Zum zweiten Mal in einer Die Firma hat ihr Versprechen, die Löhne auszuzahlen, nicht eingehalten; von ihren Direktoren weiß man, daß sie mit Politikern des Mullah-Regimes eng verbunden sind. Außerdem befürchten die Arbeiter während der Zuspitzung der finanziellen Krise der Fabrik – die sich an Schulden und ausbleibender Finanzierung durch die Regierung zeigt -, daß mehr als 150 von ihnen unter dem Vorwand nötiger Anpassungen und einer Herstellung von Gleichgewicht gekündigt werden wird.

1 Millionen haben ihre Arbeit verloren

Regime-Vertreter: 1 Millionen Menschen haben unter Rohani ihre Arbeit verloren Ein Mitglied des Parlamentes des iranischen Regimes (Majlis) hat in scharfen Worten die Wirtschaftspolitik von Hssan Rohani kritisiert. Er sagte, dass unter seiner Amtszeit mehr als eine Millionen Menschen im Iran ihre Arbeit verloren haben. „Während Rohani’s Amtszeit wurden mehr als 15.000 Industrie- und Produktionsbetriebe geschlossen und der Rest arbeitet mit Kapazitäten unter 50% seiner Auslastung.“, sagte ," Mohammad Soleimani am 17. Mai gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Fars. Er ergänzte:“ Drei Jahre ist Rohani nun im Amt. Die Zahl der Arbeitslosen ist seitdem um eine Million Menschen gestiegen. Die Arbeitsbedingungen in diesem Land sind kritisch und wie der Arbeitsminister es bereits sagte, wird alle fünf Minuten eine weitere Person arbeitslos.“ Der Abgeordnete des fundamentalistischen Majlis des Regimes spielte in der Rede auch auf die Rezession in der Bauindustrie an. „In der aktuellen Situation ist der Bausektor in einer tiefen Rezession. Einige Industrien, wie die Steinverarbeitende Industrie und die Minenbetriebe, sind an einem Krisenpunkt angelangt und dennoch werden sie weiterhin mit hohen Steuern belegt. Diese Sektoren müssen massenhaft Arbeiter entlassen, um ihre fallenden Gewinne aufzufangen und um dem Druck zu entgehen, der ihnen von der Regierung auferlegt wird.“, ergänzte er. Ein früherer Bildungsminister des iranischen Regimes gab bereits am 21. April bekannt, dass die Wirtschaft des Landes vor einem Kollaps steht und dass diese Situation nur bedingt etwas mit den internationalen Sanktionen zu tun hat. Hamidreza Haji-Babai, der außerdem 20 Jahre lang als Abgeordneter für das Regime tätig war, sagte über…

5 Millionen arbeitslose Hochschulabsolvente

„5 Millionen arbeitslose Hochschulabsolventen sind tickende Zeitbombe“ Zwei Mitglieder des iranischen Parlamentes (Majlis) hielten kürzlich separate Reden, in denen sie ein düsteres Bild der iranischen Wirtschaft zeichneten. Beide beschrieben die steigenden Unterschiede in der Einkommensverteilung der Nation und ihre Angst aus daraus resultierenden Volksaufständen. Doch ungeachtet dessen beharrt die Regierung um Rohani darauf, dass sich die wirtschaftlichen Probleme des Landes nach dem Atomdeal mit den sechs Weltmächten verringern werden. Laut der Ahrar Khabar Webseite sagte Reza Rahmani, der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Industrie, am 14. Mai, dass die wirtschaftliche Situation im Iran die schlechteste Lage seit dem Iran/Irak Krieg in den 80er Jahren ist. Bei der Rede vor der Wirtschaftskammer in Täbris sagte er:“ Trotz dieser Bedingungen haben wir immer noch keine effektiven Maßnahmen begonnen, um die Produktion der Industrie anzukurbeln, damit sie sich von ihrer Krise erholen kann.“ „Alle Institutionen, die mit der Industrie zu tun haben, sollten aktiv werden, denn die Arbeitslosenzahlen lassen die Alarmglocken schrillen. Zusammen mit den anderen Bereichen haben wir nun 5 Millionen Arbeitslose Menschen mit abgeschlossenen Studiengängen.“ Er erklärte weiter, dass sich der Iran auf Platz 117 der Länder mit den besten Jobmöglichkeiten befindet und dass einige ihrer Nachbarn in den Top10 dieser Liste stehen. Er ergänzte, dass sich die Industrie in einer Welt der Korruption, Inflation und fehlender Jobangebote nicht entwickeln kann. Ein weiteres Mitglied des Parlamentes, Kazem Jalali, sagte in der Eröffnungsrede:“ Wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass wir uns in der Welt und in der Region in Sachen Lebensqualität und…
  • Freigegeben in Armut

HSBC: Keine neue Geschäfte mit dem Iran

HSBC lehnt es ab, neue Geschäfte mit dem Iran zu machen Die internationale Bank HSBC hat den Außenminister der Vereinigten Staaten John Kerry kritisiert, weil er europäische Banken gebeten habe, mehr Geschäfte mit dem iranischen Regime zu machen, obwohl Washington weiterhin amerikanische Finanzunternehmen Beschränkungen auferlegt, die dasselbe tun wollen. Der Hauptvorstand für Rechtsfragen Stuart Levey erklärte, die HSBC habe nicht die Absicht, neue Geschäfte mit dem iranischen Regime zu machen. Dies geschah anlässlich eines Treffens in London am Donnerstag, bei dem Kerry eine Versammlung europäischer Bankleute aufforderte, dem Land einen Anschub zu geben, berichtet der englische Guardian.Die USA und die Europäische Union haben im Januar Sanktionen gegen das iranische Regime aufgehoben im Zuge eines Vertrages, der u.a. den Abbau von 14.000 Zentrifugen durch Teheran  beinhaltet – zwei Drittel seiner gesamten atomaren Kapazitäten. Trotz alle dem fürchtet die Bankindustrie weiterhin größere finanzielle Bußzahlungen und den drohenden Verlust wichtiger  Lizenzen für Operationen in den USA, wenn man gegen bestehende Regulierungen verstoße, schreibt The Guardian.HSBC musste im Jahr 2012 1,9 Milliarden $ Bußgeld zahlen für Verstöße gegen Geldwäsche Regelungen in Bezug auf Mexiko und Standard Chartered wurde zu 670 Millionen $ Bußgeld verurteilt, weil sie Sanktionen gegenüber dem Iran nicht beachtet hatte. Im Jahr 2014 musste die französische Bank BNP Paribas mehr als 8,8 Milliarden $ Strafe zahlen für den Verstoß gegen Sanktionen der USA.Bei dem Treffen am Donnerstag hatte Kerry den größeren europäischen Banken mitgeteilt, er wolle „falsche Interpretationen oder reine Gerüchte darüber klarstellen und zur Ruhe bringen, wie [der Vertrag] angewendet…

Desaster der Wirtschaftlichen Situation

Früherer Ölminister: Die wirtschaftliche Situation des Iran ist in einem Desaster Die derzeitige wirtschaftliche Situation ist laut Rostam Qasemi, dem Minister für Öl des iranischen Regimes in der Regierung von Mahmoud Ahmadinejad  und dem früheren Befehlshaber der Basis Khatam-al Anbiya im Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) des Regimes, absolut katastrophal. „Die wirtschaftliche Situation steht am Abgrund. Nach jedem Problem sagen sie, dass eine Krise aufzieht und nach jeder Krise bricht ein größeres Desaster aus. Meiner Meinung nach ist die wirtschaftliche Situation im Lande so katastrophal, dass vielleicht alle, die zu den wahren Zahlen Zugang haben, sich darin nicht uneinig sein können“, teilte Qasemi der staatlichen Wochenzeitschrift Ramz-e Obour mit.Qasemi sprach eine unverblümte Warnung vor einer Schließung von Fabriken im Iran wegen Rezession aus.„Wenn die Regierung in diesem Jahr keine wirksamen Maßnahmen ergreift, dann wird eben dieses Jahr als eines der Schließungen bezeichnet werden. In den Jahren vorher waren die Industriellen voller Hoffnung und glaubten, dass sich in der Wirtschaft etwas Positives tun werde. Jetzt aber werden viele Fabriken in diesem Jahr zumachen, wenn die Regierung nicht die notwendigen Maßnahmen ergreift“.Qasemi übte Kritik an der Regierung von Hassan Rohani wegen der kürzlich unterzeichneten Iran Petroleum Kontrakte (IPC) und führte aus, dass sie die Erträge aus Ölverkäufen abschöpften.Ich habe einigen Kollegen im Ölministerium gegenüber gesagt, dass dieser Kontrakt sich in der gegenwärtigen Situation nicht zugunsten unserer Ölindustrie  auswirkt...wir haben nie zuvor solche Kontrakte abgeschlossen, nicht einmal zu der Zeit von [Mohammad] Mossadeq oder danach. Was davon veröffentlicht wurde, zeigt, dass dieser Kontrakt…