Das iranische Regime und die Taliban

Wie die Mullahs lernten, die Taliban zu lieben Vor dem Isaf-Abzug haben die Mullahs ihre Macht in Afghanistan ausgebaut – auch, indem sie ihre einstigen Todfeinde unterstützen: die Taliban. Ein Kommandeur hat uns erzählt, wie das funktioniert. Von Sabina Matthay, Kabul Gleich einer Fata Morgana leuchtet die türkisblaue Kuppel der Khatam-al-Nabi'in-Moschee durch den winterlichen Smog von Kabul. Das prächtig gekachelte Tor, die Minarette, die großzügigen Unterrichtsgebäude und Wohnheime im zentralasiatischen Stil stechen unwirklich ab von den düsteren baufälligen Schuppen der Handwerker und Krämer ringsum. Das Seminar ist eindrucksvolles Indiz für den wachsenden iranischen Einfluss in Afghanistan

USA blockieren Irans Teilnahme an Syrien-Konferenz

Die geplante Friedenskonferenz für Syrien wird voraussichtlich ohne den Iran stattfinden. Der Sondergesandte Brahimi sagte nach einem Vorbereitungstreffen in Genf, die USA seien weiter gegen eine Teilnahme Teherans. Die UNO dagegen befürworte die Einbeziehung der iranischen Regierung, die zu den engsten Verbündeten des syrischen Regimes gehört. Brahimi betonte, die Verhandlungen würden fortgesetzt. Die Syrien-Konferenz findet am 22. Januar in Montreux in der Schweiz statt. Nach Brahimis Angaben sind dazu Vertreter aus rund 30 Ländern eingeladen, darunter neben mehreren arabischen Staaten auch Deutschland.
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Das Regime macht einfach weiter mit der Anreicherung

Iran setzt Erprobung neuer Uran-Zentrifugen fort Der Iran setzt ungeachtet des jüngsten Zwischenabkommens im Atom-Streit die Erprobung neuer Zentrifugen für die Anreicherung von Uran fort. Eine erste Testreihe effizienterer Geräte sei abgeschlossen worden, erklärte ein Sprecher der iranischen Behörde für Atomenergie gestern der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA zufolge. Mit den Tests scheint der Iran zwar nicht direkt gegen das jüngste Abkommen zu verstoßen. Dennoch könnte die Entwicklung die Westmächte beunruhigen, weil der Iran die Anreicherung deutlich beschleunigen könnte. Bei entsprechend höherer Anreicherung kann das Uran auch zum Bau von Atomwaffen eingesetzt werden. Im November haben sich die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und Deutschland in dem jahrelangen Atomstreit mit dem Iran auf erste Schritte zur Entspannung des Konflikts verständigt. Die Führung in Teheran stimmte Einschränkungen bei ihren Nuklearaktivitäten im Gegenzug für gezielte Sanktionserleichterungen zu. Binnen sechs Monaten soll ein endgültiges Abkommen erzielt werden. Obama: Chancen für Deal stehen 50:50 Überraschend zurückhaltend hat sich US-Präsident Barack Obama zur Chance auf eine dauerhafte Einigung im Atomstreit mit dem Iran geäußert. Er schätze die Chancen auf „nicht mehr als 50:50 ein“, sagte er bei einer Diskussionsveranstaltung zur Nahostpolitik in Washington. „Aber wir müssen es versuchen“, fügte Obama hinzu. Man dürfe nicht naiv sein. Die USA gäben auch keine Option aus der Hand, betonte Obama mit Blick auf militärische Optionen. IAEA-Inspektoren untersuchen Anlage Heute nehmen zwei Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Iran eine Anlage zur Schwerwasserproduktion unter die Lupe. Der Schwerwasserreaktor in Arak, der Ende 2014 in Betrieb gehen soll, wird vom Westen beargwöhnt,…

Salehi: Kein Stopp der iranischen Atomforschung

Salehi: Kein Stopp der iranischen Atomforschung "Struktur und System des Atomprogramms" seien durch das Genfer Abkommen nicht beeinträchtigt, so der Chef der iranischen Atombehörde.Wir haben nichts verloren", so der AEOI-Chef. "Es ist wie ein Wasserhahn, den wir abdrehen. Wenn sie die Vereinbarungen nicht erfüllen, drehen wir wieder auf", sagte Salehi.

Frankreich stoppt "schmutzigen Deal" in Genf

  Frankreichs Außenminister stoppt den möglicher Weise gefährlichen Abschluss eines Vertrages, der dem Regime in Teheran viel Geld (50 Milliarden ) und die Beibehaltung seiner atomaren Pläne beschert hätte , ohne selbst, irgend etwas gegeben zu haben.  Amerika, England, Russland, China und Deutschland hätten zugestimmt. Hintergrund  scheint jedoch nicht die höhere Einsicht der Franzosen in die Gefährlichkeit des iranischen Regimes und seiner atomaren Ambitionen zu sein, sondern ein Milliardendeal der Franzosen mit Saudi Arabien und der Unterstützungsvertrag mit Israel. Trotzdem sagen nun plötzlich alle, sei kein Vertrag nun doch wohl besser als ein schlechter Vertrag. 

50 Milliarden für 6 Monaten Anreicherungsstop

Morgen treffen sich die sechs Außenminister der westlichen Verhandlungsgruppe. Während Kerry an einer Einigung zweifelt, sind andere zuversichtlich. Für das zeitweilige Stoppen der Anreicherung soll Obama und der Westen zunächst gesperrte Konten in Höhe von ca. 50 Milliarden Dollar freigeben.

Milde Urteile für Handel mit Atommaterial, Bundesbehörde half

Bundesbehörde BAFA erlaubte Export von Bauteilen für Atomwaffenprogramm in Iran Pressemeldung, 8.11.2013 STOP THE BOMB kritisiert mildes Urteil, fordert einen Untersuchungsausschuss und die Entlassung des BAFA-Präsidenten Das Oberlandesgericht Hamburg verhängte heute unerwartet milde Strafen gegen vier im Hamburger Arak-Prozess angeklagte Händler und Unternehmer. Trotz Haftstrafen zwischen 33 Monaten und 4 Jahren muss nur der Angeklagte Ali K. ins Gefängnis, Rudolf M. und Kianzad K. erhalten Haftverschonung. Der Vermittler Hamid Kh. erhielt eine Bewährungsstrafe. Die Verurteilten hatten Bauteile für den iranischen Schwerwasserreaktor in Arak geliefert und dabei Unterlagen gefälscht, um die Kontrollbehörden zu täuschen. Sollte der Reaktor in Arak wie geplant im nächsten Jahr ans Netz gehen, würde dort pro Jahr Plutonium für zwei Atombomben erzeugt. [1] Der Politikwissenschaftler und Prozessbeobachter Matthias Küntzel kommentiert: „Dieses Urteil hat keine abschreckende Wirkung, da man die beiden Angeklagten aus dem deutschen Mittelstand ohne weitere Inhaftierung laufen ließ. Dies stuft den Schmuggel für iranische Plutoniumanlagen zu einem Kavaliersdelikt herab.“ Der Prozess förderte außerdem ein eklatantes Versagen der deutschen Kontrollbehörden zutage, insbesondere des Bundesamtes für Ausfuhrkontrolle (BAFA). Die Spezialbauteile für das Atomwaffenprogramm wurden trotz mehrfacher Warnungen und Hinweise aus den USA, aber auch von Seiten des deutschen Verfassungsschutzes, in den Iran geliefert. Während das BAFA einen so genannten „Nullbescheid“ erteilte, stellte auch das Auswärtige Amt Bedenken gegen die Exporte zurück. Der Richter sprach von einem „Fehlverhalten“ der Behörden. Das BAFA wurde bereits im Sommer scharf für das Durchwinken von Giftgaskomponenten-Exporten an das Assad-Regime in Syrien kritisiert. [2] Im Dezember 2011 wies STOP THE BOMB darauf hin,…

Iranische Atombewaffnung ändert Politik der Türkei

Türkei ändert sein Verhältnis zum Nato Raketenabwehrschirm. Der Grund ist der Iran und die drohende atomare Bewaffnung des Iranischen Regimes . Noch vor drei Jahren befand sich die türkische Außenpolitik auf dem Web der Annäherung an die islamische Republik. Erdogan war mehrfach in Teheran, stellte sich an die Seite des damaligen Präsidenten Ahmadineschad und Bot sich als Vermittler in der Atomfrage zwischen dem Westen und dem Iran an.

Verhandeln bis zur Bombe

Der Dialog mit dem Iran über dessen Nuklearprogramm geht in eine neue Runde. Das Regime aufzuhalten, versucht fast niemand.VON STEPHAN GRIGAT

BBC Bericht über iranische Revolutionsgardisten in Syrien

Ein Video aus dem September belegt laut einem BBC Bericht die klare und massive Beteiligung von offiziellen iranischen Truppen am syrischen Bürgerkrieg. Die syrische Opposition behauptet, ca. 60.0000 iranische Kämpfer würden das Assadregimes unterstützen. Ohne diese Hilfe hätte Assad den Bürgerkrieg längst verloren. http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-24748143
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Bundesanwalt fordert 14 Jahre Haft für Iranschmuggel

Gestern ging der zur Zeit einzige Prozess gegen illegalen Schmuggel von Atomzubehör zur Erzeugung von Plutonium in seine Endphase. Bundesstaatsanwalt Morweiser forderte 14 Jahre Haft, wegen der Schwere des Vergehens. Die Beklagten hatten genau gewusst, was sie tun, denn der deutsche Beklagte hätte eingelassen, die Israelis würden die Anlage ja sowieso zerstören. Die iranischen Mitangeklagten hatte den Handel finanziert und durchgeführt. Bundesanwälte fordern 14 Jahre Haft für deutsche Iranschmuggler von Matthias Küntzel Heute forderte die Bundesstaatsanwaltschaft vor dem Staatschutzsenat des Hamburger Oberlandesgerichts eine Freiheitsstrafe von insgesamt 14 Jahren für den deutschen Ventilbauer Rudolf M, sowie den Deutschiranern Ali K., Kian K. und Hamid Kh.. Sie hält es für erwiesen, dass die Angeklagten in den Jahren 2010 und 2011 92 Spezialventile aus deutscher Produktion für den Einsatz im Plutoniumreaktor Arak nach Iran exportiert sowie die Lieferung von insgesamt 856 nuklearspezifisch konstruierten Ventilen aus Indien in die Islamische Republik vermittelt haben. Als strafverschärfend bewertete Bundesanwalt Morweiser den Umstand, dass den Beteiligten die Endverwendung dieser Ventile klar vor Augen gestanden habe – für den Betrieb eines Reaktors, der, so Morweiser, nach seiner Fertigstellung zehn bis zwölf Kilogramm Plutonium pro Jahr erzeugen kann und seit 2002 von der Weltgemeinschaft besonders misstrauisch beäugt wird. Die Angeklagten hätten von der besonderen Gefährlichkeit dieses Reaktors gewusst, was unter anderem die Bemerkung von Rudolf M., eines Tages würden „die Israeliten“ diesen Reaktor ohnehin zerbomben, belege. Seit 2010 hat die EU ein Totalembargo gegen die iranische Firma Mitec verhängt, die ausschließlich den Bau von Arak betreibt. Den Schmugglern sei…

Geheim:Nachschub Flugverkehr Iran - Syrien

Die iranischen Revolutionsgarden organisieren angeblich jede Woche mehrere geheime Flüge in die syrische Hauptstadt Damaskus. Das berichtete die Zeitung „The National“ aus Abu Dhabi heute unter Berufung auf einen syrischen Verantwortlichen mit Zugang zu sensiblen Daten auf dem Flughafen der Hauptstadt des Bürgerkriegslandes.
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