Iran:Raketenprogramm

US Außenministerium: Sanktionen alleine stoppen nicht das iranische Raketenprogramm Sanktionen gegen den Iran sind nicht genug, um sein Raketenprogramm zu stoppen. Das sagt ein hochrangiger Vertreter des US Außenministeriums. Er sagte, dass das neue Sanktionspaket gegen die Islamische Republik nicht deren Raketenentwicklung stoppen wird. Adam Kredo schrieb gegenüber dem „The Washington Free Beacon“ am 30. März folgendes: Die Trump Administration hatte bereits Anfang des Monats ein großes Sanktionspaket verabschiedet, welches den Iran, Syrien und Nordkorea für seinem Bemühungen des Transfers von sensiblem Materialien und Technologie bestraft. Zu den Sanktionen gehören 30 Einrichtungen in 10 verschiedenen Ländern. Sie zielen auf eine Reihe von Akteuren, die nach Meinung des US Außenministeriums im Zusammenhang mit dem Transfer von „sensiblen Teilen des iranischen ballistischen Raketenprogramms“ stehen. Die aktuellen Sanktionen kamen, weil der Iran weiterhin Raketentechnologie exportiert und diese terroristischen Organisationen wie der Hisbollah im gesamten Mittleren Osten zur Verfügung stellt. Der Iran fährt auch damit fort, Atom- und Raketentechnologie mit Nordkorea auszutauschen, was ebenfalls durch die neuen Sanktionen unterbunden werden soll. Doch trotz diesen robusten Paketes – zu denen auch Einrichtungen in China, Nordkorea, den VAE und anderen Ländern gehören – sagten Vertreter des Außenministeriums gegenüber dem Washington Free Beacon, dass die Sanktionen alleine nicht genug sind, um den Iran an der Produktion von ballistischen Raketen zu hindern, was bereits unter internationalem Gesetz verboten ist.  „Wir haben eine Reihe von Maßnahmen und es sind nicht nur Sanktionen, die wir einsetzen können, um die Entwicklungen des ballistischen Raketenprogramms des Iran zu verlangsamen oder zu stoppen.“,…

Arabischen Ministerialkomitee

NWRI – Das Quartett des Arabischen Ministerialkomitees, welches die Entwicklungen der Krise mit dem iranischen Regime verfolgt, verurteilte am Montag die fortgesetzten Interventionen des Regimes in arabische Länder. Das Komitee wies darauf hin, dass das iranische Regime mit seinem Verhalten die Spaltung der Glaubensgruppen in der Region voran treibt und Erfolge im Beheben der regionalen Krisen sabotiert Laut der Elaph Nachrichtenagentur vom 28. März wurde das Komitee im Januar 2016 gegründet. Es besteht aus vier Parteien: Vereinigte Arabische Emirate, Saudi – Arabien, Ägypten und dem Generalsekretär der Arabischen Liga. In der Erklärung des Komitees heißt es weiter, dass die Entwicklungen der Krise mit dem iranischen Regime diskutiert werden und wie man seiner Einmischung in interne Angelegenheiten der arabischen Nationen entgegen wirken kann.  In der Erklärung werden auch die ständigen provokanten Äußerungen von Vertretern des iranischen Regimes gegen arabische Länder beklagt. Das Komitee drückte zudem seine tiefen Sorgen über weitere religiöse und ethnische Differenzen aus, die durch das iranische Regime verursacht wurden. Sie führen zu Chaos und Instabilität in der Region. Die Erklärung ruft das iranische Regime auf, mit der Sabotage von Bemühungen auf internationaler Ebene zu einer friedlichen Lösung in der Region aufzuhören. Die Entscheidungen des Komitees werden auf der Grundlage der Meinungen von Experten auf höherer Ebene getroffen, um einen arabischen Mobilitätsplan vorzubereiten, damit gegen die Interventionen des iranischen Regimes in der arabischen Region vorgegangen wird. Das Komitee lobte die Antwort des GCC (Golfkooperationsrat), darunter auch den Brief des Emirs von Kuwait an den Präsidenten des iranischen Regimes, in…

Iran und die internationale Sicherheit

Wie die wirksamste Iranpolitik entworfen werden mussDer Iran hat seine Serie von Maßnahmen fortgesetzt, die offensichtlich Normen verletzen, die von der internationalen Gemeinschaft als Standard akzeptiert sind,  während die Trump Administration weiterhin das Setzen der Revolutionsgarden (IRGC) auf die schwarze Liste abwägt. Dieser Iran ist soweit gegangen, den Abwurf von „heulenden Raketen“ als Antwort auf Bedrohungen zu verteidigen. Bis zum heutigen Tag  sind mehrere Abwürfe von ballistischen Raketen von Teheran – die imstande sind, Atomwaffen zu tragen – bezeugt. Das schreibt Heshmat Alavi in  Al-Arabiya vom 27. März 2017. Der Artikel geht, wie folgt, weiter: Die Berichte zeigen auch, dass der Iran seine Unterstützung für die Huthis im Jemen verstärkt, indem er „Kamikaze“ Drohnen liefert, zu Wasser und in der Luft wirksam, um die Schiffslinien in Bab el-Mandeb und ganz sicher saudische Marineschiffe zu bedrohen, da Waffenexperten  bestätigt haben, dass Militäreinheiten, die mit dem früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh verbunden sind, ebenfalls solche Waffen benutzen, um raketengestützten Verteidigungssystemen zu helfen, die von Einheiten der Koalition unter der Führung der Saudis verwendet werden.Nach der Drangsalierung von US Kriegsschiffen in der Straße von Hormuz ist der Iran soweit gegangen, diese ganze Geduldsprobe nicht nur abzuleugnen, sondern auch Washington für alle zukünftige Konfrontierungen auf einer Schiffroute verantwortlich zu machen, die für den internationalen Öl-Handel eine Schlüsselstellung einnimmt.Irans ZielsetzungDa sie sich ihrer schwachen und veralteten militärischen Möglichkeiten bewusst sind, versuchen die Mullahs sowohl zuhause zu pokern und soviel wie möglich an Hebeln in die Hand zu bekommen im Hinblick darauf, dass das neue…

Berliner Gericht verurteilt iranischen Spion

NTV – Ein Pakistaner späht für den Iran potenzielle Anschlagsziele in Deutschland aus. Der Mann beobachtet auch mehrere Personen - fertigt Videos zu ihren Aufenthaltsorten an. Das Berliner Kammergericht verurteilt den 31-Jährigen nun dafür. Das Berliner Kammergericht hat einen aus Pakistan stammenden Spion des Irans zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Der für Staatsschutzthemen zuständige Senat habe Mustufa Haidar S. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit verurteilt, sagte eine Gerichtssprecherin. Damit habe die Kammer der Forderung der Bundesanwaltschaft entsprochen. Die Verteidiger des 31-Jährigen hatten demnach eine Bewährungsstrafe gefordert.Das Gericht kam zu dem Schluss, dass der 2012 für ein Studium nach Deutschland eingereiste S. spätestens seit Sommer 2015 potenzielle Anschlagsziele ausgespäht hatte. Der Nachrichtendienst der Quds-Kräfte, einer Spezialeinheit der iranischen Revolutionsgarden, habe dem Mann dafür mindestens 2052 Euro gezahlt. Das Geld wurde von den Ermittlern eingezogen und wird auch nicht zurückerstattet, wie die Gerichtssprecherin sagte.Iran wollte Liste leicht zu treffender AnschlagszieleS. hatte sowohl den früheren Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, als auch den französisch-israelischen Wirtschaftsprofessor Daniel Rouach von der Pariser Wirtschaftsuniversität ESCP ausgekundschaftet. Er übermittelte seinen iranischen Auftraggebern mehr als 300 Bilder sowie 20 Videos zu den Aufenthaltsorten und dem persönlichen Umfeld der Ausgespähten. In seinen Dossiers in Form von Power-Point-Präsentationen soll M. seine Auftraggeber umfassend über Sicherheitsmaßnahmen wie Kameras, Wachmänner und nahegelegene Polizeistationen informiert haben.Der Angeklagte lehnte eine Aussage vor Gericht ab und brachte sich damit nach Einschätzung des Vorsitzenden Richters um eine Strafminderung von bis zu 15 Monaten. Jedoch sei dies nicht als Konfrontation gemeint, sondern geschehe…

Der Iran benutzt Religion als Mittel

NWRI – Sky News TV hat ein Interview mit einem Iran Experten über die Einmischung dieses Regimes im Nahen Osten ausgestrahlt.„Religion und Glaubensüberzeugungen sind nichts als Mittel, die vom Iran zu seiner Einmischung in der Region benutzt werden“, erklärt Dr. Sultan Naime, ein Wissenschaftler und Experte für iranische Angelegenheiten.   Was der Iran macht, ist, dass er verschiedene Mittel benutzt, um seine Einmischung in der Region zu verwirklichen. Es gibt Tatsachen, die belegen, dass Glaubensüberzeugungen und Religion keine wirkliche Bedeutung für den Iran haben. Dieses Regime hat sich auf die Seite des christlichen Armeniens geschlagen beim Streit um Berg Kharabach mit Aserbeidschan, das mehrheitlich schiitisch ist“, fügte er hinzu. „Der Iran fürchtet den Sturz. Deshalb versucht er seinen Einfluss in der Region auszuweiten. Nach dem Tod von [dem Gründer des iranischen Regimes] Khomeini Ende der 80er Jahre, haben sich hohe Vertreter des iranischen Regimes getroffen, wobei auch der [frühere Präsident Ali Akbar Hashemi] Rafsanjani anwesend war, und dabei betont, dass es keine Hoffnung gebe, das Regime aufrecht zu erhalten außer dadurch, dass es seinen Einfluss auf die ganze Region ausdehnt.“, fährt Herr Naime fort.Ich glaube, dass die Einmischungen des Iran nicht im Interesse der USA sind. Trump wird es in seine Pläne einbeziehen. Wir müssen in der arabischen Welt es an den Anfang unserer Liste  setzen, uns gegen die Einmischung des Iran in der Region zur Wehr zu setzen, weil diese Einmischungen viele Probleme erzeugt haben. Ich hoffe, dass es einen klaren Plan gibt, die Einmischungen des Iran in der…

Iran Spion in Berlin

Er stammt aus Pakistan und soll für den Iran spioniert haben: Seit Mittwoch steht ein 31-Jähriger vor Gericht, der im Verdacht steht, mögliche Anschlagsziele in Berlin erkundet zu haben. Ziel sollen israelische oder jüdische Einrichtungen gewesen sein. Von Ulf Morling (Quelle: RBB 24) Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess gegen einen pakistanischen Studenten begonnen, der für den Iran spioniert haben soll. Dabei stellten die Ermittler umfangreiche Präsentationen und Bild-Material vor, die der 31-Jährige während seiner Tätigkeit erstellt haben soll. Auf einem Foto steht ein Mann am Fenster einer Wohnung, daneben eine Frau und ein kleines Mädchen. Bildunterschriften erklären in der PowerPoint-Präsentation mit insgesamt 22 Fotos, dass es sich bei dem abgebildeten Mann um Reinhold Robbe handelt. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Fotos entstanden, war der heute 62-Jährige Abgeordneter der SPD im Bundestag. Seine weiteren Funktionen: Wehrbeauftragter des Bundestags und Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Mutmaßlicher Spion beobachtete auch die SPD-ZentraleEine andere Präsentation zeigt die Bundesparteizentrale der SPD in der Kreuzberger Wilhelmstraße. Auf 79 Folien wird detailliert beschrieben und gezeigt, wie das Haus "massiv" überwacht und von der Polizei frequentiert wird. Zur Tiefgarage gäbe es "nur begrenzte Zufahrtsmöglichkeiten", schreibt der mutmaßliche Spion. Weitere umfangreiche Dokumentationen habe Hayder S. zu anderen möglichen Anschlagszielen in Berlin gefertigt, so die Bundesanwaltschaft: zum Redaktionssitz der "Jüdischen Allgemeine", dem DGB-Haus in Schöneberg und dem Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Mitte. Verdächtiger studierte Computer-TechnologieDer Angeklagte war als Student nach Deutschland gekommen, wohnte in der Hansestadt Bremen bei seiner Freundin und studierte Computer-Technologie. Spätestens ab…

Finanzierung von Terroristen

Die regierungsinterne FATF (Financial Action Task Force), welche Geldwäsche und die Finazierung von Terrorismus weltweit untersucht, kam Ende Juni 2016 zu dem Entschluß, dass der Iran auf der Liste hochriskanter Länder gesetzt wird. Der Iran unter der Herrschaft der Mullahs wird auch weiterhin als Nicht – Kooperatives Land oder Territorium bezeichnet. Die FATF setzt globale Standards für Geldwäsche und dem Kampf gegen die Finanzierung von Terrorismus /AML/CFT). Um das internationale Bankensystem vor Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus zu schützen und um die AML/CFT Standards zu verbessern, hat das FATF Richtlinien heraus gegeben, wie man strategisch vorgeht und mit wem man zusammen arbeitet, wenn es ein Risiko für das internationale Finanzsystem gibt. Wenn ein Land oder ein Territorium als Nicht – Kooperativ (NCCT) erklärt wird, dann bedeutet es im Fall des Iran, dass das iranische Regime nur mit einer Gruppe kleiner Banken Geschäfte in einigen wenigen Ländern tätigen kann, welche die „hohen Risiken und Kosten ignorieren. Dies hat einen direkten Einfluß auf Importe und Exporte solcher Länder“. Laut einer öffentlichen Erklärung vom 24. Februar 2017 auf der FATF Webseite heißt es:“ Im Juni 2016 begrüßte die FATF die Bestimmungen zum Iran und eine Zusage auf höchster politischer Ebene zur Verbesserung der AML/CFT Bestimmungen und seine Entscheidung zur technischen Unterstützung bei der Umsetzung des Aktionsplanes. Daher hat die FATF im Juni 2016 für 12 Monate Gegenmaßnahmen ausgesetzt, um zu beobachten, ob der Iran Fortschritte in der Umsetzung des Aktionsplanes macht. Der FATF betont, dass der Iran seitdem keinen notwendigen Fortschritt gezeigt…

Revolutionsgarden: Raketenabschüsse

– Brigadegeneral Ramezan Sharif, der Leiter für Öffentlichkeitsarbeit der Islamischen Revolutionsgarden, sagte in der Stellungnahme, dass alle Raketenabschüsse nur nach der Zustimmung des obersten geistlichen Führers Ali Chamenei und Präsident Hassan Rohani erfolgen. „Alle Abschüsse der Raketen der Revolutionsgarden werden vom Hauptquartier der Streitkräfte in Zusammenarbeit mit dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat autorisiert. Der Vorsitzende dieses Rates ist der Präsident und seine Befehle werden vom Führer (Chamenei) abgesegnet“, sagte er am 25. Februar gegenüber Reportern. „Der Abschuss der Emad Raketen wurde vom Führer befohlen....kein Abschuss in diesem Land erfolgt ohne Zustimmung des Oberkommandierenden der Streitkräfte. Selbst Abschüsse bei Übungen müssen von ihm bestätigt werden...Er legt sogar den exakten Zeitpunkt des Abschusses fest“, sagte Hassan Firouzabadi, ein früherer Kommandeur der Streitkräfte des Iran im Sommer 2016. Er ist jetzt ein enger Berater von Chamenei.

Eine lächerliche Behauptung

 – Während die Regierung der USA erwägt, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu setzen, erklärte der Außenminister des iranischen Regimes, Mohammad Javad Zarif, das IRGC sei die wichtigste Macht, um die Nachbarländer vor dem Terrorismus zu schützen. Mit bezug auf den Plan der US-Regierung, das IRGC als terroristische Gruppe einzustufen, behauptete Zarif, die ganze Welt erkenne das IRGC als jene Macht an, die die Nachbarländer mehr als irgendeine andere vor dem Terrorismus schütze – so nach Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA vom 25. Februar. In Wirklichkeit unterstützt das IRGC in einigen Ländern wie dem Libanon, Syrien und dem Irak den Fundamentalismus und die radikalen schiitischen Milizen. Vor fast einem Monat zitierte Reuters dahingehend einige Politiker der USA, Trump habe die Institutionen um Überprüfung des Plans gebeten, das IRGC als terroristische Organisation einzustufen. Eine Reihe von Funktionären des IRGC und der mit ihm verbundenen Organisationen sowie sogar die ausländischen Firmen, die mit dem IRGC zusammenarbeiten, befinden sich gegenwärtig auf der Sanktionenliste der USA. Das IRGC ist die mächtigste militärisch-geheimdienstliche Organisation, die die inneren Aufstände unterdrückt und zum Kriege schürende Pläne in der Region verbreitet. Diese Organisation ist fast an allen Schlüsselindustrien und Geschäftsbereichen des Iran beteiligt. Das IRGC führt die Raketentests des Iran durch und wurde deswegen von den USA und einigen ihrer Verbündeten in der Region kritisiert. Das US-Schatzministerium setzte weitere 13 Personen und 12 Unternehmen, die mit dem Iran verbunden sind, auf die Liste der Sanktionen.    

IRGC in Syrien

 – Ein Mitglied der Delegation der Syrischen Nationalen Koalition, Yasser Farhan, sagte in einem Interview mit Sky News am 20. Februar:“ Die syrische Opposition ruft die USA und die UN auf, die Milizen des iranischen Regimes als terroristische Organisationen auf die Terrorlisten zu setzen, weil sie die destruktive Politik des iranischen Regimes in Syrien umsetzen.“. Yasser Farhan ergänzte:“ Nur über al-Kaida in Syrien zu sprechen, ist nicht akzeptabel, es dient nicht der syrischen Revolution. Die Anwesenheit der Milizen des iranischen Regimes sind eine Bedrohung für Syrien. Es gibt aktuell 66 Milizen in Syrien, die im Namen des iranischen Regimes agieren. Sie kämpfen ausschließlich für Assad und gegen die syrische Revolution und sie begehen Kriegsverbrechen gegen Zivilisten. Das Assad Regime zerstört alle Komponenten der syrischen Gesellschaft und benutzt verbotene Waffen. Unter solchen Bedingungen und wegen all der Bedrohungen fokussiert sich die Opposition auf das iranische Regime und seine von ihm unterstützten Milizen. Daher rufen wir auf, die Milizen des iranischen Regimes als terroristischen Gruppen zu listen, weil sie dessen expansionistische und sektiererische Politik umsetzen und weil sie feindlich gegenüber allen Ländern dieser Region sind. Wir rufen die USA, die UN und alle Länder auf, die syrische Revolution dadurch zu unterstützen, dass diese Milizen zu terroristischen Gruppen erklärt werden.“

Iran;Revolutionsgarden (IRGC)

Iran: Es wurde das umfangreiche Programm des IRGC zur Ausbildung seiner ausländischen Kämpfer enthüllt  16. Februar 2017 E-Mail   NWRI – Das Büro der Vertretung des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI) in den Vereinigten Staaten hat heute, gestützt auf inneriranische Quellen, das komplizierte Programm des Regimes zur Ausbildung von ausländischen Söldnern enthüllt. Die Quds-Truppe des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) bildete ein ‚Ausbildungs-Direktorium’; dessen Codename lautet ‚12 000’. Sein Hauptquartier befindet sich in der militärischen Stellung ‚Imam Ali’. Das IRGC unterhält überall im Iran Dutzende Ausbildungslager; sie sind mit allen Arten der Kriegführung beschäftigt – von Raketen bis zu Marine-Operationen. Die Kader unterscheiden sich nach Nationen und Truppengattungen. Das Ausbildungs-Direktorium wurde vom Höchsten Führer, Ali Khamenei, gebilligt – so ein ranghoher Berater des Oberbefehlshabers des IRGC, der ehemalige Kommandeur des Direktoriums, IRGC-Brigadegeneral Khosrow Orouj. In jedem Monat werden hunderte Soldaten, die aus dem Irak, aus Syrien, Afghanistan und dem Libanon – Ländern, in denen das Regime in einen Frontenkrieg verwickelt ist – stammen, militärisch ausgebildet und an die verschiedenen Fronten geschickt. Für Operationen in Ländern, in denen kein offener Krieg geführt wird – z. B. den Ländern am Persischen Golf wie Bahrain und Kuwait -, werden terroristische Zellen ausgebildet. Der NWRI hat jetzt 14 Ausbildungslager des IRGC namhaft gemacht und ihre Kommandostruktur beschrieben. Er stellt fest, daß der Kommandeur des Ausbildungsdirektoriums dem Kommandeur der Quds-Truppe, Qassem Soleimani, direkt Bericht erstattet. Die Ausbildung der Terrorkämpfer, die weltweit eingesetzt werden, obliegt Oberst Tahmasebi. Der Kommandeur der Ausbildung zum Kampf mit schweren Waffen…

Nur 7 Minuten bis Tel Aviv.

 – Mojtaba Zolnoor, Mitglied des Parlaments des iranischen Regimes, hielt am Samstag, den 4. Februar 2017 eine Rede vor dem Auditorium der Handelskammer in Qom. Er verlegte sich wie folgt auf leere Drohungen: „Die Islamische Republik  hat es im Gebiet der Raketen zu umfassenden Errungenschaften gebracht. Sobald der Feind eine Rakete auf den Iran abfeuert, wird die Islamische Republik sofort Raketen auf den Weg nach Tel Aviv bringen. Das ist kein Slogan; eine iranische Rakete braucht “ Um den Kampfgeist der entmutigten iranischen Truppen zu heben, erwähnte er 36 Militärstellungen der USA und sagte: „Die Fünfte Flotte der Marine der USA hat einen Teil von Bahrain besetzt; die am weitesten entfernte Basis des Feindes liegt im Indischen Ozean. Diese Stellungen sind vom iranischen Raketensystem erfaßt worden. Wenn der Feind uns angreift, werden wir sie gründlich zerstören.“ Mojtaba Zolnoor gab der Regierung Rouhanis folgende Ohrfeige: „Einige Menschen mit wenig Mut bieten, wenn sie auf die Ausrüstung und Technologie des Feindes sehen, die Kapitulation an. Als die USA in Afghanistan waren, hat das reformistische Parlament im Iran 128 Unterschriften in einen Brief an den Höchsten Führer gelegt, mit dem es ihn zur Kapitulation vor dem Feind aufforderte.“