Terrorismus

Der U.S– Islamischen Konferenz

RIAD, Saudi – Arabien – Präsident Trump nahm am 21. Mai 2017 an einem Treffen mit Anführern der muslimischen Welt teil und startete eine neue Kampagne gegen Extremismus und lehnte die Idee ab, dass der Kampf ein Kampf zwischen den Religionen ist.  Der saudische König Salman und US Präsident Donald Trump sprachen auch über Kooperationsmöglichkeiten zwischen der muslimischen Welt und den USA, um Terrorismus und Extremismus in der Welt zu stoppen. Die Gespräche fanden im Rahmen eines Gipfels am Sonntag in Riad statt. „Wir werden im Kampf um das Ende von Terrorismus und Extremismus in all seinen Formen und Facetten zusammen arbeiten“, sagte der König. „Der Islam war und wird eine Religion der Toleranz und des Friedens bleiben.“Die Herrscher im Iran sind die „Speerspitze“ des globalen Terrorismus, sagte der saudische König Salman auf einer Rede während des Besuches von U.S. Präsident Donald Trump im Königreich.„Unsere Verantwortung vor Gott und unserem Volk und der ganzen Welt besteht darin, gemeinsam gegen die Kräfte des Bösen und des Extremismus zu kämpfen, wo immer er auftritt....Das iranische Regime repräsentiert dabei die Speerspitze des globalen Terrorismus“.Der König sagte zudem in einer Fernsehansprache, dass Saudi Arabien keine Milde mehr gegenüber denen walten lassen wird, die Terrorismus finanzieren. „Wir werden keine Milde mehr gegenüber denen walten lassen, die Terrorismus finanzieren, egal auf welchem Weg. Die volle Kraft des Gesetzes wird sie treffen.“ Trump rief alle Staaten auf, gemeinsam daran zu arbeiten, den Iran zu isolieren. Die Islamische Republik habe „die Feuer der Spaltung und des Terrors angefeuert“,…

Karimian in der Türkei erschossen

Euronews - Der iranische Medienmogul Saeed Karimian ist in Istanbul auf offener Straße erschossen worden. Der Gründer und Vorsitzende des persischen Gem-TV-Unternehmens war sofort tot. Ein kuwaitischer Geschäftspartner, der bei ihm war, starb später im Krankenhaus. Das Fahrzeug, das die offenbar maskierten Täter benutzten, wurde später ausgebrannt gefunden. Karimian war von einem Teheraner Gericht in Abwesenheit zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, Propaganda gegen den Iran zu verbreiten. Er habe mit seinem Fernsehunternehmen, das ausländische und westliche Shows ins Persische übersetzte und im Iran ausstrahlte, Programme gezeigt, die gegen islamische Werte verstoßen und der Verbreitung westlicher Kultur dienten.

Arabischen Ministerialkomitee

NWRI – Das Quartett des Arabischen Ministerialkomitees, welches die Entwicklungen der Krise mit dem iranischen Regime verfolgt, verurteilte am Montag die fortgesetzten Interventionen des Regimes in arabische Länder. Das Komitee wies darauf hin, dass das iranische Regime mit seinem Verhalten die Spaltung der Glaubensgruppen in der Region voran treibt und Erfolge im Beheben der regionalen Krisen sabotiert Laut der Elaph Nachrichtenagentur vom 28. März wurde das Komitee im Januar 2016 gegründet. Es besteht aus vier Parteien: Vereinigte Arabische Emirate, Saudi – Arabien, Ägypten und dem Generalsekretär der Arabischen Liga. In der Erklärung des Komitees heißt es weiter, dass die Entwicklungen der Krise mit dem iranischen Regime diskutiert werden und wie man seiner Einmischung in interne Angelegenheiten der arabischen Nationen entgegen wirken kann.  In der Erklärung werden auch die ständigen provokanten Äußerungen von Vertretern des iranischen Regimes gegen arabische Länder beklagt. Das Komitee drückte zudem seine tiefen Sorgen über weitere religiöse und ethnische Differenzen aus, die durch das iranische Regime verursacht wurden. Sie führen zu Chaos und Instabilität in der Region. Die Erklärung ruft das iranische Regime auf, mit der Sabotage von Bemühungen auf internationaler Ebene zu einer friedlichen Lösung in der Region aufzuhören. Die Entscheidungen des Komitees werden auf der Grundlage der Meinungen von Experten auf höherer Ebene getroffen, um einen arabischen Mobilitätsplan vorzubereiten, damit gegen die Interventionen des iranischen Regimes in der arabischen Region vorgegangen wird. Das Komitee lobte die Antwort des GCC (Golfkooperationsrat), darunter auch den Brief des Emirs von Kuwait an den Präsidenten des iranischen Regimes, in…

Berliner Gericht verurteilt iranischen Spion

NTV – Ein Pakistaner späht für den Iran potenzielle Anschlagsziele in Deutschland aus. Der Mann beobachtet auch mehrere Personen - fertigt Videos zu ihren Aufenthaltsorten an. Das Berliner Kammergericht verurteilt den 31-Jährigen nun dafür. Das Berliner Kammergericht hat einen aus Pakistan stammenden Spion des Irans zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Der für Staatsschutzthemen zuständige Senat habe Mustufa Haidar S. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit verurteilt, sagte eine Gerichtssprecherin. Damit habe die Kammer der Forderung der Bundesanwaltschaft entsprochen. Die Verteidiger des 31-Jährigen hatten demnach eine Bewährungsstrafe gefordert.Das Gericht kam zu dem Schluss, dass der 2012 für ein Studium nach Deutschland eingereiste S. spätestens seit Sommer 2015 potenzielle Anschlagsziele ausgespäht hatte. Der Nachrichtendienst der Quds-Kräfte, einer Spezialeinheit der iranischen Revolutionsgarden, habe dem Mann dafür mindestens 2052 Euro gezahlt. Das Geld wurde von den Ermittlern eingezogen und wird auch nicht zurückerstattet, wie die Gerichtssprecherin sagte.Iran wollte Liste leicht zu treffender AnschlagszieleS. hatte sowohl den früheren Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, als auch den französisch-israelischen Wirtschaftsprofessor Daniel Rouach von der Pariser Wirtschaftsuniversität ESCP ausgekundschaftet. Er übermittelte seinen iranischen Auftraggebern mehr als 300 Bilder sowie 20 Videos zu den Aufenthaltsorten und dem persönlichen Umfeld der Ausgespähten. In seinen Dossiers in Form von Power-Point-Präsentationen soll M. seine Auftraggeber umfassend über Sicherheitsmaßnahmen wie Kameras, Wachmänner und nahegelegene Polizeistationen informiert haben.Der Angeklagte lehnte eine Aussage vor Gericht ab und brachte sich damit nach Einschätzung des Vorsitzenden Richters um eine Strafminderung von bis zu 15 Monaten. Jedoch sei dies nicht als Konfrontation gemeint, sondern geschehe…

Der Iran benutzt Religion als Mittel

NWRI – Sky News TV hat ein Interview mit einem Iran Experten über die Einmischung dieses Regimes im Nahen Osten ausgestrahlt.„Religion und Glaubensüberzeugungen sind nichts als Mittel, die vom Iran zu seiner Einmischung in der Region benutzt werden“, erklärt Dr. Sultan Naime, ein Wissenschaftler und Experte für iranische Angelegenheiten.   Was der Iran macht, ist, dass er verschiedene Mittel benutzt, um seine Einmischung in der Region zu verwirklichen. Es gibt Tatsachen, die belegen, dass Glaubensüberzeugungen und Religion keine wirkliche Bedeutung für den Iran haben. Dieses Regime hat sich auf die Seite des christlichen Armeniens geschlagen beim Streit um Berg Kharabach mit Aserbeidschan, das mehrheitlich schiitisch ist“, fügte er hinzu. „Der Iran fürchtet den Sturz. Deshalb versucht er seinen Einfluss in der Region auszuweiten. Nach dem Tod von [dem Gründer des iranischen Regimes] Khomeini Ende der 80er Jahre, haben sich hohe Vertreter des iranischen Regimes getroffen, wobei auch der [frühere Präsident Ali Akbar Hashemi] Rafsanjani anwesend war, und dabei betont, dass es keine Hoffnung gebe, das Regime aufrecht zu erhalten außer dadurch, dass es seinen Einfluss auf die ganze Region ausdehnt.“, fährt Herr Naime fort.Ich glaube, dass die Einmischungen des Iran nicht im Interesse der USA sind. Trump wird es in seine Pläne einbeziehen. Wir müssen in der arabischen Welt es an den Anfang unserer Liste  setzen, uns gegen die Einmischung des Iran in der Region zur Wehr zu setzen, weil diese Einmischungen viele Probleme erzeugt haben. Ich hoffe, dass es einen klaren Plan gibt, die Einmischungen des Iran in der…

Iran Spion in Berlin

Er stammt aus Pakistan und soll für den Iran spioniert haben: Seit Mittwoch steht ein 31-Jähriger vor Gericht, der im Verdacht steht, mögliche Anschlagsziele in Berlin erkundet zu haben. Ziel sollen israelische oder jüdische Einrichtungen gewesen sein. Von Ulf Morling (Quelle: RBB 24) Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess gegen einen pakistanischen Studenten begonnen, der für den Iran spioniert haben soll. Dabei stellten die Ermittler umfangreiche Präsentationen und Bild-Material vor, die der 31-Jährige während seiner Tätigkeit erstellt haben soll. Auf einem Foto steht ein Mann am Fenster einer Wohnung, daneben eine Frau und ein kleines Mädchen. Bildunterschriften erklären in der PowerPoint-Präsentation mit insgesamt 22 Fotos, dass es sich bei dem abgebildeten Mann um Reinhold Robbe handelt. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Fotos entstanden, war der heute 62-Jährige Abgeordneter der SPD im Bundestag. Seine weiteren Funktionen: Wehrbeauftragter des Bundestags und Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Mutmaßlicher Spion beobachtete auch die SPD-ZentraleEine andere Präsentation zeigt die Bundesparteizentrale der SPD in der Kreuzberger Wilhelmstraße. Auf 79 Folien wird detailliert beschrieben und gezeigt, wie das Haus "massiv" überwacht und von der Polizei frequentiert wird. Zur Tiefgarage gäbe es "nur begrenzte Zufahrtsmöglichkeiten", schreibt der mutmaßliche Spion. Weitere umfangreiche Dokumentationen habe Hayder S. zu anderen möglichen Anschlagszielen in Berlin gefertigt, so die Bundesanwaltschaft: zum Redaktionssitz der "Jüdischen Allgemeine", dem DGB-Haus in Schöneberg und dem Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Mitte. Verdächtiger studierte Computer-TechnologieDer Angeklagte war als Student nach Deutschland gekommen, wohnte in der Hansestadt Bremen bei seiner Freundin und studierte Computer-Technologie. Spätestens ab…

Finanzierung von Terroristen

Die regierungsinterne FATF (Financial Action Task Force), welche Geldwäsche und die Finazierung von Terrorismus weltweit untersucht, kam Ende Juni 2016 zu dem Entschluß, dass der Iran auf der Liste hochriskanter Länder gesetzt wird. Der Iran unter der Herrschaft der Mullahs wird auch weiterhin als Nicht – Kooperatives Land oder Territorium bezeichnet. Die FATF setzt globale Standards für Geldwäsche und dem Kampf gegen die Finanzierung von Terrorismus /AML/CFT). Um das internationale Bankensystem vor Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus zu schützen und um die AML/CFT Standards zu verbessern, hat das FATF Richtlinien heraus gegeben, wie man strategisch vorgeht und mit wem man zusammen arbeitet, wenn es ein Risiko für das internationale Finanzsystem gibt. Wenn ein Land oder ein Territorium als Nicht – Kooperativ (NCCT) erklärt wird, dann bedeutet es im Fall des Iran, dass das iranische Regime nur mit einer Gruppe kleiner Banken Geschäfte in einigen wenigen Ländern tätigen kann, welche die „hohen Risiken und Kosten ignorieren. Dies hat einen direkten Einfluß auf Importe und Exporte solcher Länder“. Laut einer öffentlichen Erklärung vom 24. Februar 2017 auf der FATF Webseite heißt es:“ Im Juni 2016 begrüßte die FATF die Bestimmungen zum Iran und eine Zusage auf höchster politischer Ebene zur Verbesserung der AML/CFT Bestimmungen und seine Entscheidung zur technischen Unterstützung bei der Umsetzung des Aktionsplanes. Daher hat die FATF im Juni 2016 für 12 Monate Gegenmaßnahmen ausgesetzt, um zu beobachten, ob der Iran Fortschritte in der Umsetzung des Aktionsplanes macht. Der FATF betont, dass der Iran seitdem keinen notwendigen Fortschritt gezeigt…

Eine lächerliche Behauptung

 – Während die Regierung der USA erwägt, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu setzen, erklärte der Außenminister des iranischen Regimes, Mohammad Javad Zarif, das IRGC sei die wichtigste Macht, um die Nachbarländer vor dem Terrorismus zu schützen. Mit bezug auf den Plan der US-Regierung, das IRGC als terroristische Gruppe einzustufen, behauptete Zarif, die ganze Welt erkenne das IRGC als jene Macht an, die die Nachbarländer mehr als irgendeine andere vor dem Terrorismus schütze – so nach Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA vom 25. Februar. In Wirklichkeit unterstützt das IRGC in einigen Ländern wie dem Libanon, Syrien und dem Irak den Fundamentalismus und die radikalen schiitischen Milizen. Vor fast einem Monat zitierte Reuters dahingehend einige Politiker der USA, Trump habe die Institutionen um Überprüfung des Plans gebeten, das IRGC als terroristische Organisation einzustufen. Eine Reihe von Funktionären des IRGC und der mit ihm verbundenen Organisationen sowie sogar die ausländischen Firmen, die mit dem IRGC zusammenarbeiten, befinden sich gegenwärtig auf der Sanktionenliste der USA. Das IRGC ist die mächtigste militärisch-geheimdienstliche Organisation, die die inneren Aufstände unterdrückt und zum Kriege schürende Pläne in der Region verbreitet. Diese Organisation ist fast an allen Schlüsselindustrien und Geschäftsbereichen des Iran beteiligt. Das IRGC führt die Raketentests des Iran durch und wurde deswegen von den USA und einigen ihrer Verbündeten in der Region kritisiert. Das US-Schatzministerium setzte weitere 13 Personen und 12 Unternehmen, die mit dem Iran verbunden sind, auf die Liste der Sanktionen.    

IRGC in Syrien

 – Ein Mitglied der Delegation der Syrischen Nationalen Koalition, Yasser Farhan, sagte in einem Interview mit Sky News am 20. Februar:“ Die syrische Opposition ruft die USA und die UN auf, die Milizen des iranischen Regimes als terroristische Organisationen auf die Terrorlisten zu setzen, weil sie die destruktive Politik des iranischen Regimes in Syrien umsetzen.“. Yasser Farhan ergänzte:“ Nur über al-Kaida in Syrien zu sprechen, ist nicht akzeptabel, es dient nicht der syrischen Revolution. Die Anwesenheit der Milizen des iranischen Regimes sind eine Bedrohung für Syrien. Es gibt aktuell 66 Milizen in Syrien, die im Namen des iranischen Regimes agieren. Sie kämpfen ausschließlich für Assad und gegen die syrische Revolution und sie begehen Kriegsverbrechen gegen Zivilisten. Das Assad Regime zerstört alle Komponenten der syrischen Gesellschaft und benutzt verbotene Waffen. Unter solchen Bedingungen und wegen all der Bedrohungen fokussiert sich die Opposition auf das iranische Regime und seine von ihm unterstützten Milizen. Daher rufen wir auf, die Milizen des iranischen Regimes als terroristischen Gruppen zu listen, weil sie dessen expansionistische und sektiererische Politik umsetzen und weil sie feindlich gegenüber allen Ländern dieser Region sind. Wir rufen die USA, die UN und alle Länder auf, die syrische Revolution dadurch zu unterstützen, dass diese Milizen zu terroristischen Gruppen erklärt werden.“

Iran;Revolutionsgarden (IRGC)

Iran: Es wurde das umfangreiche Programm des IRGC zur Ausbildung seiner ausländischen Kämpfer enthüllt  16. Februar 2017 E-Mail   NWRI – Das Büro der Vertretung des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI) in den Vereinigten Staaten hat heute, gestützt auf inneriranische Quellen, das komplizierte Programm des Regimes zur Ausbildung von ausländischen Söldnern enthüllt. Die Quds-Truppe des Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) bildete ein ‚Ausbildungs-Direktorium’; dessen Codename lautet ‚12 000’. Sein Hauptquartier befindet sich in der militärischen Stellung ‚Imam Ali’. Das IRGC unterhält überall im Iran Dutzende Ausbildungslager; sie sind mit allen Arten der Kriegführung beschäftigt – von Raketen bis zu Marine-Operationen. Die Kader unterscheiden sich nach Nationen und Truppengattungen. Das Ausbildungs-Direktorium wurde vom Höchsten Führer, Ali Khamenei, gebilligt – so ein ranghoher Berater des Oberbefehlshabers des IRGC, der ehemalige Kommandeur des Direktoriums, IRGC-Brigadegeneral Khosrow Orouj. In jedem Monat werden hunderte Soldaten, die aus dem Irak, aus Syrien, Afghanistan und dem Libanon – Ländern, in denen das Regime in einen Frontenkrieg verwickelt ist – stammen, militärisch ausgebildet und an die verschiedenen Fronten geschickt. Für Operationen in Ländern, in denen kein offener Krieg geführt wird – z. B. den Ländern am Persischen Golf wie Bahrain und Kuwait -, werden terroristische Zellen ausgebildet. Der NWRI hat jetzt 14 Ausbildungslager des IRGC namhaft gemacht und ihre Kommandostruktur beschrieben. Er stellt fest, daß der Kommandeur des Ausbildungsdirektoriums dem Kommandeur der Quds-Truppe, Qassem Soleimani, direkt Bericht erstattet. Die Ausbildung der Terrorkämpfer, die weltweit eingesetzt werden, obliegt Oberst Tahmasebi. Der Kommandeur der Ausbildung zum Kampf mit schweren Waffen…

26.Jahrestag der Ermordung Kazem Rajavis

26. Jahrestag der Ermordung Kazem Rajavis durch das iranische Regime Sonntag, der 24. April – das war der 26. Jahrestag der Ermordung von Professor Kazem Rajavi, einem bekannten Verteidiger der Menschenrechte im Iran und dem älteren Bruder von Massoud Rajavi, dem Leiter des iranischen Widerstands; er wurde von einer Terrorgruppe des Mullah-Regimes ermordet. Im Alter von 56 Jahren war Prof. Kazem Rajavi sechsfacher Doktor – auf den Gebieten des Rechts, der Politologie und der Soziologie, von den Universitäten von Paris und Genf. Im Jahre 1972 gründete er die „Schweizerische Gesellschaft zur Verteidigung politischer Gefangener des Iran“ – mit der Hilfe eines Genfer Bürgers namens Christian Grobet, der in den Jahren von 1986 bis 1993 Leiter der Gruppe der Regierungsberater war. Kazems jüngerer Bruder Massoud Rajavi war vom Schah aufgrund politischer Vorwürfe zum Tode verurteilt worden. Kazem konnte das Urteil in eine lebenslängliche Freiheitsstrafe verwandeln lassen. Er war nach der Revolution des Jahres 1979 der erste Botschafter des Iran beim Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf. Kurz nach seiner Ernennung trat er aus Protest gegen „die repressive Politik und die terroristischen Maßnahmen der im Iran herrschenden Geistlichen“ zurück. Darnach intensivierte er seine Kampagne gegen die Massenhinrichtungen, die willkürlichen Verhaftungen und die Folter, für die die theokratische Führung des Iran verantwortlich war. Er wurde dann zum Vertreter der Hauptopposition „Nationaler Widerstandsrat des Iran (NCRI)“ in der Schweiz und bei den Vereinten Nationen in Genf. Dort war er auch Universitätsprofessor. Sein entschiedener Kampf gegen das neue Regime, das die Menschenrechtslage systematisch mit Füßen…

Iran muss Opfern Entschädigung zahlen

US-Gericht entscheidet: Das iranische Regime muss Opfern des Terrors Entschädigung zahlen Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hat am Mittwoch entschieden, dass amerikanischen Angehörigen der Personen, die im Jahre 1983 durch den Bombenangriff auf Kasernen des US-Marinecorps in Beirut und andere Angriffe, welche dem fundamentalistischen Regime des Iran zur Last gelegt werden, getötet wurden, aus den eingefrorenen Vermögen des iranischen Regimes annähernd zwei Milliarden Dollar gezahlt werden müssen. Die Entscheidung des Gerichts (6:2) bezog sich auf eine Niederlage der Zentralbank des iranischen Regimes: Sie entschied, dass der Kongress der Vereinigten Staaten die Autorität der amerikanischen Gerichte nicht missbraucht hat, als er im Jahre 2012 ein Gesetz verabschiedete, wonach die eingefrorenen Guthaben zur Erfüllung eines Urteils eingesetzt werden sollten, das die Angehörigen im Jahre 2007 vor dem Bundesgericht der Vereinigten Staaten erzielt hatten; es ordnete an, dass zur Erfüllung ihrer Forderungen 2,65 Milliarden Dollar aufzubringen seien. Die Bank „Markazi“ hatte nun – so berichtet Reuters - ein im Jahre 2014 ergangenes Urteil des in New York ansässigen Zweiten Bezirksberufungsgerichts der Vereinigten Staaten angefochten, wonach das Geld, das sich auf einem Konto der Citibank in New York befand, den Klägern zu übergeben sei. Das Urteil, das von der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg gefällt worden war, entschied, der Kongreß der Vereinigten Staaten habe nicht gegen das in der US-Verfassung niedergelegte Prinzip der Gewaltenteilung, welches die drei Bereiche der Regierung: die Exekutive, die Legislative und Judikative mit eigener Gewalt ausstattet, verstoßen. Frau Ginsburg wies den Gedanken zurück, das Gesetz habe durch seine Aussage…