Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte im Irak | Die verschwiegene Geschichte von Camp Ashraf

die verschwiegene Geschichte von Camp AshrafAls ehemaliger Chef des Menschenrechtsbüros der Hilfsmission der Vereinten Nationen im Irak (UNAMI) und Berater des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs (SRSG) für Angelegenheiten von Camp Ashraf – in diesen Eigenschaften war ich von 2009 bis 2012 tätig – wurde ich von etlichen Diplomaten, Parlamentariern und militärischen Diensthabenden bei verschiedenen UN-Stellen gedrängt, meine Erinnerungen an die Zeit niederzuschreiben, in der ich bei den UN die leitende Person in Sachen Ashraf war, in Sachen des Ortes also, wo 3400 Mitglieder der Mujahedin-e Khalq (MEK) über 26 Jahre lang lebten.

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Fake News des Nachrichtenmagazings DER SPIEGEL | „Die kult-ähnliche Gruppe, die den Iran bekämpft“

Der Schurkenstreich des SPIEGEL – Schund-Journalismus oder Zeichen eines Interessenkonflikts?

Die Warschauer Konferenz ist verstrichen; das iranische Regime muss sich mit dem Unternehmen der Vereinigten Staaten abfinden, gegen die von ihm ausgehende Aggression eine internationale Front zu bilden; die Bündnispartner des Regimes steigern ihre Angriffe auf die iranische Opposition.

Berlin: Mahn-und Gedenkveranstaltung für die Opfer des Massakers in "Camp Liberty"

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Am Nachmittag des 31.10. 2015 versammelten sich Familienangehörige, Freunde und Mitglieder des demokratischen iranischen Widerstandes, Bundestagsabgeordnete und viele unterstützende Bürger zu einer Veranstaltung am Brandenburger Tor, auf der zuerst der 23 Getöteten und der vielen Schwerverletzten vom Raketenangriff auf das schutz- und wehrlose Lager am Rande des Flughafen Bagdad gedacht wurde. Alle Redner verurteilten diesen feigen und hinterhältigen Angriff auf die zum Abendessen versammelten iranischen Dissidenten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Raketen auf schutzlose Menschen zu schießen ist eine nicht zu überbietende Grausamkeit und muss aufs Schärfste verurteilt werden.

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Das Mitglied des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Martin Patzelt : "Wir alle müssen zusammen stehen und sagen, wie kann es denn passieren in dieser Welt, dass wehrlose Menschen mit Raketen beschossen werden? .... Wie kann man Menschen so behandeln und töten? Ich erwarte von allem friedensliebenden Menschen, insbesondere in Deutschland, von meinen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, von der Deutschen Regierung, dass sie sich hier an Ihre Seite stellen und dieses Verbrechen einmütig verurteilen."

Das ehemalige Mitglied des Bundestages, Leo Dautzenberg forderte: "Wir verlangen vom Irak und der internationalen Gemeinschaft, humanitäre und medizinische Sofort-Hilfe für die Verletzten. Nicht nur die Bundesregierung, sondern alle EU-Länder und freiheitlich gesinnten Staaten sind aufgefordert dieses Blutbad sofort und nachdrücklich zu verurteilen."

Darüber hinaus waren sich alle Redner einig, dass die katastrophale und tödliche Lage der Menschen im "Camp Liberty" schnellstens beendet werden muss, indem sie sofort in sichere Drittstaaten evakuiert werden müssen. Martin Patzelt: "Wir stehen hier in Trauer und fassungslos, und ich kann auch in der Stelle wieder nur dazu aufrufen; Machen wir der Gefangenschaft in Camp Liberty ein Ende, helfen wir diesen Menschen, dass sie in einem zivilen, in einem friedlichen Leben eine persönliche Zukunft haben, dass dieses jahrelange, jahrzehntelange Unrecht endlich beendet wird."

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Der Menschenrechtler Christian Zimmermann aus Berlin machte deutlich, dass es sich bei dem tödlichen Angriff nicht um eine Tragödie oder um ein Unglück handelt, sondern um den schrittweisen, bewussten und in Kauf genommenen Massenmord an Demokraten. "Diese Menschen, die dort in Liberty ausharren und darauf warten, dass sie von uns rausgeholt werden – denn wir sind auch für sie verantwortlich – diese Leute werden gemordet und zwar bewusst und gezielt. Das ist Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und alle, die das zu verantworten haben, gehören vor das Gericht in Den Haag." Zunächst sei aber am wichtigsten: Soforthilfe! Medizinische Versorgung! Evakuierung! Aus Trauer und Wut werde Entschlossenheit. "Wir sind an eurer Seite und wir sind noch entschlossener als zuvor, diesem Wahnsinn, diesem Ergebnis des islamischen Fundamentalismus, allen diesen Ideologien entgegen zu treten. Wir demonstrieren hier für die, die für Freiheit und Demokratie ihr Leben gegeben haben."

Abschließend sprach ein Sprecher der syrischen Opposition, Mostafa Gomrok: "Unser herzliches Beileid gilt den Todesopfern, die im Irak durch eine Attacke der Diktatur, der vernichtenden Maschine der Regime in Iran und Irak, gefallen sind. Wir wollen hier als Syrer unser Dank zum Ausdruck bringen, dass die iranischen Volksmodjahedin und wir in einem Boot sitzen. Wir kämpfen alle zusammen gegen die Diktatur und gegen die Vernichtung, die in unseren Ländern hier und heute und gestern passieren."

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