Redaktion

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Iran:Arbeiterproteste im ganzen Land

Dienstag,  den 13. Februar 2018 um 13:45 Uhr

 Die Rede von Rohanis Arbeitsminister Ali Rabiee bei einer Zeremonie in Qa’em Shahr am 12. Februar wurde durch den Protest eines pensionierten Arbeiters gegen das Regime unterbrochen. 

Der wutentbrannte Arbeiter fiel Rabiee bei seiner Rede ins Wort und sagte an ihn und andere Agenten des Regimes gewandt: „Wir haben 37 Jahre lang hart gearbeitet, wir machten eine Revolution, unsere Revolution kam in die Hände der Unrechten, sie benutzten den Namen des Islam und es gibt niemanden, der sie zur Verantwortung ziehen könnte. Ich bekomme ein Gehalt von einer Million und fünfhunderttausend Toman (300 $) mit vier Familienmitgliedern. Ich kaufe meine eigene Medizin, die Sozialversicherung sagt, wir sind nicht dafür zuständig… Die Repräsentanten, die hier herum quatschen … Wir sagen nein zu Lippenbekenntnissen! … Täglich geben sie uns hohle Versprechungen“.
Die Geheimdienstagenten versuchten mehrmals den Arbeiter zum Schweigen zu bringen, aber er machte weiter. Der Henker Ali Rabiee, der vertretender Minister für die Nachrichtendienste war und zu den höchsten Leuten im Sicherheitsapparat gehört, der außerdem jahrelang die Arbeiter unterdrückt hat, versuchte ihn zuerst mit einem Täuschungsmanöver zum Schweigen zu bringen, aber der arme Arbeiter ignorierte das. Rabiee antwortete dem Arbeiter, der sagte, er esse seit Jahren nichts als Brot und Käse, schamlos: „Was denkst du denn, was wir essen? Das gleiche Brot und den gleichen Käse“.
In Rafsanjan beschimpften die verarmten und arbeitslosen Arbeiter das Regime bei ihren Protesten. Ein älterer Arbeiter schrie die Agenten und Sprecher der Regierung an und fragte: „Was habt ihr für die Arbeitslosen getan?“ Ein anderer Arbeiter sagte, es gebe 14 000 Arbeitslose in der Stadt. Eine Gruppe von Revolutionsgardisten versuchte, die Teilnehmer daran zu hindern, ans Rednerpult zu treten. Die Agenten des Regimes benutzten laute Musik, um das Anhören und die Ausbreitung der Proteste zu blockieren.

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Iran: Fortsetzung der Proteste

Rund um dem 39. Jahrestag der Anti – Monarchie Revolution gehen die Proteste der Arbeiter und ausgeplünderten Menschen sowie der tapferen Jugendlichen des Iran weiter. Sie alle drücken ihre Ablehnung gegenüber dem System des Velayat-e faqih (oberste Herrschaft des Klerus) aus und fordern einen Sturz des Regimes.

1. Eine Abteilung der Nationalen Bank an der 17. Shahrivar Allee in Nahavand wurde in Brand gesetzt (10. Februar).

2. Sprechchöre gegen Chamenei in den Straßen von Aboozar, Shariati und den drei Wegen von Baba Heidar in Farsan (Provinz Chaharmahal Bakhtiari). Sicherheitskräfte des Regimes lösen die Demonstration durch Warnschüsse auf. 

3. Brennende Reifen und Sprechchöre gegen Chamenei in Dehdasht von Lorestan (10. Februar).

4. Herunter reißen eines Bildes von Chomeni, dem Gründer des Velayat-e faqih in Ahwaz (10. Februar).

5. Herunter treten von Plakaten von Chamenei und Chomeni auf öffentlichen Plätzen in Shahinshahr, die zum Jahrestag der Revolution aufgestellt wurden (10. Februar). 

6. In Brand setzen eines Gebäudes der Revolutionsgarden /IRGC) gegenüber einer Polizeistation in der Nähe der Zementfabrik in Drood (8.. Februar).

7. Einwerfen von Fensterscheiben der Caspian Abteilung, die zu den Revolutionsgarden zählt, durch verärgerte ausgeplünderte Anleger bei Caspian in Mashhad in der Nacht vom 9. Februar. 

8. In Brand setzen von Werbebannern mit den Bildern von Chamenei und Chomeni in einigen Dörfern in Kurdistan (9. Februar).

9. Herunter reißen von Bannern des Regimes zum Jahrestag der Revolution in Mashhad (9. Februar).

10. Verbrennen eines großen Bildes mit Chamenei und Chomeni durch Jugendliche in Kermanshah (9. Februar).

11. Verbrennen eines großes Bildes von Chamenei und Chomeni unter den Rufen „Tod für Chamenei“ durch mutige Jugendlichen in Malek Shahr von Isfahan (9. Februar).

12. Verbrennen eines Banners mit Gesichtern von Regimevertretern am Nabovat Platz in Ghom (9. Februar).

13. Gedenkzeremonien am 40. Todestag des Freiheitskämpfers Mohsen Adeli, einem tapferen Jugendlichen, der in Dezful während der Aufstände ermordet wurde. Eine große Menge nimmt teil. (8. Februar). 

14. Gedenkzeremonie am 40. Todestag von Mehdi Kaozadi, einem Freiheitskämpfer, der während der Aufstände ermordet wurde, in seinem Heimatdorf Dorood (8. Februar). 

15. Gedenkzeremonie zum 40. Todestag des Freiheitskämpfers Ehsan Kheiri an seinem Grab in Golzar Shahidan.

Die Gedenkfeiern für die Freiheitskämpfer fanden trotz Restriktionen durch den Geheimdienst und Agenten in Zivil oder anderer Söldner des Regimes und dem Verbot von Sprechchören und der Reden von Angehörigen statt.

16. Sprechchöre „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“ in verschiedenen Teilen Teherans und in Hamedan, Kermanshah, Karaj, Ray und Ahwaz (10. Februar).

17. Schriftzug Tod für Chamenei an öffentlichen Wänden an verschiedenen Teilen von Teheran. Mutige Jugendliche im Osten von Teheran schreiben weiterhin Schriftzüge an die Wände, obwohl die Gemeinde einige Bürger beauftragt hat, die Schriftzüge zu entfernen. 

18. In Khorramabad schreiben tapfere Jugendliche an die Häuserwände: Chamenei muss gehen. Es gibt auch in Shahrood und Hamedan Schriftzüge wie: Tod für Chamenei.

19. Weil die Wirtschaft des Landes durch das Regime kaputt gemacht wurde und der Rial dramatisch an Wert verliert, ziehen zahlreiche Menschen ihr Geld von den Banken ab. Riesige Schlange stehen vor vielen Banken in verschiedenen Städten, wo Bürger ihr Geld abholen wollen.

20. Der Prozeß der Entfremdung der Bassidsch, Polizei und des Militärs von den leitenden Organen setzt sich fort. Immer mehr Mitglieder verbrennen ihre Mitgliedsausweise und lehnen das Regime ab und schließen sich den Volksaufständen an. 

21. In Isfahan organisieren Arbeiter einen Protest vor der Stadtverwaltung. (10. Februar).

22. Arbeiter der Firma Noor Plastik in Qazvin haben die Produktion seit drei Tagen gestoppt, um gegen fehlende Zahlungen für Versicherungsbeiträge seit einem Jahr sowie fehlenden Lohnzahlungen zu protestieren. Sie fordern eine sofortige Lösung ihrer Probleme. Besuche des Gouverneurs des Regimes ergaben keine Resultate. (10. Februar).  

23. Die Straßenhändler des 15. Teheraner Bezirks (Südosten von Teheran) versammelten sich vor der Stadtverwaltung, um gegen die Schließung des lokalen Marktes zu protestieren. Sie sagen, dass sie arbeiten, anstatt zu stehlen und das die Agenten des Regimes ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. (9. Februar). 

24. Arbeiter aus Teheran und vom Busunternehmen der Teheraner Vororte sind seit neun Tagen im Streik. Sie protestieren gegen den unklaren Status der Hausprojekte Sepidar 2 und 3 vor der Stadtverwaltung von Teheran. Die Häuser sollten bereits 2002 von einer Immobilienfirma geliefert werden. Die Demonstranten rufen:“ Tod den Unterdrückern, wir grüßen die Arbeiter“ (10. Februar).

25. Eine Reihe von arbeitslosen Absolventen in Shoosh protestiert vor der Haft Tape Zuckerfabrik (9. Februar).

26. In Boroujerd protestiert eine Gruppe von entlassenen Arbeitern der Saman Fliesenfabrik vor dem Büro des Gouverneurs gegen ausstehende Gehaltszahlungen und Boni. (8. Februar).

27. Eine Gruppe von Arbeiters der Terminals und Reservoirs des Hafens von Mahshahr protestiert. Sie gründen eine Organisation, die ihre Forderungen vertreten soll. (8. Februar). 

28. Die Arbeiter des Elektrizitätswerkes in Shirvan versammeln sich vor dem Werk, um gegen 5 Monate lang ausstehende Lohnzahlungen zu protestieren. (8. Februar). 

29. 100 Arbeiter des Shafaq Stahlwerkes in Takestan stoppen zum vierten Mal ihre Arbeit, nachdem ihre Forderungen in auch nach den Protesten in der letzten Woche nicht erfüllt wurden. (8. Februar). 

30. Straßenhändler in Karaj protestieren gegen Angriffe und die Zerstörung ihrer Karren und Buden durch Agenten der Gemeinde sowie die Plünderung ihres Eigentums. (8- Februar).

31. Eine Reihe von Mitarbeiter der Ölfirma in Teheran protestiert gegen eine Resolution des parlamentarischen Komitees. Dieses hatte eine Reduzierung der Gehälter der end-of-service Mitarbeiter beschlossen. (8. Februar).

32. Eine Gruppe von Händlern von Plasco traf sich vor dem zusammen gefallenen Plasco Gebäude, um gegen das fehlende Interesse von Regimevertretern bei der Lösung ihrer Problem nach dem Brand des Gebäudes zu protestieren.

33. Eine Gruppe der ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes traf sich vor der Zentralbank in Teheran. Die Demonstranten trugen Banner mit der Aufschrift:“ Das Geld der Anleger muss endlich zurück gezahlt werden“ (8. Februar). Die Gruppe bestand aus Anlegern des Arman Vahdat Institutes von Khuzestan und von Caspian in Teheran. 

34. Die ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes in Abhar protestierten vor dem Eingang des Institutes und warfen Eier und Tomaten. Die Leiter der Abteilung schlossen aus Angst vor der Wut der Demonstranten das Institut.. 

35. Die Taxifahrer in Ghom protestierten gegen hohe Benzinkosten und zu geringe Fahrpreise vor dem Büro des Gouverneurs. (8. Februar).

1. Eine Abteilung der Nationalen Bank an der 17. Shahrivar Allee in Nahavand wurde in Brand gesetzt (10. Februar).

2. Sprechchöre gegen Chamenei in den Straßen von Aboozar, Shariati und den drei Wegen von Baba Heidar in Farsan (Provinz Chaharmahal Bakhtiari). Sicherheitskräfte des Regimes lösen die Demonstration durch Warnschüsse auf. 

3. Brennende Reifen und Sprechchöre gegen Chamenei in Dehdasht von Lorestan (10. Februar).

4. Herunter reißen eines Bildes von Chomeni, dem Gründer des Velayat-e faqih in Ahwaz (10. Februar).

5. Herunter treten von Plakaten von Chamenei und Chomeni auf öffentlichen Plätzen in Shahinshahr, die zum Jahrestag der Revolution aufgestellt wurden (10. Februar). 

6. In Brand setzen eines Gebäudes der Revolutionsgarden /IRGC) gegenüber einer Polizeistation in der Nähe der Zementfabrik in Drood (8.. Februar).

7. Einwerfen von Fensterscheiben der Caspian Abteilung, die zu den Revolutionsgarden zählt, durch verärgerte ausgeplünderte Anleger bei Caspian in Mashhad in der Nacht vom 9. Februar. 

8. In Brand setzen von Werbebannern mit den Bildern von Chamenei und Chomeni in einigen Dörfern in Kurdistan (9. Februar).

9. Herunter reißen von Bannern des Regimes zum Jahrestag der Revolution in Mashhad (9. Februar).

10. Verbrennen eines großen Bildes mit Chamenei und Chomeni durch Jugendliche in Kermanshah (9. Februar).

11. Verbrennen eines großes Bildes von Chamenei und Chomeni unter den Rufen „Tod für Chamenei“ durch mutige Jugendlichen in Malek Shahr von Isfahan (9. Februar).

12. Verbrennen eines Banners mit Gesichtern von Regimevertretern am Nabovat Platz in Ghom (9. Februar).

13. Gedenkzeremonien am 40. Todestag des Freiheitskämpfers Mohsen Adeli, einem tapferen Jugendlichen, der in Dezful während der Aufstände ermordet wurde. Eine große Menge nimmt teil. (8. Februar). 

14. Gedenkzeremonie am 40. Todestag von Mehdi Kaozadi, einem Freiheitskämpfer, der während der Aufstände ermordet wurde, in seinem Heimatdorf Dorood (8. Februar). 

15. Gedenkzeremonie zum 40. Todestag des Freiheitskämpfers Ehsan Kheiri an seinem Grab in Golzar Shahidan.

Die Gedenkfeiern für die Freiheitskämpfer fanden trotz Restriktionen durch den Geheimdienst und Agenten in Zivil oder anderer Söldner des Regimes und dem Verbot von Sprechchören und der Reden von Angehörigen statt.

16. Sprechchöre „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“ in verschiedenen Teilen Teherans und in Hamedan, Kermanshah, Karaj, Ray und Ahwaz (10. Februar).

17. Schriftzug Tod für Chamenei an öffentlichen Wänden an verschiedenen Teilen von Teheran. Mutige Jugendliche im Osten von Teheran schreiben weiterhin Schriftzüge an die Wände, obwohl die Gemeinde einige Bürger beauftragt hat, die Schriftzüge zu entfernen. 

18. In Khorramabad schreiben tapfere Jugendliche an die Häuserwände: Chamenei muss gehen. Es gibt auch in Shahrood und Hamedan Schriftzüge wie: Tod für Chamenei.

19. Weil die Wirtschaft des Landes durch das Regime kaputt gemacht wurde und der Rial dramatisch an Wert verliert, ziehen zahlreiche Menschen ihr Geld von den Banken ab. Riesige Schlange stehen vor vielen Banken in verschiedenen Städten, wo Bürger ihr Geld abholen wollen.

20. Der Prozeß der Entfremdung der Bassidsch, Polizei und des Militärs von den leitenden Organen setzt sich fort. Immer mehr Mitglieder verbrennen ihre Mitgliedsausweise und lehnen das Regime ab und schließen sich den Volksaufständen an. 

21. In Isfahan organisieren Arbeiter einen Protest vor der Stadtverwaltung. (10. Februar).

22. Arbeiter der Firma Noor Plastik in Qazvin haben die Produktion seit drei Tagen gestoppt, um gegen fehlende Zahlungen für Versicherungsbeiträge seit einem Jahr sowie fehlenden Lohnzahlungen zu protestieren. Sie fordern eine sofortige Lösung ihrer Probleme. Besuche des Gouverneurs des Regimes ergaben keine Resultate. (10. Februar).  

23. Die Straßenhändler des 15. Teheraner Bezirks (Südosten von Teheran) versammelten sich vor der Stadtverwaltung, um gegen die Schließung des lokalen Marktes zu protestieren. Sie sagen, dass sie arbeiten, anstatt zu stehlen und das die Agenten des Regimes ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. (9. Februar). 

24. Arbeiter aus Teheran und vom Busunternehmen der Teheraner Vororte sind seit neun Tagen im Streik. Sie protestieren gegen den unklaren Status der Hausprojekte Sepidar 2 und 3 vor der Stadtverwaltung von Teheran. Die Häuser sollten bereits 2002 von einer Immobilienfirma geliefert werden. Die Demonstranten rufen:“ Tod den Unterdrückern, wir grüßen die Arbeiter“ (10. Februar).

25. Eine Reihe von arbeitslosen Absolventen in Shoosh protestiert vor der Haft Tape Zuckerfabrik (9. Februar).

26. In Boroujerd protestiert eine Gruppe von entlassenen Arbeitern der Saman Fliesenfabrik vor dem Büro des Gouverneurs gegen ausstehende Gehaltszahlungen und Boni. (8. Februar).

27. Eine Gruppe von Arbeiters der Terminals und Reservoirs des Hafens von Mahshahr protestiert. Sie gründen eine Organisation, die ihre Forderungen vertreten soll. (8. Februar). 

28. Die Arbeiter des Elektrizitätswerkes in Shirvan versammeln sich vor dem Werk, um gegen 5 Monate lang ausstehende Lohnzahlungen zu protestieren. (8. Februar). 

29. 100 Arbeiter des Shafaq Stahlwerkes in Takestan stoppen zum vierten Mal ihre Arbeit, nachdem ihre Forderungen in auch nach den Protesten in der letzten Woche nicht erfüllt wurden. (8. Februar). 

30. Straßenhändler in Karaj protestieren gegen Angriffe und die Zerstörung ihrer Karren und Buden durch Agenten der Gemeinde sowie die Plünderung ihres Eigentums. (8- Februar).

31. Eine Reihe von Mitarbeiter der Ölfirma in Teheran protestiert gegen eine Resolution des parlamentarischen Komitees. Dieses hatte eine Reduzierung der Gehälter der end-of-service Mitarbeiter beschlossen. (8. Februar).

32. Eine Gruppe von Händlern von Plasco traf sich vor dem zusammen gefallenen Plasco Gebäude, um gegen das fehlende Interesse von Regimevertretern bei der Lösung ihrer Problem nach dem Brand des Gebäudes zu protestieren.

33. Eine Gruppe der ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes traf sich vor der Zentralbank in Teheran. Die Demonstranten trugen Banner mit der Aufschrift:“ Das Geld der Anleger muss endlich zurück gezahlt werden“ (8. Februar). Die Gruppe bestand aus Anlegern des Arman Vahdat Institutes von Khuzestan und von Caspian in Teheran. 

34. Die ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes in Abhar protestierten vor dem Eingang des Institutes und warfen Eier und Tomaten. Die Leiter der Abteilung schlossen aus Angst vor der Wut der Demonstranten das Institut.. 

35. Die Taxifahrer in Ghom protestierten gegen hohe Benzinkosten und zu geringe Fahrpreise vor dem Büro des Gouverneurs. (8. Februar).

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Iran: Neue Proteste in mehreren Städten

Berichte vom Netzwerk der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) im Iran

 

 • Isfahan: Jugendliche rufen: „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“.

• Sanandaj (Westiran): Bürger versammeln sich am Enghelab Platz (Platz der Revolution) und am Azadi Platz (Platz der Freiheit) und rufen: „Tod dem Diktator“. Zusammenstöße mit den staatlichen Sicherheitskräften (SSF). Ein Kiosk der SSF wird in Brand gesetzt. Die Behörden stören die Internetverbindung in der Stadt.. Die Auseinandersetzungen gehen weiter und das Regime lässt Fahrzeuge mit Wasserkanonen auffahren, um die Menge aufzulösen.

• Kermanshah (Westiran): Proteste starten am Freiheitsplatz mit Rufen wie „Tod für Chamenei“, „Tod dem Diktator“. Eine Frau, die Non – Stop „Tod für Chamenei“ ruft, sorgt für den Beginn der Proteste. Sicherheitskräfte in Zivil beginnen, Demonstranten zu verhaften. Spezialeinheiten haben sieben Demonstranten verhaftet, doch die anderen stellen sich so lange an ihre Seite, bis sich die Spezialeinheiten zurück ziehen müssen und die Demonstranten frei sind. Mehrere andere Demonstranten wurden verhaftet. 

• Tuyserkan (Provinz Hamedan): Zusammenstöße zwischen Bürgern und Sicherheitskräften an der Bahonar Allee.

• Zarin Shahr (Provinz Isfahan): Trotz sehr kalter Temperaturen und massiver Präsenz von Sicherheitskräften gibt es Anti – Regime Proteste an der Kreuzung Masjed Azam (Hauptmoschee). Die Menschen rufen: „Tod für Chamenei, Tod für Chamenei“. 

• Rasht (Nordiran): Mehrere Hundert Menschen versammeln sich, Sicherheitskräfte feuern Tränengas in die Menge. Die Menschen rufen:“ Nieder mit dem Diktator“, „Chamenei, schäme dich, verschwinde von der Macht“.

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iran und Taliban

Von den Mitarbeitern des NWRINWRI – Am Sonnabend wurden in Kabul mehr als 280 Menschen durch einen Selbstmordanschlag der Taliban getötet bzw. verletzt. Es war nur einer von den mehreren, die sich in den letzten Wochen ereigneten, doch es bleibt die Frage, wer diese Anschläge anordnet.Manche machen Pakistan verantwortlich, doch diese Theorie ist nicht stichhaltig. Warum sollte Pakistan seine schon 40 Jahre anhaltende Beziehung zu den USA aufs Spiel setzen, um mit den Taliban zusammenzuarbeiten?Abdulrahman al-Rashed, der ehemalige Generaldirektor des Nachrichtenkanals von „Al Arabiya“, sagte, viele Indizien sprächen dafür, dass das iranische Regime mit den Taliban zusammenarbeite; denn das Regime und seine Revolutionsgarden arbeiten im ganzen Nahen Osten mit Terror-Gruppen zusammen, um seine Länder – wie den Irak und Syrien – zu destabilisieren.Bei allem unterhält das iranische Regime in Afghanistan eine starke Präsenz seiner Geheimdienste und seiner Propaganda; in den zurückliegenden Monaten hat es begonnen, daran zu arbeiten, dass sein Einfluss auf Pakistan zunimmt.Die Beziehung des iranischen Regimes zu den Taliban ist der zu Al-Qaeda sehr ähnlich; so enthüllten es im Jahre 2017 freigegebene Dokumente der CIA; dafür spricht auch die Tatsache, dass die prominentesten Kommandeure von Al-Qaeda im Iran zu Gast sind, und ebenso Geständnisse führender iranischer Persönlichkeiten zu ihrer Rolle in dem jihadistischen Widerstand gegen die Invasion der USA im Irak.Pakistan gehört zu den Ländern, die von terroristischer Tätigkeit am meisten betroffen sind; es sollte mehr tun, um die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, dass es die Taliban bekämpft, um die Situation nachhaltig zu klären.Es war die Rede davon, daß Katar versuche, die Taliban an der Zerstörung des Nahen Ostens zu hindern, aber wenn die Iraner die Schüsse anordnen, kann Katar nicht zum Erfolg kommen. Es ist mit dem Iran verbündet, hat aber bei vielen Anlässen an der Art vorbeigesehen, wie der Iran den Nahen Osten zerstört.Rashed schreibt: „Wir wissen, daß der Versuch Katars, die Taliban zu zügeln, scheitern wird, denn Dohas Art, seine Beziehungen zu extremistischen Gruppen wie der Hisbollah im Libanon, der Hamas in Gaza und selbst der Al-Nusra-Front in Syrien zu unterhalten, basiert immer darauf, daß zeitweilige politische Gewinne mit gewaltigen Geldmengen gekauft werden. Niemals war Doha in der Lage, die Situation durch dauerhafte Abkommen zu stabilisieren oder die Methoden seiner Organisation zu ändern. Es beeilte sich, mit den Taliban zu kommunizieren, als es hörte, dass die Amerikaner mit ihnen verhandeln wollten. Es eröffnete in Doha ein Büro und stattete es zu dem Zweck der Vermittlung mit Washington mit Geld aus. Das Resultat besteht darin, dass Katar Personen aus dem Westen, die die Taliban als Geiseln festhielten, freilassen konnte – so wie zuvor die Al-Nusra-Front. Es trug zu ihrer Freilassung bei mit gewaltigen Lösegeldern – in Operationen, die sich ausnahmen wie Geldwäsche! Es ist nicht verwunderlich, dass spätere politische Verhandlungen scheiterten.“

Iran:Sind die Proteste beendet?

Erklärung der pro – NWRI Studenten über die aktuellen AufständeIn Mashhad und einigen anderen Städten begannen am 28. Dezember 2017 tapfere Iraner mit Aufständen, die sich bald landesweit ausweiteten. Zahlreiche Städte im ganzen Land schlossen sich den Protesten an und die Sprechchöre über wirtschaftliche Probleme wurden schnell in radikale politische Sprechchöre verwandelt.


Bei den zwei Wochen lang andauernden Protesten ging es um die Wurzeln der Probleme. Es gibt um die seit 100 Jahren immer wieder kehrenden Ziel der Bewegung für Freiheit und Demokratie im Iran und sie sind immer noch auf dem Tisch der Agenda. Dennoch haben diese landesweiten Proteste einen ganz anderen Weg genommen, als alle anderen Proteste der letzten 40 Jahren und dies muss man deutlich machen, bevor man die aktuelle Position der Bewegung bewerten kann.1.    Einer der ersten Charakteristika der Aufstände war, dass die Bewegung jegliche reaktionäre Verunreinigung des unmenschlichen herrschenden Regimes ablehnte. Zum ersten Mal bekamen die Aufstände eine öffentliche Natur und sie waren völlig unabhängig von jeglichen Kämpfen der diversen Machtgruppen der Mullahs. Es gab ein Ende all der Ablenkungen und es ging einzig und allein um das Ende des totalitären und menschenverachtenden Regimes. Besonders gut war dies im Slogan:“ Moderate, Hardliner, es ist vorbei“ zu hören. Das Regime hatte alle vergangenen Aufstände am Ende für seinen Vorteil genutzt und sie als interne Machtkämpfe im velayat-e fagih System dargestellt und versuchte der Öffentlichkeit die Meinung aufzudrücken, dass die Proteste im Rahmen der Prinzipien des Regimes statt fanden und dass sie seine demokratische Natur zeigen.  Doch die aktuellen Aufstände haben dieser Täuschung ein Ende gesetzt, sie haben auf deutlichstem Weg gezeigt, dass das iranische Volk genug davon hat und gegen das gesamte Regime aufsteht. Die Aufstände haben klar gemacht, dass der einzige Weg zur Verhinderung einer ausländischen Aggression die Ablehnung des gesamten Regimes ist, inklusive seiner Mafiagruppen und seiner internen Machtgruppen. 2.    Das zweite Charakteristikum der aktuellen Aufstände war seine Universalität. Die Aufständen fanden in fast 140 Städten im gesamten Iran statt und sogar einige Dörfer schlossen sich ihnen an. Das Regime war so gezwungen, seine unterdrückenden Einheiten in alle möglichen Gebiete zu entsenden. Zu den Aufständen zählten Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft, obwohl natürlich die treibende Kraft die Unterschicht war, wo die Menschen besonders stark von sozialen und wirtschaftlichen Vorteilen ausgeschlossen sind. Der Begriff „Unterschicht“ bedeutet dabei nicht nur den Bezug zu den armen Bevölkerungsteilen. Es bedeutet vor allem, dass die Politik des Regimes generell soziale Vorteile versagt und sogar unterdrückt. Der aktuelle Aufstand war die erste unabhängige Bewegung der iranischen Unterschicht und sie stand gegen das Ausplündern ihres Wohlstandes durch das Regime auf. 3.    Das dritte Charakteristikum der Bewegung war, dass sie kaltes Wasser über die dem Regime verbundenen Theoretikern ausschüttete. Sie lehnte in Gänze ihre Theorie ab, dass der Iran nach Syrien einmarschieren musste, weil sonst das Regime gestürzt worden wäre. Der einheitliche Slogan:“ Mein Leben gilt nur dem Iran“, den iranische Türken, Beluchen, Türken, Araber und Perser einheitlich im ganzen Land riefen, machte selbst dem ignorantesten Politiker deutlich, dass es sich um ein reaktionäres Regime im Iran handelt, welches die Iraner gegeneinander aufhetzt und spaltet, dass das iranische Volk hingegen, egal welche Ethnie, Sprache und Tendenz es hat, gemeinsam für einen freien und demokratischen Iran kämpft und dass es für jeden Iraner das Recht anerkennt und das dieses Recht nur erfüllt werden kann, wenn man das faschistische und religiöse Regime durch eine säkulare und nicht - religiöse Regierung ersetzt.  Diese Forderung war in vielen Slogans, wie zum Beispiel „Es interessiert uns nicht, ob ihr Panzer und Artillerie gegen uns einsetzt, die Mullahs werden verlieren“, „Mullah! Es ist genug! Schämt euch und verlass das Land“ oder „nieder mit dem Prinzip des velayat-e fagih“ zu hören. 4.    Eine besondere Charakteristika des Aufstandes war, dass sie auf Frieden und der Ablehnung jeglicher Einmischung des Iran in iranische Nachbarstaaten basierte. Slogans wie:“ Weder Gaza noch Libanon, ich gebe mein Leben nur für den Iran“ und „Vergesst Syrien, denkt an uns“ machten deutlich, dass das iranische Volk genug von den Interventionen in Nachbarstaaten hat und das es Frieden und eine Nicht – Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Nachbarstaaten fordert. 5.    Die Slogans der Aufstände waren einheitlich und perfekt ausgearbeitet. Sie gingen weg von den traditionellen und religiösem Hintergrund und sie forderten eine säkulare Zukunft und den Willen des Volkes zur Trennung von Religion und Politik und die Gründung einer Regierung, die kurz nach dem Sieg des Aufstandes dies umsetzt.
Zusätzlich zu den erwähnten Charakteristika hatten die Aufstände weitere positive Aspekte. Zu ihnen gehörte eine globale Unterstützung für die Iraner, die zeigte, dass das iranische Volk nicht für die Finanzierung von Terrorismus und Interventionismus verantwortlich gemacht werden kann, sondern dass es von einer Dominanz der Mullahs unterdrückt wird und sich davon befreien will. Schaut man auf die Ergebnisse dieses Aufstandes, dann kann man ihn nur als den Beginn der Freiheitsbewegung im Iran sehen, einer Revolution, die nun begonnen hat und diejenigen, die denken, die Aufstände sind vorbei, wissen nicht viel über Revolutionen und wie sie entstehen und wie sie sich entwickeln. Die internationalen Bedingungen kommen uns heute zugute und auch sie werden zu einem fundamentalen Wandel im Iran führen, einem Wandel, der den Interessen des Westens entspricht und sie werden sie daher unterstützen. Schaut man auf die aktuellen Ereignisse, die in unserem besetzen Heimatland geschehen – darunter die fortgesetzten Proteste der Arbeiter und ausgeplünderten Investoren, der fortgesetzten Streiks in Fabriken und Industrieeinheiten, der Demonstrationen in Amol, der Verbrennungen von Chamenei und der Banner der Bassidsch Einheiten in verschiedenen Orten Bildern durch den nationalen Widerstand, den Protesten vor den Gefängnissen gegen die Inhaftierung von Demonstranten und die beeindruckenden Zeremonien für die ermordeten Freiheitskämpfer der Aufstände, dann sieht man, dass die iranische Gesellschaft weiterhin explosiv bleibt und weiter kämpfen will. Diese führen zu immer mehr erzwungenen und demütigenden Rückzügen des Regimes und auch wenn der Aufstand seine Hoch und Tiefs haben wird, dann werden seine Flammen bald wieder entfesselt werden. Das Regime spürt diese Sackgasse und seine Unfähigkeit für jegliche Reformen. Nach den Aufständen hat die internationale Gemeinschaft verstanden, dass das Regime keine Unterstützung des Volkes mehr hat und von ihm entrückt ist. Die subjektiven und objektiven Bedingungen für den Aufstandes waren eindeutig. Wenn man all die erwähnten Punkte betrachtet, dann ist der Sturz des Regimes sein unvermeidliches Schicksal. Der Sturz des Regimes wird das besetzte Land befreien und dies ist in greifbare Nähe gerückt. Die Fortsetzung der Aufstände sind nicht nur ein Wunsch, sondern sie sind der einzige Weg zur Freiheit. Das iranische Volk hat verstanden, dass es so lange nicht still sein darf, bis dieses Regime gestürzt ist. Und daher wird der Aufstand so lange nicht beendet sein, bis das Regime zusammen gestürzt ist. Grüße an den Frieden und die FreiheitGrüße an die von Blumen umsäumten Märtyrer der AufständePro – NWRI Studenten, Karaj Azad Universität
17. Januar 2018

Das Wirtschaftliche Situation im Iran

Mittwoch, den 24. Januar 2018, um 6:05 Uhr
 – Das Institute of International Finance IIF erklärt, dass die Instabilität der öffentlichen Finanzen im Iran aus der Verschlechterung der Rücklagen in den Banken herrührt. Es weist auch darauf hin, dass sich daraus eine Erosion des Kapitals ergibt. Garbis Iradian, der Chefvolkswirt des IIF für die Regionen Vorderer Orient und Afrika, äußerte dazu: „Fortgesetzte Zahlungsrückstände im öffentlichen Bereich und die Kreditaufnahme, die damit verbunden ist, sowie ein schlechtes Management im Bankensystem haben sich negativ auf die Bilanzen iranischer Banken ausgewirkt und den Bedarf an großen Kapitalspritzen, an Restrukturierungen im Management und an Verbesserungen in der Regierungsführung   erhöht“.
Es hat einen bedeutenden Anstieg bezüglich der mangelnden Bedienung der Kredite (NPLs =  non-performing loans) in den allerletzen Jahren gegeben sowohl wegen der Sanktionen als auch wegen des schlechten Managements. Die Daten zeigen, dass 13 Prozent der Kredite im vergangenen Jahr NPLs waren. Im Golfkooperationsrat waren es im Durchschnitt 3 Prozent. Außerdem ist die Ausstattung mit Eigenkapital auf dem Abstieg und seit 2012 von 8,5 Prozent auf 6 Prozent gesunken.
Herr Iradian betont auch, dass die Rentabilität beschränkt ist wegen der höheren Kosten für die Fonds. „Da örtliche Banken nur begrenzt liquide und  bei der Kreditgewährung sehr vorsichtig sind, sehen sich die meisten Privatfirmen Schwierigkeiten gegenüber, an Kredite zu kommen oder sie zu bedienen“.
Die Schulden des Iran beliefen sich im vergangenen Jahr  auf 340 Milliarden $. Das ist ein Anstieg um mehr als ein Viertel gegenüber 2016. Sehr wahrscheinlich werden riesige Summen davon abgeschrieben werden müssen.
Die Finanzen der Regierung gehen zurück und die iranischen Banken finden es schwierig, damit zurechtzukommen. Wenn das Atomabkommen mit dem Iran aufgelöst wird, wird das sicherlich einen Konjunkturabschwung bewirken.
Im Augenblick zögern internationale Banken, mit iranischen Banken und Geschäftsunternehmen zusammenzuarbeiten, nicht so sehr wegen der wirtschaftlichen Situation in dem Land, sondern eher wegen der Beschränkungen bei der Freigabe von US Dollars, die noch in Kraft sind. Das stellt für den Iran eine große Herausforderung dar, der gerade versucht, Beziehungen mit internationalen Banken anzuknüpfen.
Die dem Iran auferlegten Sanktionen stellen auch ein großes Hindernis dar. Selbst wenn es zu finanziellen Transaktionen kommt, könnten sie möglicher Weise unter solche Sanktionen fallen.
Ein weiterer Punkt, der die wirtschaftliche Situation im Iran betrifft, sind die wachsenden Spannungen zwischen dem Iran und anderen Spielern in der Region. Zum Beispiel bleiben die Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi Arabien angespannt und sie haben sich in den letzten Jahren verschlechtert.
Das Atomabkommen mit dem Iran, das 2015 zwischen dem Iran, der Obama Administration und anderen Weltmächten geschlossen wurde, ist zur Stunde großer Unsicherheit ausgesetzt. Die Devisenmärkte haben darauf reagiert und als Reaktion auf mögliche und auch wahrscheinliche neue Sanktionen der Vereinigten Staaten ist die Spreizung zwischen Schwarzmarktpreisen und offiziellen Austauschraten stark angewachsen. Am 15. Januar betrug die Austauschrate 49.950 Rial/Dollar auf dem Schwarzmarkt gegenüber der offiziellen Rate von 36.511 iranischen Rial/Dollar.
Das Land taumelt derzeit in Instabilität infolge der jüngsten Proteste, bei denen die iranische Bevölkerung klargestellt hat, das sie es nicht akzeptiert, dass das iranische Regime sich seine eigenen Ziele regionaler Hegemonie setzt und dem Vorrang gibt vor den Grundbedürfnissen  der Leute. Sie weiß, dass ihre einzige Hoffnung auf einen Wandel im Land in einem Regimewechsel besteht.

Iran:Aktionsplan (JCPOA)

Das iranische Regime ist zunehmend besorgt darüber, dass die Worte und Taten von Donald Trump in Hinblick auf die Zukunft des Atomdeals auch in Europa über kurz oder lang zu einem Umdenken in Richtung Trump führen könnten.

In der letzten Woche gab Trump dem Gemeinsamen Aktionsplan (JCPOA) eine letzte Chance und sagte, dass sich die USA von ihm zurückziehen, wenn bis Ende Mai nicht die nötigen Nachbesserungen erfolgt sind. 

Trump will sicher stellen, dass „der Iran niemals auch nur in die Nähe des Besitz von Kernwaffen gelangt“. Dazu sollen mehr Inspektionen, ein Ändern der aktuellen Auslaufzeitpunkte und das Hinzufügen des iranischen ballistischen Raketenprogramms zum Deal erfolgen. 

Um diese Zusätze zu erreichen, wird die USA auch Europa mit ins Boot holen müssen. Das iranische Regime ist nicht glücklich damit, dass Europa dies bisher nicht abgelehnt hat. 

Es gibt eine Reihe von Belegen dafür in den iranischen staatlichen Medien. Dort werden die Sorgen über neue Verhandlungen zum Deal ausgedrückt und die Frage gestellt, warum Europa dies bisher nicht negiert hat. Die europäischen Anführer werden dabei kritisiert, jetzt auf die Seite von Trump umzuschwenken, allen voran der französische Präsident Emmanuelle Macron.  

Diese Einstellung ist auch bei einem Interview mit Abdolreza Faraji-rad, dem früheren iranischen Botschafter in Norwegen, zu erkennen. 

Er sagte:“ Nach Diskussionen mit anderen europäischen Anführern hat Macron entschieden, zwar bei seiner Politik der Aufrechterhaltung des JCPOA zu bleiben, aber Gespräche über das iranische ballistische Raketenprogramm und die Rolle des Regimes in der Region ins Spiel zu bringen, womit er eindeutig an die Seite der USA springt.“ 

Die halb – offizielle Webseite Khabar One schrieb, dass die EU genug von den internen Krisen und der ablehnenden Haltung gegenüber den USA hat und dass man auch die inneren Krisen des iranischen Regimes und seinen internen Machtkampf sieht. Die Zeitung Khorasan macht die Gruppe um Präsident Hassan Rohani für diese Entwicklung verantwortlich und tadelt sie dafür, dass sie die Verhandlungen wieder aufnehmen will.   

De Iran sieht die Wiederaufnahme der Verhandlungen zum Atomdeal als Auftakt für weiteren Druck auf das Regime in Hinblick auf das ballisitische Raketenprogramm und seine Einmischung im Mittleren Osten und seiner Unterstützung des Terrorismus. Diese Dinge will das Regime nicht aufgeben. 

Der Menschenrechtsaktivist Heshmat Alavi schrieb dazu in Forbes:“ Die aktuellen Proteste haben die Pfeiler des Regimes erschüttert und viele heben die Augenbrauen. Das Dossier über die Menschenrechtsverletzungen im Iran wird nun noch mehr in den Fokus rücken und es wird für Teheran in Zukunft ein großes Problem werden.“

Er ergänzt:“ Der Iran kam 2018 in schwierige Gewässer. Es gab eine Welle von Protesten, die durch das ganze Land gingen. Wie der Westen, vor allem Europa, auf die Bestrebungen des Volkes zu einem sinnvollen Wandel und auf die Menschenrechtsrechtsverletzungen des Regimes reagiert, ist eine wichtige Frage.“

Iran: Hinrichtung fünf junger Gefangener und die Amputation der Hand eines weiteren

Im Verlauf der landesweiten Aufstände des iranischen Volkes gegen die verabscheute Herrschaft des Velayat-e faqih hat die Justiz vom 15. bis 17. Januar fünf junge Gefangene hinrichten lassen. Am 17. Januar wurde das brutale Urteil, die Hand eines jungen Mannes für den Diebstahl einiger Schafe zu amputieren, im Gefängnis von Maschhad vollstreckt.

Im Verlauf der landesweiten Aufstände des iranischen Volkes gegen die verabscheute Herrschaft des Velayat-e faqih hat die Justiz vom 15. bis 17. Januar fünf junge Gefangene hinrichten lassen. Am 17. Januar wurde das brutale Urteil, die Hand eines jungen Mannes für den Diebstahl einiger Schafe zu amputieren, im Gefängnis von Maschhad vollstreckt.

Zwei Gefangene im Alter von 30 und 33 wurden am 17. Januar 2018 im Zentralgefängnis von Karadsch erhängt. Am Tag zuvor wurden zwei weitere junge Leute, die zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung 19 und 20 Jahre alt waren  in Maschhad erhängt. Am Montag, dem 15. Januar wurde ein 27jähriger Gefangener im Babol Gefängnis erhängt.

Außerdem steht Abolfazl Chezani, der mit 15 verhaftet worden ist, kurz vor der Hinrichtung im Gefängnis in Ghom, nachdem er vier Jahre im Gefängnis verbracht hat.

Der Zweck dieser Hinrichtungen besteht darin, die Atmosphäre der Einschüchterung junger Leute zu verstärken, die unter der Unterdrückung und unter Armut und Arbeitslosigkeit leiden und die in den letzten Wochen die Pfeiler des Kleriker-Regimes mit ihrem Aufbegehren erschüttert haben. Die Antwort der Menschen, besonders der Jugend des Iran, auf die Brutalität ist die Fortsetzung der Aufstände bis zum Sturz des korrupten und unterdrückerischen Kleriker-Regimes.

Der Iranische Widerstand ruft alle internationalen Menschenrechts-Organisationen und –Gremien auf, sofort und wirksam Maßnahmen zu ergreifen, um die willkürlichen Hinrichtungen und brutalen Urteile zu bekämpfen

Zwei Gefangene im Alter von 30 und 33 wurden am 17. Januar 2018 im Zentralgefängnis von Karadsch erhängt. Am Tag zuvor wurden zwei weitere junge Leute, die zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung 19 und 20 Jahre alt waren  in Maschhad erhängt. Am Montag, dem 15. Januar wurde ein 27jähriger Gefangener im Babol Gefängnis erhängt.

Außerdem steht Abolfazl Chezani, der mit 15 verhaftet worden ist, kurz vor der Hinrichtung im Gefängnis in Ghom, nachdem er vier Jahre im Gefängnis verbracht hat.

Der Zweck dieser Hinrichtungen besteht darin, die Atmosphäre der Einschüchterung junger Leute zu verstärken, die unter der Unterdrückung und unter Armut und Arbeitslosigkeit leiden und die in den letzten Wochen die Pfeiler des Kleriker-Regimes mit ihrem Aufbegehren erschüttert haben. Die Antwort der Menschen, besonders der Jugend des Iran, auf die Brutalität ist die Fortsetzung der Aufstände bis zum Sturz des korrupten und unterdrückerischen Kleriker-Regimes.

Der Iranische Widerstand ruft alle internationalen Menschenrechts-Organisationen und –Gremien auf, sofort und wirksam Maßnahmen zu ergreifen, um die willkürlichen Hinrichtungen und brutalen Urteile zu bekämpfen

Iran:Eröffnung des Feuers auf Demonstranten

Eröffnung des Feuers auf Demonstranten, Massenverhaftungen, Folter und Mord sind Bespiele für Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, rief den UN Generalsekretär, den Sicherheitsrat, die Mitgliedsstaaten und den Hochkommissar für Menschenrechte und andere relevante internationale Organisationen auf, dringende Maßnahmen einzuleiten, damit die verhafteten Iraner bei den landesweiten Aufständen sofort frei gelassen werden und damit der Status derjenigen klar wird, die verschwunden sind.  

Das Eröffnen des Feuers auf Demonstranten, Massenverhaftungen und das Foltern von Gefangenen zu Tode sind in diesen Tagen Praxis der Henker des klerikalen Regimes in den iranischen Städten. Sie sind unzweifelhaft Verbrechen gegen die Menschlichkeit und daher muss die internationale Gemeinschaft handeln. Weiter gegenüber diese Verbrechen still zu bleiben, ermutigt die faschistischen religiösen Herrscher im Iran nur bei der Fortsetzung ihrer Verbrechen.

In den ersten beiden Wochen der landesweiten Aufstände des iranischen Volkes wurden mindestens 8000 Demonstranten von den Revolutionsgarden und anderen unterdrückenden Kräften verhaftet. Eine große Zahl dieser Personen ist verschwunden und es gibt keine Informationen über ihren Verbleib. 90 Prozent der Inhaftierten sind unter 25 Jahre und 25 Prozent sind Hochschulstudenten. Einige von ihnen starben unter der Folter in Teheran, Arak, Sanandaj und Zanjan.

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Iran: Einschüchterung durch Hinrichtung

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