Atomprogramm

Ohne Raketen keine Diplomatie

Chamenei zum Streit über iranische Tests: Ohne Raketen keine Diplomatie Tagesschau.de: Irans oberster geistlicher und politischer Führer hat der Hoffnung auf mehr Diplomatie einen Dämpfer erteilt. Wer sage, die Zukunft liege in Verhandlungen, nicht in Raketen, sei ignorant, so Ajatollah Chamenei. Zuvor hatten mehrere westliche Staaten die jüngsten Raketentests verurteilt.           Ungeachtet der jüngsten Annäherung an den Westen setzt Irans oberster geistlicher und politischer Führer, Ajatollah Ali Chamenei, für die Entwicklung seines Landes auf militärische Stärke und nicht auf Diplomatie. "Diejenigen, die sagen, die Zukunft liegt in Verhandlungen, nicht in Raketen, sind entweder ignorant oder Verräter", wurde Chamenei auf seiner Website zitiert.Sollte die Islamische Republik Verhandlungen anstreben, aber keine Macht zur Verteidigung haben, würde sie bei Bedrohungen selbst von schwachen Staaten nachgeben müssen. Mit seinen Äußerungen stärkte Chamenei den streng konservativen Revolutionsgarden den Rücken, die jüngst Raketen testeten. Laut einem hochrangigen Kommandeur richtet sich das Programm gegen Israel. "Wir haben unsere Raketen mit einer Reichweite von 2000 Kilometern gebaut, um unseren Feind, das zionistische Regime, aus sicherer Entfernung treffen zu können", zitierte eine iranische Nachrichtenagentur Brigadegeneral Amir Ali Hadschisadeh.In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilten die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland die iranischen Raketentests und forderten den UN-Sicherheitsrat dazu auf, sich mit dem Thema zu befassen. Das sei ein Verstoß gegen die UN-Resolution 2231, mit der das Atomabkommen mit dem Iran gebilligt worden war. Die Resolution ruft Teheran auf, keine ballistischen Raketen zu starten, die zur Beförderung von Nuklearwaffen in der Lage sind.Die Starts…

Unterirdisches Depot von Geschossen

Reuters teilt mit: Das iranische Regime enthüllt ein zweites unterirdisches Depot von Geschossen Am Dienstag enthüllte das iranische Regime ein weiteres unterirdisches Lager von Geschossen; das staatliche Fernsehen zeigte präzisionsgesteuerte Emad-Geschosse. Die Vereinigten Staaten hatten, so Reuters, dazu erklärt, daß sie atomare Sprengköpfe tragen könnten und mithin gegen eine im Jahre 2010 beschlossene Resolution des UN-Sicherheitsrates verstießen.

Irans religiöser Führer stellt Atomabkommen infrage

Khamenei spricht von "teuflischen US-Intentionen" / Die Wahrheit über die Nuklearvereinbarung mit dem Iran: zwei differente Auslegungen des AbkommensNach jahrelangem zähem Ringen zwischen den Machthabern in Teheran und den Vetomächten und Deutschland (5+1) scheinen Eckpunkte in den Atomverhandlungen, bzw. ein Rahmenabkommen erzielt worden zu sein, das Teheran die Nutzung der Kernenergie erlauben soll, ohne dass das Land damit Atomwaffen entwickeln kann. Bis Ende Juni soll ein finales Abkommen stehen. Hält sich Iran an die Vorgaben, sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. In Iran war die Vereinbarung dazu als zu vage kritisiert worden. Während der Westen die Strafmaßnahmen nur schrittweise aussetzen will, fordert Teheran die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die in dem Land eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst haben. Nach einer Woche des Schweigens hat sich nun Irans religiöser Führer Ali Khamenei dahin gehend öffentlich geäußert, dies sei noch keine bindende Vereinbarung - er sei nicht vollends überzeugt. Der Jubel über den vermeintlichen Durchbruch war offensichtlich verfrüht. Der oberste Führer des Iran, Ali Khamenei, betont, dass der "Atomdeal" noch keine Einigung bedeute. "Das, was bisher erzielt wurde, garantiert weder eine Einigung als solche, nicht einmal, dass die Verhandlung zu einer Lösung führen werden", sagte er. In altvertrauter antiamerikanischer Rhetorik warnte Khamenei vor den «teuflischen Absichten» der Vereinigten Staaten. Dagegen sei das iranische Atomprogramm eine nationale Notwendigkeit und Errungenschaft. • Die Sanktionen müssten mit einem möglichen Abkommen sofort aufgehoben würden, fordert Ajatollah Khamenei. Die USA wollen die Strafen aber nur schrittweise zurücknehmen. • Khamenei stellt außerdem die Bedingung, dass militärische Anlagen überhaupt nicht…

Keine Beschwichtigung Teherans im Namen der Bekämpfung des IS, fordert der iranische Widerstand Auszüge aus einem Bericht der AFP

von einer Konferenz zum Internationalen Frauentag, Berlin, 7. März 2015 AFP (Aus dem Französischen) Auf einer Veranstaltung, die am Samstag in Berlin stattfand, forderte der iranische Widerstand im Exil die Ablehnung der Appeasementpolitik dem iranischen Regime gegenüber, die unter dem Vorwand der Bekämpfung des Islamischen Staates (IS) geführt wird.

Iran-Atomgespräche - Exil-Iraner warnen vor westlichen Illusionen

"Epizentrum des Fundamentalismus und als Sponsor des Terrorismus" Berlin/Wien (APA) - Während die USA laut Präsident Barack Obama Fortschritte bei den Atom-Verhandlungen mit dem Iran konstatieren und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) am Montag ein fünfköpfiges Expertenteam nach Teheran schickte, um über technische Details des iranischen Atomprogramms zu verhandeln, warnt die iranische Exil-Opposition den Westen vor "Illusionen".

Atomgespräche - Exil-Iraner warnen vor westlichen Illusionen

Berlin/Wien (APA) - Während die USA laut Präsident Barack Obama Fortschritte bei den Atom-Verhandlungen mit dem Iran konstatieren und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) am Montag ein fünfköpfiges Expertenteam nach Teheran schickte, um über technische Details des iranischen Atomprogramms zu verhandeln, warnt die iranische Exil-Opposition den Westen vor „Illusionen".

Iran bei Atomverhandlungen unter Druck

Rund einen Monat vor Ablauf der ersten Verhandlungsfrist gehen die Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm weiter. In der fünften Runde in Wien will die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) von Montag an mit dem Iran die Arbeit an einem Vertragsentwurf fortsetzen. Das Treffen ist bis Freitag geplant. Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte, es gebe Meinungsverschiedenheiten, hauptsächlich was Details angehe, aber auch bei einigen grundsätzlichen Fragen. Der Iran werde aber auf alle Fälle die Urananreicherung fortsetzen. Das sei der anderen Seite auch klar. Es solle wirklich niemandem einfallen, dies überhaupt in Frage zu stellen. Bis zum 20. Juli wollen die Verhandlungspartner einen Abschluss erreichen. Der Westen will dabei die Gewissheit bekommen, dass der Iran ein friedliches Atomprogramm verfolgt und keine Atombomben baut. Im Gegenzug sollen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der ehemalige amerikanische Sicherheitsberater Sandy Berger sagte gegenüber unserem Washington-Korrespondenten Stefan Grobe, der Iran stehe unter Druck, zu einer Einigung zu kommen, denn das Land sei wirtschaftlich am Ende, die Sanktionen seien erfolgreich gewesen. Außerdem sagte Berger: "Wir können nicht zulassen, dass der Iran über Atomwaffen verfügt. Denn Atomwaffen im Iran – das bedeutet Atomwaffen in der gesamten Region am Persischen Golf. Dann fühlen sich nämlich andere Staaten dort auch gezwungen, Atomwaffen zu bauen. Stellen Sie sich vor, diese Region mit drei oder vier Nuklearmächten... Das ist ohnehin schon eine instabile Region. Das wäre sehr, sehr gefährlich." Stefan Grobe erklärt: "Es kann gut sein, dass noch mehr Zeit benötigt wird, um zu einer Einigung zu…

Ayatollah Chamenei: Atomgespräche mit dem Westen sind zwecklos

Präsident Ruhani hatte sich durchweg positiv geäußert, der Iran sich jüngst im Atomstreit kooperativ gezeigt: Nun erteilt das geistliche Oberhaupt in Teheran, Ayatollah Chamenei, diesen zarten Hoffnungen einen Dämpfer. Unmittelbar vor dem Beginn einer neuen Runde der Atomgespräche in Wien lässt der geistliche Führer des Iran verlauten, dass er diese Verhandlungen bereits als gescheitert ansieht. Die Gespräche würden "nirgendwo hin führen" sagte Ajatollah Ali Chamenei, er sei "nicht optimistisch". Er schob jedoch nach: "Aber ich lehne sie auch nicht ab", zitiert ihn die staatliche Nachrichtengentur IRNA nach einem Auftritt in der Stadt Tabriz im Nordwesten des Landes. Die deutsche Bundesregierung rief den Iran zu einer konstruktiven Haltung bei den Gesprächen auf, die ab Dienstag am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Österreich stattfinden sollen. Bei den Verhandlungen mit der sogenannten 5+1-Gruppe (UN-Vetomächte und Deutschland) soll es erstmals um ein endgültiges Abkommen gehen, das die Zweifel des Westens an der friedlichen Zielsetzung des Teheraner Atomprogramms beseitigt. Sanktionsdruck gelockert Es würde auf dem im November in Genf erreichten sechsmonatigen Interimsabkommen aufbauen. Dieses sieht im Gegenzug für die Aussetzung gewisser Sanktionen vor, dass der Iran die Urananreicherung einfriert und eine verschärfte Überwachung zulässt. Erst jüngst hatten sich der Iran und die IAEA auf einen Katalog kurzfristiger Kontrollmaßnahmen verständigt. "Was unser Außenministerium und unsere Regierungsvertreter begonnen haben, wird fortgesetzt und der Iran wird seine Zusagen nicht verletzen", versicherte Chamenei. Trotz allem seien die Gespräche aber zwecklos. Den USA warf er erneut vor, die Atomfrage nur als "Vorwand" zu nutzen, um ihre Feindseligkeiten fortzusetzen. So…

IAEA, Wien will Kontrollen im Iran ausweiten

IAEA-Chef wirbt um Zustimmung für erweiterte Inspektionen im Iran Wien. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) berät über erweiterte Inspektionen des iranischen Atomprogramms. Dazu ist am Freitag in Wien der Gouverneursrat zusammengekommen.