Iran:Neuen ballistischen Raketen

Am 23. September gab das iranische Regime bekannt, dass eine neue ballistische Rakete mit dem Namen Khorramshahr getestet wurde. Die Reichweite der Rakete, die bereits in den letzten Tagen auf einer Militärparade gezeigt wurde, beträgt 2000 km. Sie kann mehrere Sprengköpfe tragen, sagte der Leiter des Raumfahrtzentrums der Revolutionsgarden, General Amir Ali Hajizadeh.

Die Entwicklung und das Testen von ballistischen Raketen verletzt eindeutig Resolution 2231 des UN Sicherheitsrates. Außerdem intensivieren solche Tests die Aufrüstung der Region sowie Krieg und terroristische Interventionen und sie lenken von inneren Problemen ab. Diese Tests zeigen, dass der Atomdeal nicht nur zu keiner Änderung des Verhaltens des Regimes führte, sondern dass es dieses sogar ermutigte, Gesetze zu brechen, Schlußlöcher vermehrt zu nuten und die Schwäche des JCPOA auszunutzen, um seinen Export von Fundamentalismus und Terrorismus in der Region auszuweiten. 

Hassan Rohani, der Präsident des iranischen Regimes, sagte über den Ausbau der Raketenindustrie:“ Es spielt keine Rolle, ob andere es wollen oder nicht, wir müssen die unterdrückten Menschen im Jemen, Syrien und Palästina schützen und daher werden wir unsere militärischen Verteidigungskapazitäten so weit ausbauen, wie es nötig ist.“ (Fars Nachrichtenagentur, 22. September).

Der iranische Widerstand betont noch einmal, dass es eine entschlossene Politik auf den Bruch der Resolution 2231 des UN Sicherheitsrates und die fortgesetzte Produktion und Testserien von ballistischen Raketen geben muss. Dies ist für einen zukünftigen Frieden und Stabilität in der Region immens wichtig. Ansonsten wird die Kriegstreiberei des Regimes in der Region weiter gehen. In den letzten Jahren war die internationale Gemeinschaft bei den wiederholten Verletzungen der Resolution des UN Sicherheitsrates durch das Regime still. Das Regime hat dies genutzt und seine atomaren Projekte und auch den Bau von Kernwaffen voran getrieben. 

Maj. Gen. Hassan Firouzabadi, ein Top – Berater von Chemenei, der auch Leiter des Generalkommandos der Streitkräfte bis Ende letzten Jahres war, sagte Ende 2016: „Keine Rakete wird in diesem Land abgefeuert, wenn der oberste Befehlshaber (Chamenei) nicht sein o.k. dafür gibt. Selbst bei militärischen Übungen muss der Führer der Revolution seine Erlaubnis geben...Sogar die Zeit des Abschusses und wo dieser statt findet, wird von ihm bestimmt.“ (Nachrichtenagentur Tasneem (Nachrichtenagentur der Qods Force), 12. November 2016). 

Resolution 2231 ruft das iranische Regime auf, „keine Aktivitäten im Bereich der ballistischen Raketen zu unternehmen, welche die Möglichkeit besitzen, atomare Waffen zu tragen. Dazu zählt auch der Abschuss von Raketen, die eine entsprechende Raketentechnologie mit sich führen.“