Iran:Doch die Krise ist längst da!

 Präsident Donald Trump verfolgt hartnäckig eine Überprüfung des Atomdeals, den der frühere Präsident Obama ausgehandelt hatte. Die Unterstützter des Abkommens sind besorgt und die Medien kreieren falsche Ängste und berichten Unwahrheiten. Es besteht dort der Konsens, dass der Deal überleben muss, um eine Krise zu vermeiden. 

Doch die Krise ist längst da. Das iranische Regime hält sich in vielen Bereichen nicht mehr an den Deal. Zudem gibt es spezielle Nebenabsprachen, welche die zentralen Punkte aufweichen und sie sogar beenden werden. Die Inspektionen von Atomanlagen sind zum Beispiel lächerlich, weil sie dem Regime vorher angekündigt werden. Und der Iran hat bis heute abgelehnt, jegliche militärischen Anlagen kontrollieren zu lassen, wo atomare Aktivitäten vermutet werden. 

Weiterhin steigt das Raketenarsenal des Iran rapide. Doch der problematischste Punkt, der bisher wenig Aufmerksamkeit bekommen hat, ist der Fakt, dass dem iranischen Regime erlaubt wurde, weiterhin modernisierte Zentrifugen zu bauen und zu erforschen. Das bedeutet, dass der Iran trotz des Atomdeals seine atomare Infrastruktur weiterhin modernisieren kann. 

Der Iran hat bereits in der Vergangenheit angereichertes Uran in geheime Anlagen gebracht. Diese Anlagen sind nicht einmal bekannt. Für die Anreicherung braucht es vor allem moderne Zentrifugen und es gibt genügend Plätze, wo sie vor Inspektionen sicher sind. 

Der Iran war die treibende Kraft bei den Atomverhandlungen. Der Oberste Führer Ali Chamenei und der Leiter der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, waren direkt beteiligt. Salehi war der technische Experte im Atomprogramm und er weis mehr darüber, als alle anderen.  

Ein Mitglied des iranischen Verhandlungsteams sagte 2015, dass Salehi glaubt, dass der Iran nicht so viele IR – 1 Zentrifugen produzieren hätte müssen, weil man sie längst ersetzt habe. Dies zeigt, dass der Iran kein Problem damit hat, seine alten Zentrifugen zu demontieren. Für den Westen sah es so aus, als würde der Iran seine atomaren Bestrebungen beenden, aber das ist nicht der Fall.

Es ist weise, genau hin zu hören, was eigentlich das iranische Regime selbst über den Atomdeal sagt und wie es damit umgeht. Hin und wieder wird auf die Errungenschaften durch den Atomdeal hingewiesen und – im Gegensatz zum Westen – spricht man auch über die Details dieses Abkommens. Der iranische Präsident Hassan Rohani spricht immer wieder davon, dass man weiterhin das Recht habe, modernere Zentrifugen zu bauen. Im Dezember letzten Jahres gab er die Entwicklung von IR – 8 Zentrifugen bekannt, die „modernsten und fortschrittlichsten Zentrifugen, die der Iran je hatte.“

All dies war möglich, weil die Obama Administration dies erlaubte. Während der ersten Amtszeit von Obama sagte die Administration, dass der Iran nur ein kleines Atomprogramm hat. In der zweiten Amtszeit jedoch suchte Obama nach etwas, mit dem er seine Außenpolitik rechtfertigen konnte. Dafür musste der Atomdeal herhalten. In der zweiten Amtszeit von Obama wurden dafür viele rote Linien überschritten und der Iran konnte sein Programm weiter entwickeln. Die Nebenansprachen des Deals kamen vor allem dem Iran zugute. 

Das iranische Regime hat sich als unzuverlässig und nicht vertrauenswürdig erwiesen. Es liegt nun an der Trump Administration, die Punkte anzusprechen, die von der Obama Administration ignoriert wurden. Es sollte deutlich werden, dass dieser Deals sehr einseitig abgeschlossen wurde.