Atomprogramm

Kriegslüsternheit des Iran!

 – Vor ein paar Monaten gab der Außenminister der Vereinigten Staaten Rex Tillerson die Bestätigung, dass der Iran die Bedingungen des Atomabkommens von 2015 erfüllt. Diese Bestätigung muss ausdrücklich alle 90 Tage erneuert werden und bald steht die nächste an. Sein Vorgänger John Kerry gab den Stempel für die Bestätigung, aber der derzeitige Außenminister wird hoffentlich die Gelegenheit nutzen, zu handeln. Wenn er über die Kriegslüsternheit des Iran und dessen zahlreiche Verletzungen des Abkommens spricht, so wird das den Weg dazu bahnen, dass der Kongress aktiv wird.Jetzt haben vier Senatoren Tillerson dazu geraten, genau das zu tun. Die republikanischen Senatoren Tom Cotton, R-Ark., Ted Cruz, R-Texas, Marco Rubio, R-Fla. und David Perdue, R-Ga. haben an Tilleron einen Brief geschrieben, in dem sie ihn auffordern, die Wahrheit zu sagen und das auszusprechen, was augenfällig ist. Es solle mit anderen Worten klargestellt werden, dass der Iran die Bedingungen des Atomabkommens missachtet habe. Sie erinnerten ihn daran, dass das Abkommen ausdrücklich feststellt, dass das Regime für Handlungen der Nichteinhaltung des Abkommens bestraft werden sollte.Die Senatoren betonen, dass, falls der Iran einen Freipass bekomme für jede aggressive und provokative Handlung, die er begeht, er seine Wege niemals ändern und damit fortfahren werde, die Welt zu terrorisieren.Dem Atomabkommen zum Trotz arbeitet das Regime weiter an seinen Atomwaffen und an dem Raketenprogramm. Sie kamen mit Obama zu einer gewissen Zahl an Zentrifugen überein, jetzt aber wird mit einer ganzen Menge mehr gearbeitet. Es lagert also mehr Schwerwasser ein als es das darf. Am meisten beunruhigt aber,…

Stand von Irans Raketenentwicklung

NWRI. – Am heutigen Dienstag veranstaltete der Nationale Widerstandsrat Iran, das iranische Oppositionsbündnis, in seinem Washingtoner Büro eine Pressekonferenz, auf der er neue Erkenntnisse über Raketenentwicklung und -erprobung in der Islamischen Republik Iran vorlegte. Verantwortliche des NWRI berichteten, der Oberste Führer Ali Khamenei habe die zuständigen Institutionen angewiesen, die Arbeit an Raketen nach der Atomvereinbarung zu beschleunigen – diese war Anfang des vorigen Jahres in Kraft getreten. Über das andauernde Testen iranischer ballistischer Raketen ist es zwischen den Mächten, die damit beauftragt sind, für die Einhaltung des Abkommens zu sorgen, zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Nach Abschluss der Verhandlungen zwischen dem Iran und den P5+1 im Juli 2015 haben mehrere Tests stattgefunden. Kritiker haben immer wieder betont, solche Maßnahmen verletzten die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, in denen die Islamische Republik aufgefordert wird, Arbeiten an Waffen, die Atomsprengköpfe tragen können, zu unterlassen. Die Tests wurden begleitet von Erklärungen, die die vom NWRI Khamenei zugeschriebene unnachgiebige Politik zu bekräftigen scheinen. Sogar der iranische Präsident Hassan Rohani, der weithin als moderat nach den Begriffen des religiösen Regimes gilt, hat erklärt, das Programm ballistischer Raketen werde fortgesetzt, denn „die iranische Nation hat beschlossen, mächtig zu sein“. Zudem haben Mitglieder des paramilitärischen Korps der iranischen Revolutionsgarde die Raketenentwicklung in den Kontext eines potentiellen Kriegsausbruchs gerückt und sind so weit gegangen, die Worte „Israel muss ausradiert werden“ in hebräischer Sprache auf zwei der zu testenden Raketen zu schreiben. Die Pressekonferenz des NWRI stellte heraus, dass die Luftwaffe und die Abteilung für militärische Raumfahrt des IRGC mit der Erfüllung von Khameneis…

Zukunft des Atomabkommens

Der amerikanische Außenminister warnt vor einem Aufstieg Irans zur Nuklearmacht. Schon bald wollen die Vereinigten Staaten über die Zukunft des Atomabkommens entscheiden.FAZ - Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson hat das unter Barack Obama vereinbarte Atomabkommen mit Iran als Fehler eingestuft. „Es verzögert nur das Erreichen des Ziels des Irans, eine Nuklearmacht zu werden“, sagte Tillerson am Mittwoch in Washington. „Es ist ein weiteres Beispiel für das Freikaufen einer Macht, die atomare Ambitionen hat“, kritisierte der Außenminister. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe aber „nicht die Absicht, den schwarzen Peter in Bezug auf Iran einer zukünftigen Regierung zuzuschieben“. Iran hatte im Juli 2015 mit den fünf UN-Vetomächten Amerika, Russland, Frankreich, Großbritannien und China sowie mit Deutschland ein Abkommen geschlossen, das ihm die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt, eine militärische Nutzung aber ausschließen soll. Die iranische Regierung verpflichtete sich darin unter anderem, ihre Urananreicherung deutlich zurückzufahren und scharfe Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA zuzulassen. Der Westen hob im Gegenzug einen Teil seiner Finanz- und Handelssanktionen gegen das Land auf.„Ergebnis eines gescheiterten Ansatzes“Tillerson kritisierte nun, das Abkommen „versagt dabei, das Ziel eines nicht-atomaren Iran zu erreichen“. Es sei ein Ergebnis „des selben gescheiterten Ansatzes der Vergangenheit, der uns zu der derzeitigen unmittelbaren Bedrohung gebracht hat, der wir durch Nordkorea ausgesetzt sind“, fügte der Außenminister mit Blick auf den sich verschärfenden Atomkonflikt mit den Regime in Pjöngjang hinzu. Tillerson warf der Regierung in Teheran vor, zahlreiche Konflikte weiter anzuheizen und die Interessen der Vereinigten Staaten zu unterminieren – etwa in Syrien, dem…

Iran:Raketenprogramm

US Außenministerium: Sanktionen alleine stoppen nicht das iranische Raketenprogramm Sanktionen gegen den Iran sind nicht genug, um sein Raketenprogramm zu stoppen. Das sagt ein hochrangiger Vertreter des US Außenministeriums. Er sagte, dass das neue Sanktionspaket gegen die Islamische Republik nicht deren Raketenentwicklung stoppen wird. Adam Kredo schrieb gegenüber dem „The Washington Free Beacon“ am 30. März folgendes: Die Trump Administration hatte bereits Anfang des Monats ein großes Sanktionspaket verabschiedet, welches den Iran, Syrien und Nordkorea für seinem Bemühungen des Transfers von sensiblem Materialien und Technologie bestraft. Zu den Sanktionen gehören 30 Einrichtungen in 10 verschiedenen Ländern. Sie zielen auf eine Reihe von Akteuren, die nach Meinung des US Außenministeriums im Zusammenhang mit dem Transfer von „sensiblen Teilen des iranischen ballistischen Raketenprogramms“ stehen. Die aktuellen Sanktionen kamen, weil der Iran weiterhin Raketentechnologie exportiert und diese terroristischen Organisationen wie der Hisbollah im gesamten Mittleren Osten zur Verfügung stellt. Der Iran fährt auch damit fort, Atom- und Raketentechnologie mit Nordkorea auszutauschen, was ebenfalls durch die neuen Sanktionen unterbunden werden soll. Doch trotz diesen robusten Paketes – zu denen auch Einrichtungen in China, Nordkorea, den VAE und anderen Ländern gehören – sagten Vertreter des Außenministeriums gegenüber dem Washington Free Beacon, dass die Sanktionen alleine nicht genug sind, um den Iran an der Produktion von ballistischen Raketen zu hindern, was bereits unter internationalem Gesetz verboten ist.  „Wir haben eine Reihe von Maßnahmen und es sind nicht nur Sanktionen, die wir einsetzen können, um die Entwicklungen des ballistischen Raketenprogramms des Iran zu verlangsamen oder zu stoppen.“,…

Iran und die internationale Sicherheit

Wie die wirksamste Iranpolitik entworfen werden mussDer Iran hat seine Serie von Maßnahmen fortgesetzt, die offensichtlich Normen verletzen, die von der internationalen Gemeinschaft als Standard akzeptiert sind,  während die Trump Administration weiterhin das Setzen der Revolutionsgarden (IRGC) auf die schwarze Liste abwägt. Dieser Iran ist soweit gegangen, den Abwurf von „heulenden Raketen“ als Antwort auf Bedrohungen zu verteidigen. Bis zum heutigen Tag  sind mehrere Abwürfe von ballistischen Raketen von Teheran – die imstande sind, Atomwaffen zu tragen – bezeugt. Das schreibt Heshmat Alavi in  Al-Arabiya vom 27. März 2017. Der Artikel geht, wie folgt, weiter: Die Berichte zeigen auch, dass der Iran seine Unterstützung für die Huthis im Jemen verstärkt, indem er „Kamikaze“ Drohnen liefert, zu Wasser und in der Luft wirksam, um die Schiffslinien in Bab el-Mandeb und ganz sicher saudische Marineschiffe zu bedrohen, da Waffenexperten  bestätigt haben, dass Militäreinheiten, die mit dem früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh verbunden sind, ebenfalls solche Waffen benutzen, um raketengestützten Verteidigungssystemen zu helfen, die von Einheiten der Koalition unter der Führung der Saudis verwendet werden.Nach der Drangsalierung von US Kriegsschiffen in der Straße von Hormuz ist der Iran soweit gegangen, diese ganze Geduldsprobe nicht nur abzuleugnen, sondern auch Washington für alle zukünftige Konfrontierungen auf einer Schiffroute verantwortlich zu machen, die für den internationalen Öl-Handel eine Schlüsselstellung einnimmt.Irans ZielsetzungDa sie sich ihrer schwachen und veralteten militärischen Möglichkeiten bewusst sind, versuchen die Mullahs sowohl zuhause zu pokern und soviel wie möglich an Hebeln in die Hand zu bekommen im Hinblick darauf, dass das neue…

Revolutionsgarden: Raketenabschüsse

– Brigadegeneral Ramezan Sharif, der Leiter für Öffentlichkeitsarbeit der Islamischen Revolutionsgarden, sagte in der Stellungnahme, dass alle Raketenabschüsse nur nach der Zustimmung des obersten geistlichen Führers Ali Chamenei und Präsident Hassan Rohani erfolgen. „Alle Abschüsse der Raketen der Revolutionsgarden werden vom Hauptquartier der Streitkräfte in Zusammenarbeit mit dem Obersten Nationalen Sicherheitsrat autorisiert. Der Vorsitzende dieses Rates ist der Präsident und seine Befehle werden vom Führer (Chamenei) abgesegnet“, sagte er am 25. Februar gegenüber Reportern. „Der Abschuss der Emad Raketen wurde vom Führer befohlen....kein Abschuss in diesem Land erfolgt ohne Zustimmung des Oberkommandierenden der Streitkräfte. Selbst Abschüsse bei Übungen müssen von ihm bestätigt werden...Er legt sogar den exakten Zeitpunkt des Abschusses fest“, sagte Hassan Firouzabadi, ein früherer Kommandeur der Streitkräfte des Iran im Sommer 2016. Er ist jetzt ein enger Berater von Chamenei.

Nur 7 Minuten bis Tel Aviv.

 – Mojtaba Zolnoor, Mitglied des Parlaments des iranischen Regimes, hielt am Samstag, den 4. Februar 2017 eine Rede vor dem Auditorium der Handelskammer in Qom. Er verlegte sich wie folgt auf leere Drohungen: „Die Islamische Republik  hat es im Gebiet der Raketen zu umfassenden Errungenschaften gebracht. Sobald der Feind eine Rakete auf den Iran abfeuert, wird die Islamische Republik sofort Raketen auf den Weg nach Tel Aviv bringen. Das ist kein Slogan; eine iranische Rakete braucht “ Um den Kampfgeist der entmutigten iranischen Truppen zu heben, erwähnte er 36 Militärstellungen der USA und sagte: „Die Fünfte Flotte der Marine der USA hat einen Teil von Bahrain besetzt; die am weitesten entfernte Basis des Feindes liegt im Indischen Ozean. Diese Stellungen sind vom iranischen Raketensystem erfaßt worden. Wenn der Feind uns angreift, werden wir sie gründlich zerstören.“ Mojtaba Zolnoor gab der Regierung Rouhanis folgende Ohrfeige: „Einige Menschen mit wenig Mut bieten, wenn sie auf die Ausrüstung und Technologie des Feindes sehen, die Kapitulation an. Als die USA in Afghanistan waren, hat das reformistische Parlament im Iran 128 Unterschriften in einen Brief an den Höchsten Führer gelegt, mit dem es ihn zur Kapitulation vor dem Feind aufforderte.“

Neuer Streit um iranische Raketentests

Salzburger Nachrichten / Deutschlandradio: Zwischen dem Iran und den USA gibt es neue Spannungen. Die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte am Dienstag nach einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats, am Sonntag sei vom Iran eine Mittelstreckenrakete getestet worden, dies sei "absolut inakzeptabel". Die Bundesregierung sieht Verstoß Irans gegen UNO-Resolution. (Foto: Ein Archivbild – eine Kurzstreckenrakete beim Start im Iran / Iranian Defen)Die UNO-Resolution 2231 fordert den Iran auf, keine ballistischen Raketen zu entwickeln, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Nach der Lesart des Iran und Russlands ist die Aufforderung kein explizites Verbot.Die Europäische Union sei weiter über das iranische Raketenprogramm besorgt und verlange von Teheran, "Aktivitäten, die Misstrauen verstärken, zu unterlassen", sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Dies gelte insbesondere für Tests mit ballistischen Raketen."Sie wissen, dass sie keine ballistischen Raketentests ausführen sollen", sagte Haley. Die am Sonntag abgefeuerte Rakete hätte eine 500-Kilogramm-Last 300 Kilometer weit tragen können. "Das ist mehr als genug, um eine Atomwaffe abzuwerfen." Washington werde Teheran "beibringen, dass dies nichts ist, was wir jemals akzeptieren". Die USA würden sich dafür einsetzen, dass kein Land dem Iran entsprechende Technologien liefere. Der UNO-Sicherheitsrat habe Generalsekretär Antonio Guterres um einen Bericht über den Raketentest gebeten, sagte der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft.Die Bundesregierung hat sich besorgt über einen möglichen Raketentest des Iran geäußert.Entsprechende Berichte gäben Anlass zur Sorge, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Solche Tests verschärften die Spannungen im Nahen und Mittleren Osten. Demnach betrachtet die Bundesregierung solche Tests - wie auch die…

Jahrestag des Atomdeals

Zum Jahrestag des Atomdeals des iranischen Regimes mit den Weltmächten rügte die staatliche Zeitung Kayhan die Regierung von Hassan Rohani und schrieb:“ Die aktuelle Regierung hat ohne Fragen einen zu erwartenden irreversiblen Schaden für das Regime hinterlassen. Und dennoch besteht die Regierung auf die Fortsetzung der Prinzipien des Iran Deals, der alles andere als erfolgreich war. Im Gegensatz zu den Aussagen Rohani’s sind die Sanktionen weder aufgehoben noch beendet. In Wahrheit gab es neue Sanktionen gegen den Iran.“ Ein Experte des Mullahregimes mit dem Namen Foad Izadi attackierte das Verhandlungsteam des Regimes. Er erklärte:“ Diese Sanktionen sind immer noch in verschiedenen Bereichen aktiv und sie werden nie aufgehoben werden. Normalerweise verhandelt man, um aus der brodelnden Pfanne zu entkommen und nicht, um direkt ins Feuer zu springen.“ Der frühere Leiter der Atomenergiebehörde des Regimes, Fereydoon Abbasi, sagte zum Jahrestag des Atomdeals über das Ende des Atomprojektes:“ Die Anreicherungsanlage Fordow 1 kann man mittlerweile in ein Museum umwandeln. Dann können sich die Bürger die Anlange ansehen und sich davon überzeugen, dass die Anlage keinen anderen Zweck hatte.“ In einem Interview mir der staatlichen Nachrichtenagentur YJC sagte Fereydoon Abbasi am 16. Januar:“ Wenn man den Ort wechselt, dann bedeutet es, dass man die aktuelle Anlage schließt. Leider täuschen einige Leute die Gesellschaft mit diversen Slogans. Fordow war hauptsächlich für die Anreicherung bestimmt und weil man die Anlage nicht einfach so zerstören kann, hat unser Verhandlungsteam beschlossen, es auf diesem Weg zu tun.“ Der Berater der Justiz des Regimes für internationale Fragen, Javad…

Irans Währung hat Wert verloren

  Irans Währung hat nach dem Atomabkommen um 17 Prozent an Wert verlorenNWRI – Präsidentschaftswahlen im Iran von der Instabilität der Währung beeinflusst / wie der Mangel an Kooperation internationaler Banken sich auf die Entwertung des Rial auswirkt Die Nachrichtenagentur der Revolutionsgarden hat France Press zitiert, wonach der iranische Rial in den letzten sechs Monaten seinen Abwärtstrend fortgesetzt und einen neuen Tiefpunkt gegenüber der US Dollar erreicht hat.In den letzten sechs Monaten seit dem Atomabkommen hat der iranisches Rial etwa 17 Prozent an Wert gegenüber dem US Dollar verloren und er ist heute bei der Marke von 4130 angelangt. Im Juni stand er bei 3460 und damit noch weit von den 3230 entfernt, bei denen die Vertreter des Regimes den Wechselkurs zu stabilisieren versucht haben.Nach einem Bericht von Associated Press hat sich der Wertverlust des iranischen Rial verstärkt, als Donald Trump die Präsidentschaftswahlen gewonnen hat, weil Trump gedroht hatte, nach seiner Wahl das Atomabkommen aufzukündigen.Ein Devisenhändler in Teheran, der anonym bleiben wollte, hat ausgesagt, dass die Zentralbank immer wieder Geld in den Markt gepumpt hat, um den Wert des Rial gegenüber dem US Dollar zu stützen. Aber diese Stützungsaktionen von der Seite der Zentralbank wurden in den allerletzten Wochen beträchtlich reduziert.Eine Reihe von verstärkten Sanktionen gegen den Iran hatte im Jahr 2007 den iranischen Rial ordentlich unter Druck gesetzt, wodurch sein Wert gegenüber dem US Dollar von 1000 auf 3500 im Verhältnis gefallen ist.Experten glauben, dass das Hauptproblem in Bezug auf die Währung darin besteht, dass die internationalen Banken trotz…

Stevenson: Scheitert das Atomabkommen?

Struan Stevenson: Scheitert das Atomabkommen? Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA), üblicherweise als Atomabkommen mit dem Iran bezeichnet, wurde am 14. Juli in Wien unterzeichnet. Er wurde von hohen Vertretern der USA und der EU als außenpolitischer Durchbruch betrachtet, obwohl viele Details unter Verschluss gehalten wurden. Erst jetzt beginnt sich das wahre Bild abzuzeichnen und es verstört, wenn man darüber liest, schreibt der frühere europäische Parlamentarier Struan Stevenson. In der vergangenen Woche hat Associated Press ein durchgesickertes Dokument veröffentlicht, das zeigt, dass das Abkommen Teheran erlaubt, 11 Jahre nach der Umsetzung der Übereinkunft Uran anzureichern und nicht 15 Jahre, wie es vorher offiziell dargestellt worden war. Das iranische Regime hat auf diese Enthüllung mit Zorn reagiert und behauptet, der Westen mache sich damit einer Verletzung des Abkommens schuldig, indem er diese geheime Information an die Medien durchsickern lasse. Der Sprecher der iranischen Parlaments Ali Larijani ging noch weiter, als er verkündete: „Die feindlichen Maßnahmen gegen das Atomabkommen haben einen Punkt erreicht, der dem Iran keine andere Wahl als die Konfrontation lässt“. Der Chef der Atomenergie Organisation des Iran (AEOI) Ali Akbar Salehi erklärte, im Atomabkommen sei festgelegt, dass es Teheran erlaubt sei, falls eine der Parteien es verletze, die Anreicherung von Uran in größerem Umfang als vor der Unterzeichnung wieder aufzunehmen, so führt Herr Stevenson in einem Artikel für The Diplomat am Donnerstag aus. Herr Stevenson schreibt: Es ist jetzt klar geworden, dass das Abkommen ganz einseitig war. Seite für Seite enthält es Klauseln, die sich auf die Aufhebung der Sanktionen…

Steht das Iran-Abkommen vor dem Aus?

Ein Jahr nach Vertragsabschluss: Steht das Iran-Abkommen vor dem Aus? Die Mullahs streben weiter nach der Atombombe. Deutschlands Koalitionsparteien streiten deshalb um den richtigen Umgang mit dem Regime.  VON JOHANNES C. BOCKENHEIMER UND CHRISTIAN BÖHME (Ein Raketentransporter geschmückt mit dem Konterfei des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Chamenei bei einer Militärparade.FOTO: REUTERS) Der Tagesspiegel: Um den Abschluss des Nuklearabkommens mit Iran zu würdigen, wählte Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Juli 2015 große Worte: Es handele sich um nicht weniger als einen „historischen Erfolg der Diplomatie“, sagte der Außenminister damals. „Wir haben nun die Gewissheit, dass der Iran alle in Wien getroffenen Vereinbarungen eingehalten und in vollem Umfang umgesetzt hat.“ Heute, zwölf Monate später, ist die Gewissheit über die iranische Vertragstreue verflogen – was nicht zuletzt an Geheimdiensterkenntnissen aus Deutschland liegt. Die iranischen Beschaffungsaktivitäten für sein illegales Nuklearprogramm hielten sich weiterhin auf „hohem quantitativen Niveau“, warnte das Bundesamt für den Verfassungsschutz unlängst in seinem Jahresbericht. Die Behörde betonte zudem, dass Teheran auch weiterhin versuche, an Technik für den Bau von Raketen heranzukommen. Im Bereich des iranischen Trägertechnologieprogramms, das dem Einsatz von Kernwaffen dienen könne, sei eine „steigende Tendenz der ohnehin schon erheblichen Beschaffungsbemühungen“ zu konstatieren. In der CDU mehren sich daher die Stimmen, die ein entschiedenes Vorgehen einfordern. „Europa befindet sich in Reichweite der Raketen und hat deshalb ein vitales sicherheitspolitisches Interesse an einer voranschreitenden Verständigung mit dem Iran in Rüstungsfragen“, sagte etwa CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter dem Tagesspiegel. Deutschland und die EU müssten im Rahmen der Implementierungsphase des Abkommens auf die strikte Einhaltung der…