Verbot des Flugzeugen an den Iran

Am vergangenen Donnerstag stimmte das Repräsentantenhaus für ein Gesetz, nach dem der Verkauf von Flugzeugen an das iranische Regime verboten würde. Damit sollen Verkäufe von Boeings und Airbusses verhindert werden, die von der Regierung von Präsident Barack Obama bereits genehmigt wurden.

Bildergebnis für boeing 747

Das Gesetz wurde in dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus entsprechend der Sitzverteilung auf die beiden Parteien mit 243 gegen 174 Stimmen gebilligt. Acht Demokraten stimmten mit den Republikanern. Alle 174 Nein-Stimmen kamen nach Reuters von Demokraten.

Diese Maßnahme würde das Schatzministerium der Vereinigten Staaten daran hindern, jene Lizenzen zu erteilen, die die amerikanischen Banken benötigen, um Verkäufe von Flugzeugen zu finanzieren. Es handelt sich um die bisher letzte der von den republikanischen Abgeordneten angestellten Maßnahmen, die gegen das internationale Nuklearabkommen zwischen dem iranischen Regime, den Vereinigten Staaten und anderen Großmächten gerichtet waren.

Die von Airbus und Boeing abgeschlossenen Verträge zum Verkauf oder zum Leasing von mehr als 200 Jets an IranAir würden zur Modernisierung und Vergrößerung der veralteten Luftflotte des Landes beitragen, die nach den jahrelangen Sanktionen nur durch geschmuggelte oder improvisierte Ersatzteile aufrecht erhalten wurde.

Obwohl Airbus in Frankreich beheimatet ist, benötigt die Firma zum Verkauf die Zustimmung des US-Schatzministeriums; denn mindestens 10% der Teile des Flugzeugs werden in Amerika hergestellt.

Die Gegner der Verkäufe, besonders die Republikaner, die einhellig gegen das Nuklearabkommen gestimmt hatten, argumentieren, das Passagier-Flugzeug könne zu militärischen Zwecken benutzt werden – z. B. zum Transport von Kämpfern zum Einsatz von US-Truppen oder Verbündeten in Syrien.

Das Weiße Haus erklärte, Obama werde die Maßnahme, falls sie den Senat passieren sollte, mit einem Veto beantworten.