Rohani, Salehi und sind niemals Hoffnungsträger

Ali Akbar Salehi, der alter und neuer Chef des iranischen Atomprogramms, nahm  in Wien an der Generalkonferenz der IAEO teil. Salehi ist neben Rohani einer der langjährigen Garanten im unbeirrten Streben des Regimes in Teheran nach der nuklearen Option. Bevor er unter Mahmud Ahmadi-Nejad Außenminister wurde, war er bereits von 2009 bis 2011 Leiter des Atomprogramms und stand auf der Sanktionsliste der EU.
Als Außenminister wurde er absurderweise von dieser gestrichen. Nach seiner Absetzung als Außenminister müßte er nun wieder auf die Liste . Seinen letzten Wien-Besuch im Februar, bei dem Salehi von Außenminister Michael Spindelegger empfangen wurde, nutze er als Vertreter eines Regimes, das auch in Europa zahlreiche Menschen ermordet hat, um Kritikern der Ajatollahs offen zu drohen: Sie sollten "vorsichtiger" sein, da sie sonst in "Problemsituationen" geraten könnten.
Man darf gespannt sein, ob Salehis Drohungen bei seiner jetzigen Wien-Visite zumindest thematisiert werden. Das darf schon deswegen bezweifelt werden, weil offensichtlich auch die österreichische Politik in Salehis Chef, dem neuen iranischen Präsidenten, jenen "Hoffnungsträger" sieht, als der er fälschlicherweise immer wieder dargestellt wird.
Hassan Rohani ist selbst 2009, als Millionen Iraner gegen das Regime aufbegehrt haben und mit brutaler Gewalt konfrontiert waren, keine Sekunde von der Seite des Obersten Geistlichen Führers Ali Khamenei gewichen. Er war selbst über Jahrzehnte  im Sicherheitsrat des Iran , dem Geheimdienstgremium, massgeblich tätig. Alle vom Regime beauftragten Morde in der Welt an Juden und Regiemgegnern wurden von ihm abgesegnet. Seit Rohanis Wahl wird  im Iran mehr als als zuvor hingerichtet. Knapp 200 junge Menschen fielen dem Galgen zum Opfer. Das u.a. in New York geplante Treffen von Bundespräsident Heinz Fischer (Österreich)und frankreichs Präsidenten Lalande mit Rohani bei der UN-Generalversammlung ist falsch.