Der Führer des iranischen Regimes

– Der Höchste Führer des Iran, Mullah Ali Khamenei, äußerte sich am Montag besorgt über eine „Polarisierung“ innerhalb des Regimes und eine „Bildung von Klüften innerhalb des Volkes“; er bezeichnete solche Wirkungen als gefährlich; sie dürften sich nicht wiederholen.

„Unser nationales Interesse,“ sagte er, „muß mit unserer nationalen Identität übereinstimmen; diese darf nicht von Dingen abhängig gemacht werden, die angeblich in unserem nationalen Interesse liegen ... Kein Fremder darf uns unsere nationalen Interessen auferlegen.“Die Politiker,“ so fuhr Khamenei fort, „sollten sich von ausländischen Feinden und Elementen fern halten. ... Während der Ereignisse des Jahres 2009 waren Leute auf der Straße, die Sprechchöre gegen die Revolution und die religiösen Anschauungen anstimmten; wir bekamen erhebliche Schwierigkeiten, da wir uns von diesen Elementen nicht distanzierten.“Zu dem Nuklearabkommen mit dem Iran sagte er: „Wir konnten dem Feind nicht trauen, aber in einigen Fällen und aus verschiedenen Gründen, z. B. um den Amerikanern keinen Vorwand zu liefern, duckten wir uns, und es waren natürlich keine bloßen Vorwände, und wir haben gelitten.“„Wir vertrauten,“ so fuhr er fort, „den Funktionären, die diese Angelegenheit verfolgten, und wir tun es noch heute; wir betrachten sie als unsere Leute und Glaubensgenossen. Doch weil wir in dieser Sache den Worten der Gegenseite glaubten, entstanden Lücken, die sich der Feind gegenwärtig zu Nutze macht.“„Es versteht sich, daß die USA die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und die Quds-Truppe nicht mögen; sie werden uns Bedingungen stellen, z. B. verlangen, daß wir das IRGC auflösen, daß die Bassij-Miliz nicht interveniert, daß wir in der Außenpolitik so und so handeln und Ähnliches. Doch in vollständigem Gegensatz zum Feind,“ so betonte Khamenei, „müssen alle unsere Funktionäre die Stärkesymbole des Iran rühmen – die bewaffneten Streitkräfte, das IRGC, die Bassij-Miliz und alle Gläubigen.“„Der ehrenwerte Präsident sagte in seiner Rede, es müßten Maßnahmen ergriffen werden, aber er ist – mit seinen Mitarbeitern – die Hauptperson, um solche Maßnahmen auszuführen,“ so fügte er hinzu. Über die Bedrohung des iranischen Regimes durch die sozialen Medien sagte Khamenei: „Ein Gletscher unsittlicher Angelegenheiten, die unseren nationalen Interessen widersprechen, richtiger und falscher Kontext, richtige oder falsche Information, und selbst Halbwahrheiten – all das wird der Gesellschaft präsentiert. Es muß kontrolliert werden.“

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