Marineschiff des iranischen Regimes

Ein Marineschiff des iranischen Regimes hat sich in eine „unsichere und unprofessionelle“ Interaktion mit US Schiffen begeben, weil von dort ein Laserstrahl auf einen begleitenden Hubschrauber des Marinecorps gerichtet wurde, erklärte die US Marine am Mittwoch.Der Vorfall ereignete sich am 13. Juni, als das Amphibienangriffsboot USS Bataan, der US Zerstörer USS Cole und noch ein amerikanisches Schiff in Formation in den internationalen Gewässern der Straße von Hormus fuhren, so beschreibt es AFP. „Das iranische Boot fuhr parallel zur US Formation und richtete einen Punktstrahler auf Cole“, gab Befehlshaber Bill Urban, ein Sprecher der Fünften Flotte der US Marine, in einer offiziellen Erklärung an.„Kurz danach richtete das iranische Gefährt einen Laser auf einen CH-53E Hubschrauber, der die Formation begleitet hat“.Von dem iranischen Boot richtete man dann einen Lichtpunkt auf das Bataan, scannte das Schiff vom Bug zum Heck und zog schließlich ab.„Bei dieser Interaktion näherte sich das iranische Boot auf bis zu 800 Yards (Meter) der Bataan“, so Urban.Das Zentralkommando der Marinetruppen erklärte, die Interaktion sei unsicher und unprofessionell gewesen wegen der Verwendung von Laserstrahlen.„Hubschrauber nachts mit Lasern anzuleuchten ist gefährlich, weil es die Navigation durcheinanderbringt und die Sicht einschränkt und die Piloten, die Nachtsichtbrillen tragen, desorientiert“, erläuterte Urban.Das Pentagon äußert immer wieder Besorgnisse über Vorfälle in Gewässern, die an den Iran grenzen, und beschuldigt das Corps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und Marineschiffe, riskante Manöver rund um US Schiffe durchzuführen.

Der Führer des iranischen Regimes

– Der Höchste Führer des Iran, Mullah Ali Khamenei, äußerte sich am Montag besorgt über eine „Polarisierung“ innerhalb des Regimes und eine „Bildung von Klüften innerhalb des Volkes“; er bezeichnete solche Wirkungen als gefährlich; sie dürften sich nicht wiederholen. „Unser nationales Interesse,“ sagte er, „muß mit unserer nationalen Identität übereinstimmen; diese darf nicht von Dingen abhängig gemacht werden, die angeblich in unserem nationalen Interesse liegen ... Kein Fremder darf uns unsere nationalen Interessen auferlegen.“Die Politiker,“ so fuhr Khamenei fort, „sollten sich von ausländischen Feinden und Elementen fern halten. ... Während der Ereignisse des Jahres 2009 waren Leute auf der Straße, die Sprechchöre gegen die Revolution und die religiösen Anschauungen anstimmten; wir bekamen erhebliche Schwierigkeiten, da wir uns von diesen Elementen nicht distanzierten.“Zu dem Nuklearabkommen mit dem Iran sagte er: „Wir konnten dem Feind nicht trauen, aber in einigen Fällen und aus verschiedenen Gründen, z. B. um den Amerikanern keinen Vorwand zu liefern, duckten wir uns, und es waren natürlich keine bloßen Vorwände, und wir haben gelitten.“„Wir vertrauten,“ so fuhr er fort, „den Funktionären, die diese Angelegenheit verfolgten, und wir tun es noch heute; wir betrachten sie als unsere Leute und Glaubensgenossen. Doch weil wir in dieser Sache den Worten der Gegenseite glaubten, entstanden Lücken, die sich der Feind gegenwärtig zu Nutze macht.“„Es versteht sich, daß die USA die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) und die Quds-Truppe nicht mögen; sie werden uns Bedingungen stellen, z. B. verlangen, daß wir das IRGC auflösen, daß die Bassij-Miliz nicht interveniert, daß wir in der Außenpolitik so…
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Anschlag des ISIS in Teheran,

Nach der Initiative, mit der eine breite internationale Koalition arabischer und islamischer Länder und der Vereinigten Staaten gegen die Kriegstreiberei und den Terror des religiösen Regimes gebildet wurde, hat der ISIS in Teheran einen unerwarteten Anschlag gegen seinen eigenen Paten verübt, und zwar am Grab Khomeinis und im Parlament des Regimes. Es ist zu beachten, dass der ISIS in den vergangenen Jahren nichts gegen das Regime unternommen hatte.  Hassan Rohani, Präsident des iranischen Regimes, behauptete, der Vorfall sei „nicht unerwartet“ gewesen, und Khamenei spielte diese „Feuerwerksalven“ als bedeutungslos und unwirksam herunter.  Die terroristische Rivalität zwischen den Prätendenten eines sunnitischen Kalifats und dem schiitischen Kalifat, wie das iranische velayat-e faqih auch genannt wird, ist, selbst wenn sie nicht dem Regime auf den Leib geschneidert und inszeniert wurde, ein Grund zur Freude und Hochstimmung beim „Mullahkalifen“ Khamenei.  Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran, verurteilte den Mord an unschuldigen Menschen unter jedem Vorwand. Sie fügte hinzu: „Die Tat des ISIS kommt Khamenei, dem obersten Führer des iranischen Regimes, offensichtlich zunutze. Er begrüßt sie aus vollem Herzen als Gelegenheit, die Misere und Isolation seines Regimes auf regionaler und internationaler Ebene zu überwinden. Der Gründer, zugleich das Oberhaupt des staatlichen Terrorismusexports, versucht so vom Platz des Mörders zum Platz des Opfers zu springen und den Hauptbankier des Terrorismus als Opfer hinzustellen.“  Die gewählte Präsidentin des NWRI erinnerte: „Der iranische Widerstand ist immer dafür eingetreten, dass Volk und Widerstand des Iran die Verantwortung haben, die im Iran herrschende religiöse Diktatur zu beseitigen und…
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EU-Abgeordnete gegen Wahlfarce im Iran

 – 18. Mai 2017 Kurz vor den iranischen „Wahlen“ für den Präsidenten haben 156 Mitglieder des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Erklärung (s. Anhang) abgegeben, in der es heißt: „Die Wahlen im Iran sind nicht frei und fair. Die Opposition ist ausgeschlossen. Alle Kandidaten  müssen sich zu dem von Herzen kommenden Glauben an das Konzept der obersten Herrschaft des Klerus  bekennen. Ein nicht gewähltes Gremium, genannt der „Wächterrat“, dessen Mitglieder vom Obersten Führer Ajatollah Khamenei ernannt werden, disqualifiziert die meisten Kandidaten“. Europäische Abgeordnete haben ihre Besorgnis geäußert über „die hohe Zahl von Hinrichtungen im Iran“. Sie ergänzen: „Mehr als 3000 Menschen wurden in der ersten Amtsperiode des ‚gemäßigten‘ Präsidenten Hassan Rohani erhängt“. Weiter sagen sie: „In einer öffentlichen Rede im iranischen Fernsehen hat Rohani die Hinrichtungen als ‚ein gutes Gesetz‘ und ‚Gesetz von Gott!‘ bezeichnet. Er hat auch offen seine Unterstützung für Bashar Assad geäußert, auch nach dem Chemieangriff im April, durch den mehrere Menschen, darunter auch Kinder, getötet wurden“.Die MEPs betonen, dass Rohanis „Justizminister ein Mitglied des sogenannten „Todeskomitees“ war, das die summarischen Massenhinrichtungen an mehr als 30000 politischen Gefangenen gebilligt hat“. Der Hauptrivale Rohanis bei den Wahlen Ebrahim Raisi war selbst Mitglied dieses Todeskomitees.  Schon im jugendlichen  Alter von 18 Jahren war Raisi stellvertretender Ankläger in Teheran. Er hat Spitzenpositionen in der Justiz eingenommen und Befehle zur Hinrichtung von Tausenden von politischen Opponenten unterzeichnet. Die ausgedehnte Kampagne der iranischen Opposition gegen diese vorgetäuschte Wahl und ihre Forderung nach einem Regimewechsel hat die iranischen Oberen erschreckt. Ajatollah Khamenei erklärte, jeder „der…

Wahlen im Iran

 – Der iranische Höchste Führer Ali Khamenei äußerte sich besorgt über die bevorstehende Präsidentenwahl und die Möglichkeit von „Unsicherheit und Aufruhr“. „Die nationale Sicherheit und die Ruhe im Lande sind wichtig; die ehrenwerten Kandidaten müssen darauf achten, dass sie geographische, sprachliche und ethnische Spaltungen vermeiden und dem Feind nicht in die Hände spielen. Wenn jemand versucht, Maßnahmen gegen die Sicherheit des Landes zu ergreifen, wird ihm mit Sicherheit ins Gesicht geschlagen werden“ – so sagte er während einer Versammlung von Graduierten der Revolutionsgarden am Mittwoch in Teheran. „Wenn jemand das Gesetz bricht und seine Hoffnung auf die Worte des Feindes setzt, dann werden die Wahlen unseren Interessen schaden“ – so betonte der Höchste Führer. Er bezog sich auch auf die Präsidentenwahl des Jahres 2009 und sprach in diesem Sinne von Demonstrationen, die auf „Konfrontation“ aus sind. „Die Sicherheit des Landes darf nicht angetastet werden.“ Khamenei äußerte sich in einer Zeit, in der die inneren Debatten des iranischen Regimes – am Vorabend der Wahl des 19. Mai – eine beispiellose Intensität angenommen haben. Die Anzeichen sprechen für verbreiteten Dissens und Vernachlässigung der Scheinwahl. In den vergangenen Wochen hat das Netzwerk der Freunde der iranischen Opposition „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI/MEK)“ in verschiedenen Städten des Landes unter dem Motto: „Meine Stimme: Sturz“ zum Wahlboykott aufgerufen.
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Iran:Die Rolle der sozialen Medien

 – Trotz aller Restriktionen des Internets im Iran hat die iranische Jugend vor der Scheinwahl zum Präsidenten Wege gefunden, um die Restriktionen zu umgehen und die sozialen Netzwerke mit Aussagen zu füllen, welche die Integrität der Wahlen in Frage stellen. Dies hat Vertreter des Regimes verärgert, die stetig ihre Angst davor ausdrücken. Es vergeht fast kein Tag, wo Aussagen und Warnungen in dieser Hinsicht verbreitet werden, hinzukommen Verhaftungen im großen Stil bei Leitern von sozialen Netzwerken, über die dort auch berichtet wird. Diese Aktivitäten zeigen deutlich die Sinnlosigkeit der Wahlshow und sie decken die kriminellen Karrieren aller Präsidentschaftskandidaten sowie die ominösen Pläne des obersten Führers auf. Der Haupttenor heißt dabei stets: „Die Stimme des Volkes wählt den Sturz des Regimes“ und sie ist überall in den sozialen Netzwerken auf verschiedenen Wegen zu finden. Die Unterstützer der PMOI haben dabei eine aktive Rolle bei solchen Onlinekampagnen und sie hängen auch Banner mit Aufschriften wie „Keine Scheinwahlen“ oder Bilder von Maryam Rajavi in Teheran und anderen Städten des Iran auf. Eine Übersicht der Posts von Usern auf Twitter und Telegramm (diese kann das Regime nicht gänzlich kontrollieren, sie sind im Iran sehr populär) zeigt, dass diese Netzwerke ein gutes Bild darüber geben, was das Regime in Wut versetzt. In den sozialen Medien wurde zum Beispiel die kriminelle Vergangenheit von Ebrahimi Raisi (Favorit der Fraktion um den obersten Führer Chamenei) und seine Rolle beim Massaker von 1988 verbreitet und zur selben Zeit kritisierten User Hassan Rohani und fragten, wo er eigentlich bei den…
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Rohani stellt den Staat zur Disposition!

 – Kurz vor den Scheinwahlen des iranischen Regimes eskalieren die Zusammenstöße zwischen den rivalisierenden Gruppen, wobei sowohl der derzeitige Präsident Mullah Rohani als auch Mullah Raisi, sein Hauptrivale, beide berüchtigt sind für das Register ihrer Verbrechen und wobei beide versuchen, den herrschenden Faschismus unangetastet zu bewahren, obwohl bei den Angriffen und Gegenangriffen in den sogenannten Wahlkampagnen   immer mehr verräterische Fakten über alle die Unterdrückungsmaßnahmen zutage treten. In einer der neuesten Gegenangriffe geißelt die staatliche Presseagentur Jawan den Präsidenten des Regimes  Hassan Rohani: In den letzten Tagen hat Rohani mehrere Probleme angesprochen, die einige Sachen in Frage stellen, besonders solche, die  im Zusammenhang mit der Nation, der Sicherheit und der allgemeinen Regierung und  Politik stehen, und das System zur Disposition stellen!Die Nachrichtenagentur, die mit dem IRGC in Verbindung steht, fährt fort: Er (Rohani) verurteilt Richter und Befehlshaber (vom IRGC), indem er auf dem Podium den Slogan anstimmt: „Keine Richter, keine Befehlshaber, sondern eine gesetzestreue Regierung“.Und weiter Jawan: Er klagt sehr kühn das Justizsystem an, es kenne in den letzen vierzig Jahren  nichts als Hinrichtung und Gefängnis. Ob ihm das bewusst ist oder nicht, fordert Rohani nicht nur seine Mit-Kandidaten heraus, sondern das ganze System. Wenn du deine Rivalen zerstören willst, sind das nicht Sachen im Bereich ihrer Verantwortung?„Als amtierender Präsident  bist du Direktor des Nationalen Sicherheitsrats. Selbst wenn deshalb deine Rivalen im Wahlkampf nicht die Grenzen der nationalen Sicherheit respektieren, so solltest du derjenige sein, der die Atmosphäre befriedet“, ergänzt die staatliche Agentur. Gleichzeitig heißt es in der staatlichen Zeitung Keihan,…
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Einem Angriff auf die UNESCO

 – Am Sonntag, den 7. Mai sagte der Höchste Führer des Iran in einer Rede anläßlich der ‚Woche des Lehrers’: Die Islamische Republik wird sich dem Dokument 2030 der UNESCO nicht beugen. Dies Dokument oder ähnliche kann von der Islamischen Republik nicht unterstützt, nicht gebilligt werden. Er fuhr mit einem Angriff auf die UNESCO fort: Woher nehmen internationale Institutionen – mit Sicherheit unter dem Einfluß der Weltmächte – das Recht, über andere Nationen mit ihren anderen Kulturen zu entscheiden? Er sagte, das Prinzip sei falsch. Ein Dokument unterschreiben und in Ruhe gelten lassen? Nein! Wir erklären, daß das absolut nicht statthaft wäre. Khamenei sagte: Ich bin auch verärgert über den Höchsten Rat der Kulturrevolution. Sie hätten diese Sache gar nicht so weit kommen lassen dürfen. Sie hätten sie aufhalten müssen, bevor wir es tun. Denn hier haben wir die Islamische Republik. Auf der Grundlage der Ziele, die von der UNESCO (der wissenschaftlichen, kulturellen und mit der Bildung beschäftigten Organisation der Vereinten Nationen) für die Jahre von 2015 bis 2013 erklärt hat, sollten alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ihre auf die nachhaltige Entwicklung bezogenen Ziele zu erreichen suchen.  

Die syrische Opposition

 07. Mai 2017 Drucken E-Mail   „Das iranische Regime ist der Mörder des syrischen Volkes,“ sagte Osama Abu Zaid, Sprecher der Delegation der syrischen Opposition bei den Gesprächen, die zur Zeit in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan stattfinden, um den syrischen Konflikt zu lösen. – Am Donnerstag, den 5. Mai erklärte die syrische Opposition, sie werde jedes Abkommen verwerfen, an dem das iranische Regime beteiligt wäre bzw. als staatlicher Garant betrachtet würde. Die Opposition sagte auch, sie werde jede Vereinbarung verwerfen, die nicht auf internationalen Resolutionen beruhen würde. „Wir wenden uns gegen eine Teilung Syriens; wir sind an dem unterzeichneten Abkommen nicht aktiv beteiligt,“ sagte Abu Zaid während einer Pressekonferenz in Astana; er forderte einen Zeitplan für den Abzug fremder Milizen aus Syrien. Der Sprecher der syrischen Opposition sagte: „Wir waren schockiert durch die Art, wie [Rußland] den Konflikt verschärfte, indem es Gebiete bombardierte, die [von Assads Kontrolle] befreit worden waren.“ „Bevor wir an den Verhandlungen teilnahmen, wurde uns versprochen, die Bombardierung befreiter Gebiete werde beendet werden,“ versicherte Abu Zaid, und „unsere Entscheidung, an den Gesprächen in Astana teilzunehmen, zielte auf ein Ende des Blutvergießens in Syrien.“ Abu Zaid betonte, es sei für die internationale Gemeinschaft notwendig, praktische Maßnahmen zu ergreifen, um den Einfluß und die Ambitionen des iranischen Regimes in Syrien zu beenden. Er weigerte sich, auf eine Frage des syrischen staatlichen Fernsehens zum Frage nach dem Kampf gegen die Al-Nusra-Front zu antworten, aber ein anderes Mitglied der Delegation der Opposition beantwortete wie folgt die Frage: „Wir kämpfen gegen jeden,…
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Zwei Favoriten mit dem selben Meister

Das iranische Regime ist verwundbar und das Volk ist ihm feindlich gegenüber aufgestellt und will es stürzen und die Hoffnung, dass die Mullahs sich selbst „reformieren“ können, ist eine gefährliche Illusion, die Fehler der Vergangenheit verstärkt, meint Dr. Ali Safavi von Nationalen Widerstandsrat Iran. In einem Artikel vom Donnerstag auf der Webseite The Hill schreibt Safavi: „Die provokanten Aktionen des Iran bedrohen die USA, die Region und die Welt“, sagte Außenminister Rex Tillerson bei einer großen Rede im letzten Monat. Die Möglichkeit des Entgegenstellens der Aggressionen von Teheran und einem Ende des einzigen Fokusses auf das Atomprogramm der Mullahs und der Hinweis auf „alarmierende und fortgesetzte Provokationen durch den Export von Terror und Gewalt“ hat bereits für Schockwellen im klerikalen Establishment gesorgt.  Tillerson sagte, dass die Trump Administration die US – Politik gegenüber den Iran neu bewerten wird und das ist eine willkommene Gelegenheit, 40 Jahre einer verpfuschten Annäherungspolitik zu beenden. Ein guter Anfang ist dabei, zwei Realitäten zu verstehen: Das Regime ist verwundbar und sein Volk will es stürzen und die Hoffnung, die Mullahs würden sich selbst „reformieren“, ist eine gefährliche Illusion, die Fehler der Vergangenheit verstärkt. Eine neue Strategie, die zu den Optionen der Politik von Washington zählen könnte, ist die politische Unterstützung des iranischen Volkes und seinem Wunsch nach einem demokratischen Wandel. Die früheren Adminstrationen haben das Volk ignoriert. Sie haben statt dessen auf Reformen im Regime gesetzt. Doch diese Hoffnungen sind zuletzt in der Amtszeit von Hassan Rohani enttäuscht worden, denn unter ihm hat Teheran seine…
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Alle Arbeiter in der Kohlengrube haben ihr Leben verloren.

Am Mittwochvormittag am 3. Mai führte eine Explosion in einer Kohlengrube in der Provinz Golestan dazu, dass ein Tunnel über Dutzenden von Bergleuten eingebrochen ist. Irans Arbeitsminister Ali Rabie räumte ein, dass alle Bergleute, die unter dem Geröll begraben wurden, ihr Leben verloren haben. Er sprach aber nur von 35 Toten. Andere Politiker des Regimes hatten jedoch erklärt, dass 90 Bergleute umgekommen seien. Nur wenige Stunden nach der Explosion haben die Vertreter des Regimes versucht, verschiedene Zahlen über die Getöteten und Verschütteten anzugeben, alles um das Ausmaß des schrecklichen Unglücks unter der Decke zu halten. Jedoch haben medizinische Hilfskräfte und die Bergleute, denen es gelungen ist, zu überleben, keine Hoffnung für die unter dem Geröll  Verschütteten. Die Grube Yourt Zemestane, in der 500 Bergleute beschäftigt sind, liegt 90 km von der Stadt Azadshahr entfernt.„In der Grube gibt es horizontale Tunnel und die Explosion ereignete sich am Ende eines Tunnels mit der Länge von 1000 m. Der Endpunkt liegt etwa 1000 m von der Öffnung der Grube“, erläuterte der stellvertretende Industrieminister Jafar Sargheini.„Wegen finanzieller Probleme gab es keine Sicherheitsvorkehrungen in der Kohlengrube. Die Arbeiter haben konstant über ihre Forderungen dafür verhandelt“, sagte dazu Ramezan Bahrami, der Chef des Hauses für Bergbau & Industrie in der Provinz Golestan in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Tasnim, die mit der Qods Armee in den Revolutionsgarden verbunden ist.Obwohl Bergleute am Tag zuvor in der Grube Gas gerochen und Regimevertreter darüber informiert hatten, wurden daraus keine Konsequenzen gezogen, so sagten die wenigen Bergleute, die überlebt haben. Es…
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Iran: Explosion in Kohlemine

 Es gibt Berichte über ein Grubenunglück in der Golestan Provinz (Nordiran), das sich am 3. Mai ereignete. Mindestens 15 Arbeiter wurden verletzt und 80 weitere sollen „verschüttet“ sein. Der Telegramkanal der staatlichen Webseite „Entekhab“ berichtete, dass die Leichen zweier Minenarbeiter aus den Trümmern geborgen wurden, doch diese Berichte wurden bisher offiziell nicht bestätigt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA sagte Shahin Fathi, der Vizeassistent für Rettungsarbeiten des Roten Halbmondes, dass die Minenexplosion am Mittwoch gegen 12 Uhr statt fand und 15 Minenarbeiter verletzt wurden. 55 Minenarbeiter arbeiteten zu dieser Zeit in der Mine. 40 von ihnen sollen „verschüttet“ sein, sagte er. Die zu den Islamischen Revolutionsgarden gehörende Nachrichtenagentur Fars hingegen zitierte einen Rettungsarbeiter, der sagte, dass 80 Arbeiter verschüttet sind. Laut der Nachrichtenagentur sagte Pirhossein Kolivand, dass in zwei Sektionen je 40 Arbeiter tätig waren und dass in einer der Sektionen 30-40 Arbeiter der anderen Sektion ebenfalls mit verschüttet sein sollen. Die Nachrichtenagentur IRIB vom iranischen Regime gab bekannt, dass 18 Arbeiter verletzt sind und 50 Minenarbeiter in der Mine „verschüttet“ sind. Laut mehrerer Berichte soll es während des Schichtwechsels eine gewaltige Explosion gegeben haben. Die Mine befindet sich 14kg vor Azadshahr und 90km östlich von Gorgan entfernt in der Golestan Provinz. 500 Arbeiter sind in dieser Mine tätig. In den letzten Jahren gab es bereits viele Tote und Verletzte bei Unfällen in den Minen. Einer der schwersten Zwischenfälle fand 2014 statt, als 5 Minenarbeiter nach einer Explosion in der „Rabbit Castle“ Ganitmine in Ardakan (Yazd, Zentraliran) getötet wurden. Im März…
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