EU Konferenz zur Iran - Situation

NWRI – Mitglieder des EU Parlamentes trafen sich am 6. Dezember, um über den Iran und die Auswirkungen seiner Politik auf die Europäische Union zu diskutieren. Gérard Deprez, der Präsident der Freunde für einen freien Iran (FOFI) sowie Mitglieder des EU Parlamentes eröffneten die Konferenz mit dem Titel „EU Politik gegenüber dem Iran, der Menschenrechte, regionaler Konflikte und dem Raketenprogramm“. Deprez sprach über die alarmierend hohe Zahl von Hinrichtungen im Iran und betonte, dass dies seit mehr als drei Jahrzehnten im Land Alltag ist. Zahlreiche Aufrufe zur Verbesserung der Menschenlage hätten daran nichts geändert oder verbessert. Deprez sagte weiter, dass das iranische Regime für seine Akte der Grausamkeit nicht zur Rechenschaft gezogen wurde. Selbst bei einem der schlimmsten Verbrechen, dem Massaker von 1988, als mehr als 30.000 politische Gefangene ermordet wurden, sei nichts geschehen und die wahre Natur des Regimes ist immer noch die Gleiche wie damals. Im Hinblick auf die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Beziehungen und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte Deprez, dass sie keinen Wert auf die Verbrechen des Iran legt und dass ihr Verhalten einfach nur „enttäuschend“ ist. „Wir müssen die Menschenrechte oben auf der Prioritätsliste setzen, wenn es um den Umgang mit dem Iran geht.“Deprez lobte auch den 10 – Punkte Plan der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), Maryam Rajavi. Der Plan ruft zur Gründung eines säkularen, freien und demokratischen Iran auf, welcher die Todesstrafe beendet. Er rief die Abgeordneten auf, diesen logischen und vernünftigen Plan zu unterstützen. Der polnische Abgeordnete Ryszard Czarnecki erinnerte an die…
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Teheran:Millionen könnten sterben.

Nach dem Erdbeben in Kermanshah wäre ein ähnliches Beben in Teheran mit seinen 13 Millionen Einwohnern ein Alptraum und die baufälligen und unsicheren Stadtbereiche haben Experten zu wiederholten Warnungen veranlasst. Die Bevölkerungsdichte in Teheran und der Provinz Teheran gehört zu einer höchsten in der Welt. Diese Dichte benötigt besonders starke Sicherheitsansprüche, vor allem bei den Gebäuden, die in den letzten zwei Jahrzehnten gebaut wurden. Die Situation ist jedoch kritisch, wie gut informierte Experten im Immobilienbereich sowie Geologen seit geraumer Zeit bestätigen. Es mangelt an zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen und jeder mögliche Zwischenfall kann verheerende Auswirkungen haben. Das aktuelle Erdbeben in Kermanshah hat die Sorgen über einen ähnlichen Vorfall in Teheran und ein mögliches Szenario akut werden lassen, was passieren würde, nachdem auch die fehlenden Sicherheitsstandards in der Erdbebenregion für massive Schäden an den Gebäuden sorgten. Der Alptraum eines Erdbebens in der Hauptstadt hat die Iraner ängstlich gemacht. Die Frage, ob das Erdbeben in Kermanshah die Probleme in Teheran präsenter gemacht hat oder nicht oder was passiert, wenn die Stadt ein ähnlich starkes Erdbeben trifft, sind Fragen, die durch verschiedenste Gesellschaftsschichten der Bewohner gehen. Einer der großen Gründe, warum es in Sarpol-e Zahab gewaltige Schäden gab, war die Tatsache, dass die Gebäude dort nicht erdbebensicher waren. Solche Probleme gibt es auch bei zahlreichen Immobilienprojekten rund um Teheran und den neuen Städten Parand und Pardis, die zu den größten Immobilienprojekten in der Provinz Teheran zählen. In einem Interview mit der staatlichen Agentur Mehr sagte ein Universitätsprofessor, dass die Erdplatten unter Teheran aktiv sind und…
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MP des Regimes: Mehr als 1000 Tote

•    AFP: Die meiste Hilfe für die Erdbebenopfer kommt von Privatpersonen•    Hindernisse für Hilfsangebote von Menschen und Diebstahl durch unterdrückende Einheiten des Regimes Die Aussagen von Ahmad Safari, einem Parlamentarier aus Kermanshah, die von ihm 72 Stunden nach dem Erdbeben gemacht wurden, sind ein klares Geständnis für den Fakt, dass es den korrupten und kriminellen Anführer des Regime egal ist, dass die Menschen leiden. Am 15. November sagte Safari nach einem Besuch der Ortschaften Sarepol-e-Zahab, Qasr Shirin und Salas Babajani:“ Dies ist der Tag der Auferstehung. Mehr als 1000 Menschen starben...Ich ging in ein Dorf, wo allein am ersten Tag 20 Menschen von Trümmern verschüttet wurden. Diese Menschen zählt man noch nicht einmal zu den Todesopfern. Alleine an einer Straße in Sarepol-e-Zahab wurden 70 Menschen getötet. Mehr als 250 Menschen starben in der Mehr Wohnanlage. 72 Stunden nach dem Hauptbeben hungern die Menschen. In einigen Dörfern gibt es gar keine Hilfe. Die Ortschaft Gholmeh Zahab hat eine Bevölkerung von 80 Haushalten und niemand von ihnen wurde bisher versorgt. Es gibt Dörfer, von denen 90% zerstört sind. Die nationalen Radio- und TV Sender hingegen berichten so, als wäre alles in Ordnung.“ (Nachrichtenagentur ILNA).  Unter solchen Umständen sagte der Innenminister von Rohani, Rahmani Fazli:“ Einer unserer Prioritäten war Sicherheit und Ordnung. Die Organisations- und Versorgungseinrichtungen und Lagereinrichtungen sind zerstört. Es gab keine Elektrizität und kein Wasser. Die Gasversorgung ist zusammen gebrochen und die Bäckereien konnten kein Brot backen.“ (Radio Farhang, 15 .November). Diese Geständnisse, die nur einen Teil der Katastrophe zeigen, machen deutlich, dass das…
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Irans Kritik an Verhalten des Regimes

Vor kurzem ereigneten sich mehrere Erdbeben rund um den Globus. Am Sonntag abend traf ein Erdbeben der Stärke 7,3 auf der Richterskala die Grenzregion zwischen dem Iran und dem Irak. Die offizielle Nachrichtenagentur IRNA berichtete, dass mindestens 530 Menschen getötet und mehr als 8000 verletzt wurden. Zehntausende Häuser und Apartments wurden völlig zerstört. Es ist davon auszugehen, dass die wahren Opferzahlen weit über denen liegen, die von den Medien veröffentlicht wurden, sagte Farhad Tajari, ein Mitglied im Parlament aus Ghasr Shireen, einer Stadt im Westen des Iran, die immense Schäden erlitten hat. Der Iran liegt auf mehreren tektonischen Platten und nach dem Erdbeben leiden die Menschen an schlimmen Bedingungen. Es gab insgesamt 152 Nachbeben und sie richteten in den 24 Stunden nach dem eigentlichen Beben weitere schwere Schäden an. 526 Dörfer und 137.000 Menschen in der Provinz Kermanshah leben in großer Gefahr. Die Stadt Sarpol Zahab wurde am Schlimmsten vom Erdbeben getroffen. Sie befindet sich an der Grenze zum Irak. Behörden berichten, dass in der von Armut gebeutelten Stadt viele Gebäude zerstört sind.50% der Schulen in der Provinz  haben laut Berichten schwere Schäden erlitten. Das bestätigte auch der Leiter der staatlichen Stelle für Öffentlichkeitsarbeit in Kermanshah.„Meine gesamte Familien, die aus 20 Menschen besteht und in der 15 Kinder sind, haust nun in ihren Autos“, sagte Nosser in Sarpol Zahab gegenüber ILNA. „Wir haben kaum noch Treibstoff. Wir haben bisher weder Zelte noch Kerosin erhalten. Wir frieren erbärmlich in der Kälte. Es gibt keine Lebensmittel.“ Berichte auf YouTube zeigen, in welch grauenvollem Zustand…
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Iran: Beileid und Mitgefühl

Ermunterung an junge Menschen, den Verletzten zu helfen Frau Maryam Rajavi, gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, hat den Familien , die in der vergangen Nacht beim Erdbeben in mehreren Gebieten ihre Angehörigen verloren, ihr Beileid ausgesprochen. Das Erdbeben geschah u. a. in Qasr-e Shirin, Islamabad, Sar-e pol Zahab, Salas Babajani und Kerend. Frau Rajavi hob hervor, dass das Mullahregime in krimineller Nachlässigkeit und Verantwortungslosigkeit es versäume, das Leben der Menschen bei solchen Katastrophen zu retten. Sie bat die jungen Menschen, besonders die in westlichen Provinzen, die Menschen, die unter Schutt vergraben liegen, zu retten und ihre Hilfe direkt den Betroffenen und Verletzten zuteil werden zu lassen. Sie fügte hinzu, im Gegensatz zur Haltung des Velayat-e-faqih-Regimes sei es jetzt die Zeit der Solidarität. Den ins Unglück gefallenen Menschen zu helfen und sie zu retten, sei eine heilige nationale Pflicht. Aus Angst vor dem Zorn der Menschen versucht das Klerikerregime, das wahre Ausmaß der durch dieses Erdbeben verursachten Sachschäden, der Verletzungen und Todesfälle im Dunkeln zu lassen. Bis heute Mittag sprachen die Regierungsmedien von etwa 350 Todesopfern und 6.000 Verletzten. Es sind in Wirklichkeit viel mehr Menschen umgekommen, und viele der Verletzten schweben in Lebensgefahr, da es an den einfachsten medizinischen Einrichtungen fehlt. Um 14 Uhr des heutigen Tages (Montag, d. 13. November) versuchte IRGC-Brigadegeneral Mohammad Ali Jafari, Kommandeur der Revolutionsgarden, in einem Interview mit dem Fernsehen des Regimes, das Ausmaß der Verletzungen und Todesfälle herunterzuspielen. Er sagte, es befänden sich nur noch wenige Menschen unter dem Schutt und die notwendige Hilfe habe alle betroffenen…
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Iran: Hunderte Tote nach Erdbeben

Ein Erdbeben hat die kurdischen Gebiete im Grenzgebiet von Iran und Irak so schwer erschüttert, dass zahlreiche Menschen getötet wurden. Das Beben der Stärke 7,3 ging vom Gebirge nahe der irakischen Stadt Halabdscha aus und war bis in die Nachbarstaaten zu spüren. Laut Agenturberichten sind mindestens 330 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 2500 seien verletzt worden. Die Zahl der Opfer könnte aber noch weiter steigen.In Iran wurden mehrere Städte von dem Beben getroffen, darunter die Stadt Tabris. Besonders schwere Auswirkungen hatte es in den Städten Qasr-e Schirin sowie Asgaleh.Experten zufolge könnte es in den nächsten Tagen und Wochen noch zu Nachbeben in der Region kommen. "Diese Beben könnten durchaus noch die Magnitude 6 erreichen. Das kann ausreichen, um beschädigte Häuser einstürzen zu lassen", sagte Marco Bohnhoff vom Deutschen Geoforschungszentrum in Potsdam (GFZ). Insgesamt hätten sich die Spannungen in der Erdkruste in der Region nach dem Beben erhöht. Weitere starke Erdbeben in Nachbarregionen könnten die Folge sein.Die Erschütterungen des Erdbebens sollen auch in den Nachbarstaaten Pakistan, Libanon, Kuwait sowie der Türkei zu spüren gewesen sein.
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Iran und Libanon

Nach dem Rücktritt des libanesischen Regierungschefs aus Protest gegen die Einmischungen des iranischen Regimes im Libanon und in der arabischen Welt, war das Regime überrascht. Man kann in den Reaktionen der Vertreter des iranischen Regimes und seinen Medien die ängstlichen und besorgten Reaktionen auf den Rücktritt des libanesischen Premierministers erkennen. „Der plötzliche Rücktritt von Saad Hariri und seine Flucht in andere Länder ist nicht nur eine Überraschung, sondern sie zeigt auch, was bösartige Kräfte in der Region anrichten können“, sagte Bahram Qassemi, eine Sprecherin des Außenministeriums im iranischen Regimes und auch andere Vertreter des Außenministeriums des iranischen Regimes drückten ihre Sorgen aus.Hossein Sheikh al-Islam, ein Berater des Außenministers des Regimes, sagte, dass der Rücktritt keine gute Sache ist und dass er unter dem Druck von Saudi – Arabien und den USA erfolgt sei. Saudi – Arabien würde eine regionale Krise herauf beschwören wollen, hieß es (Staatliche Zeitung Kayhan, 5. November 2017). „Der Rücktritt von Hariri wird der erste Schritt in eine neue Krise sein“, schrieb die staatliche Zeitung. „Man sollte nicht vergessen, dass es eine Vorgeschichte zu diesem gut durchdachten Plan gab, der nun umgesetzt wurde...auf der anderen Seite sollte man genau auf die Aktionen der USA blicken. Trump hat uns und die Hisbollah attackiert....Es scheint so, als sollte es ein Krisen – Dreieck in der Region geben und es gibt eine Menge Pläne gegen das System (Regime) und seine regionalen Unterstützer.“ (Staatliche Zeitung Afarinesh, 5. November).Die staatliche Zeitung Etemad beschrieb die Sorgen des Regimes bezüglich dieser Angelegenheit und schrieb am 5.…
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Rouhani ,moderate Mullah!!?

Hassan Rohani, der Präsident des iranischen Regimes, betonte im letzten Monat erneut, dass sein Land mit dem Bau von ballistischen Raketen fortsetzen wird, was ein klarer Verstoß gegen die aktuellen US Sanktionen und die UN Resolution ist, die um den Atomdeal zwischen dem Iran und den sechs Weltmächten verabschiedet wurden. Für alle, die – trotz aller eindeutigen Belege – Rohani immer noch als „moderaten Mullah“ sehen, der gegen die „Hardliner“ des Regimes kämpft, sollten die folgenden Informationen enttäuschend und verstörend sein.Diese Menschen sollten begreifen lernen, dass es keine Moderaten oder Hardliner im Regime gibt. Das sind Fake News.Rohani hat eine Menge Versprechen gemacht. Er wollte politische Gefangene befreien lassen und manchmal sah es so aus, als würde er die Revolutionsgarden kritisieren, in dem er sie als „Regierung mit einer Waffe“ bezeichnete. Während seiner beiden Wahlkampfzeiten hörte es sich stets so an, als wäre er jemand, mit dem der Westen arbeiten könne, doch er sieht das ganz anders und er wird nicht in ihrem Sinne handeln. Er hat all diese Dinge nur gesagt, um den Westen zu täuschen und damit sie ihn in Ruhe agieren lassen. Das iranische Volk hingegen weis sehr genau, dass es jedes Mitglied des Regimes nur an seinen Taten zu messen hat. Er gab keine Freilassung von politischen Gefangenen, die an den Massenprotesten 2009 gegen den Wahlbetrug beteiligt waren. Und seit seiner zweiten Amtszeit unterstützt er nun die Revolutionsgarden, nennt sie jetzt als „vom iranischen Volk verehrt“. Die Revolutionsgarden sind eine berüchtigte militärische Organisation, welche einzig und allein auf das…
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Panik des iranischen Regimes

Die Folgen, die sich aus der Einstufung der Revolutionsgarden des iranischen Regimes (IRGC) als Terrororganisation ergeben, und das Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Gegnern mit Sanktionen (CAATSA – Countering America's Adversaries Through Sanctions Act) und neu verhängte Sanktionen haben im iranischen Regime zu Panik geführt. Die staatlicher Internetseite Basirat schreibt am 4. November: „Eine Gruppe von in- und ausländischen Medien hat nach der Bekanntgabe des CAATSA versucht, das so hinzustellen, dass die Sanktionen auf das IRGC oder das Raketenprogramm beschränkt sind, obwohl die Sanktionen sich nicht nur auf das IRGC beziehen, sondern auch auf alle Mechanismen, die über zwei Mittelglieder mit militärischen Institutionen im Zusammenhang stehen. Unter diesen Sanktionen fallen alle Unternehmen und Personen, die mit der Verteidigung des Systems (des Regimes) durch Raketen in Verbindung stehen; es spielt keine Rolle ob die Rakete vom IRGC oder vom Militär hergestellt wird, eine Organisation, die im Iran Raketen baut, ist Gegenstand solcher Sanktionen und wird von den Amerikanern als Institution betrachtet, die Terror fördert.Das Gesetz legt fest, dass eine Person oder ein Unternehmen, die mit „irgendeiner Aktivität“ in Regierungsaktivitäten einbezogen sind,  die mit dem Programm für ballistische Raketen oder irgendeinem anderen Programm für die Entwicklung und dem Aufstellen oder der Wartung von Massenvernichtungswaffen etwas zu tun haben einschließlich mit jedem Versuch, sie zu produzieren, zu besitzen, darüber zu verfügen, sie zu entwickeln, zu transportieren oder wegzubringen oder solche Möglichkeiten zu benutzen, auf der Sanktionsliste geführt werden.Die Sanktionen sind nicht auf diejenigen beschränkt, die zum Raketenprogramm beitragen, sondern nach Paragraph 5 des Abschnitts…
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Martin Patzelt:Menschenrechte im Iran

FOCUS-Online – Zurzeit beschäftigt sich die internationale Politik wieder einmal mit den sogenannten Schurkenstaaten und dem Umgang mit ihnen. Im Iran, wie auch in Nordkorea werden die Menschenrechte mit Füßen getreten. Die jeweiligen Machthaber missachten die Menschenrechte und die internationalen Konventionen, lassen Andersdenkende verhaften, foltern und hinrichten. Hunderttausende wurden so zu Opfern eines Regimes, das es sich zum Ziel gesetzt hat, jede Opposition zu vernichten. Der religiöse Fundamentalismus im Iran ist dabei der Deckmantel, um den eigenen Machtanspruch zu legitimieren und die weltweiten Terroraktionen mit der Verteidigung des Glaubens zu rechtfertigen.Die Vollversammlung der Vereinten Nationen will sich wieder einmal mit dem Unrechtssystem im Iran befassen. Dazu hat Kanada einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der u.a. auf einem Bericht der Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte im Iran, Rechtsanwältin Asma Jahangir, aufbaut.Eine Reihe von nicht-staatlichen Organisationen, wie Amnesty International, haben parallel dazu Berichte veröffentlicht, die auf das Massaker an inhaftierten Oppositionellen im Jahre 1988 verweisen und verlangen, dass diese Massentötungen untersucht werden müssen.Dokumente beweisen: An Massenhinrichtungen waren Staatsvertreter beteiligt, die noch heute mitregierenDiese Massenhinrichtungen sind seit einiger Zeit auch ein großes Thema im Iran, weil nach jahrzehntelangem Stillschweigen nun Dokumente aufgetaucht sind, die die Beteiligung noch heute mitregierender Staatsvertreter an diesem Massaker beweisen. Deshalb müssen diese Taten in den Resolutionsentwurf Kanadas aufgenommen werden.Deutschland und die EU als traditionelle Sponsoren dieses Entwurfes können ernsthaft dazu beitragen, dass dieses Massaker in der UN-Resolution thematisiert und eine unabhängige Untersuchungskommission durch die UNO gebildet wird.Schließlich wurde bei dem erwähnten Massaker viermal so viel Blut wie in Srebrenica…
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Iran;Absurde Reaktionen der (IRGC)

Das klerikale Regime hat in diesem Jahr eine absurde Reaktion auf die Versammlung am 29. Oktober (7.Aban) und die Zeremonie zum Geburtstag von Cyrus dem Großen gezeigt. Alle repressiven Organe, vor allem die Revolutionsgarden, haben alle möglichen repressiven Tricks angewendet, um die Bürger von der großen Volksversammlung in Pasargadae abzuhalten. Hier einige der Reaktionen:1.    In einer Erklärung, die von der Polizei unterzeichnet wurde, wurde in absurder Weise erklärt, dass die Teilnahme an der Veranstaltung gegen Artikel 610 des Tazeerat Gesetzes (Buch 5 des Strafgesetzbuches des klerikalen Regimes im Iran) verstößt. In der Erklärung heißt es:“ Wenn sich zwei oder mehr Personen versammeln, um Verbrechen gegen die Sicherheit im Land oder außerhalb des Landes zu begehen, dann können sie mit einer Freiheitsstrafe von zwei bis fünf Jahren verurteilt werden, wenn man sie nicht zu Mohareb erklärt (Feinde von Gott).“2.    Das Bataillon 302 der Bassidsch, bekannt als Komeil, hielt in Täbris vom 27. – 29. Oktober eine Kampfübung mit dem Namen „Fajr4“ ab. Die meisten dieser Bassidsch nahmen in ziviler Kleidung an der Übung teil.3.    Die Armee der Fars Provinzen und sein Armeepersonal befanden sich in Alarmbereitschaft und Freistellungen wurden gestrichen. 4.    Unterdrückende Einheiten blockierten landwirtschaftlich bearbeitetes Land und postierten sich in anliegenden Ortschaften.5.    An dem Kontrollpunkt der Eghlid's Straße nach Safashahr versuchten die Garden, eine große Menge aufzulösen, die in Richtung Pasargadae ging. Es wurden Warnschüsse in die Luft abgegeben. 6.    An einigen Kontrollpunkten wurden die Halter von Fahrzeugen aufgefordert, eine schriftliche Erklärung zu unterzeichnen, dass sie in den nächsten 24 Stunden nicht…
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Iran; Pasargad, viele Festnahmen

  30. Oktober 2017  Um die nationale Einheit gegen das anti-iranische Regime des Velayat-e Faqih (Oberherrschaft der Geistlichkeit) zu demonstrieren, sind Menschen aus verschiedenen Landesteilen des Iran seit Freitag, dem 27. Oktober, unterwegs nach Pasargad, um dem populären Cyrus dem Großen zu gedenken. Aus Angst, dass die Kundgebung zu einem Aufstand gegen das klerikale Regime wird, haben Regime-Funktionäre in den letzten Wochen repressive Maßnahmen ergriffen, um diese Initiative zu verhindern.   Diese Maßnahmen haben sich seit der letzten Woche verstärkt, besonders in den letzten drei Tagen:1.    Um Personen daran zu hindern, nach Pasargad zu gelangen, wurden Revolutionswächter (IRGC), paramilitärische Basijis, Polizisten und Truppen aus den benachbarten Provinzen und Städten in die Provinz Fars und in die umliegenden Gebiete von Pasargad geschickt. Sie haben die Straßen kontrolliert, die zu Städten in der Nähe von Pasargad führen. Dies führte zu massiven Menschenmengen an verschiedenen Kontrollpunkten.2.    Einige dieser Einsatzkräfte patrouillieren in schwarzen Autos ohne Nummernschilder. Alle Straßen und Parkplätze in Pasargad und Umgebung sind voller repressiver Kräfte.3.    IRGC und Polizei patrouillieren mit Hubschraubern über dem Pasargad-Gebiet und in seiner Umgebung.4.    Die IRGC-Einheiten entfernen und nehmen die Kennzeichen der Fahrzeuge mit, die auf den Straßen sind, die nach Pasargad führen, oder solche, die bis zu 20 km von der Autobahn entfernt sind.5.    In der Pasargad-Tankstelle haben die Sicherheitskräfte den "Geldautomaten" geschlossen, so dass niemand Geld abheben kann.6.    Das Internet wurde in Pasargad und Umgebung unterbrochen.7.    Seit Freitagmorgen inspizieren die Sicherheitskräfte und die Anti-Aufruhreinheiten, einschließlich der IRGC-Truppen und der Basijis, Fahrzeuge auf den Routen nach…
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