Künstler verhaftet im Iran

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Zwei Künstler nach Veröffentlichung von Karikaturen von Regimevertretern verhaftet

Die Cyberpolizei des iranischen Regimes (FATA) hat in der Fars Provinz (Südiran) zwei junge Iraner verhaften lassen, nachdem sie Cartoons über Regimevertreter veröffentlicht hatten. Das berichten staatliche Medien.

Die staatliche Nachrichtenseite schrieb am 1. Juni auf ihrer Webseite, dass die Cyberpolizei in Fasa in den letzten Tagen zwei Bürger im Alter von 30 und 31 Jahren verhaftete, nachdem diese Cartoons von Regimevertretern im Internet verbreitet hatten.

Der Polizeichef von Fasa, Ali Sheybanian, sagte in dem Artikel:“ Diese zwei Personen wollten die öffentlich Meinung vergiften und haben Karikaturen von Vertretern des Staates zusammen mit beleidigenden Texten im Internet verbreitet.“

Bereits in der letzten Woche ließ ein Polizeileiter des Regimes in Isfahan (Zentraliran) verkünden, dass die dortige Cyberpolizei (FATA) einen 15 Jahre alten Jungen verhaftet hatte, der einen Kanal mit einem virtuellen sozialen Netzwerk erstellen wollte.

Jahangir Karimi sagte:“ Nach einer abschließenden Untersuchung wurde der 15 Jahre alte Teenager aus Isfahan schnell identifiziert und von der Polizei verhört.“

Die Aussagen von Karimi wurden am 26. Mai auf der Webseite des offiziellen staatlichen Radiosenders IRIB verbreitet.

Die Cyberpolizei des iranischen Regimes (FATA) ist auch für andere Überwachungsaktivitäten im Internet zuständig. Einer der berüchtigtsten Fälle war die Festnahme des Bloggers Sattar Beheshti, der unter Folter in Haft nach der Festnahme im November 2012 starb.

Im letzten Monat gab die unterdrückende Cyberpolizei zudem bekannt, dass zwei junge Webblogger in Rasht und Roudbar (Nordiran) verhaftet wurden. Sie wurden unter dem Vorwurf der Verübung von „Computerverbrechen“ angeklagt.

Der Leiter der FATA Polizei in der Provinz Gilan, Oberst Iraj Mohammadkhani, gab am 3. Mai weitere Verhaftungen bekannt. Er sagte, dass „die illegale Produktion, Verbreitung und das Erlangen jeglicher Daten, Software oder anderer elektronischer Teile als Computerverbrechen angesehen wird und das jeder, der dies tut, eine Strafe von 91 Tagen bis zu einem Jahr Gefängnis zu erwarten habe oder er muss eine Geldstrafe in Höhe von 5 bis 20 Millionen Rial zahlen (166 – 662 US Dollar). Auch beide Strafen gleichzeitig sind denkbar.“

Laut eines Berichtes von Reporter ohne Grenzen vom März 2016 gehört der Iran zu den Top 5 Staaten mit den meisten Inhaftieren Medienvertretern. 2015 befand sich der Iran auf Platz 173 der 180 Länder umfassenden Liste von Reporter ohne Grenzen über die Pressefreiheit.

Das fundamentalistische Regime des Iran gab zudem in der letzten Woche bekannt, dass es eine einjährige Frist für Anbieter sozialer Medien, vor allem Telegram, gibt, alle Daten seiner iranischen User an das Regime auszuhändigen.

Die offizielle staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete am Sonntag, dass die Entscheidung am 28. Mai auf einer Sitzung des Obersten Rates für Cyberspacesicherheit getroffen wurde. Das Komitee wird von Mullahpräsident Hassan Rohani geleitet, der als IT Regulator des Regimes fungiert.