Todesstrafe / Folter

Weitere Hinrichtungen im Iran

Weitere Hinrichtungen, die im Iran stattfinden Vier Gefangene wurden am Samstag, dem 6. August im Lakan Gefängnis in der nordiranischen Stadt Rasht hingerichtet.Der staatliche Sender IRIB zitiert Ahmad Siavoshpur, den Chef der Justiz des Regimes in der Provinz Gilan mit der Äußerung, dass die Opfer zwischen 26 und 65 Jahre alt gewesen seien und dass einer von ihnen afghanischer Bürger war. Angeklagt waren sie wegen Straftaten im Zusammenhang mit Drogen. Am 3. August wurden im Auftrag des Mullah-Regimes acht Gefangene im Ghezel Hesar Gefängnis in Karaj im Nordwesten des Iran erhängt. Die Namen der Opfer wurden nicht freigegeben. Am gleichen Tag wurden zwei weitere Gefangene im Zentralgefängnis von Kazvin nordwestlich von Teheran hingerichtet. Von keinem Gefangenen wurde der Name genannt.Die staatliche Nachrichtenagentur YJC zitierte den Ankläger des Regimes in Kazvin  Ismaeil Sadeki Niaraki mit der Angabe, dass am 6. August zwei weitere Gefangene im Zentralgefängnis von Kazvin exekutiert worden seien. Die Opfer wurden nur als Mojtaba N. und Madschid H. identifiziert.Sadeki Niaraki hat danach hinzugefügt: „Das Urteil gegen diese zwei Angeklagten wurde vom Amt des Generalanklägers und Chef der Justiz bestätigt und heute Morgen im Zentralgefängnis vollstreckt“.Abgesehen von diesen Hinrichtungen versuchen Gefängniswärter im berüchtigten Evin Gefängnis in Teheran und im Gohardasht (Rajai Shahr) Gefängnis, das in Karaj liegt, ein Klima der Furcht zu erzeugen.Nach Berichten, die zu erhalten waren, beabsichtigt die Justiz der Mullahs, 18 weitere politische Gefangene hinzurichten. Die Angehörigen der Gefangenen haben über brutale Folterungen gesprochen, denen ihre Kinder von dem berüchtigten Ministerium für Nachrichtendienste und Sicherheit (MOIS)…

Gefangene fordern Ende der Hinrichtungen

Iran: Politische Gefangene fordern das Ende der Hinrichtungen Politische Gefangene im iranischen Gohardasht- (Rajai-Shahr-) Gefängnis in Karaj, westlich von Teheran, haben nach der am vorigen Dienstag erfolgten Massenhinrichtung an mindestens 25 sunnitischen politischen Gefangenen einen offenen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon und den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aus dem Gefängnis hinausgeschmuggelt. Sie fordern darin die UN dringend auf, Maßnahmen zu ergreifen, damit die Hinrichtungen im Iran aufhören. Es heißt in ihrem Brief: „Wir sind sicher, daß Sie in den vergangenen Wochen über eine große Zahl von Hinrichtungen und Massenmorden unterrichtet wurden. Wir kennen zwar die genaue Zahl der Hinrichtungen noch nicht; es sind alle Türen und Fenster geschlossen, und wir können überhaupt nicht telefonieren. Doch alle Berichte deuten auf eine große Zahl von Hinrichtungen. Die Sicherheitsmaßnahmen im Gefängnis wurden intensiv verstärkt, und es besteht die Möglichkeit, daß die Hinrichtungswelle viele weitere Häftlinge erreicht.“ „Wenn Ihre sowie andere internationale Organisationen nicht reagieren, werden wir es mit einer noch weit größeren Zahl von Hinrichtungen zu tun bekommen – und dies um so mehr, als die elementarsten Rechte der Angehörigen mißachtet werden (in der Art, wie man sie informiert, ihnen einen Abschiedsbesuch vorenthält, falsche Adressen angibt etc.), und die Häftlinge in der hinterhältigsten denkbaren Art an den Galgen geschickt werden.“ „Es ist so weit gekommen, daß einige Beamte der Gefängnisverwaltung erschrecken und erklären, sie seien an all diesem nicht beteiligt. Es erinnert sehr an die Methoden, die während des Massakers des Jahres 1988 angewandt wurden, als man tausende Häftlinge…

Hinrichtungsrekord im Iran

Iranisches Regime bricht Hinrichtungsrekord und begeht damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit DSFI-Erklärung zur jüngsten Massenhinrichtung im Iran – 07.08.2016 – Minutenverhandlungen, unrechtmäßige Urteile und den Familien verheimliche Hinrichtungen an mindestens 20 Angehörigen der sunnitischen-kurdischen Minderheit erschüttern die Öffentlichkeit. Das DSFI, eine Nichtstaatliche Organisation für Freiheit und Demokratie im Iran, gebildet von Mitgliedern der Landtage und des Bundestages sowie prominenten Menschenrechtsverteidigern verurteilt aufs Schärfste die aktuelle Hinrichtungswelle, insbesondere die seit sieben Jahren erste Massenhinrichtung von über 20 jungen Kurden.Wir unterstützen ausdrücklich die Aussage der gewählten Präsidentin des iranischen Widerstandes, Maryam Rajavi, die die Hinrichtung einer großen Zahl sunnitischer Häftlinge im Gohardasht-Gefängnis als „ein abscheuliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet. Diese Verbrechen, verübt an jungen Mitgliedern einer der großen Minderheiten des Vielvölkerstaates Iran folgen der  staatsterroristischen Strategie, ohne faire Verhandlungen und mit extremer Willkür Angst und Schrecken zu verbreiten. Darüber hinaus will die iranische Führung dem aktuellen gesellschaftlichen Druck, der auf ihm lastet ausweichen und  durch immer größere Repression und Brutalität Exempel statuieren. Der Hohe Kommissar für Menschenrechte, der Jordanier Zaid Raad al-Hussein, die internationalen Menschenrechtsorganisationen und etliche Regierungen verurteilen deshalb scharf diese Hinrichtungswelle und verlangen einen sofortigen Stopp der Hinrichtungen, besonders auch die neuerlichen Tötungen von zur Tatzeit Jugendlicher.Die Hinrichtungswelle jährt sich mit den schrecklichen Exekutionen von inhaftierten Oppositionellen, denen im Jahre 1988 Zehntausende zum Opfer fielen. Damals wurden auch auf höchste Anweisung hin Tausende in den Gefängnissen umgebracht. Heute sind es Minderheiten Vertreter und politische Dissidenten. Ohne Beweise oder aufgrund von erzwungenen Geständnissen unter Folter wurden nach 5-minütigen Verhandlungen Todesurteile…

Kofler zu den Hinrichtungen in Iran

Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu den jüngsten Hinrichtungen in Iran Anlässlich der Meldungen über die Hinrichtung des 19-jährigen Iraners Hassan Afshar  sowie von 20 Männern, die wegen mutmaßlicher terroristischer Aktivitäten hingerichtet wurden, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (05.08.): Ich bin zutiefst entsetzt, dass, wie erst jetzt bekannt wurde, Iran am 18. Juli den jungen Iraner Hassan Afshar hingerichtet hat.Hassan Afshar war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat erst 17 Jahre alt. Seine Hinrichtung ist damit ein vollkommen inakzeptabler Völkerrechtsbruch, zumal beträchtliche Zweifel daran bestehen, dass in seinem Verfahren rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten wurden.Sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte – beide von Iran ratifiziert – verbieten die Hinrichtung von Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind.Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Gerade auch angesichts der erschütternden Meldungen über die jüngst vollzogene Hinrichtung von 20 Männern in der Region Alborz, appelliere ich mit Nachdruck an alle Verantwortlichen im Iran, die Vollstreckung weiterer Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen und im Falle Minderjähriger von ihrer Verhängung gänzlich abzusehen. Hintergrund:Hassan Afshar wurde im Alter von 17 Jahren verhaftet und am Ende eines zweimonatigen Verfahrens Anfang 2015 wegen der mutmaßlichen Vergewaltigung eines anderen Jungen zum Tode verurteilt. Berichte von Menschenrechtsorganisationen weisen auf erhebliche Verfahrensmängel hin, so habe Hassan Afshar keinen anwaltlichen Beistand gehabt.Der Oberste Gerichtshof hatte das Urteil gegen Hassan Afshar zunächst wegen Ermittlungsmängeln aufgehoben, es im März 2016 dann aber doch bestätigt. Das Todesurteil wurde am 18. Juli…

52 Jugendliche erwarten ihre Hinrichtung

In einem Teheraner Gefängnis erwarten 52 Jugendliche ihre Hinrichtung Mindestens 52 Jugendliche, jünger als 32 Jahre alt, warten nach Berichten des Gefängnisses von Groß-Teheran (dem „Fashafouyeh-Gefängnis“) auf die Ausführung ihrer Todesurteile. Von diesen Todeskandidaten sind 32 in Sektion 1 und 20 in Sektion 2 des Gefängnisses untergebracht. Nach unterrichteten Kreisen wurden mehr als 100 Todeskandidaten aus der Einheit 2 des Ghezel-Hessar-Gefängnisses in Karaj (nordwestlich von Teheran), die sich dort an einer Serie von Strikes und Aufruhr beteiligt hatten, in das Fashafouyeh-Gefängnis verlegt.  

Erhängung eines Jugendlichen

Das iranische Regime beabsichtigt die Erhängung eines Jugendlichen wegen eines im Alter von 15 Jahren begangenen Verbrechens Das iranische Regime will noch in dieser Woche einen Jugendlichen erhängen, der im Alter von 15 Jahren ein Verbrechen begangen haben soll. Alireza Tajiki, derzeit 19 Jahre alt, wurde im April 2013 durch das Kriminalgericht des Regimes in der Provinz Fars, im Süden des Iran, nach einem Prozeß zum Tode verurteilt. Seine Angehörigen unterrichteten internationale Medien, das Regime wolle ihn am Mittwoch, den 3. August hinrichten. Sie teilten mit, die Behörden im Adel-Abad-Gefängnis in Shiraz, im Süden des Iran, hätten sie angewiesen, sie sollten ihn in dieser Woche in Shiraz zu einem letzten Besuch aufsuchen. Das Mullah-Regime hatte früher angekündigt, es werde Herrn Tajiki am 15. Mai im Adel-Abad-Gefängnis hinrichten. Aufgrund internationalen Drucks wurde die Hinrichtung verschoben. Amnesty International erklärte damals, das iranische Regime müsse unbedingt die Hinrichtung unterlassen. Die Menschenrechtsgruppe sagte, er sei hauptsächlich durch „Geständnisse“ überführt worden, „die durch Folter erzwungen und von ihm im Gericht wiederholt zurückgenommen worden waren“. James Lynch, der stellvertretende Direktor von Amnesty International für das Programm des Mittleren Ostens und Nordafrikas, erklärte: „Die Verhängung der Todesstrafe über jemanden, der in der Zeit des Verbrechens noch ein Kind war, ist ein Schlag ins Gesicht des Völkerrechts, denn es verbietet unbedingt die Verhängung der Todesstrafe wegen Verbrechen, die in einem Alter von weniger als 18 Jahren begangen wurden. Daß die iranischen Behörden auf der Hinrichtung beharren, ist besonders deshalb erschreckend, weil der Fall durch ernste Verfahrensfehler belastet wurde…

Iran läßt sieben Gefangene hängen

Iran läßt sieben Gefangene an einem Tag hängen Das iranische fundamentalistische Regime ließ am Mittwoch eine Gruppe von sechs Gefangenen im Nordwesten des Iran hängen, sowie einen Gefangenen im Nordosten des Landes. Die sechs Männer wurden gegen 2 Uhr morgens am 27. Juli im Zentralgefängnis von Urumieh (Urmia) in der Provinzhauptstadt der iranischen West - Azerbaijan Provinz gehängt. Am Dienstag waren sie in Einzelhaft verlegt worden, um sie auf die Hinrichtung vorzubereiten. Bei den Gefangenen handelt es sich um: Rahman Fouladi, Abdolmajid Herkuli, Abdollah Qaderi, Changiz Shiri, Mojtaba Shirkhani und Ali Talati. Alle Beschuldigten wurden wegen Drogenvergehen gehängt. Ein siebter Mann mit dem Namen Reza Sabzevari (32) aus der Stadt Nishabur (Nishapur) wurde in der nahe gelegenen Stadt Maschhhad, im Nordosten des Iran, hingerichtet. Er hatte zwei Kinder im Alter von zwei und zehn Jahren und befand sich zuvor 18 Monate in Haft. Das Mullahregime ließ zudem am Montag in Songhor, Westiran, einen Mann öffentlich hängen. Am Samstag wurden drei Gefangene in einem Bereich des Zentralgefängnisses von Rasht, Nordiran, hingerichtet. Mehr als 270 Mitglieder des EU Parlamentes unterzeichneten im letzten Monat eine Erklärung, in der die EU aufgerufen wurde, als „Bedingung“ für die Beziehungen mit Teheran eine Verbesserung der Menschenrechtssituation im Iran zu knüpfen. Die Unterzeichner kamen aus allen EU Mitgliedsstaaten und aus allen politischen Gruppen im Parlament. Sie sagten in der Erklärung, dass sie über die steigende Zahl der Hinrichtungen im Iran nach dem Amtsantritt von Rohani vor drei Jahren als iranischer Präsident besorgt sind. Amnesty Internationale schrieb am…

Politischer Gefangener im Hungerstreik

Iranischer politischer Gefangener geht in den Hungerstreik und beendet Medikamentenaufnahme Am 17. Juli ging der politische iranische Gefangene Arzhang Davoodi in den Hungerstreik und stoppte seine Medikamentenaufnahme, um gegen die katastrophale Situation seiner Zellenkameraden zu protestieren. Davoodi ist im berüchtigten Gohardasht Gefängnis (Rajai Shahr) in Karaj, nordwestliche von Teheran, inhaftiert. Nach der Bekanntgabe seines Hungerstreiks schrieb Davoodi eine Erklärung über die menschenunwürdigen Haftbedingungen der Gefangenen und der weitreichenden Korruption im Regime. Er schrieb:“ Ich werde meinen Hungerstreik so lange nicht beenden, bis sich die Bedingungen der Gefangenen verbessern. Die internationalen Menschenrechtsgremien müssen über diese Haftbedingungen reden. Der Sonderbeauftragte des UN Menschenrechtsrates muss die Möglichkeit bekommen, die Gefängnisse im Iran zu besuchen und sich ein Bild über die abnormalen und menschenunwürdigen Bedingungen hier zu machen. Die fabrizierten Anschuldigungen der Mullahs, die Anklageschriften und die Korruption im Regime, sowie die Drogenfrage sind ernste Probleme, ebenso der Umgang mit Inhaftierten, die an unheilbaren Krankheiten leiden. All das muss aufgedeckt werden.“ An Ahmed Shaheed, den UN Sonderbeauftragten für die Menschenrechtslage im Iran, sowie an alle Menschenrechtsaktivisten und internationale Foren gerichtet, schrieb er: „Nach all den Jahren der Haft und all den illegalen Anschuldigungen durch die Mullahs will ich mit dieser Aktion das Bewußtsein aller Menschen über die inhumanen Bedingungen der Gefangenen schärfen. Die brutalen Gefängniswärter in Gefängnissen wie Rajai Shahr (Gohardasht) haben die Gefängnisse zu einem Friedhof und Schlachtfeld für Jugendliche gemacht. Sie schmuggeln Waren in die Zellen, um am Leid der Gefangenen zu verdienen und sie schmuggeln auch Drogen in die Gefängnisse. Diese…

Iranisches Regime erhängt neun Menschen

Iranisches Regime lässt neun Menschen zeitgleich hängen Das fundamentalistische iranische Regime ließ am Mittwoch im Gohardasht Gefängnis in Karaj, nordwestlich von Teheran, neun Menschen zeitgleich hängen. Drei der hingerichteten Personen wurden mit Seyyed Mohammad Taheri, Amir Khadem Rezaiyan und Saeid Ahmadi benannt. Die Opfer wurden in den Tagen vor ihrer Hinrichtung in Einzelhaft verlegt. Mehr als 270 Mitglieder des EU Parlamentes haben im letzten Monat eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die EU aufgerufen wurde, als „Bedingung“ für seine Beziehungen mit Teheran eine Verbesserung der Menschenrechtslage zu setzen. Die Abgeordneten kamen aus allen EU Mitgliedsstaaten und aus allen politischen Gruppen im Parlament. Sie sagten, dass sie besorgt über die steigenden Hinrichtungszahlen im Iran sind, nachdem Präsident Hassan Rohani vor drei Jahren das Amt übernahm. Amnesty International schrieb am 6. April in seinem Bericht über die Todesstrafe in der Welt 2015:“Der Iran hat mindestens 977 Menschen im Jahr 2015 hinrichten lassen und mindestens 743 im Jahr davor.“ „Der Iran alleine ist für 82% aller aufgezeichneten Hinrichtungen im Mittleren Osten und Nordafrika verantwortlich“, sagte die Menschenrechtsgruppe. Während der Amtszeit von Hassan Rohani als Präsident wurden mehr als 2400 Menschen hingerichtet. Der UN Sonderbeauftragte für die Menschenrechtslage im Iran gab im März bekannt, dass die Zahl der Hinrichtungen im Iran 2015 höher war als in den letzten 25 Jahren. Rohani hat explizit die Hinrichtungen als „Gottes Anweisungen“ und als „Gesetze des Parlamentes im Namen des Volkes“ befürwortet.

Erblindung- und Taubheitsstrafen

5 Gefangene warten auf Erblindungs- und Taubheitsstrafen durch Säure Mindestens fünf Gefangene im berüchtigten Gohardasht Gefängnis (Rajai-Shahr) in Karaj warten auf Vollstreckungen, welche sie mit Säureeinsatz erblinden oder taub machen sollen. Die Strafe erfolgt unter dem Gesetz der Vergeltung (qisas), welches unter dem fundamentalistischen iranischen Regime gilt. Laut Berichten aus dem Gefängnis, welches sich ca. 40 km von Teheran entfernt befindet, soll die iranische Justiz Tempo auf eine schnelle Vollstreckung machen, dennoch lehnen bisher die Ärzte des Gefängnisses es ab, diese drakonischen Strafen auszuführen. Mojtaba Saheli (Yasaveli) (31), dessen linkes Auge bereits vom Regime erblindet wurde, wurde kürzlich von Gefängnisvertretern darüber informiert, dass auch sein rechtes Auge mit Säure verätzt wird. Am 3. März 2015 wurde sein linkes Auge unter Anwesenheit des stellvertretenden Staatsanwaltes von Teheran, Mohammad Shahriari, im Gohardasht Gefängnis mit Säure verätzt. Die Strafe war zuvor vom obersten Gerichtshof des Regimes bestätigt worden. Am 3. August 2009 soll er einen Fahrer in Ghom, südlich von Teheran, mit Säure die Augen so verätzt haben, dass dieser erblindete. Das Gericht des Regimes in Ghom verurteilte daraufhin Saheli zur Erblindung beider Augen mit Säure, der Zahlung von Blutgeld und einer 10 Jahre dauernden Gefängnisstrafe, was im inhumanen Gesetz der Vergeltung des iranischen Regimes als Strafmaß vorgesehen ist. Saheli befindet sich zur Zeit in Zelle 2 im Zellentrakt 4 des Gohardasht Gefängnisses. Ihm wurde gesagt, er müsse weiteres Blutgeld bezahlen, um das Erblinden seines rechten Auges zu verhindern. Laut eines Berichtes wurde Saheli von Vertretern des Gefängnisses über das Urteil informiert und…

Abhacken der Hand eines Mannes

Das iranische Regime bestraft einen Mann mit Abhacken seiner Hand Das fundamentalistische Regime des Iran hat einem Mann, der einige dreißig Jahre alt ist, in der Stadt Mashhad, im Nordosten des Iran, die Finger amputiert; das ist nur die vorläufig letzte einer Reihe von drakonischen Strafen, die in den vergangenen Wochen ausgeführt wurden. Das unmenschliche Urteil wurde am Montag im Zentralgefängnis von Mashhad vollstreckt. Die staatliche Zeitung von Khorasan gab die Initialen des Opfers mit M. T. an und fügte hinzu, er sei 39 Jahre alt. Der Häftling war des Diebstahls beschuldigt worden und verbüßt eine 3jährige Haftstrafe. Das Urteil war vom Berufungsgericht des Regimes bestätigt worden. Der Ankläger des Regimes in Mashhad, Gholamali Sadeqi, sagte: „Eine der wichtigsten politischen Aufgaben ist in diesem Jahr die, dass man den Verbrechern entgegentritt und die Urteile genau und entschieden vollstreckt.“

Iranisches Regime- Brutale Erhängungen

Iranisches Regime fährt mit brutalen Erhängungen fort Das iranische fundamentalistische Regime ließ am 3. Mai in der nordwestiranischen Stadt Arbil zwei weitere Gefangene hängen. Die Justiz des Regimes in der Ardebil Provinz sagte, die beiden nicht mit Namen benannten Gefangenen wurden am Morgen des 3. Mai im Gefängnis von Ardebil gehängt. Zudem wurden vom Mullahregime zwei Gefangene in der Stadt Maschhad (im Nordosten des Iran) gehängt.  Die ebenfalls namentlich nicht genannten Gefangenen im Alter von 25 und 28 Jahren starben am 1.Mai im Zentralgefängnis von Maschhad. Später wurde der 28 Jahre alte Gefangene nur durch sein Initial A. identifiziert. Die Justiz des Regimes in der Hamedan Provinz – Westiran – sagte, dass ein Gefangener mit den Initialen M.R. im Zentralgefängnis von Nahavand gehängt wurde. Am Montag gab es Berichte über drei kurz vor der Hinrichtung stehende Gefangene im Qezelhesar Gefängnis in Karaj, westlich von Teheran, sowie einen vor der Hinrichtung stehenden Gefangenen aus dem Fashafouye Gefängnis im Großraum Teheran. Sie wurden in Abteilung 1 des Qezelhesar Gefängnisses in Einzelhaft verlegt, was auf ihre baldige Hinrichtung hinweist. Bei den Gefangenen handelt es sich um Ahmad al-Tafi, Abdolhamid Baqeri, Majid Imani und Reza Hosseini. Damit wurden seit dem 10. April im Iran mindestens 57 Menschen hingerichtet. Drei der hingerichteten Personen waren Frauen und von einer Person wird vermutet, dass es sich um einen jugendlichen Straftäter handelte. Frau Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, besuchte am 16. April Teheran zusammen mit sieben EU Kommissaren und diskutierte…