Jugend

Menschenrechtsbeauftragte:Peyman Barandah

  Zu Meldungen über die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Peyman Barandah erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, am 28.04.2017: >>Die für den 10.05.2017 geplante Hinrichtung des jungen Iraners Peyman Barandah erfüllt mich mit größter Besorgnis. Peyman Barandah war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 15 Jahre alt. Es bestehen beträchtliche Zweifel daran, dass in seinem Verfahren rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten wurden. Drei Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens aufgrund der Änderungen im iranischen Jugendstrafrecht sind ohne Begründung abgelehnt worden. Sowohl die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes als auch der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte – beide von Iran ratifiziert – verbieten die Hinrichtung von Menschen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig sind. Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Sollte Peyman Barandah hingerichtet werden, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts. Ich appelliere mit Nachdruck an die iranischen Justizbehörden, die geplante Hinrichtung nicht zu vollziehen und Peyman Barandah ein faires rechtsstaatliches Verfahren zu ermöglichen – ohne Verhängung der Todesstrafe.<< Hintergrund: Peyman Barandah wurde 2010 im Alter von 15 Jahren verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, in einem Streit unter mehreren Jugendlichen einen der anderen Jugendlichen mit einem Messer tödlich verletzt zu haben. Nach seiner Festnahme wurde er drei Monate lang in Einzelhaft gehalten und angeblich auch gefoltert. Seinen Anwalt traf er erst während des Gerichtsverfahrens. Obwohl er immer wieder seine Unschuld beteuerte, wurde er 2012 zum Tode verurteilt. Seit 2016 wurden drei Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens…
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60 Jungen und Mädchen in Party verhaftet

60 Jungen und Mädchen wurden in Irans Hauptstadt wegen des Besuchs einer gemischt-geschlechtlichen Party verhaftet Das fundamentalistische Regime des Iran hat mehr als 60 Jungen und Mädchen verhaftet, weil sie eine gemischt-geschlechtliche Party in einem Park nahe der Hauptstadt Teheran besucht hatten. Die Verhaftungen fanden statt bei einer Razzia gegen die Party, die im Nationalen Sorkheh Hesar Park östlich von Teheran abgehalten wurde, berichtete die Nachrichtenagentur Fars, die mit den Revolutionsgarden des Regimes (IRGC) verbunden ist, am Dienstag, den 16. August. Die Razzia wurde von den paramilitärischen Bassidsch Einheiten des IRGC durchgeführt, die einen Auftrag von der Justiz des Regimes hatten, der von Teherans stellvertretendem Ankläger unterzeichnet war.Die Jugendlichen wurden dabei erwischt, dass sie tanzten und Party machten. Der Bericht der staatlichen Medien behauptet, die jungen Frauen hätten den sogenannten islamischen Dresscode des Regimes verletzt.Der Bericht ergänzt, dass der Hauptverdacht wegen der „ungesetzlichen“ Party auf eine Person fällt, die nur als Fariborz G. identifiziert worden ist, der die Veranstaltung in den sozialen Medien im Internet organisiert haben soll.In einer Stellungnahme zu einer neuen Welle ähnlicher Verhaftungen erklärt Shahin Gobadi vom Ausschuss für Außenpolitik im Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI):„Das Regime der Kleriker war in der iranischen Bevölkerung noch nie so isoliert und wurde nie von ihr so verabscheut, besonders bei Jugendlichen und Frauen. Deshalb greift es zu immer repressiveren Mitteln, um sich diesem wachsenden Trend entgegen zu stellen. Dies beweist einmal mehr, dass die Auffassung einer Mäßigung unter Hassan Rohani ein vollkommener Mythos ist. Es zeigt aber auch den verletzbaren und…
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150 Jungen und Mädchen verhaftet

150 Jungen und Mädchen nahe iranischen Hauptstadt nach Mix – Gender Party verhaftet Das iranische fundamentalistische Regime ließ laut Aussagen eines örtlichen Polizeikommandeur vom Montag rund 150 Jungen und Mädchen wegen der Teilnahme an einer Geburtstagsfeier nahe der Hauptstadt Teheran verhaften. (Foto:  Oberst Mohsen Khancherli) Die Verhaftungen fanden im Rahmen einer nächtlichen Party im Garten eines Täters in der Umgebung von Islamshahr, südwestlich von Teheran, statt. Das berichtete Oberst Mohsen Khancherli, der Polizeikommandeur für die Provinzen von West – Teheran. Khancherli sagte gegenüber der Tasnim Nachrichtenagentur, welche unter der Kontrolle der Qods Einheiten der Revolutionsgarden des Regimes steht, am 25. Juli:“ Nachdem wir einen Bericht über eine Mix – Gender Party in der Umgebung von Islamshahr in der westlichen Teheran Provinz erhalten haben, starteten die Polizei und andere Organisationen eine Operation, die zu der Verhaftung Duzender Jungen und Mädchen führte.“ Er sagte weiter:“ Rund 150 Jungen und Mädchen nahmen an der Mix – Gender Party unter dem Vorwand einer Geburtstagsfeier teil. In dem Garten, der sich in der Nähe eines Studios befand, wurde verbotene Musik gespielt, die dort produziert und aufgenommen wurde. Nach der Ankunft der Polizei wurde alle Anwesenden verhaftet und der Justiz übergeben“. Khancherli behauptete weiter, dass diese Art von Partys immer größere Bedeutung in den Provinzen westlich von Teheran bekommt und dass seine unterdrückenden staatlichen Sicherheitskräfte (Polizei) ständig die Orte und Gärten in der Gegend beobachten und das die Polizisten immer wieder an diesen Anlagen auf Streife unterwegs sind. „Gerade zu Beginn des Sommers ist die Beobachtung…
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