Iran: Arbeiter verhaftet.

Der Leiter der Justiz des iranischen Regimes in der Provinz Khuzestan behauptete, dass die Versammlungen und Proteste der Arbeiter und Gewerkschaften der Nationalen Gruppe der Stahlindustrie des Iran nicht „vom Recht toleriert werden“ und ergänzte:“ Unsere Geduld ist erschöpft und sollten die Versammlungen weiter gehen, dann gehen wir dagegen vor.“.

Farhad Afsharnia sagte in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA, dass die Arbeiter mittlerweile ihre Stimme mehr als genug erhoben haben und dass die Unternehmen ihre Probleme kennen. Wenn die Proteste jetzt noch fortgesetzt werden, dann „ist das nicht mehr richtig“. Ohne auf die Rechte der Arbeiter und ihre Lebensbedingungen einzugehen, sagte er weiter:“ Ein Unternehmen kann seine Mitarbeiter und Arbeiter nur bezahlen, wenn sie etwas produzieren.“Ahmed Shajirati, der stellvertretende Generaldirektor für Arbeitsbeziehungen und Co - Abteilungsleiter der Genossenschaft für soziale Arbeit und Wohlstand in der Provinz Khuzestan, sagte am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur ILNA:“ Die Arbeiter erwarten von ihren Arbeitgebern, dass sie regelmäßig bezahlt werden und sie arbeiten auch nicht mehr, wenn das Unternehmen finanzielle Probleme hat oder es Engpässe in der Produktion gibt.“4000 Arbeiter der Nationalen Stahlgruppe des Iran fordern zur Zeit die Zahlung ihrer Löhne von Dezember und Januar. Sie wollen zudem wissen, ob ihre Löhne für Februar und die Boni zum Ende des iranischen Kalenderjahres im März ausgezahlt werden. Der Leiter der Justiz von Khuzestan hingegen drohte den Arbeiter:“ Wir werden die Probleme im Bereich der Arbeit und anderer sozialer Fragen nicht durch die Bildung ausländischer feindlicher Netzwerke ausnutzen lassen.“„Wir haben bisher diese Proteste laufen lassen, aber sollten sie jetzt noch weiter gehen, dann werden wir gegen diese Leute vorgehen“, sagte er. Vor seinen Aussagen hatte die Justiz in der Provinz bereits eine Direktive heraus gegeben, dass die Versammlungen der petrochemischen Arbeiter nicht mehr genehmigt werden sollten, die sich wegen ausstehender Löhne versammeln. Die Justiz warte davor, dass man weitere Proteste als „Störung des betrieblichen Ablaufes“ ansieht. Die Erklärung kam einige Tage nach der Veröffentlichung einer Rede des obersten Führers, Ali Chamenei.Chamenei ging in seiner Rede am 5. Februar, die auf seiner Webseite am 26. Februar veröffentlicht wurde, nicht auf die legitimen Forderungen und Probleme der Arbeiter ein und nannte sie statt dessen „Feinde“ und Personen, die eine „Stagnation und Lähmung unter den Arbeitern produzieren wollen, damit diese die Arbeit verlangsamen oder still legen.“Die freie Gewerkschaft der Arbeiter des Iran berichtete, dass die Arbeiter der Nationalen Stahlgruppe des Iran am 4. März ihre Versammlungen vor dem Rathaus in Khuzestan am 12. Tag in Folge fortsetzten. Bei dieser Versammlung nahmen auch Familienangehörige von inhaftierten Arbeitern des Komplexes teil. Laut der Organisation fordern die Teilnehmer die Behörden auf, ihre inhaftierten Kollegen zu befreien und die Forderungen der Gewerkschaft zu erfüllen.Laut Berichten wurden am 1. März neun Arbeiter der Nationalen Stahlgruppe des Iran von Sicherheitskräften in Ahvaz verhaftet.

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Iran unterstützten die Huthis

Am Dienstag haben die Vereinigten Staaten und drei ihrer europäischen Verbündeten verurteilt, dass der Iran gegen das von den Vereinten Nationen über den Jemen verhängte Waffenembargo verstoße, indem er den von ihm unterstützten Huthi-Rebellen Zugang zu seinen Raketen und Dronen verschaffe.Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die Vereinigten Staaten forderten das iranische Regime auf, „sofort jegliche Tätigkeit einzustellen, die“ mit der 2015 von den Vereinten Nationen beschlossenen, das Waffenembargo beinhaltenden Resolution „unverträglich sei“. In der gemeinsamen Erklärung der vier westlichen Länder heißt es: „Wir verurteilen das Fehlverhalten des Iran, wie es von dem Podium (von Experten der UNO) beschrieben wird; es gefährdet den Frieden und die Stabilität der Region ernsthaft.“Diese Erklärung wurde einen Tag erlassen, nachdem Russland eine Resolution, die im Verein mit Frankreich und den Vereinigten Staaten von Großbritannien entworfen worden war und neue Sanktionen gegen den Jemen sowie eine Verurteilung des Handelns des Iran vorsah, durch sein Veto verhindert hatte.Russland verhinderte diese Resolution mit dem Argument, der am Januar von einer Gruppen von Fachleuten der UNO vorgelegte Bericht enthält keinen überzeugenden Beweis, dass der Iran gegen das Waffenembargo verstoßen habe; dabei stellten die Experten selber fest, dass die ballistischen Raketen, die im Jahre 2017 von den vom Iran unterstützten Huthis auf Saudi-Arabien abgefeuert wurden, vom Iran hergestellt worden seien.Es war eine Niederlage der Vereinigten Staaten; denn sie hatten im vergangenen Jahr durch Lobby-Arbeit den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bestimmen versucht, gegen den Iran wegen seiner Rolle in den regionalen Konflikten und wegen seiner Raketentests energischere Maßnahmen zu ergreifen.Von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates votierten 11 für die Resolution; China und  Kasachstan enthielten sich der Stimme, und Russland und Bolivien stimmten dagegen. Eine Resolution bedarf der Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern des Sicherheitsrates, darunter allen fünf ständigen Mitgliedern wie Russland und China. Alle vier westlichen Länder sind Partner des im Jahre 2015 mit dem Iran abgeschlossenen Nuklearabkommens – und dies gemeinsam mit Russland und China); Donald Trump hatte mit seiner Kündigung gedroht, falls die in dem Abkommen enthaltenen Fehler nicht bis zum 12. Mai korrigiert würden.
Das iranische Regime im JemenEine arabische Koalition, die von Saudi-Arabien angeführt wird, kämpft seit 2015 – nach dem Sturz der legitimen, international anerkannten Regierung im Jahre 2014 - im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthis. Der Sprecher der arabischen Koalition, Oberst Turki al-Maliki, erklärte am Mittwoch, sie kämpfe gegen den Terrorismus, der im Jemen von den vom Iran unterstützten Huthis ausgeübt werde. Auch wies Maliki darauf hin, dass die Koalition alle internationalen Gesetze des Völkerrechts und de humanitären Rechts respektiere und zulasse, dass Hilfskonvois ins Land kommen, wie es die vier Mächte von allen an dem Konflikt im Jemen beteiligten Parteien in ihrer gemeinsamen Erklärung gefordert hatten. Er sagte, es befänden sich derzeit im Jemen 18 000 Hilfsschiffe mit 22 operierenden Hilfsstellungen; aufgrund des humanitären Plans der arabischen Koalition hätten bisher 959 000 Jemeniten von der Hilfe profitiert.Ferner betonte er, die jemenitische Regierung beabsichtige nicht, Medien am Eintritt in den Jemen zu hindern; sie habe die Sicherheitsbehörden angewiesen, die Medien ins Land zu lassen. Auch übermittelte er die beunruhigende Nachricht, dass die vom Iran unterstützten Huthis nunmehr Kindersoldaten in Dienst genommen haben – ein Verstoß gegen das Völkerrecht, der beendet werden müsse. 

Iranischer Attentäter in Genf

AFP: Wenn Avaie am  Dienstag spricht, wird es eine Protestkundgebung vor dem UN Hauptquartier in Genf geben. Die US Botschafterin der Vereinten Nationen, Nikky Haley, kritisierte am Samstag den UN Menschenrechtsrat und nannte es „eine Schande“, dass dort ein iranischer Minister sprechen darf, der für seine Menschenrechtsverletzungen auf den Sanktionslisten steht. Er soll beim jährlichen Treffen in Genf in dieser Woche sprechen. Haley sagte, dass das Rat dadurch „diskreditiert wird“, wenn der iranische Justizminister Alireza Avaie vor dem Gremium sprechen wird. Sie ergänzte, dass die USA mit solch einem Verhalten nur ermutigt werden, die Zahlungen an dieses Gremium einzustellen.

„Es ist eine Schande, dass Mr Avaei vom Menschenrechtsrat als Mitglied angesehen wird“, sagte Haley in einer Erklärung. „Wieder einmal diskreditiert sich der Rat selbst, indem man Personen das Wort gibt, die selbst schwerste Menschenrechtsverbrechen begangen haben.. Dies mißbraucht seine Arbeit und verunglimpft dieses Mandat, welches die universellen Menschenrechte verfolgt. Dies führt zu nichts anderem, als die USA zu ermutigen, für eine Reform des Rates zu werben und zu überprüfen, ob unsere Zeit und unserer Geld dort noch gut investiert sind.“, sagte sie.  Die Einladung von Avaei erfolgte zusammen mit der Einladung weiterer 100 Regierungsminister und anderer Politiker aus aller Welt. Die Einladung sorgte für Empörung bei den Iranern und den internationalen Aktivisten. Mitglieder der iranischen Opposition, die im Exil leben, sagten zu der Einladung von Avaei, dass er eine zentrale Rolle bei der Massenhinrichtung von politischen Gefangenen 1988 gespielt hat. Damals wurden laut Aussagen von Amnesty International rund 5000 Gefangene innerhalb weniger Monate hingerichtet. Die iranischen Oppositionsgruppen setzen diese Zahl weit höher an und sprechen von rund 30.000 Opfern. „Die Einladung von Avaei und die Möglichkeit, dass er vor dem Menschenrechtsrat eine Rede hält, ist erbärmlich und eine Verspottung der Vereinten Nationen und seiner Menschenrechtsmechanismen. Dies darf einfach nicht passieren.“, sagte Shahin Gobadi, ein Mitglied des Nationalen Widerstandsrates Iran Anfang der Woche gegenüber AFP. Avaei ist seit 2011 auf der EU Sanktionsliste, weil er als Staatsanwalt in Teheran für Menschenrechtsverletzungen, willkürliche Verhaftungen, Verhinderung der Rechte von Gefangenen und einen Anstieg der Hinrichtungen verantwortlich war. Für den kommenden Dienstag ist in Genf eine Protestveranstaltung geplant, wenn Avaei seine Rede halten soll.

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Iran in Syrien; „Neuen Holocaust“

– Hochrangige Mitglieder der syrischen Opposition sagten, dass die Aktionen des Bashar Assad Regimes in Zusammenarbeit mit dem Iran und Rußland einen „neuen Holocaust“ in dem von Rebellen gehaltenen Teilen in der Hauptstadt Damaskus kreieren. Am Dienstag beschuldigte Mohammed Alloush von der Armee des Islam gegenüber AP die Vereinten Nationen, dass sie für die Tragödie mitverantwortlich sind, „weil sie Lügen über den Schutz der Sicherheit und des Friedens in der Welt verbreitet.“Er machte diese Aussagen, nachdem am Montag Aktivisten der Opposition und Sanitäter über mindestens 100 Tote in den östlichen Vororten von Damaskus berichtet hatten.Dies ist die höchste Opferzahl an einem Tag in den letzten drei Jahren in dem Gebiet, das als Ost – Ghouta bekannt ist. Alloush, dessen Rebellengruppe die größte Gruppe in Ost – Ghouta ist, sagte, dass Assad und seine Unterstützer aus dem Iran und Rußland eine „satanische Allianz“ geschlossen haben, die es „seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr gegeben hat“. Alloush sagte weiter:“ Ein neuer Holocaust wird von dem dreckigsten Regime der Welt begangen.“
Beteiligung des Iran
Das iranische Regime ist seit Beginn des Bürgerkrieges 2011 in Syrien aktiv und will ein Überleben der Diktatur sichern. Die Mullahs fürchten, dass nach einem Sturz von Assad das Regime als nächstes Ziel angesehen wird.Das iranische Regime glaubt, dass im Falle eines Sieges von Assad zwei Vorteile für sie entstehen. Zum einen wird dies eine Nachricht der Stärke an die demokratischen Oppositionsbewegung im Iran senden, welche das Regime stürzen will. Zum anderen wird Assad seine Schulden beim Regime zurück zahlen und Syrien zu einem iranischen Vasallenstaat im Mittleren Osten machen. Daher hat der Iran viel Geld, Truppen und Waffen in der Region investiert und damit dem syrischen Volk seinen Traum geraubt und seinen Zorn geweckt. Dieses ruft das Regime nun auf, seine regionale Aggression endlich zu beenden und sich um seine eigenen Bürger zu kümmern. Um die Truppen von Assad zu stärken, dass das iranische Regime schiitischen Milizen finanziert und auch die die afghanische Fatimiyun Brigade sowie die pakistanischen Zaynabiyyun Brigaden gegründet sowie die libanesische Hisbollah in die Kämpfe eingreifen lassen.Doch selbst mit diesen Söldnern war das iranische Regime nicht in der Lage, genügend Soldaten zu rekrutieren, die für Assad kämpfen. Daher mussten afghanische Flüchtlinge unter dem Versprechen einer Staatsbürgerschaft und Hilfen für ihre Familien angeworben werden. Sogar Kinder wurden angeworben, was ein klarer Verstoß von internationalen Recht ist.Das iranische Regime wird niemals seine regionale Aggression und seinen Expansionismus beenden. Die einzige Antwort für die Freiheit des iranischen Volkes und Frieden im Mittleren Osten ist ein Ende des Regimes.

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Iran;Tehran, Schlagstücken und Schüssen

Am Abend des 19. Februar griffen unterdrückende Sicherheitskräfte eine Gruppe vom Gonabadi Derwischen mit Tränengas, Schlagstücken und Schüssen an, die sich vor einer Polizeistation an der Pasdaran Allee versammelt hatten. Laut des Berichtes wurden zahlreiche Demonstranten verletzt und einige verhaftet. Sie hatten sich am Morgen dort versammelt, um für die Freilassung eines inhaftierten Derwisches zu protestieren.Sicherheitskräfte und Geheimdienstagenten umzingelten das Gebiet und ihre Zahl wurde von Stunde zu Stunde größer. Eine Gruppe von Bürgern blockierte die Zufahrtswege und verhinderte so den weiteren Zugang von Sicherheitskräften in das Gebiet. Eine Reihe von Motorrädern der Polizei wurde von den Demonstranten zerstört.

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Iran:Arbeiterproteste im ganzen Land

Dienstag,  den 13. Februar 2018 um 13:45 Uhr

 Die Rede von Rohanis Arbeitsminister Ali Rabiee bei einer Zeremonie in Qa’em Shahr am 12. Februar wurde durch den Protest eines pensionierten Arbeiters gegen das Regime unterbrochen. 

Der wutentbrannte Arbeiter fiel Rabiee bei seiner Rede ins Wort und sagte an ihn und andere Agenten des Regimes gewandt: „Wir haben 37 Jahre lang hart gearbeitet, wir machten eine Revolution, unsere Revolution kam in die Hände der Unrechten, sie benutzten den Namen des Islam und es gibt niemanden, der sie zur Verantwortung ziehen könnte. Ich bekomme ein Gehalt von einer Million und fünfhunderttausend Toman (300 $) mit vier Familienmitgliedern. Ich kaufe meine eigene Medizin, die Sozialversicherung sagt, wir sind nicht dafür zuständig… Die Repräsentanten, die hier herum quatschen … Wir sagen nein zu Lippenbekenntnissen! … Täglich geben sie uns hohle Versprechungen“.
Die Geheimdienstagenten versuchten mehrmals den Arbeiter zum Schweigen zu bringen, aber er machte weiter. Der Henker Ali Rabiee, der vertretender Minister für die Nachrichtendienste war und zu den höchsten Leuten im Sicherheitsapparat gehört, der außerdem jahrelang die Arbeiter unterdrückt hat, versuchte ihn zuerst mit einem Täuschungsmanöver zum Schweigen zu bringen, aber der arme Arbeiter ignorierte das. Rabiee antwortete dem Arbeiter, der sagte, er esse seit Jahren nichts als Brot und Käse, schamlos: „Was denkst du denn, was wir essen? Das gleiche Brot und den gleichen Käse“.
In Rafsanjan beschimpften die verarmten und arbeitslosen Arbeiter das Regime bei ihren Protesten. Ein älterer Arbeiter schrie die Agenten und Sprecher der Regierung an und fragte: „Was habt ihr für die Arbeitslosen getan?“ Ein anderer Arbeiter sagte, es gebe 14 000 Arbeitslose in der Stadt. Eine Gruppe von Revolutionsgardisten versuchte, die Teilnehmer daran zu hindern, ans Rednerpult zu treten. Die Agenten des Regimes benutzten laute Musik, um das Anhören und die Ausbreitung der Proteste zu blockieren.

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Iran: Fortsetzung der Proteste

Rund um dem 39. Jahrestag der Anti – Monarchie Revolution gehen die Proteste der Arbeiter und ausgeplünderten Menschen sowie der tapferen Jugendlichen des Iran weiter. Sie alle drücken ihre Ablehnung gegenüber dem System des Velayat-e faqih (oberste Herrschaft des Klerus) aus und fordern einen Sturz des Regimes.

1. Eine Abteilung der Nationalen Bank an der 17. Shahrivar Allee in Nahavand wurde in Brand gesetzt (10. Februar).

2. Sprechchöre gegen Chamenei in den Straßen von Aboozar, Shariati und den drei Wegen von Baba Heidar in Farsan (Provinz Chaharmahal Bakhtiari). Sicherheitskräfte des Regimes lösen die Demonstration durch Warnschüsse auf. 

3. Brennende Reifen und Sprechchöre gegen Chamenei in Dehdasht von Lorestan (10. Februar).

4. Herunter reißen eines Bildes von Chomeni, dem Gründer des Velayat-e faqih in Ahwaz (10. Februar).

5. Herunter treten von Plakaten von Chamenei und Chomeni auf öffentlichen Plätzen in Shahinshahr, die zum Jahrestag der Revolution aufgestellt wurden (10. Februar). 

6. In Brand setzen eines Gebäudes der Revolutionsgarden /IRGC) gegenüber einer Polizeistation in der Nähe der Zementfabrik in Drood (8.. Februar).

7. Einwerfen von Fensterscheiben der Caspian Abteilung, die zu den Revolutionsgarden zählt, durch verärgerte ausgeplünderte Anleger bei Caspian in Mashhad in der Nacht vom 9. Februar. 

8. In Brand setzen von Werbebannern mit den Bildern von Chamenei und Chomeni in einigen Dörfern in Kurdistan (9. Februar).

9. Herunter reißen von Bannern des Regimes zum Jahrestag der Revolution in Mashhad (9. Februar).

10. Verbrennen eines großen Bildes mit Chamenei und Chomeni durch Jugendliche in Kermanshah (9. Februar).

11. Verbrennen eines großes Bildes von Chamenei und Chomeni unter den Rufen „Tod für Chamenei“ durch mutige Jugendlichen in Malek Shahr von Isfahan (9. Februar).

12. Verbrennen eines Banners mit Gesichtern von Regimevertretern am Nabovat Platz in Ghom (9. Februar).

13. Gedenkzeremonien am 40. Todestag des Freiheitskämpfers Mohsen Adeli, einem tapferen Jugendlichen, der in Dezful während der Aufstände ermordet wurde. Eine große Menge nimmt teil. (8. Februar). 

14. Gedenkzeremonie am 40. Todestag von Mehdi Kaozadi, einem Freiheitskämpfer, der während der Aufstände ermordet wurde, in seinem Heimatdorf Dorood (8. Februar). 

15. Gedenkzeremonie zum 40. Todestag des Freiheitskämpfers Ehsan Kheiri an seinem Grab in Golzar Shahidan.

Die Gedenkfeiern für die Freiheitskämpfer fanden trotz Restriktionen durch den Geheimdienst und Agenten in Zivil oder anderer Söldner des Regimes und dem Verbot von Sprechchören und der Reden von Angehörigen statt.

16. Sprechchöre „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“ in verschiedenen Teilen Teherans und in Hamedan, Kermanshah, Karaj, Ray und Ahwaz (10. Februar).

17. Schriftzug Tod für Chamenei an öffentlichen Wänden an verschiedenen Teilen von Teheran. Mutige Jugendliche im Osten von Teheran schreiben weiterhin Schriftzüge an die Wände, obwohl die Gemeinde einige Bürger beauftragt hat, die Schriftzüge zu entfernen. 

18. In Khorramabad schreiben tapfere Jugendliche an die Häuserwände: Chamenei muss gehen. Es gibt auch in Shahrood und Hamedan Schriftzüge wie: Tod für Chamenei.

19. Weil die Wirtschaft des Landes durch das Regime kaputt gemacht wurde und der Rial dramatisch an Wert verliert, ziehen zahlreiche Menschen ihr Geld von den Banken ab. Riesige Schlange stehen vor vielen Banken in verschiedenen Städten, wo Bürger ihr Geld abholen wollen.

20. Der Prozeß der Entfremdung der Bassidsch, Polizei und des Militärs von den leitenden Organen setzt sich fort. Immer mehr Mitglieder verbrennen ihre Mitgliedsausweise und lehnen das Regime ab und schließen sich den Volksaufständen an. 

21. In Isfahan organisieren Arbeiter einen Protest vor der Stadtverwaltung. (10. Februar).

22. Arbeiter der Firma Noor Plastik in Qazvin haben die Produktion seit drei Tagen gestoppt, um gegen fehlende Zahlungen für Versicherungsbeiträge seit einem Jahr sowie fehlenden Lohnzahlungen zu protestieren. Sie fordern eine sofortige Lösung ihrer Probleme. Besuche des Gouverneurs des Regimes ergaben keine Resultate. (10. Februar).  

23. Die Straßenhändler des 15. Teheraner Bezirks (Südosten von Teheran) versammelten sich vor der Stadtverwaltung, um gegen die Schließung des lokalen Marktes zu protestieren. Sie sagen, dass sie arbeiten, anstatt zu stehlen und das die Agenten des Regimes ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. (9. Februar). 

24. Arbeiter aus Teheran und vom Busunternehmen der Teheraner Vororte sind seit neun Tagen im Streik. Sie protestieren gegen den unklaren Status der Hausprojekte Sepidar 2 und 3 vor der Stadtverwaltung von Teheran. Die Häuser sollten bereits 2002 von einer Immobilienfirma geliefert werden. Die Demonstranten rufen:“ Tod den Unterdrückern, wir grüßen die Arbeiter“ (10. Februar).

25. Eine Reihe von arbeitslosen Absolventen in Shoosh protestiert vor der Haft Tape Zuckerfabrik (9. Februar).

26. In Boroujerd protestiert eine Gruppe von entlassenen Arbeitern der Saman Fliesenfabrik vor dem Büro des Gouverneurs gegen ausstehende Gehaltszahlungen und Boni. (8. Februar).

27. Eine Gruppe von Arbeiters der Terminals und Reservoirs des Hafens von Mahshahr protestiert. Sie gründen eine Organisation, die ihre Forderungen vertreten soll. (8. Februar). 

28. Die Arbeiter des Elektrizitätswerkes in Shirvan versammeln sich vor dem Werk, um gegen 5 Monate lang ausstehende Lohnzahlungen zu protestieren. (8. Februar). 

29. 100 Arbeiter des Shafaq Stahlwerkes in Takestan stoppen zum vierten Mal ihre Arbeit, nachdem ihre Forderungen in auch nach den Protesten in der letzten Woche nicht erfüllt wurden. (8. Februar). 

30. Straßenhändler in Karaj protestieren gegen Angriffe und die Zerstörung ihrer Karren und Buden durch Agenten der Gemeinde sowie die Plünderung ihres Eigentums. (8- Februar).

31. Eine Reihe von Mitarbeiter der Ölfirma in Teheran protestiert gegen eine Resolution des parlamentarischen Komitees. Dieses hatte eine Reduzierung der Gehälter der end-of-service Mitarbeiter beschlossen. (8. Februar).

32. Eine Gruppe von Händlern von Plasco traf sich vor dem zusammen gefallenen Plasco Gebäude, um gegen das fehlende Interesse von Regimevertretern bei der Lösung ihrer Problem nach dem Brand des Gebäudes zu protestieren.

33. Eine Gruppe der ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes traf sich vor der Zentralbank in Teheran. Die Demonstranten trugen Banner mit der Aufschrift:“ Das Geld der Anleger muss endlich zurück gezahlt werden“ (8. Februar). Die Gruppe bestand aus Anlegern des Arman Vahdat Institutes von Khuzestan und von Caspian in Teheran. 

34. Die ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes in Abhar protestierten vor dem Eingang des Institutes und warfen Eier und Tomaten. Die Leiter der Abteilung schlossen aus Angst vor der Wut der Demonstranten das Institut.. 

35. Die Taxifahrer in Ghom protestierten gegen hohe Benzinkosten und zu geringe Fahrpreise vor dem Büro des Gouverneurs. (8. Februar).

1. Eine Abteilung der Nationalen Bank an der 17. Shahrivar Allee in Nahavand wurde in Brand gesetzt (10. Februar).

2. Sprechchöre gegen Chamenei in den Straßen von Aboozar, Shariati und den drei Wegen von Baba Heidar in Farsan (Provinz Chaharmahal Bakhtiari). Sicherheitskräfte des Regimes lösen die Demonstration durch Warnschüsse auf. 

3. Brennende Reifen und Sprechchöre gegen Chamenei in Dehdasht von Lorestan (10. Februar).

4. Herunter reißen eines Bildes von Chomeni, dem Gründer des Velayat-e faqih in Ahwaz (10. Februar).

5. Herunter treten von Plakaten von Chamenei und Chomeni auf öffentlichen Plätzen in Shahinshahr, die zum Jahrestag der Revolution aufgestellt wurden (10. Februar). 

6. In Brand setzen eines Gebäudes der Revolutionsgarden /IRGC) gegenüber einer Polizeistation in der Nähe der Zementfabrik in Drood (8.. Februar).

7. Einwerfen von Fensterscheiben der Caspian Abteilung, die zu den Revolutionsgarden zählt, durch verärgerte ausgeplünderte Anleger bei Caspian in Mashhad in der Nacht vom 9. Februar. 

8. In Brand setzen von Werbebannern mit den Bildern von Chamenei und Chomeni in einigen Dörfern in Kurdistan (9. Februar).

9. Herunter reißen von Bannern des Regimes zum Jahrestag der Revolution in Mashhad (9. Februar).

10. Verbrennen eines großen Bildes mit Chamenei und Chomeni durch Jugendliche in Kermanshah (9. Februar).

11. Verbrennen eines großes Bildes von Chamenei und Chomeni unter den Rufen „Tod für Chamenei“ durch mutige Jugendlichen in Malek Shahr von Isfahan (9. Februar).

12. Verbrennen eines Banners mit Gesichtern von Regimevertretern am Nabovat Platz in Ghom (9. Februar).

13. Gedenkzeremonien am 40. Todestag des Freiheitskämpfers Mohsen Adeli, einem tapferen Jugendlichen, der in Dezful während der Aufstände ermordet wurde. Eine große Menge nimmt teil. (8. Februar). 

14. Gedenkzeremonie am 40. Todestag von Mehdi Kaozadi, einem Freiheitskämpfer, der während der Aufstände ermordet wurde, in seinem Heimatdorf Dorood (8. Februar). 

15. Gedenkzeremonie zum 40. Todestag des Freiheitskämpfers Ehsan Kheiri an seinem Grab in Golzar Shahidan.

Die Gedenkfeiern für die Freiheitskämpfer fanden trotz Restriktionen durch den Geheimdienst und Agenten in Zivil oder anderer Söldner des Regimes und dem Verbot von Sprechchören und der Reden von Angehörigen statt.

16. Sprechchöre „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“ in verschiedenen Teilen Teherans und in Hamedan, Kermanshah, Karaj, Ray und Ahwaz (10. Februar).

17. Schriftzug Tod für Chamenei an öffentlichen Wänden an verschiedenen Teilen von Teheran. Mutige Jugendliche im Osten von Teheran schreiben weiterhin Schriftzüge an die Wände, obwohl die Gemeinde einige Bürger beauftragt hat, die Schriftzüge zu entfernen. 

18. In Khorramabad schreiben tapfere Jugendliche an die Häuserwände: Chamenei muss gehen. Es gibt auch in Shahrood und Hamedan Schriftzüge wie: Tod für Chamenei.

19. Weil die Wirtschaft des Landes durch das Regime kaputt gemacht wurde und der Rial dramatisch an Wert verliert, ziehen zahlreiche Menschen ihr Geld von den Banken ab. Riesige Schlange stehen vor vielen Banken in verschiedenen Städten, wo Bürger ihr Geld abholen wollen.

20. Der Prozeß der Entfremdung der Bassidsch, Polizei und des Militärs von den leitenden Organen setzt sich fort. Immer mehr Mitglieder verbrennen ihre Mitgliedsausweise und lehnen das Regime ab und schließen sich den Volksaufständen an. 

21. In Isfahan organisieren Arbeiter einen Protest vor der Stadtverwaltung. (10. Februar).

22. Arbeiter der Firma Noor Plastik in Qazvin haben die Produktion seit drei Tagen gestoppt, um gegen fehlende Zahlungen für Versicherungsbeiträge seit einem Jahr sowie fehlenden Lohnzahlungen zu protestieren. Sie fordern eine sofortige Lösung ihrer Probleme. Besuche des Gouverneurs des Regimes ergaben keine Resultate. (10. Februar).  

23. Die Straßenhändler des 15. Teheraner Bezirks (Südosten von Teheran) versammelten sich vor der Stadtverwaltung, um gegen die Schließung des lokalen Marktes zu protestieren. Sie sagen, dass sie arbeiten, anstatt zu stehlen und das die Agenten des Regimes ihnen ihre Lebensgrundlage entziehen. (9. Februar). 

24. Arbeiter aus Teheran und vom Busunternehmen der Teheraner Vororte sind seit neun Tagen im Streik. Sie protestieren gegen den unklaren Status der Hausprojekte Sepidar 2 und 3 vor der Stadtverwaltung von Teheran. Die Häuser sollten bereits 2002 von einer Immobilienfirma geliefert werden. Die Demonstranten rufen:“ Tod den Unterdrückern, wir grüßen die Arbeiter“ (10. Februar).

25. Eine Reihe von arbeitslosen Absolventen in Shoosh protestiert vor der Haft Tape Zuckerfabrik (9. Februar).

26. In Boroujerd protestiert eine Gruppe von entlassenen Arbeitern der Saman Fliesenfabrik vor dem Büro des Gouverneurs gegen ausstehende Gehaltszahlungen und Boni. (8. Februar).

27. Eine Gruppe von Arbeiters der Terminals und Reservoirs des Hafens von Mahshahr protestiert. Sie gründen eine Organisation, die ihre Forderungen vertreten soll. (8. Februar). 

28. Die Arbeiter des Elektrizitätswerkes in Shirvan versammeln sich vor dem Werk, um gegen 5 Monate lang ausstehende Lohnzahlungen zu protestieren. (8. Februar). 

29. 100 Arbeiter des Shafaq Stahlwerkes in Takestan stoppen zum vierten Mal ihre Arbeit, nachdem ihre Forderungen in auch nach den Protesten in der letzten Woche nicht erfüllt wurden. (8. Februar). 

30. Straßenhändler in Karaj protestieren gegen Angriffe und die Zerstörung ihrer Karren und Buden durch Agenten der Gemeinde sowie die Plünderung ihres Eigentums. (8- Februar).

31. Eine Reihe von Mitarbeiter der Ölfirma in Teheran protestiert gegen eine Resolution des parlamentarischen Komitees. Dieses hatte eine Reduzierung der Gehälter der end-of-service Mitarbeiter beschlossen. (8. Februar).

32. Eine Gruppe von Händlern von Plasco traf sich vor dem zusammen gefallenen Plasco Gebäude, um gegen das fehlende Interesse von Regimevertretern bei der Lösung ihrer Problem nach dem Brand des Gebäudes zu protestieren.

33. Eine Gruppe der ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes traf sich vor der Zentralbank in Teheran. Die Demonstranten trugen Banner mit der Aufschrift:“ Das Geld der Anleger muss endlich zurück gezahlt werden“ (8. Februar). Die Gruppe bestand aus Anlegern des Arman Vahdat Institutes von Khuzestan und von Caspian in Teheran. 

34. Die ausgeplünderten Anleger des Caspian Institutes in Abhar protestierten vor dem Eingang des Institutes und warfen Eier und Tomaten. Die Leiter der Abteilung schlossen aus Angst vor der Wut der Demonstranten das Institut.. 

35. Die Taxifahrer in Ghom protestierten gegen hohe Benzinkosten und zu geringe Fahrpreise vor dem Büro des Gouverneurs. (8. Februar).

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Iran: Neue Proteste in mehreren Städten

Berichte vom Netzwerk der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) im Iran

 

 • Isfahan: Jugendliche rufen: „Tod dem Diktator“ und „Tod für Chamenei“.

• Sanandaj (Westiran): Bürger versammeln sich am Enghelab Platz (Platz der Revolution) und am Azadi Platz (Platz der Freiheit) und rufen: „Tod dem Diktator“. Zusammenstöße mit den staatlichen Sicherheitskräften (SSF). Ein Kiosk der SSF wird in Brand gesetzt. Die Behörden stören die Internetverbindung in der Stadt.. Die Auseinandersetzungen gehen weiter und das Regime lässt Fahrzeuge mit Wasserkanonen auffahren, um die Menge aufzulösen.

• Kermanshah (Westiran): Proteste starten am Freiheitsplatz mit Rufen wie „Tod für Chamenei“, „Tod dem Diktator“. Eine Frau, die Non – Stop „Tod für Chamenei“ ruft, sorgt für den Beginn der Proteste. Sicherheitskräfte in Zivil beginnen, Demonstranten zu verhaften. Spezialeinheiten haben sieben Demonstranten verhaftet, doch die anderen stellen sich so lange an ihre Seite, bis sich die Spezialeinheiten zurück ziehen müssen und die Demonstranten frei sind. Mehrere andere Demonstranten wurden verhaftet. 

• Tuyserkan (Provinz Hamedan): Zusammenstöße zwischen Bürgern und Sicherheitskräften an der Bahonar Allee.

• Zarin Shahr (Provinz Isfahan): Trotz sehr kalter Temperaturen und massiver Präsenz von Sicherheitskräften gibt es Anti – Regime Proteste an der Kreuzung Masjed Azam (Hauptmoschee). Die Menschen rufen: „Tod für Chamenei, Tod für Chamenei“. 

• Rasht (Nordiran): Mehrere Hundert Menschen versammeln sich, Sicherheitskräfte feuern Tränengas in die Menge. Die Menschen rufen:“ Nieder mit dem Diktator“, „Chamenei, schäme dich, verschwinde von der Macht“.

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iran und Taliban

Von den Mitarbeitern des NWRINWRI – Am Sonnabend wurden in Kabul mehr als 280 Menschen durch einen Selbstmordanschlag der Taliban getötet bzw. verletzt. Es war nur einer von den mehreren, die sich in den letzten Wochen ereigneten, doch es bleibt die Frage, wer diese Anschläge anordnet.Manche machen Pakistan verantwortlich, doch diese Theorie ist nicht stichhaltig. Warum sollte Pakistan seine schon 40 Jahre anhaltende Beziehung zu den USA aufs Spiel setzen, um mit den Taliban zusammenzuarbeiten?Abdulrahman al-Rashed, der ehemalige Generaldirektor des Nachrichtenkanals von „Al Arabiya“, sagte, viele Indizien sprächen dafür, dass das iranische Regime mit den Taliban zusammenarbeite; denn das Regime und seine Revolutionsgarden arbeiten im ganzen Nahen Osten mit Terror-Gruppen zusammen, um seine Länder – wie den Irak und Syrien – zu destabilisieren.Bei allem unterhält das iranische Regime in Afghanistan eine starke Präsenz seiner Geheimdienste und seiner Propaganda; in den zurückliegenden Monaten hat es begonnen, daran zu arbeiten, dass sein Einfluss auf Pakistan zunimmt.Die Beziehung des iranischen Regimes zu den Taliban ist der zu Al-Qaeda sehr ähnlich; so enthüllten es im Jahre 2017 freigegebene Dokumente der CIA; dafür spricht auch die Tatsache, dass die prominentesten Kommandeure von Al-Qaeda im Iran zu Gast sind, und ebenso Geständnisse führender iranischer Persönlichkeiten zu ihrer Rolle in dem jihadistischen Widerstand gegen die Invasion der USA im Irak.Pakistan gehört zu den Ländern, die von terroristischer Tätigkeit am meisten betroffen sind; es sollte mehr tun, um die internationale Gemeinschaft davon zu überzeugen, dass es die Taliban bekämpft, um die Situation nachhaltig zu klären.Es war die Rede davon, daß Katar versuche, die Taliban an der Zerstörung des Nahen Ostens zu hindern, aber wenn die Iraner die Schüsse anordnen, kann Katar nicht zum Erfolg kommen. Es ist mit dem Iran verbündet, hat aber bei vielen Anlässen an der Art vorbeigesehen, wie der Iran den Nahen Osten zerstört.Rashed schreibt: „Wir wissen, daß der Versuch Katars, die Taliban zu zügeln, scheitern wird, denn Dohas Art, seine Beziehungen zu extremistischen Gruppen wie der Hisbollah im Libanon, der Hamas in Gaza und selbst der Al-Nusra-Front in Syrien zu unterhalten, basiert immer darauf, daß zeitweilige politische Gewinne mit gewaltigen Geldmengen gekauft werden. Niemals war Doha in der Lage, die Situation durch dauerhafte Abkommen zu stabilisieren oder die Methoden seiner Organisation zu ändern. Es beeilte sich, mit den Taliban zu kommunizieren, als es hörte, dass die Amerikaner mit ihnen verhandeln wollten. Es eröffnete in Doha ein Büro und stattete es zu dem Zweck der Vermittlung mit Washington mit Geld aus. Das Resultat besteht darin, dass Katar Personen aus dem Westen, die die Taliban als Geiseln festhielten, freilassen konnte – so wie zuvor die Al-Nusra-Front. Es trug zu ihrer Freilassung bei mit gewaltigen Lösegeldern – in Operationen, die sich ausnahmen wie Geldwäsche! Es ist nicht verwunderlich, dass spätere politische Verhandlungen scheiterten.“

Iran:Sind die Proteste beendet?

Erklärung der pro – NWRI Studenten über die aktuellen AufständeIn Mashhad und einigen anderen Städten begannen am 28. Dezember 2017 tapfere Iraner mit Aufständen, die sich bald landesweit ausweiteten. Zahlreiche Städte im ganzen Land schlossen sich den Protesten an und die Sprechchöre über wirtschaftliche Probleme wurden schnell in radikale politische Sprechchöre verwandelt.


Bei den zwei Wochen lang andauernden Protesten ging es um die Wurzeln der Probleme. Es gibt um die seit 100 Jahren immer wieder kehrenden Ziel der Bewegung für Freiheit und Demokratie im Iran und sie sind immer noch auf dem Tisch der Agenda. Dennoch haben diese landesweiten Proteste einen ganz anderen Weg genommen, als alle anderen Proteste der letzten 40 Jahren und dies muss man deutlich machen, bevor man die aktuelle Position der Bewegung bewerten kann.1.    Einer der ersten Charakteristika der Aufstände war, dass die Bewegung jegliche reaktionäre Verunreinigung des unmenschlichen herrschenden Regimes ablehnte. Zum ersten Mal bekamen die Aufstände eine öffentliche Natur und sie waren völlig unabhängig von jeglichen Kämpfen der diversen Machtgruppen der Mullahs. Es gab ein Ende all der Ablenkungen und es ging einzig und allein um das Ende des totalitären und menschenverachtenden Regimes. Besonders gut war dies im Slogan:“ Moderate, Hardliner, es ist vorbei“ zu hören. Das Regime hatte alle vergangenen Aufstände am Ende für seinen Vorteil genutzt und sie als interne Machtkämpfe im velayat-e fagih System dargestellt und versuchte der Öffentlichkeit die Meinung aufzudrücken, dass die Proteste im Rahmen der Prinzipien des Regimes statt fanden und dass sie seine demokratische Natur zeigen.  Doch die aktuellen Aufstände haben dieser Täuschung ein Ende gesetzt, sie haben auf deutlichstem Weg gezeigt, dass das iranische Volk genug davon hat und gegen das gesamte Regime aufsteht. Die Aufstände haben klar gemacht, dass der einzige Weg zur Verhinderung einer ausländischen Aggression die Ablehnung des gesamten Regimes ist, inklusive seiner Mafiagruppen und seiner internen Machtgruppen. 2.    Das zweite Charakteristikum der aktuellen Aufstände war seine Universalität. Die Aufständen fanden in fast 140 Städten im gesamten Iran statt und sogar einige Dörfer schlossen sich ihnen an. Das Regime war so gezwungen, seine unterdrückenden Einheiten in alle möglichen Gebiete zu entsenden. Zu den Aufständen zählten Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft, obwohl natürlich die treibende Kraft die Unterschicht war, wo die Menschen besonders stark von sozialen und wirtschaftlichen Vorteilen ausgeschlossen sind. Der Begriff „Unterschicht“ bedeutet dabei nicht nur den Bezug zu den armen Bevölkerungsteilen. Es bedeutet vor allem, dass die Politik des Regimes generell soziale Vorteile versagt und sogar unterdrückt. Der aktuelle Aufstand war die erste unabhängige Bewegung der iranischen Unterschicht und sie stand gegen das Ausplündern ihres Wohlstandes durch das Regime auf. 3.    Das dritte Charakteristikum der Bewegung war, dass sie kaltes Wasser über die dem Regime verbundenen Theoretikern ausschüttete. Sie lehnte in Gänze ihre Theorie ab, dass der Iran nach Syrien einmarschieren musste, weil sonst das Regime gestürzt worden wäre. Der einheitliche Slogan:“ Mein Leben gilt nur dem Iran“, den iranische Türken, Beluchen, Türken, Araber und Perser einheitlich im ganzen Land riefen, machte selbst dem ignorantesten Politiker deutlich, dass es sich um ein reaktionäres Regime im Iran handelt, welches die Iraner gegeneinander aufhetzt und spaltet, dass das iranische Volk hingegen, egal welche Ethnie, Sprache und Tendenz es hat, gemeinsam für einen freien und demokratischen Iran kämpft und dass es für jeden Iraner das Recht anerkennt und das dieses Recht nur erfüllt werden kann, wenn man das faschistische und religiöse Regime durch eine säkulare und nicht - religiöse Regierung ersetzt.  Diese Forderung war in vielen Slogans, wie zum Beispiel „Es interessiert uns nicht, ob ihr Panzer und Artillerie gegen uns einsetzt, die Mullahs werden verlieren“, „Mullah! Es ist genug! Schämt euch und verlass das Land“ oder „nieder mit dem Prinzip des velayat-e fagih“ zu hören. 4.    Eine besondere Charakteristika des Aufstandes war, dass sie auf Frieden und der Ablehnung jeglicher Einmischung des Iran in iranische Nachbarstaaten basierte. Slogans wie:“ Weder Gaza noch Libanon, ich gebe mein Leben nur für den Iran“ und „Vergesst Syrien, denkt an uns“ machten deutlich, dass das iranische Volk genug von den Interventionen in Nachbarstaaten hat und das es Frieden und eine Nicht – Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Nachbarstaaten fordert. 5.    Die Slogans der Aufstände waren einheitlich und perfekt ausgearbeitet. Sie gingen weg von den traditionellen und religiösem Hintergrund und sie forderten eine säkulare Zukunft und den Willen des Volkes zur Trennung von Religion und Politik und die Gründung einer Regierung, die kurz nach dem Sieg des Aufstandes dies umsetzt.
Zusätzlich zu den erwähnten Charakteristika hatten die Aufstände weitere positive Aspekte. Zu ihnen gehörte eine globale Unterstützung für die Iraner, die zeigte, dass das iranische Volk nicht für die Finanzierung von Terrorismus und Interventionismus verantwortlich gemacht werden kann, sondern dass es von einer Dominanz der Mullahs unterdrückt wird und sich davon befreien will. Schaut man auf die Ergebnisse dieses Aufstandes, dann kann man ihn nur als den Beginn der Freiheitsbewegung im Iran sehen, einer Revolution, die nun begonnen hat und diejenigen, die denken, die Aufstände sind vorbei, wissen nicht viel über Revolutionen und wie sie entstehen und wie sie sich entwickeln. Die internationalen Bedingungen kommen uns heute zugute und auch sie werden zu einem fundamentalen Wandel im Iran führen, einem Wandel, der den Interessen des Westens entspricht und sie werden sie daher unterstützen. Schaut man auf die aktuellen Ereignisse, die in unserem besetzen Heimatland geschehen – darunter die fortgesetzten Proteste der Arbeiter und ausgeplünderten Investoren, der fortgesetzten Streiks in Fabriken und Industrieeinheiten, der Demonstrationen in Amol, der Verbrennungen von Chamenei und der Banner der Bassidsch Einheiten in verschiedenen Orten Bildern durch den nationalen Widerstand, den Protesten vor den Gefängnissen gegen die Inhaftierung von Demonstranten und die beeindruckenden Zeremonien für die ermordeten Freiheitskämpfer der Aufstände, dann sieht man, dass die iranische Gesellschaft weiterhin explosiv bleibt und weiter kämpfen will. Diese führen zu immer mehr erzwungenen und demütigenden Rückzügen des Regimes und auch wenn der Aufstand seine Hoch und Tiefs haben wird, dann werden seine Flammen bald wieder entfesselt werden. Das Regime spürt diese Sackgasse und seine Unfähigkeit für jegliche Reformen. Nach den Aufständen hat die internationale Gemeinschaft verstanden, dass das Regime keine Unterstützung des Volkes mehr hat und von ihm entrückt ist. Die subjektiven und objektiven Bedingungen für den Aufstandes waren eindeutig. Wenn man all die erwähnten Punkte betrachtet, dann ist der Sturz des Regimes sein unvermeidliches Schicksal. Der Sturz des Regimes wird das besetzte Land befreien und dies ist in greifbare Nähe gerückt. Die Fortsetzung der Aufstände sind nicht nur ein Wunsch, sondern sie sind der einzige Weg zur Freiheit. Das iranische Volk hat verstanden, dass es so lange nicht still sein darf, bis dieses Regime gestürzt ist. Und daher wird der Aufstand so lange nicht beendet sein, bis das Regime zusammen gestürzt ist. Grüße an den Frieden und die FreiheitGrüße an die von Blumen umsäumten Märtyrer der AufständePro – NWRI Studenten, Karaj Azad Universität
17. Januar 2018

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