Die Vereinten Nationen und die Menschenrechte im Irak | Die verschwiegene Geschichte von Camp Ashraf

die verschwiegene Geschichte von Camp AshrafAls ehemaliger Chef des Menschenrechtsbüros der Hilfsmission der Vereinten Nationen im Irak (UNAMI) und Berater des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs (SRSG) für Angelegenheiten von Camp Ashraf – in diesen Eigenschaften war ich von 2009 bis 2012 tätig – wurde ich von etlichen Diplomaten, Parlamentariern und militärischen Diensthabenden bei verschiedenen UN-Stellen gedrängt, meine Erinnerungen an die Zeit niederzuschreiben, in der ich bei den UN die leitende Person in Sachen Ashraf war, in Sachen des Ortes also, wo 3400 Mitglieder der Mujahedin-e Khalq (MEK) über 26 Jahre lang lebten.

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Iranische Währung im freien Fall


– Laut der staatlichen Nachrichtenagentur ISNA hat der Wechselkurs Toman zu Dollar im ausländischen Markt den Wert von 5000 Toman pro Dollar überschritten.ISNA erinnert darin, dass sich der Wechselkurs der iranischen Währung seit dem 25. März noch einmal rapide verschlechtert hat. Die hohe Fluktuation hat mittlerweile iranische Währungshändler dazu gebracht, den Verkauf von Euro, Dollar und anderen wichtigen Währungen zu stoppen. 

Der offizielle Wechselkurs Toman/Dollar beträgt auf dem Währungsmarkt zwar 4800 Toman für einen Dollar, doch der Wert des Dollars im Markt hat die Grenze von 5000 Toman längst überschritten und wird mittlerweile für 5023 Toman und manchmal gar für 5086 Toman pro Dollar gehandelt, was der höchste Kurs in der Geschichte ist.  Das Steigen des Preises für einen Dollar hat auch Auswirkungen auf den Euro – Wechselkurs. Im iranischen Wechselkursmarkt muss man 6170 Toman für einen Euro bezahlen. Der steigende Wechselkurs bedeutet einen Kaufkraftverlust für das Volk, vor allem für die Menschen mit geringem Einkommen. Alleine in der letzten Woche hat der Toman ¼ seines Wertes verloren. Beobachter gehen davon aus, dass die Ernennung von John Bolton als neuer Nationaler Sicherheitsberater der USA und von Mike Pompeo als US Verteidigungsminister einen direkten Einfluß auf den iranischen Währungsmarkt und den Anstieg des Dollarpreises hatten. Die Iraner denken, dass dies ein Zeichen für das Ende des Atomdeals mit dem Iran (JCPOA) ist und dass das iranische Regime darin gescheitert ist, ausländische Investoren ins Land zu locken.

Iranisches Regime in Panik !

 

 

Abdulrahman al-Rashed, ein Veteran und international bekannter Journalist, früherer Generalmanager des Nachrichtensenders Al Arabiya und Chefredakteur der in London sitzenden Tageszeitung Asharq al-Awsat, schrieb einen Artikel mit der Überschrift:“ Gegen wen ist die Trump Administration eigentlich im Krieg?“, der am 24. Mai 2018 in Al Arabiya erschien. Hier einige Auszüge aus dem Artikel:

„Wir werden zusammen mit euch 2019 in Teheran feiern“, sagte John Bolton auf einer Veranstaltung der iranischen Opposition. Es war ein Satz, der großen Anklang bei den Zuhörern fand, der aber außerhalb von ihm kaum zu vernehmen war, weil Bolton nur ein früherer Botschafter war. Sein Wunsch war nicht nur das Resultat seiner Interaktion mit der iranischen Opposition, sondern sie ist seine Überzeugung. Diese hatte er bereits drei Jahre zuvor in einem Artikel in der New York Times deutlich gemacht und dieser sorgte damals für eine Menge Wirbel, weil er dort „die Bombardierung Teherans“ zur Sprache brachte.

Nun ist er der Nationale Sicherheitsberater von US Präsident Donald Trump und der Nachfolger von McMaster. Seine Ernennung ließ die Sorgen seiner Kritiker steigen, dass Trump eine „Kriegsregierung“ bildet, weil sie aus vielen Generälen und Konservativen besteht. Sein Posten ist auf jeden Fall sehr wichtig und er war seit Beginn des kalten Krieges an zentralen Fragen beteiligt und sein Wort hat ein großes Gewicht in den Treffen mit dem Außenministerium und dem Verteidigungsministerium. Sein Büro befindet sich im Bereich des Büros des Präsidenten im Weißen Haus und er bespricht dort viele Fragen direkt mit dem Präsidenten.

Bolton ist bekannt für seine Hardliner Positionen. Es ist eine Position, die glaubt, dass Amerika wieder stärker werden muss, weil Russland und China mehr an Macht gewonnen haben. Kleinere Nationen wie der Iran und Nordkorea hingegen bedrohen die Sicherheit, seine Interessen und seine Alliierten.

Die Kritiker von Bolton wollen keine Diskussion um den Iran und Nordkorea, weil sie dort argumentativ nicht gewinnen können. Daher fixieren sie sich auf persönliche Dinge, bezeichnen ihn als Rassist oder dass er gegen die Muslime ist. Doch diese Beschreibungen dienen nur dazu, seinen Charakter zu diffamieren.

Er will einen Sturz eines Regimes, welches den Islamismus vor sich her trägt, er will ein Ende der Hisbollah und einer nordkoreanischen Regierung unter Kim Jong-un.

Daher sollten die muslimischen Leser, die vielleicht nicht mit der Meinung von Bolton übereinstimmen, ihre Hände heben. Ich finde, dass die Mehrheit der 350 Millionen Araber und Iraner eigentlich so denkt, wie Bolton. Sie sehen die gleichen Dinge. Vielleicht liege ich falsch, aber die Positionen von Bolton spiegeln ein breites Segment der Bevölkerung im Mittleren Osten wieder, auch sie sind alle gegen Extremismus und Extremisten, egal ob von Muslimen oder Nicht – Muslimen. Und diejenigen, die Bolton einen Rassisten und Islamophoben nennen, sind Anhänger der Meinung von Chomeni, der Muslimbrüder oder der Linken im Westen.

Bolton will 2019 in Teheran feiern und zu dieser Feier gehört unweigerlich der Sturz des velayat- e faqih Systems. Daher ist die Regierung in Teheran seit der Bekanntgabe der Ernennnung von Bolton als nationaler Sicherheitsberater in einem Status der Angst und des Mißtrauens. Der Iran erlebt nun, dass seine Tricks mit Europa mit kleinen Zusagen nicht funktioniert haben und dass sie „Bolldozer“ Trump nicht im seinem Marsch nach Teheran aufhalten.

Für uns im Mittleren Osten ist – trotz allem Chaos und Zerstörung – der Sturz des iranischen Regimes die beste Lösung. Er beendet eine Zeit des Chaos, die Chomeni 1979 startete. Er schaffte zusammen mit anderen islamistischen Gruppen und der Kollaboration mit anderen Regimen der Region eine Zeit der Krisen, die nun seit fast vier Jahrzehnten andauern und welche die gesamte Welt in Angst und Unsicherheit stürzte.

Selbst wenn sich diese Erwartung nicht erfüllen sollte, so sollte mein Artikel nicht falsch verstanden werden. Trump und seine Regierung der Falken wird keinen direkten Krieg mit dem Iran anfangen, weil die aktuellen Krisenmaßnahmen nicht dafür sprechen.

Doch die Administration könnte ihre Meinung ändern, wenn das Regime in Teheran wieder so vorgeht, wie bei einer früheren US Administration, als man US Matrosen entführte und sie im Fernsehen vor aller Welt demütigte. Ein solch dummer Zug des iranischen Regimes könnte dann zu einem Krieg führen, doch wir wissen alle, dass die Füchse in Teheran gerissen genug sein werden, dass sie trotz all ihrer Eskapaden solche Situationen vermeiden werden.

Deutschland und Frankreich waren jedenfalls nicht darin erfolgreich, den Kopf von Trump sanfter zu machen und auch nicht der Rest seiner Ministerien und Berater. Und auch sein neuer Berater Bolton und sein neuer Außenminister, der Direktor einer neuen Geheimdienstagentur, und sein Verteidigungsminister werden dies nicht ändern.

Trump wird den Druck auf den Iran und seine verbündeten Organisationen im Irak, Libanon, Syrien, Sudan und Jemen intensivieren. Die Administration wird verstärkt an einem Ende der Infiltration der irakischen Regierung durch den Iran arbeiten und dabei seine Institutionen, sein Militär und seinen Sicherheits- und Finanzapparat nutzen.

Der Druck wird auch auf die Hisbollah im Libanon steigen und auch auf die mehr ideologischen Gruppen, wie die Muslimbruderschaften oder dem Ende der Aktionen in Katar und den ungeschickten Aktionen von vier Ländern und seinen Verbündeten mit dem Iran und der Türkei als Gegner. Ich denke, all das ist heute näher gerückt, als ich es dachte. 

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Iran: Nationalen Feuerfestes

Mittwoch, den 14. März 2018, : Feuerfest Trotz umfassender repressiver Maßnahmen und trotz voller Alarmbereitschaft der Sicherheitskräfte verwandelte die tapfere Jugend in verschiedenen Städten des Iran die Feier von Chahrshanbeh Souri in eine Bühne zum Ausdruck des Protestes, des Ekels über den religiösen Faschismus, der den Iran beherrscht.Nach Berichten aus Teheran und anderen Städten wie Kermanshah, Ahwaz, Qom, Noorabad von Lorestan, Golmoghan von Ardabil, Saveh ... wurden Photographien und Poster von Khamenei, Khomeini und Rouhani sowie viele Zentren der Repression von der Jugend angezündet; in vielen Städten des Landes wurden Sprechchöre wie „Tod für Khamenei“ und „Tod dem Diktator“ skandiert.Auf einem Ballon, den die jungen Leute von Kermanshah in die Luft sandten, stand geschrieben: „Tod für Khamenei, das IRGC, die Bassij-Miliz und die Polizei“. Tapfere junge Leute verbrannten in der letzten Nacht (den 12. März) ein großes Poster von Khamenei in Kermanshah.

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Iran:Nationalen Feuerfest

Nach dem Aufruf des sozialen Hauptquartiers der Volksmojahedin innerhalb des Iran unter der Überschrift „Die Feier des Nationalen Feuerfestes – ein neuer Aufstand gegen die Diktatur der Mullahs“ versucht das religiöse Regime aus Angst vor einem Ausbruch des Volkszorns anläßlich des Nationalen Feuerfestes (das nach dem persischen Kalender am letzten Mittwoch jedes Jahres gefeiert wird) vergeblich, mit allen Arten von Drohungen und Verhaftungen das Ausmaß der Erhebungen des Volkes an diesem Tage zu dämpfen.Brigadegeneral Hossein Rahimi vom IRGC, Kommandant der Polizei von Groß-Teheran, warnte am 9. März, jene, die am Chahrshanbeh Suri (dem Feuerfest) Unsicherheit schaffen würden, würden verhaftet werden. Am 7. März kehrte er auf die Szene zurück; er sagte: „Ein Betragen, das die Ordnung stört, ... bedeutet für die Polizei die rote Linie; wir werden streng damit verfahren. Am Dienstag werden die Truppen von 2 Uhr morgens an in Bereitschaft sein; wer aus Fahrzeugen Feuerwerk wirft und Störungen hervorruft, wird verhaftet; sein Fahrzeug wird beschlagnahmt. Wir haben 100 Millionen Feuerwerkskörper entdeckt.“Brigadegeneral BakhshAlii Kamrani vom IRGC, Polizeichef der Provinz Hamedan, drohte: „Die Polizei wird mit den Tätern und denen, die die Ruhe und Ordnung der Leute stören, entschieden verfahren.“ Er sagte, dies Jahr betrügen die Feuerwerkskörper um 135% mehr als im Vorjahr.Am 2. März erklärte Oberst Taghi Afrand, stellvertretender Chef der Sicherheitspolizei von Teheran, der Verkauf und Besitz explosiven Material seien illegal; die Warenhäuser, die sich an der Produktion und Vertreibung von Feuerwerk beteiligten, würden „versiegelt werden; ihre Lizenzen werden für immer widerrufen werden“. Mohsen Hamedani von den Revolutionsgarden, stellvertretender Sicherheitschef des Gouvernements Teheran, sagte am 27. Februar: „Die Truppe zur Verstärkung des Gesetzes ist beauftragt, beim Feuerfest mit Macht vorzugehen; daher ist ein bestimmter Mechanismus vorgesehen, und diese Truppen werden über die ganze Stadt verteilt.“Am 9. März brachten Funktionäre des Mullah-Regimes in den Freitagsgebeten verschiedener Städte die Furcht vor dem Feuerfest zum Ausdruck. „Es ist keine Freude, Gott zu beunruhigen; wir müssen beachten, dass man mit Tanz und Sünde nicht glücklich werden kann,“ sagte Tabatabai Nejad in der Schau im Freitag in Isfahan. Ghiaseddin Taha Mohammadi rief während des Freitagsgebetes von Hamedan die Jugend auf, „von dem Werfen von Feuerwerk und dem dadurch entstehenden explosiven Lärm abzusehen“; und Abdul Rahman Khodaei, Vertreter von Khamenei in Sanandaj, sagte: „Der Gebrauch von Feuerwerk und die Erzeugung von Lärm gehören nicht zur Kultur des iranischen Volkes, besonders in Kurdistan nicht; so eine unerfreuliche Unruhe hervorzurufen, ist von der Würde iranischer Familien weit entfernt.“Trotz dieser repressiven Maßnahmen und der lächerlichen Erklärungen der Regime-Funktionäre besteht kein Zweifel daran, dass die tapferen jungen Leute und die freien Frauen in diesem Jahr dem korrupten Regime eine unvergessliche Lektion erteilen werden. Der unerschütterliche Wille des iranischen Volkes wird das Regime der Velayat-e faqih aus der Geschichte des Iran streichen; sie harmoniert nicht mit dem Volk, der Zivilisation und der Kultur des Iran.

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Genf: Menschenrechte im Iran

Mittwoch, den 7.März 2018, um 18:06 Uhr

 – Man verlangt auch eine Untersuchung des Massakers von 1988 an den MEK
Am Dienstag fand in Genf ein Seminar über die Situation der Menschenrechte im Iran nach den Aufständen vom letzten Dezember statt, das von vielen prominenten Persönlichkeiten aus der Welt der Politik und der Menschenrechte besucht wurde, darunter der Koordinator der Kampagne für einen Wandel im Iran Struan Stevenson.


Stevenson, früher Mitglied des Europäischen Parlaments, erläuterte, dass die Proteste gegen das Regime in 142 iranischen Städten vom Regime als das Werk ausländischer Kräfte hingestellt wird, darunter der in Paris ansässigen Oppositionsgruppe, der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK). Das führte dazu, dass der iranische Präsident Hassan Rohani den französischen Präsidenten Emmanuel Macron angerufen hat, um ihn aufzufordern, etwas gegen die MEK zu unternehmen, was Macron zum Glück nicht getan hat.
Stevenson kritisierte jedoch die Reaktion der Mehrheit der europäischen Führungsfiguren, darunter der Beauftragten für die EU Außenpolitik Federica Mogherini, die er beschuldigte, sich den Verbrechen gegenüber blind zu stellen, die vom iranischen Regime gegen iranische Dissidenten und Bürger begangen werden, und sich nur um den Zuwachs des Handels zu kümmern.
Er führte aus, dass das das gleiche Regime sei, das Millionen aus dem Reichtum des Iran benutzt, um Bashar al Assad in Syrien, konfessionell gebundene Milizen im Irak, die Zellen der Houthi Terroristen im Jemen und die libanesische Hisbollah zu unterstützen.
Der irische Senator Horkan zeigte sich entsetzt, dass der UN Menschenrechtsrat kürzlich dem iranischen Justizminister Seyyed Alireza Avaei  erlaubt habe, eine Rede zu halten, der auf der Liste der EU für Verletzungen der Menschenrechte steht und ein Mitglied der ruchlosen Todeskommissionen  war während des Massakers von 1988 an 30 000 politischen Gefangenen, hauptsächlich Mitgliedern der MEK.
Horkan: „Die Welt hat die barbarische und höchst willkürliche Art des Umgangs dieses Regimes mit friedlichen Protestierenden bei den Demonstrationen im Iran gesehen und ebenso die Immunität, die offizielle Vertreter des iranischen Regimes auf internationalen Foren genießen, und gerade dann wenn um es die Menschenrechte geht“.
Dieser Verurteilung schloss sich der frühere italienische Außenminister Julio Terzi an, der die Vereinten Nationen und den Menschenrechtsrat aufgerufen hat, eine unabhängige internationale Kommission zu bilden, die das Massaker von 1988 untersuchen und die Immunität der damaligen Strafverfolger aufzuheben.
Sonst, so warnte er, werde das iranische Regime das Gleiche mit den über 8000 Protestierenden tun, die in iranische Gefängnisse gesteckt wurden und mit der Todesstrafe rechnen müssen. Mehr als 50 Protestierende wurden schon von den Organen des Regimes auf den Straßen umgebracht und mindestens 12 starben im Gefängnis unter der Folter.
Diese Verbindung hat auch jemand anderes gezogen, nämlich der frühere Chef der Behörde für Menschenrechte in der Hilfsmission der UNO für den Irak Dr. Tahar Boumedra, der über seine Besorgnisse auch einen Artikel verfasst hatte.
In seiner Rede hat Boumedra Asma Jahangir gewürdigt, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die Situation der Menschenrechte im Iran, die im vergangenen Monat gestorben ist kurz nachdem sie das Massaker 1988 dokumentiert hatte.
Das Mitglied des italienischen Parlaments Akkad Nikola Serassi würdigte ebenfalls Jahangir und gab der UNO den Rat, deren Mandat möglichst bald zu erneuern und umgehend eine(n) neue(n) Sonderberichterstatter(in) zu ernennen, der/die ihre Arbeit fortsetzen könne.
In seinen abschließenden Bemerkungen dankte Pervez Khazai, ein Mitglied der Internationalen Assoziation der Juristen und Vertreter der Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI) in den skandinavischen Ländern diesen prominenten internationalen Persönlichkeiten für ihre Bemühungen um die Verteidigung der Menschenrechte im Iran, besonders der Rechte von Bürgern, die in Opposition zum Mullah-Regime stehen.
Eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen hat das Seminar organisiert, wobei Hanifa Khairi den Vorsitz hatte:
• France Liberté (Daniel Mitterrand Stiftung)
• The International Association for Human Rights of Women (Internationale Assoziation für die Menschenrechte von Frauen)
• The Radical Anti-Violence Party (Radikale Partei gegen Gewalt)
• The World Anti-Racism and Friendship of Peoples (CARAC) (Organisation gegen Rassismus und für Völkerfreundschaft)
• The World Association for the Development of Education (Welt-Assoziation für die Entwicklung von Bildung)

Verbrechen | Mord an Mitglied der Kurdischen Demokratischen Partei

Qadir Qadiri, Mitglied des Stamms der Kurdischen Demokratischen Partei und einer ihrer Anführer, wurde in dem Distrikt Ranya von Söldnern des iranischen Regimes ermordet. Das teilte die Kurdische Demokratische Partei in der Nacht von Dienstag, dem 6. März 2018 mit.

Die Demokratische Partei betonte: Wir halten die Islamische Republik des Iran und ihre Söldlinge für die Mörder dieses Mitstreiters unserer Partei.Die „Organisation der Volksmojahedin des Iran“ verurteilte dies terroristische Verbrechen entschieden und bezeigte der Demokratischen Partei Kurdistans und den Angehörigen von Qadir Qadiri ihr Beileid. Die Fortsetzung des Terrorismus durch das verachtenswerte Regime der Mullahs auf irakischem Boden gegenüber den kurdischen Kämpfern verdient zweifellos eine Untersuchung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und entschiedenes internationales Eingreifen zur Beendigung unmenschlicher Verbrechen.

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