General Mohammad Ali Jafari, IRGC, warnt Präsident Rouhani !

imagesGeneral der Revolutionsgarden, Ali Javari warnt Präsident Rohani und Mitglieder seiner Regierung, u.a. Besonders Außenminister Jarof, sich in die Belange des Militärs und der Wirtschaft einzumischen. 

Die Revolutionsgarden wären die Hüter der Islamischen Revolution und damit zuständig für alle Belange der sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen. Das beträfe die Verhandlungen um das Atomprogramm genau so wie alle Aktivitäten des Militärs. Javari erklärte aber auch, dass die angekündigten Eingriffe und Änderungen in kulturellen Belangen durch Rohani nicht aktzeptiert werden, weil sie die Grundfesten des islamischen Systems und den Willen des Volkes verletzten. Gerade hatte Rohani am iranischen Tag der Frauen erklärt, dass die Frauen mehr Rechte und Gleichheit zu den Männern erhalten sollten. Der Religiöse und Höchste Führer Ajatollah Chameneii hatte gerade erklärt, dass die Wünsche der Frauen, mehr am Arbeitsleben beteiligt zu werden , zweitrangig seien. Javari sagte nun, die iranische Gesellschaft dürfe auf keinen Fall unter westlichen Einfluss geraten. 

General Rasoul Sanaei Rad, IRGC,  intervenierte  an der ökonomischen Front gegen Rohani. Der Bau Von zwei Untergrundbahnen in Mashhad and Tabriz Verstöße gegen die Regeln. Im Iran haben die Revolutionsgarden eine Vormachtstellung bezüglich der Ein-und Ausfuhr und der innerstaatlichen Infrastruktur, indem sie allein aus diesen Aktivitäten Kapital generieren  dürfen. Dieses Relikt der Revolution, erdachte der Gründer des islamischen Staatswesens, Ajatollah Khomenii, nämlich die wirtschaftliche Macht in die Hände der Revolutuiongarden zu legen, damit sie einen authonomen Haushalt zur Erfüllung ihrer militärischen Aufgaben haben. Außerdem beherrschen Sie die Schlüsseltechnologien Atomanlagen und Raketenprogramm über religiöse Stiftungen. 

Vor diesemHintergrund stellt die Politik Rohanis eine Gefahr die Macht der IGRC da. Rohani steht im System der islamischen Republik für einflussreiche , wirtschaftliche starke Familien, denen die uneingeschränkte Macht der Revolutionsgarden ein Dorn im Auge ist. Die durch die Sanktionen verursachten enormen Einschränkungen der wirtschaftlichen Entwicklung, der Kapitalströme und der Investitionsentscheidungen. Deshalb hat der noch staatstragenden Mittelstand und die Oligarchen der reichsten Familien Rohani unterstützt, in der Hoffnung, dass er die wirtschaftliche Macht der Revolutionsgarden und des Höchsten Führers Chamenii einschränkt. Das kann aber nur gelingen, wenn Rohani die Sanktionen kippt und die international gesperrten Gelder ins Land holt. Es geht dabei um ca. 100 Milliarden US Dollar. Dieser Plan ist aber noch nicht gewonnen, Dänen Rohani steht auch international unter Druck , alles zu erfüllen, was er versprochen hat. Die kleinen Zugeständnisse im Atomprogramm machen noch keinen Frühling und in Menschenrechtsfragen weht Rohani der Wind ins Gesicht. Doch zeigt er ungewöhnliche Härte, indem er die Hinrichtungsrainstigierte, den Überfall auf die Gefangenen im Evrin Gefängnis duldet und nun öffentlich erklärt, Hinrichtungen seien der Wille Gottes und des Volkes und damit unumstößlicher Bestandteil des Systems. 

 

 

Christian-Heinrich Zimmermann

Christian Zimmermann ist Leiter des Büro für Menschenrechte und Minderheiten und Redaktionsleiter von iran-update.com