Gemeinsam an einem freien Iran arbeiten

Botschafter Blackwell: Lasst uns gemeinsam an einem freien Iran arbeiten

Auf der Konferenz „Freier Iran“ wurde über Lösungsmöglichkeiten der Krise im Mittleren Osten diskutiert. Der US Politiker und Aktivist Kenneth Blackwell betonte, dass der Westen eine Verantwortung trägt, über Parteigrenzen hinweg eine Linie zum Iran zu finden und dabei auf die Stimmen des iranischen Widerstandes zu hören.

Botschafter Blackwell wies auf seine Zeit als Jugendlicher hin, wo er bereits in der Bürgerrechtsbewegung aktiv war. Auch dort arbeiteten Demokraten und Republikaner gemeinsam daran, „einen Konsens zu erreichen, was richtig ist und um eine gemeinsame Stimme für die Veränderung des Status Quo abzugeben.“

Der frühere republikanische Innenminister von Ohio sagte, dass die gleiche parteiübergreifende Politik auch im kalten Krieg zu beobachten war, wo man Dissidenten in und außerhalb der Sowjetunion unterstütze und auch während und nach dem Ende des Apartheid Regimes in Südafrika. Auch wenn beide Seiten unterschiedliche Wege zum Ziel anregen, so gibt es immer „einen Konsens darin, welche Richtung Amerika einschlagen will und das war im Fall Südafrika, immer an der Seite der Opfer dieses Systems zu stehen.“

Er wies darauf hin, dass im Iran politische Dissidenten ebenso verfolgt werden, wie religiöse Minderheiten und Frauen. Er sagte, dass die US Außenpolitik diese Stimmen im und außerhalb des Iran aufnehmen muß, vor allem diejenigen, die unter der Brutalität des Regimes leiden.

Botschafter Blackwell sagte:“ Ich möchte betonen, dass wir im Fall Iran genügend Experten gehört haben, die über Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung von religiösen Minderheiten und der Verwicklung des Regimes in Terrorismus berichtet haben und das dies immer noch der Fall ist. Die Frage ist also, ob wir den Status Quo im Iran brechen wollen oder ob wir weiter mit dem Regime Kuchen backen.“

Bei einem runden Tisch am 8. Juli, einem Tag vor der Veranstaltung „Freier Iran“, sagte Botschafter Blackwell:“ Ich möchte betonen, dass wir die gleiche Entschlossenheit parteiübergreifend brauchen, wenn wir siegen wollen im Kampf gegen dieses Regime.“

Er sagte, dass die Mitglieder der iranischen Opposition der Volksmojahedin Iran (PMOI/MEK) in Camp Liberty viel mehr repräsentieren, als nur Bewohner eines Camps, sie stehen für die gesamte Widerstandsbewegung.

Er zitierte auch von der Rede von Martin Luther King in der Lincoln Universität 1961, wo er sagte, dass alle Menschen, egal welches Amt sie bekleiden oder ob sie eine größere Rolle spielen oder nicht, wertvoll sind. Botschafter Blackwell verglich seine Rede mit der universellen Deklaration der Menschenrechte.

Er sagte:“ Die Deklaration wählt nicht aus und sie relativiert nicht. Sie sagt, dass jeder Mensch, jedes Wesen auf diesem Planeten das Recht auf Würde hat und das dieses Recht ein Basiselement des Umgangs zwischen Menschen sein muss.“

Botschafter Blackwell sagte weiter:“ Lasst uns unsere Zeit damit verbringen, heraus zu finden, wie wir dieses Licht entzünden können und so lange wir uns in politischen Spielchen verlieren oder der Frage, ob Schwarze Bürger zweiter Klasse sind, werden wir nicht zum Ziel kommen. Die Sowjetunion wäre mit dieser Denkweise immer noch da und die Apartheid würde weiter existieren. Wir müssen eine Koalition aller Parteien und eine universelle Koalition der Menschlichkeit schließen, um dieses Regime zu bekämpfen, dessen Zeit vorbei ist.“

* Kenneth Blackwell ist ein früherer US Botschafter in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen.