Kampf gegen den Terrorismus

 – Nach zwei Terroranschlägen im Vereinigten Königreich sind die Menschen angespannt und auch andere europäische Länder nervös. Es ist zu einer großen Welle von Solidarität gekommen, man muß aber daran denken: Das britische Volk und das übrige Europa müssen wachsam sein. So schrieb Antonio Stango, der Präsident der „Italienischen Liga für die Menschenrechte“ am 16. Juni 207. Es folgen Auszüge aus dem Artikel: Dankenswerterweise ist der größte Teil der westlichen Gesellschaft für Bemühungen um den Kampf gegen den Terrorismus empfänglich, und doch sind immer noch jene vorhanden, die dagegen kämpfen.Unglücklicherweise werden die Muslime von einem Teil der Gesellschaft dämonisiert, weil die Anschläge von Extremisten ausgeführt wurden. Dieser Teil sollte daran denken, daß es eben die gemäßigten Muslime sind, die die Anfälligen vor dem Fundamentalismus bewahren können. Sie können den Anfälligen beweisen, daß der moderne Islam mit der modernen Demokratie verträglich ist. Europa im ganzen verurteilt die Anschläge. Europa im ganzen macht klar, daß der Terrorismus in der Gesellschaft keinen Platz hat. Es hat ferner klar gemacht, daß jenen, die man in Europa antrifft und mit denen man es hier zu tun hat, muslimische Gemeinschaften willkommen sind. Jeder, der ihren Ort in der Gesellschaft respektiert, hat einen Ort in Europa, doch die islamischen Extremisten versuchen, die Muslime zu überzeugen, daß Europa sie gern los werden würde. Auch versuchen sie sie zu überzeugen, daß ihre Religion sich in die europäische Kultur nicht einfügen kann. Das ist aber vollkommen falsch, denn überall im Westen leben Muslime ohne Probleme – ob religiöse oder andere. Die Muslime…

Im Iran flackern Fraktionskämpfe

 – Da die Feindseligkeiten wegen der anstehenden sogenannten Präsidentschaftswahlen im Mai im Iran zunehmen, schlagen Politiker und Medien, die mit dem Obersten Führer Ali Khamenei verbunden sind, auf die Fraktion des iranischen Präsidenten ein wegen der Mängel im Atomabkommen mit dem Iran bezogen auf die Aufhebung der Sanktionen. „Die Hauptfragen stellen sich in Bezug auf die unerfüllten Versprechungen der Regierung, eingeschlossen all die Sanktionen, die am ersten Tag der Umsetzung der JCPOA aufgehoben werden sollten. Dies hat sich nicht nur niemals materialisiert, sondern tatsächlich wurden sogar Dutzende von Sanktionen hinzugefügt“, so Hossein Shariatmadari, der Vertreter Khameneis von der Tageszeitung Keyhan.Der frühere Chef der Revolutionsgarden Mohsen Rezaie hat einen offenen Brief geschrieben, der ernste Warnungen an Rohani laut werden lässt:„Sie und Ihre Freunde haben vor kurzem über Krieg und Anti-Krieg gesprochen. Wegen der Bedrohungen für unsere nationale Sicherheit, die in dem Gebrauch einer solchen Sprache enthalten sind, habe ich es für richtig gehalten, Sie daran zu erinnern, dass in den USA jetzt die Trump Administration an der Macht ist... die Bedingungen in der Region haben sich geändert und Ihre Regierung muss mit mehr Vorsicht vorgehen. Wenn solche Bemerkungen in den Tagen von Obama nützlich gewesen wären, so wird eine solche Sprache gegenüber der derzeitigen US Regierung den Pro-Kriegsanwälten erlauben, aus diesen Bemerkungen Vorteile zu ziehen... ohne Zweifel hat sich unser Status im Vergleich zur vorherigen US Administration geändert“, äußert er.Medienanstalten und Persönlichkeiten, die zu Rohani loyal sind, haben auf die gleiche Art geantwortet.„Leider bleiben einige Leute dabei, dass sie unsere Erfolge…

Dr. Mohammad Maleki über Massaker in 1988

Dr. Mohammad Maleki: Das Massaker von 1988 im Iran hat viel mehr Menschenleben gekostet, als das Regime zugibt Der erste Kanzler an der Universität von Teheran nach der Revolution von 1979 hat erklärt, dass die Schätzungen bei weitem zu niedrig seien, die von einigen Vertretern des iranischen Regimes zur Zahl der politischen Gefangenen angegeben werden, die bei dem Massaker von 1988 hingerichtet wurden,. Dr. Mohammad Maleki hat diese Erklärung nach dem Durchsickern der Tonbandaufzeichnung von 1988 abgegeben, in der zu hören ist, dass Hossein-Ali Montazeri, der ehemalige Nachfolger von Khomeini, zugegeben hat, dass das Regime über das Massaker Bescheid wusste und es organisiert hat.  Die Mehrzahl der Opfer waren politische Gefangene, die mit der wichtigsten iranischen Oppositionsgruppe, der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI oder MEK), in Verbindung standen.Der Text der Aussagen von Dr. Maleki wurde auf Internetseiten in persischer Sprache weit verbreitet.Dr. Maleki führt aus: „Ich habe Beweise, die über die große Zahl der Hinrichtungen Auskunft geben. Die Zahl von 4000 bis 5000, die Montazeri und andere angegeben haben, bezieht sich nur auf die Hinrichtungen, die in Teheran durchgeführt wurden, das Massaker ist aber auch in anderen Städten und sogar in Dörfern vollzogen worden“.Er beruft sich auf Reza Malek, einen früheren hochgestellten Beamten im Ministerium für Nachrichtendienste und Sicherheit (MOIS), der gesagt hat, dass die Zahl der mit den PMOI verbundenen politischen Gefangenen, die hingerichtet worden sind, über die 30.000 hinaus ging.Aussage von Dr. Maleki: „Mehr als 30.000 von ihnen gehörten zur PMOI und zwei oder dreitausend waren von…

Wie mich der iranische Geheimdienst verfolgt!

Wie mich der iranische Geheimdienst verfolgt! Iranische Spionage und Tarnvereine bedrohen Menschen, Organisationen und die freiheitliche Grundordnung! Maysam Panahi ist ein bezahlter Agent, der für den Geheimdienst des Gottesstaates Iran in Deutschland gearbeitet hat. So urteilte der Staatsschutzsenat des Kammergerichtes in Berlin und schickte den 32-jährigen Iraner für zwei Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Das war’s? Er hat den NWRI (Nationalen Widerstandsrat Iran) und die MEK (Organisation der iranischen Volksmodjahedin) und ihre Unterstützer ausspioniert und seine Erkenntnisse gegen Agentenlohn weitergegeben. Ich gehöre zum so genannten Umfeld, denn ich engagiere mich seit Jahren für die iranische Opposition und bin Vorstandsmitglied des DSFI, des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran. Ich bin also selbst Zielperson der iranischen Spionage. Ich wurde aber auch schon vom Verein AAWA, einem Tarnverein des iranischen Geheimdienstes mit Sitz in Köln (Betreiber: Ali-Akbar Rastgoo, http://aawa-association.com/ ), wegen Verleugnung und übler Nachrede angezeigt, weil ich mich öffentlich zum Wesen der iranischen Spionage und ihrer Tarnvereine äußere. Das Verfahren wurde eingestellt, weil die Ermittlungen des Landeskriminalamts und der Kläger selbst nicht nachweisen konnten, dass meine Feststellungen falsch waren. Ich darf also weiterhin feststellen, dass sich das iranische Regime mit seinem Geheimdienst mehrerer Tarnvereine bedient, um die iranische Opposition und ihre Unterstützer zu stigmatisieren, zu diffamieren und in ihrer Arbeit zu behindern. Wie geht das? Der oben erwähnte Prozess in Berlin ergab wichtige Einsichten in Struktur, Wesen und Methoden des iranischen Geheimdienstes (Ministry of Intelligence and Security – MOIS) in Deutschland. Das MOIS wirbt schon im Irak, aber auch in…

Verurteilung eines Spitzels des Iran

Iranischer Widerstand begrüßt die Verurteilung eines Spitzels des iranischen Geheimdienstes MOIS Der iranische Widerstand begrüßt die Verurteilung von Maysam Panahi, eines Agenten des iranischen Geheimdienstes (MOIS), wegen der Spionage gegen die iranischen oppositionellen Volksmodjahedin (MEK) und den Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI). Weiterhin fordert er die Bundesregierung und alle europäischen Länder auf, den Aktivitäten von MOIS-Agenten auf ihrem Territorium ein Ende zu setzen, diese Agenten rechtlich zu verfolgen, zu bestrafen und auszuweisen. Die rechtliche Verfolgung von Maysam Panahi und weiteren Spitzeln des iranischen Regimes in Deutschland ist eine Voraussetzung für die Sicherheit von Oppositionellen, Mitgliedern und Anhängern des iranischen Widerstandes, die Opfer der religiösen Diktatur im Iran sind. Das ist eine notwendige, aber nicht ausreichende Maßnahme. Die Spionagenetze des iranischen Regimes im westlichen Ausland sowie die Leitungsoffiziere dieser Netze in den Botschaften des Iran in verschiedenen Ländern müssen rechtlich verfolgt und bestraft und seine Mitglieder des Landes verwiesen werden. Der iranische Geheimdienstminister Alawi, der die Oberaufsicht über diese Spionagenetzwerke hat, muss ebenfalls rechtlich verfolgt werden. Mehrere bereits enthüllte MOIS-Mitarbeiter, deren Zusammenarbeit mit diesem Dienst nachweislich belegt wurde, bewegen sich derzeit frei in Europa und besonders auf deutschem Boden und üben ihre Agententätigkeit weiterhin ungehindert aus. Im Laufe der Gerichtsverhandlung wurde aufgedeckt, dass Maysam Panahi mindestens 3 Jahre lang als Spitzel tätig war. Er hat bei mindestens 30 Überweisungen von einem MOIS-Führungsoffizier mit dem Aliasnamen Sajjad 28.600 Euro Agentenlohn bekommen.  Zudem war er mit der Rekrutierung für das Spionagenetz des MOIS beschäftigt. Er gestand ein, dass er sensible Informationen über die Camps…

Gemeinsam an einem freien Iran arbeiten

Botschafter Blackwell: Lasst uns gemeinsam an einem freien Iran arbeiten Auf der Konferenz „Freier Iran“ wurde über Lösungsmöglichkeiten der Krise im Mittleren Osten diskutiert. Der US Politiker und Aktivist Kenneth Blackwell betonte, dass der Westen eine Verantwortung trägt, über Parteigrenzen hinweg eine Linie zum Iran zu finden und dabei auf die Stimmen des iranischen Widerstandes zu hören. Botschafter Blackwell wies auf seine Zeit als Jugendlicher hin, wo er bereits in der Bürgerrechtsbewegung aktiv war. Auch dort arbeiteten Demokraten und Republikaner gemeinsam daran, „einen Konsens zu erreichen, was richtig ist und um eine gemeinsame Stimme für die Veränderung des Status Quo abzugeben.“ Der frühere republikanische Innenminister von Ohio sagte, dass die gleiche parteiübergreifende Politik auch im kalten Krieg zu beobachten war, wo man Dissidenten in und außerhalb der Sowjetunion unterstütze und auch während und nach dem Ende des Apartheid Regimes in Südafrika. Auch wenn beide Seiten unterschiedliche Wege zum Ziel anregen, so gibt es immer „einen Konsens darin, welche Richtung Amerika einschlagen will und das war im Fall Südafrika, immer an der Seite der Opfer dieses Systems zu stehen.“ Er wies darauf hin, dass im Iran politische Dissidenten ebenso verfolgt werden, wie religiöse Minderheiten und Frauen. Er sagte, dass die US Außenpolitik diese Stimmen im und außerhalb des Iran aufnehmen muß, vor allem diejenigen, die unter der Brutalität des Regimes leiden. Botschafter Blackwell sagte:“ Ich möchte betonen, dass wir im Fall Iran genügend Experten gehört haben, die über Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung von religiösen Minderheiten und der Verwicklung des Regimes in Terrorismus berichtet…

Warum ich an der Versammlung in Paris teilnehme

Warum ich an der großen Versammlung der Exiliraner in Paris teilnehme Von Martin Patzelt * FOCUS-Online - Mit einer deutschen Delegation, der auch die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der langjährige EU-Kommissar Günter Verheugen angehören, nahm der CDU-Bundestagabgeordnete Martin Patzelt an einer Kundgebung der Exiliraner in Paris teil. In einem Gastbeitrag erklärt er seine persönlichen Gründe dafür und erhebt schwere Vorwürfe gegen das iranische Regime. Der Iran steht zurzeit nicht so sehr im medialen Interesse. In dem, was man hört, geht es fast ausschließlich um Erfolgsmeldungen in Sachen Wirtschaftsbeziehungen mit diesem Land. Oft wird dabei der Eindruck vermittelt, das Land befände sich seit der Wahl von Hassan Rohani zum Präsidenten vor drei Jahren und nach dem Atomdeal der P5+1 mit dem iranischen Regime vor einem Jahr im Aufbruch, ja gar im Wandel. Die Millionen Exiliraner, die seit fast 40 Jahren vor dem iranischen Regime in alle Welt geflohen sind, sehen das - ebenso wie internationale engagierte und mit der iranischen Materie befasste Menschenrechts- und Frauenrechtsaktivisten - anders. Die bisher größte Versammlung von Exiliranern in Paris am 9. Juli hat eine klare Botschaft: In Sachen Menschenrechte, Frauenrechte, Unterdrückung der iranischen Gesellschaft und Verwicklung Teherans in den internationalen Terrorismus hat sich unter Präsident Rohani und auch nach dem Atomabkommen nichts geändert. Das iranische Regime mordet und unterdrücktIm Gegenteil, das iranische Regime mordet und unterdrückt in einem Maße wie seit Jahrzehnten nicht mehr, denn die Mullahs sehen sich immer größeren Krisen innen- wie außenpolitisch ausgesetzt und ihre einzige Antwort auf den Wunsch des Volkes…

Großer Raketenangriff auf Camp Liberty

Großer Raketenangriff auf Camp Liberty Bei dem verübten Raketenangriff auf Camp Liberty gestern Abend wurden mehrere Bewohner des Lagers verwundet, aber niemand getötet. Über 50 Raketen wurden auf Camp Liberty abgefeuert und dadurch Teile des Lagers in Brand gesetzt. Die Täter waren mit der Quds-Truppe der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) verbundene Milizen. Eine Anzahl der Raketen ging außerhalb des Lagers nieder. Seit acht Tagen blockieren die irakischen Kräfte menschenfeindlich die Zufuhr von Brennstoff, Lebensmitteln und Medikamenten in das Lager. Dies hält bis zur Stunde an. In dieser Situation wurde der Angriff verübt.

Europaabgeordneter zur „Freier Iran“ Versammlung

Die Botschaft von Jozo Radoš, Europaabgeordneter aus Kroatien, zur „Freier Iran“ Versammlung Aussagen von Jozo Radoš, früherer Verteidigungsminister Kroatiens und Mitglied im EU Parlament: Meine lieben iranischen Freunde. Ich bin froh, die Gelegenheit zu bekommen, euch eine Nachricht aus dem EU Parlament zu senden. Wie viele meiner Kollegen habe ich mich der gemeinsamen Initiative der insgesamt über 270 Abgeordneten des EU Parlamentes angeschlossen, in der wir Europa aufrufen, die Bedingung für einen Ausbau der Beziehungen mit dem Iran an eine Verbesserung der Menschenrechtslage zu knüpfen. Wir haben verfolgen müssen, wie die Hinrichtungen im Iran dramatisch gestiegen sind. Allein im Mai wurden 73 Menschen gehängt. Wir als Europäer und Demokraten glauben, dass der Respekt der Menschenrechte Teil jeglicher Beziehungen mit allen Ländern sein sollte, vor allem, wenn es um Beziehungen mit einem Land wie den Iran geht, der die höchste Hinrichtungsrate in der Welt hat. Ich möchte euch versichern, dass wir an unserer Unterstützung für die demokratische Opposition des Iran unter der Führung von Maryam Rajavi, die wir im EU Parlament treffen durften, festhalten werden. Wir hoffen, das eurer Land bald frei sein wird. Weitere Informationen: http://ncr-iran.org/en/news/iran-resistance/20526-iran-prospects-for-change-one-year-after-the-nuclear-agreement

„Goldene Möglichkeit für freien Iran“

Dr. Nasr al-Hariri: „Eine goldene Möglichkeit für einen freien Iran“ Dr. Nasr al-Hariri, einer der führenden Vertreter der syrischen Nationalen Koalition, äußerte seine Solidarität mit dem iranischen Widerstand, der am 9.Juli in Paris eine große Versammlung organisieren wird. Dr. Nasr al-Hariri verurteilte die theokratische Diktatur im Iran für seinen Export von Terrorismus und vor allem für sein Eingreifen für den syrischen Diktator, das zahllose Menschen seines Volkes massakriert habe. In einem Interview mit dem Satelliten TV Sender Simay e- Azadi (INTV), dem Sender des iranischen Widerstandes, welches diese Woche ausgestrahlt wurde, sagte er:“ Das Regime des velayat-e faqih (absolute klerikale Herrschaft) hat in den letzten sechs Jahren Milliarden Dollar an Bashar al-Assad gezahlt. Die iranischen Revolutionsgarden haben viele Menschen ermordet und der Krieg scheint in dieser Richtung weiter zu gehen. Während das sinnlose Schlachten in Syrien weiter geht, hat das iranische Volk keinen Vorteil von diesem Krieg des velayat-e faqih Regimes. Daher ist, meiner Ansicht nach, die Koordination zwischen dem syrischen und iranischen Widerstand sinnvoll, damit die kriminellen Taten des velayat-e faqih Regimes aufhören. Anstatt Geld für den Wohlstand und die Verbesserung der Lebensbedingungen des iranischen Volkes auszugeben, wird das Geld für die mörderischen Programme dieses Regimes verschleudert.“  „Meine Nachricht an die Versammlung des iranischen Widerstandes am 9. Juli in Paris ist, dass die Versammlung eine goldene Möglichkeit ist, einen nationalen Aufstand gegen das Regime zu starten. Das Regime hat seine Aufmerksamkeit auf die Kriege im Irak, Syrien, Libanon, Jemen und andere Länder fokussiert, daher ist es ein guter Zeitpunkt,…

Radio France Culture interviewt Frau Rajavi

Der Sender „Radio France Culture“ interviewt Maryam Rajavi: die Stimme des iranischen Widerstandes Der französische Rundfunksender „Radio France Culture“ sandte kürzlich einen Beitrag zu dem Thema „Die Stimme des iranischen Widerstandes“; darin wird die Bedeutung erörtert, die den Frauen im iranischen Widerstand zukommt. Im Laufe dieser Dokumentarsendung, die von Olivier Steiner und Assia Khalid produziert worden war, interviewt „France Culture“ Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes sowie eine Reihe von dessen Mitgliedern und französischen Politikerinnen, darunter die Anthropologin Françoise Héritier, die ehemalige Menschenrechtsministerin Rama Yade, und François Colcombet, den Präsidenten der „Stiftung für mittelöstliche Studien“. Am Beginn der Sendung äußerte sich der Reporter zu der demokratischen Opposition, dem „Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI)“: Diese Opposition existiert seit den Tagen des Schahs; heute hat sie als Leiterin eine Frau: Maryam Rajavi. Der Nationale Widerstandsrat des Iran ist ein Bündnis oppositioneller Gruppen; dazu gehören die „Volksmojahedin des Iran“. Olivier ist im Büro des NWRI vielen Mitgliedern des Widerstands, Männern und Frauen, begegnet. In einem Teil der Sendung antwortete Maryam Rajavi auf Fragen des Reporters von „France Culture“ nach dem Los der Frauen im Iran und der Haltung des Widerstandes. Sie führte aus: Die religiöse Diktatur im Iran beruht auf Frauenhaß. Das iranische Regime vertritt eine männlich beherrschte, unmenschliche Ideologie. Nach seinen Gesetzen kommt den Frauen nur die Hälfte der den Männern zugebilligten Rechte zu. Eine der ersten repressiven Maßnahmen, die das geistliche Regime beschloß, war die Einführung der Schleierpflicht. Ich bin eine entschiedene Gegnerin dieser Pflicht, gelte sie nun in…

Demonstration in Schweden gegen Zarif

Iraner demonstrieren in Schweden gegen Besuch von Javad Zarif Unterstützer des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI) und der Volksmojahedin Iran (PMoI/MEK) demonstrierten am Mittwoch vor dem schwedischen Parlament in Stockholm gegen den Besuch des iranischen Außenministers Javad Zarif. Die Unterstützer des NWRI und der PMOI riefen die Regierung von Schweden auf, jegliche wirtschaftliche und politische Beziehungen mit dem Mullahregime an eine Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran zu knüpfen, vor allem an einem Ende der Todesstrafe. Laut eines Berichtes des UN Sonderberichterstatters über die Menschenrechtslage im Iran und von Amnesty International haben die Mullahs 2015 fast 1000 Menschen hinrichten lassen. Dies ist die höchste Anzahl der letzten 25 Jahre. Der Iran ist damit führend in den Hinrichtungen pro Einwohnerzahl. Das iranische Regime hat zudem 70.000 Revolutionsgardisten, reguläre Armee und ausländische Söldnern nach Syrien entsendet, um Diktator Bashar al-Assad an der Macht zu halten. Ohne die Unterstützung von Teheran wäre Assad lange gestürzt und die Situation in dem vom Krieg gebeutelten Syrien wäre komplett anders. Das Mullahregime selbst sieht den Sturz von Assad als „rote Linie“ und seine Strategie besteht darin, damit sein eigenes Überleben zu sichern. Die iranischen Demonstranten erinnerten zudem daran, dass Zarif für die Verbreichen des Regimes und seinen Export von Terrorismus und Extremismus zur Rechenschaft gezogen werden muss.